Rechtsprechung
   EuGH, 15.01.2015 - C-30/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,99
EuGH, 15.01.2015 - C-30/14 (https://dejure.org/2015,99)
EuGH, Entscheidung vom 15.01.2015 - C-30/14 (https://dejure.org/2015,99)
EuGH, Entscheidung vom 15. Januar 2015 - C-30/14 (https://dejure.org/2015,99)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • webshoprecht.de

    Zur Zulässigkeit von Nutzungsbeschränkungen bei Datenbanken

  • Europäischer Gerichtshof

    Ryanair

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 96/9/EG - Rechtlicher Schutz von Datenbanken - Datenbank, die weder durch das Urheberrecht noch durch das Schutzrecht sui generis geschützt wird - Vertragliche Beschränkung der Rechte der Benutzer der Datenbank

  • JurPC

    Screen Scraping; Vertragliche Beschränkung der Nutzung einer Datenbank

  • Wolters Kluwer

    Vorlage zur Vorabentscheidung; Richtlinie 96/9/EG; Rechtlicher Schutz von Datenbanken; Datenbank, die weder durch das Urheberrecht noch durch das Schutzrecht sui generis geschützt wird; Vertragliche Beschränkung der Rechte der Benutzer der Datenbank

  • online-und-recht.de

    Anwendbarkeit der Europäischen Datenbank-Richtlinie

  • debier datenbank

    Ryanair / PR Aviation

    Art. 6 Abs. 1, 8, 15 Richtlinie 96/9/EG

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ryanair/PR Aviation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Screen-Scraping und Europäische Datenbank-Richtlinie

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Reiserecht - Fluglinie kann Screen Scraping per AGB verbieten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zur Reichweite der Europäischen Datenbank-Richtlinie

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    RL 96/9/EG Art. 5, 6 Abs. 1, Art. 7 Abs. 1, 5, Art. 8 Abs. 2, Art. 15
    Zur vertraglichen Beschränkung der Drittbenutzung einer Datenbank durch den Hersteller ("Ryanair")

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Besser keinen gesetzlichen Datenbankschutz? EuGH lässt vertragliche Beschränkungen von Datenbanknutzung zu, wenn die Datenbank nicht gesetzlich geschützt ist

Sonstiges (6)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ryanair

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zu EuGH (Zweite Kammer), Urt. v. 15.1.2015 - C - 30/14 - Ryanair Ltd/PR Aviation BV" von RA Prof. Dr. Christian Czychowski, original erschienen in: GRUR 2015, 253 - 256.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 15.1.2015 - C-30/14 - Ryanair Ltd ./. PR Aviation BV" von RA Askan Deutsch, original erschienen in: K&R 2015, 179 - 183.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Screen Scraping: Wechselwirkungen zwischen Datenbankrecht und Vertragsrecht" von RAin Dr. Ulrike Elteste, original erschienen in: CR 2015, 447 - 451.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Schutzfähigkeit von Daten - Herausforderungen und Chancen für Big Data Anwender" von RAin Dr. Theresa Ehlen und Elena Brandt, original erschienen in: CR 2016, 570 - 575.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 96/9/EG - Rechtlicher Schutz von Datenbanken - Datenbank, die weder durch das Urheberrecht noch durch das Schutzrecht sui generis geschützt wird - Vertragliche Beschränkung der Rechte der Benutzer der Datenbank

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 1231
  • GRUR 2015, 253
  • GRUR Int. 2015, 281
  • EuZW 2015, 396
  • MMR 2015, 189
  • K&R 2015, 179
  • ZUM 2015, 326
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • EuGH, 29.10.2015 - C-490/14

    Verlag Esterbauer - Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtlicher Schutz von

    Insoweit ist von vornherein daran zu erinnern, dass der Gerichtshof bereits entschieden hat, dass es dem vom Unionsgesetzgeber verfolgten Ziel entspricht, dem Begriff "Datenbank" im Sinne der Richtlinie 96/9 eine weite, von Erwägungen formaler, technischer oder materieller Art freie Bedeutung zu verleihen (vgl. Urteile Fixtures Marketing, C-444/02, EU:C:2004:697, Rn. 20, und Ryanair, C-30/14, EU:C:2015:10, Rn. 33).
  • EuGH, 07.07.2016 - C-46/15

    Ambisig - Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche Aufträge - Richtlinie

    Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs eine Richtlinie zwar nicht selbst Verpflichtungen für einen Privaten begründen kann, so dass ihm gegenüber eine Berufung auf die Richtlinie als solche nicht möglich ist (vgl. insbesondere Urteile vom 24. Januar 2012, Dominguez, C-282/10, EU:C:2012:33, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 15. Januar 2015, Ryanair, C-30/14, EU:C:2015:10, Rn. 30), sich der Einzelne jedoch, wenn er sich nicht einem Privaten, sondern dem Staat gegenüber auf eine Richtlinie berufen kann, dies unabhängig davon tun kann, in welcher Eigenschaft der Staat handelt.
  • Generalanwalt beim EuGH, 21.09.2016 - C-491/15

    Typke / Kommission - Rechtsmittel - Zugang zu Dokumenten der Organe - Verordnung

    In Art. 7 heißt es: "Die Mitgliedstaaten sehen für den Hersteller einer Datenbank, bei der für die Beschaffung, die Überprüfung oder die Darstellung ihres Inhalts eine in qualitativer oder quantitativer Hinsicht wesentliche Investition erforderlich ist, das Recht vor, die Entnahme und/oder die Weiterverwendung der Gesamtheit oder eines in qualitativer oder quantitativer Hinsicht wesentlichen Teils des Inhalts dieser Datenbank zu untersagen." Vgl. insbesondere Urteile vom 9. November 2004, Fixtures Marketing (C-338/02, EU:C:2004:696, Rn. 19 ff.), vom 15. Januar 2015, Ryanair (C-30/14, EU:C:2015:10, Rn. 34), und vom 19. Dezember 2013, 1nnoweb (C-202/12, EU:C:2013:850, Rn. 36).
  • Generalanwalt beim EuGH, 16.04.2015 - C-71/14

    East Sussex County Council - Umwelt - Übereinkommen von Aarhus - Richtlinie

    70 - Zur Pflicht, das nationale Recht in Einklang mit dem Unionsrecht anzuwenden und auszulegen, vgl. z. B. Urteile Ryanair (C-30/14, EU:C:2015:10, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung) und Dominguez (C-282/10, EU:C:2012:33, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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