Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2005

Rechtsprechung
   EuGH, 07.07.2005 - C-353/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,94
EuGH, 07.07.2005 - C-353/03 (https://dejure.org/2005,94)
EuGH, Entscheidung vom 07.07.2005 - C-353/03 (https://dejure.org/2005,94)
EuGH, Entscheidung vom 07. Juli 2005 - C-353/03 (https://dejure.org/2005,94)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Fehlende Unterscheidungskraft - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Benutzung als Teil oder in Verbindung mit einer eingetragenen Marke

  • markenmagazin:recht

    Art. 3 RL 89/104/EWG
    Have a Break

  • Europäischer Gerichtshof

    Nestlé

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Fehlende Unterscheidungskraft - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Benutzung als Teil oder in Verbindung mit einer eingetragenen Marke

  • EU-Kommission PDF

    Nestlé

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Fehlende Unterscheidungskraft - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Benutzung als Teil oder in Verbindung mit einer eingetragenen Marke

  • EU-Kommission

    Nestlé

    Angleichung der Rechtsvorschriften , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei Zusätzen?

  • Wolters Kluwer

    Beurteilung der originären Unterscheidungskraft bei der eingetragenen Marke "HAVE A BREAK"; Unterscheidungskraft einer Marke infolge der Benutzung dieser Marke als Teil oder in Verbindung mit einer eingetragenen Marke; Erwerb von Unterscheidungskraft durch Benutzung; ...

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Erwerb der Unterscheidungskraft einer Marke aus der Benutzung als Teil oder in Verbindung mit einer eingetragenen Marke - »Have a Break«

  • Judicialis

    Richtlinie 89/104/EWG Art. 3 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Richtlinie 89/104/EWG Art. 3 Abs. 3
    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Fehlende Unterscheidungskraft - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Benutzung als Teil oder in Verbindung mit einer eingetragenen Marke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Société des produits Nestlé SA ("HAVE A BREAK")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Rechtsangleichung - DIE FÜR DIE EINTRAGUNG EINER MARKE ERFORDERLICHE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT KANN DURCH DIE BENUTZUNG DIESER MARKE ALS TEIL EINER BEREITS EINGETRAGENEN MARKE ERWORBEN WERDEN

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Nestlé

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Fehlende Unterscheidungskraft - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Benutzung als Teil oder in Verbindung mit einer eingetragenen Marke

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    EuGH zur Unterscheidungskraft bei einzutragenden Marken - Darf Nestle den Satz "Have a break" als Marke eintragen lassen?

  • 123recht.net (Pressemeldung, 7.7.2005)

    Werbeslogan zu Riegel-Pause wird zur Marke // Europarichter bescheren Nestlé Erfolg

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt mit Beschluss des Court of Appeal (England & Wales) (Civil Division) vom 25. Juli 2003 in dem Rechtsstreit Nestlé SA gegen Mars UK Ltd

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Auslegung des Artikels 3 Absatz 3 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken - Auslegung des Artikels 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2005, 763
  • GRUR Int. 2005, 826
  • EuZW 2005, 506
  • BB 2005, 770
 
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Wird zitiert von ... (193)

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   Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2005 - C-353/03   

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https://dejure.org/2005,22027
Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2005 - C-353/03 (https://dejure.org/2005,22027)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 27.01.2005 - C-353/03 (https://dejure.org/2005,22027)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 27. Januar 2005 - C-353/03 (https://dejure.org/2005,22027)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Nestlé

  • EU-Kommission PDF

    Société des produits Nestlé SA gegen Mars UK Ltd.

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Fehlende Unterscheidungskraft - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Benutzung als Teil oder in Verbindung mit einer eingetragenen Marke

  • EU-Kommission

    Société des produits Nestlé SA gegen Mars UK Ltd

    Angleichung der Rechtsvorschriften , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Generalanwältin hält Wortfolge "HAVE A BREAK" grundsätzlich für eintragungsfähig

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 19.06.2019 - T-307/17

    adidas/ EUIPO - Shoe Branding Europe (Représentation de trois bandes parallèles)

    Deshalb ist in Bezug auf die Formen der Benutzung davon auszugehen, dass die Anforderungen an die Prüfung der ernsthaften Benutzung einer Marke denen entsprechen, die für den Erwerb der Unterscheidungskraft eines Zeichens durch Benutzung im Hinblick auf dessen Eintragung gelten (Urteil vom 18. April 2013, Colloseum Holding, C-12/12, EU:C:2013:253, Rn. 33 und 34; vgl. auch in diesem Sinne entsprechend Schlussanträge von Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Nestlé, C-353/03, EU:C:2005:61, Nr. 24).
  • Generalanwalt beim EuGH, 11.06.2015 - C-215/14

    Société des Produits Nestlé - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 3 Abs. 1

    Jedoch hat der Gerichtshof in dem Urteil Nestlé (C-353/03, EU:C:2005:432) darauf geachtet, klarzustellen, dass es jedenfalls "genügt ..., dass infolge dieser Benutzung die angesprochenen Verkehrskreise die nur durch die Marke, deren Eintragung beantragt wird, gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung tatsächlich als von einem bestimmten Unternehmen stammend wahrnehmen"(17).

    Hierbei handelt es sich um eine beweisrechtliche Frage, die im Fall einer zusammengesetzten Marke von Generalanwältin Kokott in ihren Schlussanträgen in der Rechtssache Nestlé (C-353/03, EU:C:2005:61) sehr gut erläutert wurde.

    12 - Vgl. in diesem Sinne Urteile Philips (C-299/99, EU:C:2002:377, Rn. 59 und 63), Nestlé (C-353/03, EU:C:2005:432, Rn. 25) sowie Oberbank u.

    15 - Vgl. in diesem Sinne Urteil Nestlé (C-353/03, EU:C:2005:432, Rn. 26 und 27).

    16 - Vgl. in diesem Sinne Urteil Nestlé (C-353/03, EU:C:2005:432, Rn. 29 und 30).

    23 - Urteile Philips (C-299/99, EU:C:2002:377, Rn. 59 und 63); Nestlé (C-353/03, EU:C:2005:432, Rn. 25) sowie Oberbank u.

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