Volltextveröffentlichungen (9)

• lexetius.com

  Richtlinie 69/335/EWG - Abgabe auf ein Dokument, mit dem die Einbringung eines Teils des Kapitals beglaubigt wird

• Europäischer Gerichtshof

  Solred

• EU-Kommission

  Solred / Administración General del Estado

  Richtlinie 69/335 des Rates, Artikel 10
  1 Steuerrecht - Harmonisierung - Indirekte Steuern auf die Ansammlung von Kapital - Richtlinie 69/335 - Erhebung einer Abgabe auf eine notarielle Urkunde über die Einbringung eines nach der Gründung einer Gesellschaft gezahlten Teils des Gesellschaftskapitals, obwohl ...

 
• EU-Kommission

  Solred / Administración General del Estado

• Wolters Kluwer

  Streit wegen der Zahlung einer Abgabe auf eine notarielle Urkunde über die Einbringung eines noch ausstehenden Teils des bei der Gründung einer Gesellschaft insgesamt gezeichneten Gesellschaftskapitals; Erhebung einer Steuer auf eine notarielle Urkunde über die ...

• riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

  Spanien: Abgabe auf notarielle Urkunde über die Einzahlung noch ausstehender Einlagen und Gesellschaftssteuer-Richtlinie

• Judicialis

  EGV Art. 234; ; Richtlinie 69/335/EWG Art. 4 Abs. 1 a; ; Richtlinie 69/335/EWG Art. 5 Abs. 1 a; ; Richtlinie 69/335/EWG Art. 7; ; Richtlinie 69/335/EWG Art. 10 a; ; Richtlinie 85/303/EWG

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Richtlinie 69/335 Art. 10

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

• nwb.de (Verfahrensmitteilung)

  EWGRL 335/69 Art 4 Buchst a, EWGRL 335/69 Art 7, EWGRL 335/69 Art 10 Buchst a, EWGRL 79/93, EWGRL 80/73, EWGRL 553/74, EWGRL 303/85
  Gründung einer AG; Nachträgliche Einzahlung von Kapital

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Vorabentscheidungsersuchen des Tribunal Superior de Justicia Madrid - Auslegung der Artikel 4 Buchstabe a, 5 Absatz 1 Buchstabe a, 7 und 10 Buchstabe a der Richtlinie 69/335/EWG des Rates vom 17. Juli 1969 betreffend die indirekten Steuern auf die Ansammlung von Kapital ...

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 23.10.1997 - C-347/96
• EuGH, 05.03.1998 - C-347/96

Papierfundstellen

• EuZW 1998, 736 (Ls.)
• NZG 1998, 277

Wird zitiert von ... (28)Neu Zitiert selbst (3)

• EuGH, 09.03.1978 - 106/77

  Amministrazione delle finanze dello Stato / Simmenthal

  Auszug aus EuGH, 05.03.1998 - C-347/96

  Schließlich ist nach ständiger Rechtsprechung jedes im Rahmen seiner Zuständigkeit angerufene einzelstaatliche Gericht verpflichtet, das Gemeinschaftsrecht uneingeschränkt anzuwenden und die Rechte, die es den einzelnen verleiht, zu schützen, indem es jede möglicherweise entgegenstehende Bestimmung des nationalen Rechts, gleichgültig, ob sie früher oder später als die Gemeinschaftsnorm ergangen ist, unangewendet läßt (Urteil vom 9. März 1978 in der Rechtssache 106/77, Simmenthal, Slg. 1978, 629, Randnr. 21).
• EuGH, 02.12.1997 - C-188/95

  Fantask u.a.

  Auszug aus EuGH, 05.03.1998 - C-347/96

  Dieses letztgenannte Verbot ist dadurch gerechtfertigt, daß die fraglichen Abgaben zwar nicht auf die Kapitalzuführungen als solche, wohl aber wegen der Formalitäten im Zusammenhang mit der Rechtsform der Gesellschaft, also des Instruments zur Kapitalansammlung, erhoben werden, so daß die Beibehaltung dieser Abgaben auch die von der Richtlinie verfolgten Ziele gefährden würde (Urteile vom 11. Juni 1996 in der Rechtssache C-2/94, Denkavit Internationaal u. a., Slg. 1996, I-2827, Randnr. 23, und vom 2. Dezember 1997 in der Rechtssache C-188/95, Fantask u. a., Slg. 1997, I-0000, Randnr. 21).
• EuGH, 11.06.1996 - C-2/94

  Denkavit Internationaal u.a.

  Auszug aus EuGH, 05.03.1998 - C-347/96

  Dieses letztgenannte Verbot ist dadurch gerechtfertigt, daß die fraglichen Abgaben zwar nicht auf die Kapitalzuführungen als solche, wohl aber wegen der Formalitäten im Zusammenhang mit der Rechtsform der Gesellschaft, also des Instruments zur Kapitalansammlung, erhoben werden, so daß die Beibehaltung dieser Abgaben auch die von der Richtlinie verfolgten Ziele gefährden würde (Urteile vom 11. Juni 1996 in der Rechtssache C-2/94, Denkavit Internationaal u. a., Slg. 1996, I-2827, Randnr. 23, und vom 2. Dezember 1997 in der Rechtssache C-188/95, Fantask u. a., Slg. 1997, I-0000, Randnr. 21).

• EuGH, 22.11.2005 - C-144/04

  DER GERICHTSHOF FESTIGT DEN SCHUTZ DER ARBEITNEHMER IN BEZUG AUF …

  77 Es obliegt daher dem nationalen Gericht, bei dem ein Rechtsstreit über das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters anhängig ist, im Rahmen seiner Zuständigkeiten den rechtlichen Schutz, der sich für den Einzelnen aus dem Gemeinschaftsrecht ergibt, zu gewährleisten und die volle Wirksamkeit des Gemeinschaftsrechts zu garantieren, indem es jede möglicherweise entgegenstehende Bestimmung des nationalen Rechts unangewendet lässt (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 9. März 1978 in der Rechtssache 106/77, Simmenthal, Slg. 1978, 629, Randnr. 21, und vom 5. März 1998 in der Rechtssache C-347/96, Solred, Slg. 1998, I-937, Randnr. 30).
• EuGH, 22.10.1998 - C-10/97

  'IN.CO.GE. ''90'

  Diese Rechtsprechung ist mehrfachbestätigt worden (vgl. z. B. Urteil Debus, Randnr. 32; Urteile vom 2. August 1993in der Rechtssache C-158/91, Levy, Slg. 1993, I-4287, Randnr. 9, und vom 5. März1998 in der Rechtssache C-347/96, Solred, Slg. 1998, I-937, Randnr. 30).
• BGH, 17.08.2011 - I ZR 84/09

  PROTI

  Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union hat ein nationales Gericht, bei dem ein Rechtsstreit anhängig ist, die volle Wirksamkeit des Gemeinschaftsrechts zu garantieren, indem es jede möglicherweise entgegenstehende Bestimmung des nationalen Rechts unangewendet lässt (vgl. EuGH, Urteil vom 5. März 1998 - C347/96, Slg. 1998, I-937 Rn. 30 - Solred;… Urteil vom 22. November 2005 - C144/04, Slg., 2005, I-9981 = NJW 2005, 3695 Rn. 77 - Mangold/Helm).

 
• Generalanwalt beim EuGH, 11.06.1998 - C-31/97

  FECSA

  10 Wie der Gerichtshof in seinem Urteil Solred festgestellt hat, sollen durch die Richtlinie insbesondere die Faktoren, die die Festsetzung und die Erhebung der Gesellschaftsteuer in der Gemeinschaft beeinflussen, im Rahmen der Beseitigung der steuerlichen Hindernisse, die dem freien Kapitalverkehr entgegenstehen, harmonisiert werden(3).

  In seinem Urteil Solred hat der Gerichtshof zu derselben Steuer, die auf die notarielle Beurkundung der Eintragung der Zahlung des noch nicht eingezahlten Teils des Kapitals erhoben wurde, entschieden, daß es sich "um eine Abgabe [handelt], die aufgrund einer wesentlichen Förmlichkeit erhoben wird, die durch die Rechtsform der Gesellschaft bedingt ist"(8).

  (2) - Urteil vom 5. März 1998 in der Rechtssache C-347/96 (Solred, Slg. 1998, I-937, Randnr. 23).

  (3) - Urteil Solred (zitiert in Fußnote 2, Randnr. 3).

  (8) - Urteil Solred (zitiert in Fußbote 2, Randnr. 23).

• EuGH, 28.06.2007 - C-466/03

  Albert Reiss Beteiligungsgesellschaft - Richtlinie 69/335/EWG - Indirekte Steuern …

  Der Gerichtshof hat daraus geschlossen, dass Art. 10 Buchst. c der Richtlinie 69/335 grundsätzlich weit auszulegen ist, und zwar dahin, dass er nicht nur die formalen, der Ausübung der Tätigkeit einer Kapitalgesellschaft vorangehenden Verfahren erfasst, sondern auch die Formalitäten, die eine Bedingung für die Ausübung und Fortführung der Tätigkeit einer solchen Gesellschaft darstellen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 2. Dezember 1997, Fantask u. a., C-188/95, Slg. 1997, I-6783, Randnr. 22, vom 5. März 1998, Solred, C-347/96, Slg. 1998, I-937, Randnr. 22, und Badischer Winzerkeller, Randnr. 25).

  30 und 31, sowie Fantask u. a., Randnr. 22), die Beurkundung eines Vertrags über die Gründung einer Gesellschaft (Beschluss Gründerzentrum, Randnr. 30), die Eintragung der Erhöhung des Gesellschaftskapitals (Urteile Fantask u. a., Randnr. 22, vom 26. September 2000, IGI, C-134/99, Slg. 2000, I-7717, Randnr. 25, und vom 21. Juni 2001, SONAE, C-206/99, Slg. 2001, I-4679, Randnr. 31), die Beurkundung einer Erhöhung des Gesellschaftskapitals (Urteil Modelo I, Randnr. 26) sowie die Beurkundung der Zahlung des noch nicht eingezahlten Gesellschaftskapitals (Urteil Solred, Randnr. 23).

• EuGH, 27.02.2003 - C-327/00

  Santex

  Wenn eine solche konforme Anwendung nicht möglich ist, ist das nationale Gericht verpflichtet, das Gemeinschaftsrecht in vollem Umfang anzuwenden und die Rechte, die dieses dem Einzelnen einräumt, zu schützen, indem es notfalls jede Bestimmung unangewendet lässt, deren Anwendung im konkreten Fall zu einem gemeinschaftsrechtswidrigen Ergebnis führen würde (vgl. u. a. Urteile vom 5. März 1998 in der Rechtssache C-347/96, Solred, Slg. 1998, I-937, Randnr. 30, und Engelbrecht, Randnr. 40).
• EuGH, 26.09.2000 - C-134/99

  IGI

  Nach ständiger Rechtsprechung kann sich der Einzelne in all den Fällen, in denen Bestimmungen einer Richtlinie inhaltlich unbedingt und hinreichend genau sind, vor dem nationalen Gericht gegenüber dem Staat auf diese Bestimmungen berufen, wenn der Staat die Richtlinie nicht fristgemäß oder unrichtig in nationales Recht umgesetzt hat (vgl. insbesondere Urteile vom 23. Februar 1994 in der Rechtssache C-236/92, Comitato di coordinamento per la difesa della cava u. a., Slg. 1994, I-483, Randnr. 8, vom 5. März 1998 in der Rechtssache C-347/96, Solred, Slg. 1998, I-937, Randnr. 28, und Modelo I, Randnr. 33).

  Das Verbot des Artikels 10 der Richtlinie ist hinreichend genau und unbedingt, damit der Einzelne es vor den nationalen Gerichten gegenüber einer gegen diese Richtlinie verstoßenden Bestimmung des nationalen Rechts geltend machen kann (Urteile Solred, Randnr. 29, und Modelo I, Randnr. 34).

• EuGH, 21.09.2000 - C-19/99

  Modelo

  Nach ständiger Rechtsprechung kann sich der Einzelne in all den Fällen, in denen Bestimmungen einer Richtlinie inhaltlich unbedingt und hinreichend genau sind, vor dem nationalen Gericht gegenüber dem Staat auf diese Bestimmungen berufen, wenn der Staat die Richtlinie nicht fristgemäß oder unrichtig in nationales Recht umgesetzt hat (vgl. insbesondere Urteile vom 23. Februar 1994 in der Rechtssache C-236/92, Comitato di coordinamento per la difesa della cava u. a., Slg. 1994, I-483, Randnr. 8, und vom 5. März 1998 in der Rechtssache C-347/96, Solred, Slg. 1998, I-937, Randnr. 28).

  Das Verbot des Artikels 10 der Richtlinie ist hinreichend genau und unbedingt, damit der Einzelne es vor den nationalen Gerichten gegenüber einer gegen diese Richtlinie verstoßenden Bestimmung des nationalen Rechts geltend machen kann (Urteile Solred, Randnr. 29, und Modelo I, Randnr. 34).

• OLG Köln, 06.12.1999 - 2 Wx 26/99

  Gebühren für die Eintragung einer Prokura

  Einen Verstoß gegen die Richtlinie hat der EuGH beispielsweise angenommen für die Erhebung einer Steuer auf eine notarielle Urkunde über die Einbringung eines nach der Gründung einer Kapitalgesellschaft gezahlten Teils des Gesellschaftskapitals, wenn bei der Gründung dieser Gesellschaft bereits eine Steuer auf den Nominalwert des vollständigen Gesellschaftskapitals entrichtet worden ist (Urteil vom 5. März 1998 - Rechtssache C - 347/96 [Solved SA, Spanien], Slg. 1998 I-951 ff.), bei Abgaben für die Eintragung der Gesellschaft und für die Eintragung einer Kapitalerhöhung (Urteil vom 2. Dezember 1997 - Rechtssache C - 188/98 [Fantask], ZiP 98, 206 ff. = WM 98, 2193 ff.), bei jährlichen Abgaben, die wegen der Eintragung erhoben werden (Urteil vom 20. April 1993 - verbundene Rechtssachen C-71/91 und C 178/91 [Ponente Carni SpA und Cispadana Costruzioni SpA, Italien], Slg 1993 I-1947 ff.) und bei Abgaben für die Beurkundung einer Kapitalerhöhung (Urteil vom 29. September 1999 - Rechtssache C-56/98, ZIP 99, 1681).

  In diesen Fällen begründet der EuGH die Anwendbarkeit der Richtlinie regelmäßig damit, daß die Förmlichkeit "durch die Rechtsform der betreffenden Gesellschaft bedingt" sei (EuGH EuGH Urteil vom 5. März 1998 - Rechtssache C - 347/96 [Solved SA, Spanien], Slg. 1998 I-951 ff., Rdnr. 22;… Urteil vom 2. Dezember 1997 - Rechtssache C - 188/98 [Fantask], ZiP 98, 206 ff. = WM 98, 2193 ff., Rdnr. 22]), daß die Beachtung der Förmlichkeit "eine Bedingung für die Ausübung und Fortführung" der Gesellschaftstätigkeit sei (EuGH Urteil vom 5. März 1998 - Rechtssache C - 347/96 [Solved SA, Spanien], Slg. 1998 I-951 ff., Rdnr. 23, 24;… Urteil vom 2. Dezember 1997 - Rechtssache C - 188/98 [Fantask], ZiP 98, 206 ff. = WM 98, 2193 ff. Rdnr. 22];… Urteil vom 29. September 1999 - Rechtssache C-56/98, ZIP 99, 1681 Rdnr. 25).

• EuGH, 29.09.1999 - C-56/98

  Modelo

  Wie der Gerichtshof bereits festgestellt hat, ist das Verbot des Artikels 10 der Richtlinie hinreichend genau und unbedingt, damit der einzelne es vor den nationalen Gerichten gegenüber einer gegen diese Richtlinie verstoßenden Bestimmung des nationalen Rechts geltend machen kann (Urteil vom 5. März 1998 in der Rechtssache C-347/96, Solred, Slg. 1998, I-937, Randnr. 29).
• EuGH, 17.12.1998 - C-236/97

  Codan
• Generalanwalt beim EuGH, 18.06.1998 - C-4/97

  Nonwoven
• Generalanwalt beim EuGH, 08.03.2007 - C-466/03

  Albert Reiss Beteiligungsgesellschaft - Richtlinie 69/335/EWG - Indirekte Steuern …
• BayObLG, 26.10.2001 - 3Z BR 95/01

  Verfassungsmäßigkeit der Wertgebühren in Nachlasssachen - Bewertung eines zum …
• Generalanwalt beim EuGH, 11.09.2018 - C-378/17

  The Minister for Justice and Equality und Commissioner of the Garda Síochána - …
• Generalanwalt beim EuGH, 14.05.2014 - C-146/14

  Mahdi
• Generalanwalt beim EuGH, 20.02.2001 - C-206/99

  SONAE
• AG Müllheim, 20.06.2000 - UR II 42/99
• EuGH, 27.10.1998 - C-4/97

  Nonwoven
• OVG Nordrhein-Westfalen, 13.10.2005 - 1 A 2724/04

  Anspruch auf Neugestaltung eines Dienstplanes sowie Mehrarbeitsvergütung für …
• Generalanwalt beim EuGH, 14.05.1998 - C-10/97

  Ministero delle Finanze gegen IN.CO.GE.'90 Srl, Idelgard Srl, Iris'90 Srl, Camed …
• Generalanwalt beim EuGH, 09.11.2004 - C-22/03

  Optiver u.a.
• Generalanwalt beim EuGH, 20.05.1999 - C-56/98

  Modelo
• VG Göttingen, 01.02.2006 - 3 A 172/04

  Anordnung; Anpassung; Anwesenheit; Arbeitszeit; Befugnis; Bereitschaft; …
• Generalanwalt beim EuGH, 25.11.1999 - C-258/98

  Carra u.a.
• Generalanwalt beim EuGH, 10.01.2002 - C-508/99

  Palais am Stadtpark Hotelbetriebsgesellschaft
• Generalanwalt beim EuGH, 25.05.2000 - C-134/99

  IGI
• LG Freiburg, 12.01.2004 - 4 T 318/03

  Notargebühr: Reichweite des Verbots gemeinschaftsrechtlicher indirekter …