Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018

Rechtsprechung
   EuGH, 13.11.2018 - C-310/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,36924
EuGH, 13.11.2018 - C-310/17 (https://dejure.org/2018,36924)
EuGH, Entscheidung vom 13.11.2018 - C-310/17 (https://dejure.org/2018,36924)
EuGH, Entscheidung vom 13. November 2018 - C-310/17 (https://dejure.org/2018,36924)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Levola Hengelo - Der Geschmack eines Lebensmittels (hier Streichkäse) genießt keinen urheberrechtlichen Schutz

  • damm-legal.de

    Kann der Geschmack eines Lebensmittels urheberrechtlich geschützt sein?

  • Europäischer Gerichtshof

    Levola Hengelo

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Richtlinie 2001/29/EG - Anwendungsbereich - Art. 2 - Vervielfältigungsrecht - Begriff "Werk" - ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Levola Hengelo

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Richtlinie 2001/29/EG - Anwendungsbereich - Art. 2 - Vervielfältigungsrecht - Begriff "Werk" - ...

  • Wolters Kluwer

    Urteil des Gerichtshofs (Große Kammer) vom 13. November 2018. Levola Hengelo BV gegen Smilde Foods BV. Vorabentscheidungsersuchen des Gerechtshof Arnhem-Leeuwarden. Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

    Niederlassungsfreiheit - Der Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Geschmack eines Lebensmittels kann nicht durch das Urheberrecht geschützt sein

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Kein Urheberrecht auf Geschmack

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Geschmack eines Lebensmittels genießt keinen Urheberrechtsschutz - nicht mit hinreichender Genauigkeit und Objektivität identifizierbar - Heksenkaas

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Geschmackliches Urheberrecht?

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Kann der Geschmack eines Lebensmittels urheberrechtlichen Schutz genießen?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Urheberrecht - Urheberrechtsschutz für Geschmack?

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Geschmack eines Lebensmittels urheberrechtlich nicht geschützt

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Geschmack eines Lebensmittels urheberrechtlich nicht geschützt

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein Urheberrechtsschutz für Geschmack eines Lebensmittels

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Überraschung: Streichkäse ist kein Kunstwerk! - EuGH: Geschmack eines Lebensmittels kann nicht urheberrechtlich geschützt werden

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Levola Hengelo BV gegen Smilde Foods BV: Geschmack von Lebensmitteln nicht urheberrechtlich geschützt

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Kein Urheberschutz für Käsegeschmack

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Kein Urheberrechtsschutz für Geschmack

  • haufe.de (Kurzinformation)

    (Käse-)Geschmack kann nicht urheberechtlich geschützt werden

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Kann der Geschmack eines Lebensmittels Urheberrechtsschutz genießen?

  • rosepartner.de (Kurzinformation)

    Geschmack ist kein schöpferisches Werk

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Urheberrechtsschutz für Geschmack eines Lebensmittels - Geschmack eines Lebensmittels ist nicht als "Werk" einzustufen

Sonstiges (4)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 753
  • GRUR 2019, 73
  • GRUR Int. 2019, 292
  • MIR 2018, Dok. 051
  • BB 2018, 2957
  • ZUM 2019, 56
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • EuGH, 29.07.2019 - C-469/17

    Funke Medien NRW - Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte

    Ein Gegenstand kann folglich nur dann durch das Urheberrecht gemäß der Richtlinie 2001/29 geschützt sein, wenn er als "Werk" im Sinne dieser Bestimmungen eingestuft werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. November 2018, Levola Hengelo, C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 34).

    Zum anderen ist die Einstufung als "Werk" im Sinne der Richtlinie 2001/29 Elementen vorbehalten, die eine solche geistige Schöpfung zum Ausdruck bringen (Urteil vom 13. November 2018, Levola Hengelo, C-310/17, EU:C:2018:899" Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 12.09.2019 - C-683/17

    Modellen kann nicht allein aufgrund des Umstands, dass sie über ihren

    Zum anderen ist die Einstufung als "Werk" Elementen vorbehalten, die eine solche Schöpfung zum Ausdruck bringen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 16. Juli 2009, 1nfopaq International, C-5/08, EU:C:2009:465, Rn. 37 und 39, sowie vom 13. November 2018, Levola Hengelo, C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 33 und 35 bis 37 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).

    Hinsichtlich des zweiten in Rn. 29 des vorliegenden Urteils genannten Merkmals hat der Gerichtshof klargestellt, dass der Begriff "Werk" im Sinne der Richtlinie 2001/29 zwangsläufig einen mit hinreichender Genauigkeit und Objektivität identifizierbaren Gegenstand voraussetzt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. November 2018, Levola Hengelo, C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 40).

    Zum anderen setzt das Erfordernis des Ausschlusses jedes - der Rechtssicherheit schädlichen - subjektiven Elements bei der Identifizierung des geschützten Gegenstands voraus, dass dieser auf objektive Weise ausgedrückt worden ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. November 2018, Levola Hengelo, C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 41).

    Wie der Gerichtshof hervorgehoben hat, entspricht es nicht dem Erfordernis der Genauigkeit und Objektivität, wenn eine Identifizierung im Wesentlichen auf naturgemäß subjektiven Empfindungen der Person beruht, die den fraglichen Gegenstand wahrnimmt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. November 2018, Levola Hengelo, C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 42).

    Diese gesetzgeberische Entscheidung steht im Einklang mit der Berner Übereinkunft, an deren Art. 1 bis 21 sich die Union, obwohl sie nicht Vertragspartei der Berner Übereinkunft ist, nach Art. 1 Abs. 4 des WIPO-Urheberrechtsvertrags, dem sie beigetreten ist, halten muss (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. November 2018, Levola Hengelo, C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • BVerwG, 26.09.2019 - 7 C 1.18

    Informationszugang zu urheberrechtlich geschützten Antragsunterlagen in einem

    Hiervon ausgehend hat der Gerichtshof der Europäischen Union den urheberrechtlichen Werkbegriff als "Eckpfeiler des Urheberrechtssystems" (so Generalanwalt Szpunar, Schlussanträge vom 2. Mai 2019 in der Rechtssache - C-683/17 [ECLI:EU:C:2019:363], Cofemel/G-Star - Rn. 43 f.) im Rahmen der Anwendung von Art. 2 Buchst. a und Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG vom 20. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - InfoSocRL - (ABl. L 167 S. 10) im Wege einer Gesamtanalogie werkartenübergreifend harmonisiert (siehe dazu etwa Metzger, ZEuP 2017, 836 ; Jotzo, ZGE 2017, 447 ; Leistner, ZGE 2013, 4 ; ders., ZUM 2019, 720 ; Bullinger, in: Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 5. Aufl. 2019, § 2 Rn. 14; Grünberger, ZUM 2019, 281 ; GRUR 2019, 73 ; Wiebe, in: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 4. Aufl. 2019, § 2 UrhG Rn. 3; Schulze, in: Dreier/Schulze, UrhG, 6. Aufl. 2018, § 2 Rn. 22 f.).

    Zum anderen ist die Einstufung als Werk Elementen vorbehalten, die eine solche Schöpfung in einem mit hinreichender Genauigkeit und Objektivität identifizierbaren Gegenstand zum Ausdruck bringen (siehe EuGH, Urteile vom 16. Juli 2009 - C-5/08 [ECLI:EU:C:2009:465], Infopaq - Rn. 33 ff. und zuletzt vom 13. November 2018 - C-310/17 [ECLI:EU:C:2018:899], Levola Hengelo - Rn. 33 ff., vom 29. Juli 2019 - C-469/17 [ECLI:EU:C:2019:623], Funke Medien - Rn. 18 ff. und vom 12. September 2019 - C-683/17 [ECLI:EU:C:2019:721], Cofemel/G-Star - Rn. 29 ff.).

  • OLG München, 14.08.2019 - 6 W 927/19

    Früher war mehr Lametta - kein Urheberschutz für Loriot-Zitat

    Nach der Rechtsprechung des EuGH muss der Begriff des urheberrechtlich geschützten Werkes im Hinblick auf die Erfordernisse sowohl der einheitlichen Anwendung des Unionsrechts als auch des Gleichheitssatzes in der gesamten Union eine autonome und einheitliche Auslegung erhalten (EuGH GRUR 2019, 73, juris Tz. 33 - Levola Hengelo BV/Smilde Foods BV mit Anm. Schack).
  • EuGH, 19.03.2020 - C-234/18

    Das Unionsrecht hindert die Mitgliedstaaten nicht daran, unabhängig von der

    Der Gerichtshof darf die Entscheidung über ein Ersuchen eines nationalen Gerichts nur dann verweigern, wenn die erbetene Auslegung des Unionsrechts offensichtlich in keinem Zusammenhang mit der Realität oder dem Gegenstand des Ausgangsrechtsstreits steht, wenn das Problem hypothetischer Natur ist oder er nicht über die tatsächlichen oder rechtlichen Angaben verfügt, die für eine zweckdienliche Beantwortung der ihm vorgelegten Fragen erforderlich sind (Urteile vom 24. Juni 2008, Commune de Mesquer, C-188/07, EU:C:2008:359, Rn. 30, und vom 13. November 2018, Levola Hengelo, C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 28).
  • Generalanwalt beim EuGH, 02.05.2019 - C-683/17

    Cofemel - Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

    15 Vgl. zuletzt Urteil vom 13. November 2018, Levola Hengelo (C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 33).

    21 Urteil vom 13. November 2018, Levola Hengelo (C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 40).

    25 Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. November 2018, Levola Hengelo (C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 45).

    50 Vgl. Urteil vom 13. November 2018, Levola Hengelo (C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 40).

  • Generalanwalt beim EuGH, 10.01.2019 - C-516/17

    Spiegel Online - Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte

    13 Vgl. zuletzt Urteil vom 13. November 2018, Levola Hengelo (C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 38).
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.02.2020 - C-833/18

    Brompton Bicycle - Vorabentscheidungsverfahren - Geistiges und gewerbliches

    32 In Rn. 29 des Urteils Cofemel werden die Urteile vom 16. Juli 2009, 1nfopaq International (C-5/08, EU:C:2009:465, Rn. 37 und 39), und vom 13. November 2018, Levola Hengelo (C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 33 und 35 bis 37), zitiert.
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-310/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,21731
Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-310/17 (https://dejure.org/2018,21731)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 25.07.2018 - C-310/17 (https://dejure.org/2018,21731)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 25. Juli 2018 - C-310/17 (https://dejure.org/2018,21731)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Levola Hengelo

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2001/29/EG - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Begriff "Werk" - Geschmack eines Lebensmittels

  • Wolters Kluwer

    Schlussanträge des Generalanwalts M. Wathelet vom 25. Juli 2018. Levola Hengelo BV gegen Smilde Foods BV. Vorabentscheidungsersuchen des Gerechtshof Arnhem-Leeuwarden. Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Harmonisierung bestimmter Aspekte des ...

Besprechungen u.ä.

  • hoganlovells-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Urheberrecht: Ist der Geschmack von Käse schutzfähig?

Verfahrensgang

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