Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 17.02.2000

Rechtsprechung
   EuGH, 12.10.2000 - C-314/98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,3552
EuGH, 12.10.2000 - C-314/98 (https://dejure.org/2000,3552)
EuGH, Entscheidung vom 12.10.2000 - C-314/98 (https://dejure.org/2000,3552)
EuGH, Entscheidung vom 12. Januar 2000 - C-314/98 (https://dejure.org/2000,3552)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,3552) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • EU-Kommission

    Snellers

    Richtlinie 94/10 des Europäischen Parlaments und des Rates; Richtlinie 83/189 des Rates
    1 Rechtsangleichung - Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften - Richtlinie 83/189 - Zeitliche Geltung

  • EU-Kommission

    Snellers

  • Wolters Kluwer

    Erstzulassung eines Fahrzeugs zum Verkehr; Bestimmung des Zeitpunkts; Gewährleistung der Verkehrssicherheit; Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGV Art. 30 a.F.; Richtlinie 83/189/EWG
    1 Rechtsangleichung - Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften - Richtlinie 83/189 - Zeitliche Geltung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des niederländischen Raad van State - Auslegung der Richtlinie 83/189/EWG des Rates über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften (in der Fassung der Richtlinien 88/182/EWG und 94/10/EG) - Nationale Regelung über die Festlegung des "Zeitpunkts der Erstzulassung" eines Kraftfahrzeugs - "Technische Spezifikation" oder "Technische Vorschrift" im Sinne der Richtlinie 83/189/EWG - Auslegung der Artikel 30, 36 EG-Vertrag (jetzt Artikel 28 EG und 30 EG) im Hinblick auf eine nationale Regelung über die Zulassung von Kraftfahrzeugen - Praktische Schwierigkeiten für die Parallelimporteure von Neuwagen, zu erreichen, daß der "Zeitpunkt der Erstzulassung" der Betriebszulassung im Einfuhrmitgliedstaat entspricht

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)

  • EuGH, 10.02.2009 - C-110/05

    Kommission / Italien - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Art. 28 EG -

    Im vorliegenden Fall begründet die Italienische Republik das Verbot mit dem Erfordernis, die Sicherheit des Straßenverkehrs zu gewährleisten, was nach der Rechtsprechung einen zwingenden Grund des Gemeinwohls darstellt, der geeignet ist, eine Behinderung des freien Warenverkehrs zu rechtfertigen (vgl. insbesondere Urteile vom 5. Oktober 1994, van Schaik, C-55/93, Slg. 1994, I-4837, Randnr. 19, vom 12. Oktober 2000, Snellers, C-314/98, Slg. 2000, I-8633, Randnr. 55, Kommission/Finnland, Randnr. 40, Kommission/Niederlande, Randnr. 77, Kommission/Portugal, Randnr. 38, und vom 5. Juni 2008, Kommission/Polen, C-170/07, Randnr. 49).
  • VGH Baden-Württemberg, 31.05.2011 - 10 S 1857/09

    Zur Frage des Erlöschens einer Betriebserlaubnis für ein Motorkraftrad durch

    Als Rechtfertigungsgründe kommen hier sowohl die menschliche Gesundheit als auch die Sicherheit des Straßenverkehrs in Betracht, die nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs einen zwingenden Grund des Gemeinwohls darstellen kann, der geeignet ist, eine Behinderung des freien Warenverkehrs zu rechtfertigen (vgl. EuGH, Urteile vom 12.10.2000 - Rs. C-314/98 - Slg 2000, I-8633 - Snellers; sowie vom 10.02.2009 - Rs. C-110/05 - a.a.O.).
  • EuGH, 09.09.2004 - C-184/02

    Spanien / Parlament und Rat

    53 Im vorliegenden Fall bezweckt die in der angefochtenen Richtlinie vorgesehene Regelung der Arbeitszeit der selbständigen Kraftfahrer eine Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr (vgl. Randnrn. 33 bis 36 des vorliegenden Urteils) und entspricht somit einem dem Gemeinwohl dienenden Ziel (Urteile vom 5. Oktober 1994 in der Rechtssache C-55/93, Van Schaik, Slg. 1994, I-4837, Randnr. 19, und vom 12. Oktober 2000 in der Rechtssache C-314/98, Snellers, Slg. 2000, I-8633, Randnr. 55).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 17.02.2000 - C-314/98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,20074
Generalanwalt beim EuGH, 17.02.2000 - C-314/98 (https://dejure.org/2000,20074)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 17.02.2000 - C-314/98 (https://dejure.org/2000,20074)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 17. Februar 2000 - C-314/98 (https://dejure.org/2000,20074)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,20074) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht