Weitere Entscheidungen unten: Generalanwalt beim EuGH, 08.03.2007 | EuGH, 12.07.2007

Rechtsprechung
   EuGH, 12.06.2007 - C-334/05 P   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,222
EuGH, 12.06.2007 - C-334/05 P (https://dejure.org/2007,222)
EuGH, Entscheidung vom 12.06.2007 - C-334/05 P (https://dejure.org/2007,222)
EuGH, Entscheidung vom 12. Juni 2007 - C-334/05 P (https://dejure.org/2007,222)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,222) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Verwechslungsgefahr - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit den Wortbestandteilen 'Limoncello della Costiera Amalfitana' und 'shaker' - Widerspruch des Inhabers der ...

  • markenmagazin:recht

    Art. 8 Verordnung (EG) Nr. 40/94
    LIMONCHELO - Widerspruch des Inhabers der nationalen Wortmarke LIMONCHELO

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    HABM / Shaker

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Verwechslungsgefahr - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit den Wortbestandteilen "Limoncello della Costiera Amalfitana" und "shaker" - Widerspruch des Inhabers der nationalen ...

  • EU-Kommission

    HABM / Shaker

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Verwechslungsgefahr - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit den Wortbestandteilen "Limoncello della Costiera Amalfitana" und "shaker" - Widerspruch des Inhabers der nationalen ...

  • EU-Kommission

    HABM / Shaker

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Aufhebung eines Urteils zur Eintragung einer Bildmarke mit den Wortbestandteilen "Limoncello della Costiera Amalfitana" und "shaker"; Auslegung und Anwendung von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b VO Nr. 40/94/EG über die Gemeinschaftsmarke; Anforderungen an eine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    HABM / Shaker

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Verwechslungsgefahr - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit den Wortbestandteilen "Limoncello della Costiera Amalfitana" und "shaker" - Widerspruch des Inhabers der nationalen ...

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften in der Rechtssache T-7/04, Shaker di L. Laudato & C. Sas gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, eingelegt am 15. September 2005 (Fax vom ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 700
  • GRUR Int. 2007, 833
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (816)

  • BGH, 22.01.2014 - I ZR 71/12

    Markenverletzung: Wegfall der durch eine Markenanmeldung begründeten

    Bei dieser umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist auf den durch die Zeichen hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (EuGH, Urteil vom 12. Juni 2007 - C-334/05, Slg. 2007, I4529 = GRUR 2007, 700 Rn. 35 - Limoncello/LIMONCHELO; BGH, Urteil vom 3. April 2008 - I ZR 49/05, GRUR 2008, 1002 Rn. 23 = WRP 2008, 1434 - Schuhpark).
  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14

    Kinderstube - Markenrechtsverletzung: Einheitliches Werktitelrecht für

    Bei der Beurteilung der Zeichenähnlichkeit ist auf den durch die Zeichen hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (EuGH, Urteil vom 12. Juni 2007 - C-334/05, Slg. 2007, I-4529 = GRUR 2007, 700 Rn. 35 - Limoncello/LIMONCHELO; BGH, Urteil vom 3. April 2008 - I ZR 49/05, GRUR 2008, 1002 Rn. 23 = WRP 2008, 1434 - Schuhpark; BGH, GRUR 2014, 382 Rn. 14 und 25 - REAL-Chips; GRUR 2016, 382 Rn. 37 - BioGourmet).
  • BGH, 18.12.2008 - I ZR 200/06

    Augsburger Puppenkiste

    Bei dieser umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist auf den durch die Zeichen hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (EuGH, Urt. v. 12.6.2007 - C-334/05, Slg. 2007, I-4529 = GRUR 2007, 700 Tz. 35 - Limoncello; BGH, Urt. v. 3.4.2008 - I ZR 49/05, GRUR 2008, 1002 Tz. 23 = WRP 2008, 1434 - Schuhpark).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 08.03.2007 - C-334/05 P   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,23088
Generalanwalt beim EuGH, 08.03.2007 - C-334/05 P (https://dejure.org/2007,23088)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 08.03.2007 - C-334/05 P (https://dejure.org/2007,23088)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 08. März 2007 - C-334/05 P (https://dejure.org/2007,23088)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,23088) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    HABM / Shaker

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Zusammengesetzte Wort-Bildmarke "Limoncello della Costiera Amalfitana" - Widerspruch des Inhabers der spanischen Wortmarke "LIMONCHELO" - Verweigerung der Eintragung

  • EU-Kommission

    HABM / Shaker

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Zusammengesetzte Wort-Bildmarke Limoncello della Costiera Amalfitana - Widerspruch des Inhabers der spanischen Wortmarke LIMONCHELO - Verweigerung der Eintragung

  • EU-Kommission

    HABM / Shaker

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   EuGH, 12.07.2007 - C-334/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,84260
EuGH, 12.07.2007 - C-334/05 (https://dejure.org/2007,84260)
EuGH, Entscheidung vom 12.07.2007 - C-334/05 (https://dejure.org/2007,84260)
EuGH, Entscheidung vom 12. Juli 2007 - C-334/05 (https://dejure.org/2007,84260)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,84260) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht