Volltextveröffentlichungen (7)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Levola Hengelo - Der Geschmack eines Lebensmittels (hier Streichkäse) genießt keinen urheberrechtlichen Schutz

• damm-legal.de

  Kann der Geschmack eines Lebensmittels urheberrechtlich geschützt sein?

• Europäischer Gerichtshof

  Levola Hengelo

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Richtlinie 2001/29/EG - Anwendungsbereich - Art. 2 - Vervielfältigungsrecht - Begriff "Werk" - ...

 
• Wolters Kluwer

  Urteil des Gerichtshofs (Große Kammer) vom 13. November 2018. Levola Hengelo BV gegen Smilde Foods BV. Vorabentscheidungsersuchen des Gerechtshof Arnhem-Leeuwarden. Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts ...

• ra.de
• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Urheberrecht: Levola Hengelo/Smilde Foods

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

• Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

  Niederlassungsfreiheit - Der Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Geschmack eines Lebensmittels kann nicht durch das Urheberrecht geschützt sein

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Geschmack eines Lebensmittels kann nicht durch das Urheberrecht geschützt sein

 
• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Kann der Geschmack eines Lebensmittels urheberrechtlich geschützt sein?

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Geschmack eines Lebensmittels genießt keinen Urheberrechtsschutz - nicht mit hinreichender Genauigkeit und Objektivität identifizierbar - Heksenkaas

• Europäischer Gerichtshof (Tenor)

  Levola Hengelo

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Richtlinie 2001/29/EG - Anwendungsbereich - Art. 2 - Vervielfältigungsrecht - Begriff "Werk" - ...

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Geschmackliches Urheberrecht?

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Kann der Geschmack eines Lebensmittels urheberrechtlichen Schutz genießen?

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Urheberrechtsschutz für Geschmack?

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Geschmack eines Lebensmittels urheberrechtlich nicht geschützt

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Geschmack eines Lebensmittels urheberrechtlich nicht geschützt

• verweyen.legal (Kurzinformation)

  Levola Hengelo BV gegen Smilde Foods BV: Geschmack von Lebensmitteln nicht urheberrechtlich geschützt

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Kein Urheberrechtsschutz für Geschmack eines Lebensmittels

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Überraschung: Streichkäse ist kein Kunstwerk! - EuGH: Geschmack eines Lebensmittels kann nicht urheberrechtlich geschützt werden

• hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

  Kein Urheberschutz für Käsegeschmack

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen

• bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

  Kein Urheberrechtsschutz für Geschmack

• haufe.de (Kurzinformation)

  (Käse-)Geschmack kann nicht urheberechtlich geschützt werden

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Kann der Geschmack eines Lebensmittels Urheberrechtsschutz genießen?

• rosepartner.de (Kurzinformation)

  Geschmack ist kein schöpferisches Werk

• verweyen.legal (Kurzinformation)

  Geschmack von Lebensmitteln nicht urheberrechtlich geschützt

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Kein Urheberrechtsschutz für Geschmack eines Lebensmittels - Geschmack eines Lebensmittels ist nicht als "Werk" einzustufen

Sonstiges (4)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Levola Hengelo

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Kurznachricht zu "Urheberrechtsschutz für den Geschmack von Lebensmitteln?" von RA/FAUrhMedR Dr. Gernot Schulze, original erschienen in: ZUM 2019, 157 - 160.

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-310/17
• EuGH, 13.11.2018 - C-310/17

Papierfundstellen

• NJW 2019, 753
• GRUR 2019, 73
• GRUR Int. 2019, 292
• MIR 2018, Dok. 051
• BB 2018, 2957
• ZUM 2019, 56

Wird zitiert von ... (34)

• EuGH, 29.07.2019 - C-469/17

  Funke Medien NRW - Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte …

  Ein Gegenstand kann folglich nur dann durch das Urheberrecht gemäß der Richtlinie 2001/29 geschützt sein, wenn er als "Werk" im Sinne dieser Bestimmungen eingestuft werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. November 2018, Levola Hengelo, C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 34).

  Zum anderen ist die Einstufung als "Werk" im Sinne der Richtlinie 2001/29 Elementen vorbehalten, die eine solche geistige Schöpfung zum Ausdruck bringen (Urteil vom 13. November 2018, Levola Hengelo, C-310/17, EU:C:2018:899" Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• BGH, 07.04.2022 - I ZR 222/20

  Urheberrechtliche Ansprüche eines Konstrukteurs der Porsche AG auf weitere …

  Dabei handelt es sich um einen autonomen Begriff des Unionsrechts, der in der gesamten Union einheitlich auszulegen und anzuwenden ist (EuGH, Urteil vom 13. November 2018 - C-310/17, GRUR 2019, 73 Rn. 33 = WRP 2019, 55 - Levola Hengelo;… Urteil vom 12. September 2019 - C-683/17, GRUR 2019, 1185 Rn. 29 = WRP 2019, 1449 - Cofemel).

  Zum einen muss es sich bei dem betreffenden Gegenstand um ein Original in dem Sinne handeln, dass er eine eigene geistige Schöpfung seines Urhebers darstellt (EuGH, GRUR 2019, 73 Rn. 36 - Levola Hengelo;… GRUR 2019, 1185 Rn. 29 - Cofemel; EuGH…, Urteil vom 11. Juni 2020 - C-833/18, GRUR 2020, 736 Rn. 22 = WRP 2020, 1006 - Brompton Bicycle).

  Zum anderen ist die Einstufung als Werk Elementen vorbehalten, die eine solche Schöpfung zum Ausdruck bringen (EuGH, GRUR 2019, 73 Rn. 37 - Levola Hengelo;… GRUR 2019, 1185 Rn. 29 - Cofemel;… GRUR 2020, 736 Rn. 22 - Brompton Bicycle).

  Dafür ist ein mit hinreichender Genauigkeit und Objektivität identifizierbarer Gegenstand Voraussetzung (…EuGH, GRUR 2019, 1185 Rn. 32 - Cofemel;… GRUR 2020, 736 Rn. 25 - Brompton Bicycle), auch wenn diese Ausdrucksform nicht notwendig dauerhaft sein sollte (EuGH, GRUR 2019, 73 Rn. 40 - Levola Hengelo).

• EuGH, 12.09.2019 - C-683/17

  Modellen kann nicht allein aufgrund des Umstands, dass sie über ihren …

  Zum anderen ist die Einstufung als "Werk" Elementen vorbehalten, die eine solche Schöpfung zum Ausdruck bringen (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 16. Juli 2009, 1nfopaq International, C-5/08, EU:C:2009:465, Rn. 37 und 39, sowie vom 13. November 2018, Levola Hengelo, C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 33 und 35 bis 37 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).

  Hinsichtlich des zweiten in Rn. 29 des vorliegenden Urteils genannten Merkmals hat der Gerichtshof klargestellt, dass der Begriff "Werk" im Sinne der Richtlinie 2001/29 zwangsläufig einen mit hinreichender Genauigkeit und Objektivität identifizierbaren Gegenstand voraussetzt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. November 2018, Levola Hengelo, C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 40).

  Zum anderen setzt das Erfordernis des Ausschlusses jedes - der Rechtssicherheit schädlichen - subjektiven Elements bei der Identifizierung des geschützten Gegenstands voraus, dass dieser auf objektive Weise ausgedrückt worden ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. November 2018, Levola Hengelo, C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 41).

  Wie der Gerichtshof hervorgehoben hat, entspricht es nicht dem Erfordernis der Genauigkeit und Objektivität, wenn eine Identifizierung im Wesentlichen auf naturgemäß subjektiven Empfindungen der Person beruht, die den fraglichen Gegenstand wahrnimmt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. November 2018, Levola Hengelo, C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 42).

  Diese gesetzgeberische Entscheidung steht im Einklang mit der Berner Übereinkunft, an deren Art. 1 bis 21 sich die Union, obwohl sie nicht Vertragspartei der Berner Übereinkunft ist, nach Art. 1 Abs. 4 des WIPO-Urheberrechtsvertrags, dem sie beigetreten ist, halten muss (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. November 2018, Levola Hengelo, C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• BVerwG, 26.09.2019 - 7 C 1.18

  Antragsunterlagen; Erstveröffentlichungsrecht; Gutachten; Immissionsschutzrecht; …

  Hiervon ausgehend hat der Gerichtshof der Europäischen Union den urheberrechtlichen Werkbegriff als "Eckpfeiler des Urheberrechtssystems" (…so Generalanwalt Szpunar, Schlussanträge vom 2. Mai 2019 in der Rechtssache - C-683/17 [ECLI:EU:C:2019:363], Cofemel/G-Star - Rn. 43 f.) im Rahmen der Anwendung von Art. 2 Buchst. a und Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG vom 20. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - InfoSocRL - (ABl. L 167 S. 10) im Wege einer Gesamtanalogie werkartenübergreifend harmonisiert (siehe dazu etwa Metzger, ZEuP 2017, 836 ; Jotzo, ZGE 2017, 447 ; Leistner, ZGE 2013, 4 ; ders., ZUM 2019, 720 ;… Bullinger, in: Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 5. Aufl. 2019, § 2 Rn. 14; Grünberger, ZUM 2019, 281 ; GRUR 2019, 73 ;… Wiebe, in: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 4. Aufl. 2019, § 2 UrhG Rn. 3;… Schulze, in: Dreier/Schulze, UrhG, 6. Aufl. 2018, § 2 Rn. 22 f.).

  Zum anderen ist die Einstufung als Werk Elementen vorbehalten, die eine solche Schöpfung in einem mit hinreichender Genauigkeit und Objektivität identifizierbaren Gegenstand zum Ausdruck bringen (siehe EuGH, Urteile vom 16. Juli 2009 - C-5/08 [ECLI:EU:C:2009:465], Infopaq - Rn. 33 ff. und zuletzt vom 13. November 2018 - C-310/17 [ECLI:EU:C:2018:899], Levola Hengelo - Rn. 33 ff., vom 29. Juli 2019 - C-469/17 [ECLI:EU:C:2019:623], Funke Medien - Rn. 18 ff. …und vom 12. September 2019 - C-683/17 [ECLI:EU:C:2019:721], Cofemel/G-Star - Rn. 29 ff.).

• BGH, 15.12.2022 - I ZR 173/21

  Vitrinenleuchte

  Dabei handelt es sich um einen autonomen Begriff des Unionsrechts, der in der gesamten Union einheitlich auszulegen und anzuwenden ist (EuGH, Urteil vom 13. November 2018 - C-310/17, GRUR 2019, 73 [juris Rn. 33] = WRP 2019, 55 - Levola Hengelo;… Urteil vom 12. September 2019 - C-683/17, GRUR 2019, 1185 [juris Rn. 29] = WRP 2019, 1449 - Cofemel).

  Zum einen muss es sich bei dem betreffenden Gegenstand um ein Original in dem Sinne handeln, dass er eine eigene geistige Schöpfung seines Urhebers darstellt (EuGH, GRUR 2019, 73 [juris Rn. 36] - Levola Hengelo;… GRUR 2019, 1185 [juris Rn. 29] - Cofemel; EuGH…, Urteil vom 11. Juni 2020 - C-833/18, GRUR 2020, 736 [juris Rn. 22] = WRP 2020, 1006 - Brompton Bicycle).

  Zum anderen ist die Einstufung als Werk Elementen vorbehalten, die eine solche Schöpfung zum Ausdruck bringen (EuGH, GRUR 2019, 73 [juris Rn. 36 f.] - Levola Hengelo;… GRUR 2019, 1185 [juris Rn. 29] - Cofemel;… GRUR 2020, 736 [juris Rn. 22] - Brompton Bicycle).

• OLG München, 14.08.2019 - 6 W 927/19

  Früher war mehr Lametta - kein Urheberschutz für Loriot-Zitat

  Nach der Rechtsprechung des EuGH muss der Begriff des urheberrechtlich geschützten Werkes im Hinblick auf die Erfordernisse sowohl der einheitlichen Anwendung des Unionsrechts als auch des Gleichheitssatzes in der gesamten Union eine autonome und einheitliche Auslegung erhalten (EuGH GRUR 2019, 73, juris Tz. 33 - Levola Hengelo BV/Smilde Foods BV mit Anm. Schack).
• BGH, 29.04.2021 - I ZR 193/20

  Zugangsrecht des Architekten

  Dabei handelt es sich um einen autonomen Begriff des Unionsrechts, der in der gesamten Union einheitlich auszulegen und anzuwenden ist (EuGH, Urteil vom 13. November 2018 - C-310/17, GRUR 2019, 73 Rn. 33 = WRP 2019, 55 - Levola Hengelo;… Urteil vom 12. September 2019 - C-683/17, GRUR 2019, 1185 Rn. 29 = WRP 2019, 1449 - Cofemel).

  Zum einen muss es sich bei dem betreffenden Gegenstand um ein Original in dem Sinne handeln, dass er eine eigene geistige Schöpfung seines Urhebers darstellt (EuGH, GRUR 2019, 73 Rn. 36 - Levola Hengelo;… GRUR 2019, 1185 Rn. 29 - Cofemel; EuGH…, Urteil vom 11. Juni 2020 - C-833/18, GRUR 2020, 736 Rn. 22 = WRP 2020, 1006 - Brompton).

  Zum anderen ist die Einstufung als Werk Elementen vorbehalten, die eine solche Schöpfung zum Ausdruck bringen (EuGH, GRUR 2019, 73 Rn. 37 - Levola Hengelo;… GRUR 2019, 1185 Rn. 29 - Cofemel;… GRUR 2020, 736 Rn. 22 - Brompton).

  Dafür ist ein mit hinreichender Genauigkeit und Objektivität identifizierbarer Gegenstand Voraussetzung (…EuGH, GRUR 2019, 1185 Rn. 32 - Cofemel;… GRUR 2020, 736 Rn. 25 - Brompton), auch wenn diese Ausdrucksform nicht notwendig dauerhaft sein sollte (EuGH, GRUR 2019, 73 Rn. 40 - Levola Hengelo).

• EuGH, 04.05.2023 - C-40/21

  Korruptionsbekämpfung: Das Unionsrecht hindert nicht daran, einer Person für die …

  Der Gerichtshof darf die Entscheidung über ein Ersuchen eines nationalen Gerichts nur dann verweigern, wenn die erbetene Auslegung des Unionsrechts offensichtlich in keinem Zusammenhang mit den Gegebenheiten oder dem Gegenstand des Ausgangsrechtsstreits steht, wenn das Problem hypothetischer Natur ist oder er nicht über die tatsächlichen oder rechtlichen Angaben verfügt, die für eine zweckdienliche Beantwortung der ihm vorgelegten Fragen erforderlich sind (Urteil vom 13. November 2018, Levola Hengelo, C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• LG Köln, 03.03.2022 - 14 O 366/21

  Sandalen können Kunstwerke sein

  Dabei handelt es sich nach der Rechtsprechung des EuGH um einen autonomen Begriff des Unionsrechts, der in der gesamten Union einheitlich auszulegen und anzuwenden sein soll (EuGH, ZUM 2019, 56 Rn. 33 - Levola Hengelo;… ZUM 2019, 834 Rn. 29 - Cofemel).

  Zum einen muss es sich bei dem betreffenden Gegenstand um ein Original in dem Sinne handeln, dass er eine eigene geistige Schöpfung seines Urhebers darstellt (EuGH, ZUM 2019, 56 Rn. 36 - Levola Hengelo;… ZUM 2019, 834 Rn. 29 - Cofemel;… ZUM 2020, 609 Rn. 22 - Brompton).

  Zum anderen ist die Einstufung als Werk Elementen vorbehalten, die eine solche Schöpfung zum Ausdruck bringen (EuGH ZUM 2019, 56 Rn. 37 - Levola Hengelo;… ZUM 2019, 834 Rn. 29 - Cofemel;… ZUM 2020, 609 Rn. 22 - Brompton).

  Dafür ist ein mit hinreichender Genauigkeit und Objektivität identifizierbarer Gegenstand Voraussetzung (…EuGH, ZUM 2019, 834 Rn. 32 - Cofemel;… ZUM 2020, 609 Rn. 25 - Brompton), auch wenn diese Ausdrucksform nicht notwendig dauerhaft sein sollte (EuGH ZUM 2019, 56 Rn. 40 - Levola Hengelo).

• Generalanwalt beim EuGH, 25.05.2023 - C-86/22

  Papier Mettler Italia - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 98/34/EG - …

  16 Urteile vom 13. November 2018, Levola Hengelo (C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 28), und vom 6. Oktober 2022, Contship Italia (…C-433/21 und C-434/21, EU:C:2022:760, Rn. 24).
• LG Köln, 09.06.2022 - 14 O 283/20

  - Urheberrecht, Werk der angewandten Kunst, Gebrauchsgrafik, Abbildung eines …
• LG Düsseldorf, 08.12.2022 - 14c O 46/21
• OVG Hamburg, 20.09.2021 - 3 Bf 87/18

  Zur Frage des Informationszugangs zu einem anwaltlichen Schriftsatz
• OLG München, 01.07.2021 - 29 U 1698/14

  Keine Bestimmung des Geschmacks durch mit der Zutat "Champagner" bezeichnetes …
• LG Köln, 03.02.2022 - 14 O 392/21

  Urheberrechtlicher Schutz für Zeichnungen auf Donutverpackung als Werk der …
• Generalanwalt beim EuGH, 02.05.2019 - C-683/17

  Cofemel - Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte …
• LG Düsseldorf, 22.12.2022 - 14c O 45/21
• OLG Düsseldorf, 02.06.2022 - 20 U 259/20
• LG Köln, 03.03.2022 - 14 O 419/21
• Generalanwalt beim EuGH, 10.01.2019 - C-516/17

  Spiegel Online - Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte …
• EuGH, 17.11.2022 - C-54/21

  ANTEA POLSKA u.a. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche Aufträge - …
• OLG Düsseldorf, 24.02.2022 - 20 U 254/20

  "Düsseldorfer Radschläger"
• LG Köln, 23.06.2022 - 14 O 283/20
• Generalanwalt beim EuGH, 27.04.2023 - C-655/21

  G. ST. T. (Proportionnalité de la peine en cas de contrefaçon)
• OLG Düsseldorf, 01.09.2020 - 20 U 27/19

  Spaßbrille zur Kostümierung als Hase Anspruch wegen Verletzung von Urheberrechten …
• OVG Hamburg, 28.06.2022 - 3 Bf 295/19

  Tatbestandlich gefordertes "Verfügen" im Sinne des § 3 Abs. 1 Satz 1 UIG ; …
• LG Köln, 11.05.2023 - 14 O 41/22
• EuGH, 06.10.2022 - C-433/21

  Contship Italia
• EuGH, 19.03.2020 - C-234/18

  Das Unionsrecht hindert die Mitgliedstaaten nicht daran, unabhängig von der …
• VG Darmstadt, 10.08.2020 - 6 L 107/20
• EuGH, 12.05.2022 - C-505/20

  RR und JG (Gel des biens de tiers)
• LG Köln, 14.11.2019 - 14 O 59/17
• OLG Düsseldorf, 02.05.2019 - 20 U 105/18

  Unzulässige Veröffentlichung eines Bewertungsbogens zur Dienstpostenbewertung für …
• Generalanwalt beim EuGH, 06.02.2020 - C-833/18

  Brompton Bicycle - Vorabentscheidungsverfahren - Geistiges und gewerbliches …