Weitere Entscheidungen unten: EuGH, 24.09.2004 | Generalanwalt beim EuGH, 08.09.2005

Rechtsprechung
   EuGH, 10.01.2006 - C-344/04   

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https://dejure.org/2006,112
EuGH, 10.01.2006 - C-344/04 (https://dejure.org/2006,112)
EuGH, Entscheidung vom 10.01.2006 - C-344/04 (https://dejure.org/2006,112)
EuGH, Entscheidung vom 10. Januar 2006 - C-344/04 (https://dejure.org/2006,112)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Luftbeförderung - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Artikel 5, 6 und 7 - Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste bei Nichtbeförderung und Annullierung oder großer Verspätung des Fluges - Gültigkeit - Auslegung des Artikels 234 EG

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    International Air Transport Association u.a.

    Luftbeförderung - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Artikel 5, 6 und 7 - Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste bei Nichtbeförderung und Annullierung oder großer Verspätung des Fluges - Gültigkeit - Auslegung des Artikels 234 EG

  • EU-Kommission

    International Air Transport Association u.a.

    Luftbeförderung - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Artikel 5, 6 und 7 - Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste bei Nichtbeförderung und Annullierung oder großer Verspätung des Fluges - Gültigkeit - Auslegung des Artikels 234 EG

  • EU-Kommission

    International Air Transport Association u.a

    Verkehr

  • Wolters Kluwer

    Ausgleichsleistungen und Unterstützungsleistungen für Fluggäste bei Nichtbeförderung und Annullierung oder großer Verspätung des Fluges; International Air Transport Association (IATA) und European Low Fares Airline Association (ELFAA) als Verfahrensbeteiligte; Grad der Zweifel für Vorlagefrage zur Beurteilung der Gültigkeit eines Gemeinschaftsrechtsaktes; Gültigkeit der Art. 5, 6 und 7 Verordnung Nr. 261/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004; Begründungspflicht und Beachtung des Grundsatzes der Rechtssicherheit

  • reise-recht-wiki.de

    Rechtmäßigkeit der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 über Fluggastrechte bei Annullierung, Verspätung oder Umbuchung

  • datenbank.nwb.de

    Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste bei Annullierung oder großer Verspätung des Fluges

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Verkehr - DIE VERORDNUNG ÜBER AUSGLEICHS- UND UNTERSTÜTZUNGSLEISTUNGEN FÜR FLUGGÄSTE IST GÜLTIG

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    International Air Transport Association u.a.

    Luftbeförderung - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Artikel 5, 6 und 7 - Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste bei Nichtbeförderung und Annullierung oder großer Verspätung von Flügen - Gültigkeit - Auslegung des Artikels 234 EG

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Reiserecht - EU-Verordnung für Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste sind gültig

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Vereinbarkeit ergänzender Gemeinschaftsvorschriften auf dem Gebiet des Verkehrs mit dem Montrealer Übereinkommen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Flugverspätung oder Flugannullierung? Rechte gegenüber der Fluglinie

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Entschädigungsregelungen für Fluggäste: EU-Verordnung über Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste ist gültig

Besprechungen u.ä. (2)

  • nomos.de PDF, S. 20 (Entscheidungsbesprechung)

    Verordnung über Fluggastrechte bei Nichtbeförderung, Annullierung und Verspätung für zulässig ekrlärt

  • nomos.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die EU-Fluggastrechte-VO und das Montrealer Übereinkommen

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Der Luftbeförderungsvertrag zwischen europäischer und globaler Regulierung" von Prof. Dr. Klaus Tonner, original erschienen in: NJW 2006, 1854 - 1856.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt aufgrund des Beschlusses des High Court of Justice, Queen's Bench Division, Administrative Court (Vereinigtes Königreich) vom 14. Juli 2004 in der Rechtssache The Queen auf Antrag der International Air Transport Association gegen Department for Transport und The Queen auf Antrag der European Low Fares Airline Association sowie der Hapag-Lloyd Express GmbH gegen Department for Transport

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des des High Court of Justice, Queen"s Bench Division, Administrative Court (Vereinigtes Königreich) - Gültigkeit der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 über eine gemeinsame Regelung für Ausgleichs und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 295/91 - Erklärung der Kommission

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 351
  • EuZW 2006, 112
  • NZV 2006, 221 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (219)

  • EuGH, 19.11.2009 - C-402/07

    Sturgeon - Den Fluggästen verspäteter Flüge kann ein Ausgleichsanspruch zustehen

    Jeder Gemeinschaftsrechtsakt ist insoweit im Einklang mit dem gesamten Primärrecht auszulegen, darunter auch mit dem Grundsatz der Gleichbehandlung, der verlangt, dass vergleichbare Sachverhalte nicht unterschiedlich und unterschiedliche Sachverhalte nicht gleichbehandelt werden, sofern eine solche Behandlung nicht objektiv gerechtfertigt ist (Urteile vom 14. Dezember 2004, Swedish Match, C-210/03, Slg. 2004, I-11893, Randnr. 70, und vom 10. Januar 2006, 1ATA und ELFAA, C-344/04, Slg. 2006, I-403, Randnr. 95).
  • EuGH, 06.10.2015 - C-362/14

    Datenschutz: Safe-Harbor-Abkommen zwischen USA und EU ist ungültig

    Die nationalen Gerichte sind zwar berechtigt, die Gültigkeit eines Unionsrechtsakts wie einer nach Art. 25 Abs. 6 der Richtlinie 95/46 ergangenen Entscheidung der Kommission zu prüfen; sie sind jedoch nicht befugt, selbst die Ungültigkeit eines solchen Rechtsakts festzustellen (vgl. in diesem Sinne Urteile Foto-Frost, 314/85, EU:C:1987:452, Rn. 15 bis 20, sowie IATA und ELFAA, C-344/04, EU:C:2006:10, Rn. 27).
  • EuGH, 17.04.2008 - C-404/06

    Ein Verbraucher ist nicht verpflichtet, dem Verkäufer eines mangelhaften

    Ein anderes Ergebnis wäre mit dem Zweck der dem Gerichtshof durch Art. 234 EG zuerkannten Befugnisse nicht vereinbar, die im Wesentlichen eine einheitliche Anwendung des Gemeinschaftsrechts durch die nationalen Gerichte gewährleisten sollen (Urteile vom 6. Dezember 2005, Gaston Schul Douane-expediteur, C-461/03, Slg. 2005, I-10513, Randnr. 21, sowie vom 10. Januar 2006, 1ATA und ELFAA, C-344/04, Slg. 2006, I-403, Randnr. 27).
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   EuGH, 24.09.2004 - C-344/04   

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https://dejure.org/2004,29527
EuGH, 24.09.2004 - C-344/04 (https://dejure.org/2004,29527)
EuGH, Entscheidung vom 24.09.2004 - C-344/04 (https://dejure.org/2004,29527)
EuGH, Entscheidung vom 24. September 2004 - C-344/04 (https://dejure.org/2004,29527)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • EuGH, 03.07.2008 - C-201/08

    Plantanol - Beschleunigtes Verfahren - Förderung der Verwendung von

    Hierzu ist festzustellen, dass sich nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs weder aus der Gefahr eines wirtschaftlichen Verlusts (vgl. in diesem Sinne Beschlüsse des Präsidenten des Gerichtshofs vom 18. März 2005, Friesland Coberco Dairy Foods, C-11/05, Randnrn. 12 und 13, und vom 23. Januar 2007, Consel Gi. Emme, C-467/06, Randnr. 8) noch aus der wirtschaftlichen Bedeutung des Ausgangsverfahrens (vgl. in diesem Sinne Beschlüsse des Präsidenten des Gerichtshofs vom 24. September 2004, 1ATA und ELFAA, C-344/04, Randnr. 9, vom 18. Juli 2007, Kommission/Polen, C-193/07, Randnr. 13, und vom 8. November 2007, Mihal, C-456/07, Randnr. 8) eine außerordentliche Dringlichkeit im Sinne des Art. 104a Abs. 1 der Verfahrensordnung ergeben kann.
  • EuGH, 01.10.2010 - C-411/10

    N. S.

    Il convient, en outre, de rappeler qu'il ressort de la jurisprudence de la Cour que le seul intérêt des justiciables, certes légitime, à déterminer le plus rapidement possible la portée des droits qu'ils tirent du droit de l'Union n'est pas de nature à établir l'existence d'une urgence extraordinaire au sens de l'article 104 bis, premier alinéa, du règlement de procédure (voir, en ce sens, ordonnances du président de la Cour du 7 mai 2004, Alliance for Natural Health e.a., C-154/04 et C-155/04, point 8; du 24 septembre 2004, 1ATA et ELFAA, C-344/04, point 9; du 3 avril 2007, Jipa, C-33/07, point 6, ainsi que du 16 mars 2010, Affatato, précitée, point 13).
  • EuGH, 14.12.2011 - C-478/11

    Gbagbo / Rat

    À cet égard, il importe de relever qu'il ressort de la jurisprudence de la Cour que ni le simple intérêt des justiciables à déterminer le plus rapidement possible la portée des droits qu'ils tirent du droit de l'Union (voir, en ce sens, ordonnances du président de la Cour du 7 mai 2004, Alliance for Natural Health e.a., C-154/04 et C-155/04, point 8; du 24 septembre 2004, 1ATA et ELFAA, C-344/04, point 9; du 16 mars 2010, Affatato, C-3/10, point 13; du 1 er octobre 2010, N. S., C-411/10, point 9; du 29 novembre 2010, Krizan e.a., C-416/10, point 9, ainsi que du 8 septembre 2011, O e.a., C-356/11, point 14) ni les effets dommageables qui pourraient résulter pour ceux-ci d'une violation desdits droits (voir, en ce sens, ordonnances du président de la Cour du 18 mars 2005, Friesland Coberco Dairy Foods, C-11/05, points 11 à 13; du 23 mars 2007, Autostrada dei Fiori et AISCAT, C-12/07, point 8; du 29 septembre 2008, Pontini e.a., C-375/08, point 11, ainsi que Affatato, précitée, point 13) ne sont de nature à établir l'existence d'une urgence particulière au sens de l'article 62 bis, paragraphe 1, premier alinéa, du règlement de procédure.
  • EuGH, 25.09.2006 - C-368/06

    Cedilac

    7 D'autre part, ni le nombre important de personnes ou de situations juridiques potentiellement concernées par la décision que la juridiction de renvoi devra rendre après avoir saisi la Cour à titre préjudiciel, ni la sensibilité économique de l'affaire, ne sont de nature à établir l'existence d'une urgence extraordinaire au sens dudit article 104 bis, premier alinéa, du règlement de procédure (voir, en ce sens, ordonnances du président de la Cour du 24 septembre 2004, 1nternational Air Transport Association e.a., C-344/04, non publiée au Recueil, point 9; du 21 novembre 2005, Confédération générale du travail e.a., C-385/05, non publiée au Recueil, point 13, et du 21 septembre 2006, KÖGÁZ e.a., C-283/06 et C-312/06, non publiée au Recueil, point 9).
  • EuGH, 16.03.2010 - C-3/10

    Affatato

    À cet égard, il convient de rappeler qu'il ressort de la jurisprudence de la Cour que ni le simple intérêt des justiciables à déterminer le plus rapidement possible la portée des droits qu'ils tirent de l'accord-cadre (voir, en ce sens, ordonnances du président de la Cour du 7 mai 2004, Alliance for Natural Health e.a., C-154/04 et C-155/04, point 8; du 24 septembre 2004, 1ATA et ELFAA, C-344/04, point 9, ainsi que du 3 avril 2007, Jipa, C-33/07, point 6), ni les effets dommageables qui pourraient résulter pour ceux-ci d'une violation de cet accord (voir, en ce sens, ordonnances du président de la Cour du 18 mars 2005, Friesland Coberco Dairy Foods, C-11/05, points 11 à 13; du 23 mars 2007, Autostrada dei Fiori et AISCAT, C-12/07, point 8, ainsi que du 29 septembre 2008, Pontini e.a., C-375/08, point 11) ne sont de nature à établir l'existence d'une urgence extraordinaire au sens de l'article 104 bis, premier alinéa, du règlement de procédure.
  • EuGH, 16.03.2010 - C-20/10

    Vino

    À cet égard, il convient de rappeler qu'il ressort de la jurisprudence de la Cour que ni le risque de perte économique (voir, en ce sens, ordonnances du président de la Cour du 18 mars 2005, Friesland Coberco Dairy Foods, C-11/05, points 11 et 12; du 23 janvier 2007, Consel Gi. Emme, C-467/06, point 8; du 3 juillet 2008, Plantanol, C-201/08, point 9, et du 4 décembre 2008, Attanasio Group, C-384/08, point 11), ni le caractère économique ou socialement sensible de l'affaire au principal (voir, en ce sens, ordonnances du président de la Cour du 24 septembre 2004, 1ATA et ELFAA, C-344/04, point 9; du 15 novembre 2005, Laval un Partneri, C-341/05, points 8 à 10; du 8 novembre 2007, Mihal, C-456/07, point 8, ainsi que du 19 octobre 2009, Accor, C-310/09, point 10) ne sont de nature à établir l'existence d'une urgence extraordinaire au sens de l'article 104 bis, premier alinéa, du règlement de procédure.
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   Generalanwalt beim EuGH, 08.09.2005 - C-344/04   

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https://dejure.org/2005,13960
Generalanwalt beim EuGH, 08.09.2005 - C-344/04 (https://dejure.org/2005,13960)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 08.09.2005 - C-344/04 (https://dejure.org/2005,13960)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 08. September 2005 - C-344/04 (https://dejure.org/2005,13960)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    International Air Transport Association u.a.

  • EU-Kommission

    International Air Transport Association u.a.

    (Vorabentscheidungsersuchen des High Court of Justice, Queen's Bench Division)

  • EU-Kommission

    International Air Transport Association u.a

    Verkehr

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Verkehr - NACH ANSICHT VON GENERALANWALT GEELHOED IST DIE VERORDNUNG ÜBER AUSGLEICHS- UND UNTERSTÜTZUNGSLEISTUNGEN FÜR FLUGGÄSTE GÜLTIG

  • Jurion (Pressemitteilung)

    Schlussanträge zur Gültigkeit der Verordnung über Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste

  • 123recht.net (Pressemeldung, 8.9.2005)

    Airlines droht im Streit um Passagierrechte Niederlage // EuGH-Gutachter bestätigt Kundenrechte

Verfahrensgang

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