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   EuGH, 13.07.2017 - C-354/16   

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https://dejure.org/2017,23555
EuGH, 13.07.2017 - C-354/16 (https://dejure.org/2017,23555)
EuGH, Entscheidung vom 13.07.2017 - C-354/16 (https://dejure.org/2017,23555)
EuGH, Entscheidung vom 13. Juli 2017 - C-354/16 (https://dejure.org/2017,23555)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Europäischer Gerichtshof

    Kleinsteuber

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Richtlinie 2000/78/EG - Art. 1, 2 und 6 - Gleichbehandlung - Verbot jeder Diskriminierung aufgrund des Geschlechts - Betriebliche Altersversorgung - Richtlinie 97/81/EG - Rahmenvereinbarung über Teilzeitarbeit - Paragraf 4 Nrn. ...

  • Betriebs-Berater

    Berechnung der Betriebsrenten bei vorzeitigem Ausscheiden - Diskriminierungsschutz von Teilzeitbeschäftigten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Richtlinie 2000/78/EG - Art. 1 , 2 und 6 - Gleichbehandlung - Verbot jeder Diskriminierung aufgrund des Geschlechts - Betriebliche Altersversorgung - Richtlinie 97/81/EG - Rahmenvereinbarung über Teilzeitarbeit - Paragraf 4 ...

  • rechtsportal.de

    Rahmenvereinbarung über Teilzeitarbeit

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten bei der Berechnung der Betriebsrente bei vorzeitigem Ausscheiden ("Kleinsteuber")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Kleinsteuber

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Richtlinie 2000/78/EG - Art. 1, 2 und 6 - Gleichbehandlung - Verbot jeder Diskriminierung aufgrund des Geschlechts - Betriebliche Altersversorgung - Richtlinie 97/81/EG - Rahmenvereinbarung über Teilzeitarbeit - Paragraf 4 Nrn. ...

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Teilzeitarbeit und die Berechnung der betrieblichen Altersversorgung

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Teilzeitbeschäftigung, gespaltene Rentenformel und unverfallbare Anwartschaften

Sonstiges (3)

Papierfundstellen

  • ZIP 2017, 1532
  • NZA 2017, 1047
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BAG, 20.02.2018 - 3 AZR 43/17

    Hinterbliebenenversorgung - Altersabstandsklausel - Altersdiskriminierung

    Dazu gehört auch, den unternehmerischen Belangen einer begrenz- und kalkulierbaren Belastung Rechnung zu tragen (vgl. EuGH 13. Juli 2017 - C-354/16 - [Kleinsteuber] Rn. 62 ff.) .
  • BAG, 11.12.2018 - 3 AZR 400/17

    Hinterbliebenenversorgung - Altersabstandsklausel - Altersdiskriminierung

    Dazu gehört auch, den unternehmerischen Belangen einer begrenz- und kalkulierbaren Belastung Rechnung zu tragen (vgl. EuGH 13. Juli 2017 - C-354/16 - [Kleinsteuber] Rn. 62 ff.) .
  • BAG, 14.11.2017 - 3 AZR 781/16

    Diskriminierung wegen des Alters - Späteheklausel

    Dazu gehört auch, den unternehmerischen Belangen einer begrenz- und kalkulierbaren Belastung Rechnung zu tragen (vgl. EuGH 13. Juli 2017 - C-354/16 - [Kleinsteuber] Rn. 62 ff.) .
  • BAG, 26.09.2017 - 3 AZR 72/16

    Betriebliche Altersversorgung - Altersgrenzen

    Dazu gehört auch, den unternehmerischen Belangen einer begrenz- und kalkulierbaren Belastung Rechnung zu tragen (vgl. EuGH 13. Juli 2017 - C-354/16 - [Kleinsteuber] Rn. 62 ff.) .

    (2) Es ist auch nicht ersichtlich, dass eine mögliche stärkere nachteilige Betroffenheit von Frauen durch die Regelung in § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, § 12 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 LBeamtVG NRW 2013 nicht nur zufällig wäre (vgl. EuGH 27. Oktober 1993 - C-127/92 - [Enderby] Rn. 17; 13. Juli 2017 - C-354/16 - [Kleinsteuber] Rn. 59).

  • BVerfG, 23.07.2019 - 1 BvR 684/14

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gerichtet gegen eine Altershöchstgrenze für die

    Der Gerichtshof der Europäischen Union hat mittlerweile auch ausdrücklich erklärt, dass Ziele, die im Rahmen von Beschäftigungspolitik und Sozialschutz einen Ausgleich zwischen den verschiedenen beteiligten Interessen schaffen sollen, um eine betriebliche Altersversorgung zu gewährleisten, als im Allgemeininteresse liegende Ziele im Sinne des Art. 6 Abs. 1 RL 2000/78/EG angesehen werden können, der den Grundsatz des Verbots der Altersdiskriminierung konkretisiert, und insoweit auch Regeln zur Betriebstreue jedenfalls unter bestimmten Bedingungen zu rechtfertigen sind (vgl. EuGH, Kleinsteuber v. Mars GmbH, Urteil vom 13. Juli 2017 - C-354/16 -, ECLI: EU: C : 2017: 539, Rn. 63 ff.).
  • BAG, 24.10.2019 - 2 AZR 158/18

    Tarifvertrag - verkürzte Kündigungsfrist - Sozialplan

    Die tarifliche Regelung knüpft nicht unmittelbar an das Kriterium des Alters an (vgl. EuGH 13. Juli 2017 - C-354/16 - [Kleinsteuber] Rn. 51; BAG 14. November 2017 - 3 AZR 781/16 - Rn. 24, BAGE 161, 56) .
  • BAG, 22.01.2019 - 3 AZR 560/17

    Betriebsrente - Spätehenklausel - feste Altersgrenze

    Dazu gehört auch, den unternehmerischen Belangen einer begrenz- und kalkulierbaren Belastung Rechnung zu tragen (BAG 14. November 2017 - 3 AZR 781/16 - aaO; vgl. EuGH 13. Juli 2017 - C-354/16 - [Kleinsteuber] Rn. 62 ff.) .
  • BAG, 26.04.2018 - 3 AZR 19/17

    Betriebliche Altersversorgung - Altersdiskriminierung

    Dazu gehört auch, den unternehmerischen Belangen einer begrenz- und kalkulierbaren Belastung Rechnung zu tragen (vgl. EuGH 13. Juli 2017 - C-354/16 - [Kleinsteuber] Rn. 62 ff.) .
  • BAG, 17.10.2017 - 3 AZR 199/16

    Betriebliche Altersversorgung - Diskriminierung wegen des Alters -

    Dazu gehört auch, den unternehmerischen Belangen einer begrenz- und kalkulierbaren Belastung Rechnung zu tragen (vgl. EuGH 13. Juli 2017 - C-354/16 - [Kleinsteuber] Rn. 62 ff.) .
  • BAG, 16.10.2018 - 3 AZR 520/17

    Betriebliche Altersversorgung - Altersabstandsklausel

    Dazu gehört auch, den unternehmerischen Belangen einer begrenz- und kalkulierbaren Belastung Rechnung zu tragen (vgl. EuGH 13. Juli 2017 - C-354/16 - [Kleinsteuber] Rn. 62 ff.) .
  • BAG, 24.10.2019 - 2 AZR 168/18

    Tarifvertrag - verkürzte Kündigungsfrist - Sozialplan

  • Generalanwalt beim EuGH, 07.05.2020 - C-223/19

    YS (Pensions d'entreprise de personnel cadre) - Vorabentscheidungsersuchen -

  • BAG, 22.01.2019 - 3 AZR 293/17

    Betriebsrente - Spätehenklausel - feste Altersgrenze

  • LAG Düsseldorf, 19.09.2018 - 12 Sa 315/18

    Betriebsrente; Altersteilzeit; Teilzeitfaktor; Verzugspauschale

  • EuGH, 09.11.2017 - C-98/15

    Das System, das in Spanien zur Bestimmung der Grundlage für die Berechnung der

  • ArbG Mönchengladbach, 06.04.2018 - 2 Ca 2888/17

    Im Einzelfall kann die Auslegung einer Versorgungsordnung dazu führen, dass die

  • LAG Niedersachsen, 09.08.2018 - 4 Sa 982/17

    Berechnung einer Betriebsrente bei vorzeitiger Inanspruchnahme

  • Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-414/17

    AREX CZ - Vorabentscheidungsverfahren - Gemeinsames Mehrwertsteuersystem -

  • LAG Köln, 01.02.2019 - 10 Sa 676/18

    Ausgleichszahlung; vorgezogene Altersrente

  • LAG Köln, 01.02.2019 - 10 Sa 557/18

    Betriebliche Altersversorgung; Hinterbliebenenversorgung

  • Generalanwalt beim EuGH, 31.05.2018 - C-245/17

    Viejobueno Ibáñez und de la Vara González - Vorabentscheidungsersuchen -

  • LAG Schleswig-Holstein, 13.06.2018 - 6 Sa 12/18

    Hinterbliebenenversorgung, Spätehenklausel, Alter, Sexuelle Identität,

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