Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 15.05.1997

Rechtsprechung
   EuGH, 12.03.1998 - C-314/96   

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https://dejure.org/1998,1059
EuGH, 12.03.1998 - C-314/96 (https://dejure.org/1998,1059)
EuGH, Entscheidung vom 12.03.1998 - C-314/96 (https://dejure.org/1998,1059)
EuGH, Entscheidung vom 12. März 1998 - C-314/96 (https://dejure.org/1998,1059)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Kooperationsabkommen EWG-Algerien - Artikel 39 Absatz 1 - Grundsatz der Nichtdiskriminierung im Bereich der sozialen Sicherheit - Beihilfe für erwachsene Behinderte - Vorabentscheidungsersuchen

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Djabali

  • EU-Kommission

    Djabali / Caisse d'allocations familiales de l'Essonne

    EG-Vertrag, Artikel 177
    Vorabentscheidungsverfahren - Zuständigkeit des Gerichtshofes - Erledigung des beim vorlegenden Gericht anhängigen Rechtsstreits - Erledigung der Vorabentscheidungsfrage

  • EU-Kommission

    Djabali / Caisse d'allocations familiales de l'Essonne

  • Wolters Kluwer

    Kooperationsabkommen EWG-Algerien ; Grundsatz der Nichtdiskriminierung im Bereich der sozialen Sicherheit ; Beihilfe für erwachsene Behinderte; Vorabentscheidungsersuchen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorabentscheidungsverfahren - Zuständigkeit des Gerichtshofes - Erledigung des beim vorlegenden Gericht anhängigen Rechtsstreits - Erledigung der Vorabentscheidungsfrage

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Tribunal des affaires de sécurité sociale Evry - Auslegung von Artikel 39 des Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Demokratischen Volksrepublik Algerien (durch die Verordnung Nr. 2210/78 des Rates ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (43)

  • EuGH, 01.03.2005 - C-281/02

    Owusu

    49 Das Verfahren nach Artikel 234 EG ist ein Instrument der Zusammenarbeit zwischen dem Gerichtshof und den nationalen Gerichten, mittels dessen der Gerichtshof den Gerichten Gesichtspunkte zur Auslegung des Gemeinschaftsrechts an die Hand gibt, die sie zur Entscheidung der bei ihnen anhängigen Rechtsstreitigkeiten benötigen (vgl. u. a. Urteile vom 8. November 1990 in der Rechtssache C-231/89, Gmurzynska-Bscher, Slg. 1990, I-4003, Randnr. 18, vom 12. März 1998 in der Rechtssache C-314/96, Djabali, Slg. 1998, I-1149, Randnr. 17, und vom 21. Januar 2003 in der Rechtssache C-318/00, Bacardi-Martini und Cellier des Dauphins, Slg. 2003, I-905, Randnr. 41).

    50 Die Rechtfertigung des Vorabentscheidungsersuchens liegt somit nicht in der Abgabe von Gutachten zu allgemeinen oder hypothetischen Fragen, sondern darin, dass das Ersuchen für die tatsächliche Entscheidung eines Rechtsstreits erforderlich ist (vgl. in diesem Sinne Urteile Djabali, Randnr. 19, Bacardi-Martini und Cellier des Dauphins, Randnr. 42, und vom 25. März 2004 in den Rechtssachen C-480/00 bis C-482/00, C-484/00, C-489/00 bis C-491/00 und C-497/00 bis C-499/00, Azienda Agricola Ettore Ribaldi u. a., Slg. 2004, I-0000, Randnr. 72).

  • EuGH, 07.02.2012 - C-648/11

    MA u.a.

    In dieser Hinsicht ist daran zu erinnern, dass nach ständiger Rechtsprechung das mit Art. 267 AEUV eingerichtete Verfahren ein Instrument der Zusammenarbeit zwischen dem Gerichtshof und den nationalen Gerichten ist, mit dem der Gerichtshof diesen Gerichten Hinweise zur Auslegung des Unionsrechts gibt, die sie zur Entscheidung des bei ihnen anhängigen Rechtsstreits benötigen (vgl. insbesondere Urteile vom 12. März 1998, Djabali, C-314/96, Slg. 1998, I-1149, Randnr. 17, vom 20. Januar 2005, García Blanco, C-225/02, Slg. 2005, I-523, Randnr. 26, und vom 15. September 2011, Unió de Pagesos de Catalunya, C-197/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 16).
  • Generalanwalt beim EuGH, 14.01.2015 - C-62/14

    Nach Auffassung des Generalanwalts Cruz Villalón ist das Programm der EZB für

    Nach der Rechtsprechung besteht der Zweck eines Vorabentscheidungsverfahrens nicht in der Abgabe von Gutachten zu allgemeinen oder hypothetischen Fragen, sondern in dem Erfordernis, einen das Unionsrecht betreffenden Rechtsstreit tatsächlich zu lösen (vgl. u. a. Urteile, Djabali, C-314/96, EU:C:1998:104, Rn. 19, Alabaster, C-147/02, EU:C:2004:192, Rn. 54, und Åkerberg Fransson, C-617/10, EU:C:2013:105, Rn. 42).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 15.05.1997 - C-314/96   

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Generalanwalt beim EuGH, 15.05.1997 - C-314/96 (https://dejure.org/1997,30328)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15.05.1997 - C-314/96 (https://dejure.org/1997,30328)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15. Mai 1997 - C-314/96 (https://dejure.org/1997,30328)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Ourdia Djabali gegen Caisse d'allocations familiales de l'Essonne.

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Wird zitiert von ... (2)

  • Generalanwalt beim EuGH, 04.02.2016 - C-165/14

    Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar ist es nicht zulässig, einen

    10 - Vgl. in diesem Sinne Schlussanträge von Generalanwalt Jacobs in der Rechtssache Djabali (C-314/96, EU:C:1997:248, Nr. 16).
  • Generalanwalt beim EuGH, 28.10.2004 - C-225/02

    García Blanco

    12 - So Generalanwalt Jacobs in Nr. 23 seiner Schlussanträge vom 15. Mai 1997 in der Rechtssache C-314/96 (Djabali, Slg. 1998, I-1149, I-1151).

    14 - Urteil vom 12. März 1998 in der Rechtssache C-314/96 (Djabali, Slg. 1998, I-1149).

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