Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 04.07.2017

Rechtsprechung
   EuGH, 10.04.2018 - C-320/16   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Uber France

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Verkehrsdienstleistungen - Richtlinie 2006/123/EG - Dienstleistungen im Binnenmarkt - Richtlinie 98/34/EG - Dienste der Informationsgesellschaft - Vorschrift betreffend Dienste der Informationsgesellschaft - Begriff - Vermittlungsdienst, der es mittels einer Smartphone-Applikation ermöglicht, gegen Entgelt eine Verbindung zwischen nicht berufsmäßigen Fahrern, die ihr eigenes Fahrzeug benutzen, und Personen herzustellen, die eine Fahrt im innerstädtischen Bereich unternehmen möchten - Strafrechtliche Sanktionen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht/Strafrecht: Uber France/Nabil Bensalem

    Art. 1 der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und... der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft in der durch die Richtlinie 98/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juli 1998 geänderten Fassung und Art. 2 Abs. ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Rechtsangleichung - Die Mitgliedstaaten können die rechtswidrige Ausübung von Beförderungstätigkeiten im Rahmen des Dienstes UberPop verbieten und strafrechtlich ahnden, ohne der Kommission den Gesetzentwurf, mit dem dies unter Strafe gestellt wird, vorab mitzuteilen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    EU-Staaten dürfen rechtswidrige Beförderungsleistungen über Smartphone-App Uber Pop verbieten und unter Strafe stellen

  • heise.de (Pressebericht, 10.04.2018)

    EU-Staaten dürfen Uber-Dienste verbieten

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verbot von UberPop bestätigt: Weiter keine Privat-Chauffeure auf Frankreichs Straßen

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Strafverfahren gegen Uber in Frankreich

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    EU-Mitgliedstaaten können gesetzliches Verbot und strafrechtliche Verfolgung des Dienstes UberPop ohne Einbeziehung der Kommission anordnen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Rechtswidrige Ausübung von Beförderungstätigkeiten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    EU-Mitgliedsstaaten dürfen UberPop-App ohne Vorlage eines Gesetzesentwurfs an die EU-Kommission strafrechtlich ahnden - Frankreich darf rechtswidrige Ausübung von Beförderungstätigkeiten im Rahmen des Dienstes UberPop verbieten

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2018, 739
  • EuZW 2018, 378
  • K&R 2018, 319
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 04.07.2017 - C-320/16   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Uber France

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Technische Vorschrift - Begriff - Notifizierungspflicht - Sanktion - Unanwendbarkeit gegenüber Einzelnen - System der Zusammenführung von Kunden mit nicht berufsmäßigen Fahrern - Applikation UberPop - Richtlinie 2006/123/EG - Geltungsbereich - Ausschluss als Dienstleistung im Bereich des Verkehrs

  • rechtsportal.de

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Technische Vorschrift - Begriff - Notifizierungspflicht - Sanktion - Unanwendbarkeit gegenüber Einzelnen - System der Zusammenführung von Kunden mit nicht berufsmäßigen Fahrern - Applikation UberPop - Richtlinie 2006/123/EG - Geltungsbereich - Ausschluss als Dienstleistung im Bereich des Verkehrs

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Rechtsangleichung - Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar können die Mitgliedstaaten die rechtswidrige Ausübung von Beförderungstätigkeiten im Rahmen des Dienstes UberPop verbieten und strafrechtlich ahnden, ohne der Kommission den Gesetzentwurf zuvor mitzuteilen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Frankreich durfte Uber verbieten

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Schlussantrag des Generalanwalts: Keine Pflicht zur Information der EU - Kommission über Gesetzentwürfe, die die Durchführung eines Dienstes wie Uberpop verbieten

Verfahrensgang

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