Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 22.04.1993

Rechtsprechung
   EuGH, 01.07.1993 - C-312/91   

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https://dejure.org/1993,1267
EuGH, 01.07.1993 - C-312/91 (https://dejure.org/1993,1267)
EuGH, Entscheidung vom 01.07.1993 - C-312/91 (https://dejure.org/1993,1267)
EuGH, Entscheidung vom 01. Juli 1993 - C-312/91 (https://dejure.org/1993,1267)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Metalsa

    1. Völkerrechtliche Verträge; Verträge der Gemeinschaft; Auslegung; Übertragung der Auslegung von Bestimmungen des EWG-Vertrags auf ähnliche Bestimmungen; Voraussetzungen

  • EU-Kommission

    Metalsa

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer Verstöße gegen die Vorschriften über die Einfuhrmehrwertsteuer strenger als Verstöße gegen Vorschriften über die Mehrwertsteuer bei Veräußerung von Gegenständen im Inland bestrafenden nationalen Regelung; Übernahme der Auslegung einer Vorschrift des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Völkerrechtliche Verträge - Verträge der Gemeinschaft - Auslegung - Übertragung der Auslegung von Bestimmungen des EWG-Vertrags auf ähnliche Bestimmungen - Voraussetzungen

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Freihandelsabkommen EWG-Österreich - Steuerliches Diskriminierungsverbot.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 1994, 25
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • EuGH, 06.05.2010 - C-63/09

    Der Gerichtshof bestätigt, dass die Haftung von Luftfahrtunternehmen beim Verlust

    Hierzu heißt es in Art. 31 des am 23. Mai 1969 in Wien unterzeichneten Übereinkommens über das Recht der Verträge, mit dem Regeln des allgemeinen Völkerrechts kodifiziert werden, dass ein Vertrag nach Treu und Glauben in Übereinstimmung mit der gewöhnlichen, seinen Bestimmungen in ihrem Zusammenhang zukommenden Bedeutung und im Licht seines Zieles und Zweckes auszulegen ist (vgl. in diesem Sinne insbesondere Gutachten 1/91 vom 14. Dezember 1991, Slg. 1991, I-6079, Randnr. 14, sowie Urteile vom 1. Juli 1993, Metalsa, C-312/91, Slg. 1993, I-3751, Randnr. 12, vom 2. März 1999, Eddline El-Yassini, C-416/96, Slg. 1999, I-1209, Randnr. 47, und vom 20. November 2001, Jany u. a., C-268/99, Slg. 2001, I-8615, Randnr. 35).
  • EuGH, 20.11.2001 - C-268/99

    Jany u.a.

    Artikel 31 des Wiener Übereinkommens vom 23. Mai 1969 über das Recht der Verträge bestimmt dazu, dass ein Vertrag nach Treu und Glauben in Übereinstimmung mit der gewöhnlichen, seinen Bestimmungen in ihrem Zusammenhang zukommenden Bedeutung und im Licht seines Zieles und Zweckes auszulegen ist (vgl. insbesondere Gutachten 1/91 vom 14. Dezember 1991, Slg. 1991, I-6079, Randnr. 14, und Urteile vom 1. Juli 1993 in der Rechtssache C-312/91, Metalsa, Slg. 1993, I-3751, Randnr. 12, und vom 2. März 1999 in der Rechtssache C-416/96, Eddline El-Yassini, Slg. 1999, I-1209, Randnr. 47).
  • EuGH, 29.01.2002 - C-162/00

    Pokrzeptowicz-Meyer

    29 bis 31, vom 1. Juli 1993 in der Rechtssache C-312/91, Metalsa, Slg. 1993, I-3751, Randnrn.

    Insoweit kommt dem Vergleich von Gegenstand und Kontext des Abkommens einerseits und des EG-Vertrags andererseits erhebliche Bedeutung zu (siehe Urteile Metalsa, Randnr. 11, und Gloszczuk, Randnr. 49).

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Generalanwalt beim EuGH, 22.04.1993 - C-312/91 (https://dejure.org/1993,26347)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 22.04.1993 - C-312/91 (https://dejure.org/1993,26347)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 22. April 1993 - C-312/91 (https://dejure.org/1993,26347)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Freihandelsabkommen EWG-Österreich - Steuerliches Diskriminierungsverbot

Verfahrensgang

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