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   EuGH, 25.02.2016 - C-346/15 P   

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https://dejure.org/2016,3137
EuGH, 25.02.2016 - C-346/15 P (https://dejure.org/2016,3137)
EuGH, Entscheidung vom 25.02.2016 - C-346/15 P (https://dejure.org/2016,3137)
EuGH, Entscheidung vom 25. Februar 2016 - C-346/15 P (https://dejure.org/2016,3137)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Steinbeck / HABM

    Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Gemeinschaftswortmarken BE HAPPY - Nichtigerklärung - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Steinbeck / HABM

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Gemeinschaftswortmarken BE HAPPY - Nichtigerklärung - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 07.03.2018 - 6 U 180/17

    Irreführung durch nicht markenrechtlich nicht unterscheidungskräftige

    Während des Rechtsstreits ist die Klagemarke mangels Unterscheidungskraft gelöscht worden; die Entscheidung ist mit Beschluss des EUGH vom 25.2.2016 - C-346/15 - (Bl. 260 ff. d.A.) rechtskräftig geworden.

    Dabei ist für die Verkehrsgeltung ein Zuordnungsgrad wie bei einer Verkehrsdurchsetzung erforderlich, wenn dem Zeichen - wie im vorliegenden Fall durch den Beschluss des EUGH vom 25.2.2016 (C-346/15) - ein markenrechtlicher Schutz mangels Unterscheidungskraft rechtskräftig versagt worden ist (vgl. Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., Rdz. 42 zu § 4 m.w.N.).

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