Rechtsprechung
   EuGH, 13.07.2017 - C-354/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Kleinsteuber

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Richtlinie 2000/78/EG - Art. 1, 2 und 6 - Gleichbehandlung - Verbot jeder Diskriminierung aufgrund des Geschlechts - Betriebliche Altersversorgung - Richtlinie 97/81/EG - Rahmenvereinbarung über Teilzeitarbeit - Paragraf 4 Nrn. 1 und 2 - Modalitäten der Berechnung der erworbenen Ruhegehaltsansprüche - Regelung eines Mitgliedstaats - Ungleichbehandlung von Teilzeitbeschäftigten

  • Betriebs-Berater

    Berechnung der Betriebsrenten bei vorzeitigem Ausscheiden - Diskriminierungsschutz von Teilzeitbeschäftigten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Richtlinie 2000/78/EG - Art. 1 , 2 und 6 - Gleichbehandlung - Verbot jeder Diskriminierung aufgrund des Geschlechts - Betriebliche Altersversorgung - Richtlinie 97/81/EG - Rahmenvereinbarung über Teilzeitarbeit - Paragraf 4 Nrn. 1 und 2 - Modalitäten der Berechnung der erworbenen Ruhegehaltsansprüche - Regelung eines Mitgliedstaats - Ungleichbehandlung von Teilzeitbeschäftigten

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten bei der Berechnung der Betriebsrente bei vorzeitigem Ausscheiden ("Kleinsteuber")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Teilzeitarbeit und die Berechnung der betrieblichen Altersversorgung

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Teilzeitbeschäftigung, gespaltene Rentenformel und unverfallbare Anwartschaften

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Kleinsteuber

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Richtlinie 2000/78/EG - Art. 1, 2 und 6 - Gleichbehandlung - Verbot jeder Diskriminierung aufgrund des Geschlechts - Betriebliche Altersversorgung - Richtlinie 97/81/EG - Rahmenvereinbarung über Teilzeitarbeit - Paragraf 4 Nrn. 1 und 2 - Modalitäten der Berechnung der erworbenen Ruhegehaltsansprüche - Regelung eines Mitgliedstaats - Ungleichbehandlung von Teilzeitbeschäftigten

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2017, 1532
  • NZA 2017, 1047



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Wird zitiert von ... (11)  

  • BAG, 20.02.2018 - 3 AZR 43/17  

    Hinterbliebenenversorgung - Altersabstandsklausel - Altersdiskriminierung

    Dazu gehört auch, den unternehmerischen Belangen einer begrenz- und kalkulierbaren Belastung Rechnung zu tragen (vgl. EuGH 13. Juli 2017 - C-354/16 - [Kleinsteuber] Rn. 62 ff.) .
  • BAG, 16.10.2018 - 3 AZR 520/17  

    Altersabstandsklausel in der Hinterbliebenenversorgung

    Dazu gehört auch, den unternehmerischen Belangen einer begrenz- und kalkulierbaren Belastung Rechnung zu tragen (vgl. EuGH 13. Juli 2017 - C-354/16 - [Kleinsteuber] Rn. 62 ff.) .
  • BAG, 14.11.2017 - 3 AZR 781/16  

    Diskriminierung wegen des Alters - Späteheklausel

    Dazu gehört auch, den unternehmerischen Belangen einer begrenz- und kalkulierbaren Belastung Rechnung zu tragen (vgl. EuGH 13. Juli 2017 - C-354/16 - [Kleinsteuber] Rn. 62 ff.) .
  • BAG, 26.09.2017 - 3 AZR 72/16  

    Betriebliche Altersversorgung - Altersgrenzen

    Dazu gehört auch, den unternehmerischen Belangen einer begrenz- und kalkulierbaren Belastung Rechnung zu tragen (vgl. EuGH 13. Juli 2017 - C-354/16 - [Kleinsteuber] Rn. 62 ff.) .

    (2) Es ist auch nicht ersichtlich, dass eine mögliche stärkere nachteilige Betroffenheit von Frauen durch die Regelung in § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, § 12 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 LBeamtVG NRW 2013 nicht nur zufällig wäre (vgl. EuGH 27. Oktober 1993 - C-127/92 - [Enderby] Rn. 17; 13. Juli 2017 - C-354/16 - [Kleinsteuber] Rn. 59).

  • LAG Düsseldorf, 19.09.2018 - 12 Sa 315/18  

    Betriebsrente; Altersteilzeit; Teilzeitfaktor; Verzugspauschale

    Die Anwendung des Prozentsatzes von 90, 909 % sei zulässig, wie aus dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 19.05.2015 (3 AZR 770/13) und der Entscheidung des EuGH vom 13.07.2017 (C-354/16) folge.
  • BAG, 26.04.2018 - 3 AZR 19/17  

    Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz im Recht der betrieblichen Altersversorgung

    Dazu gehört auch, den unternehmerischen Belangen einer begrenz- und kalkulierbaren Belastung Rechnung zu tragen (vgl. EuGH 13. Juli 2017 - C-354/16 - [Kleinsteuber] Rn. 62 ff.) .
  • BAG, 17.10.2017 - 3 AZR 199/16  

    Betriebliche Altersversorgung - Diskriminierung wegen des Alters -

    Dazu gehört auch, den unternehmerischen Belangen einer begrenz- und kalkulierbaren Belastung Rechnung zu tragen (vgl. EuGH 13. Juli 2017 - C-354/16 - [Kleinsteuber] Rn. 62 ff.) .
  • EuGH, 09.11.2017 - C-98/15  

    Das System, das in Spanien zur Bestimmung der Grundlage für die Berechnung der

    In dieser Hinsicht verbietet Paragraf 4 Nr. 1 der Rahmenvereinbarung es nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs, Teilzeitbeschäftigte hinsichtlich ihrer Beschäftigungsbedingungen gegenüber vergleichbaren Vollzeitbeschäftigten nur deswegen schlechter zu behandeln, weil sie teilzeitbeschäftigt sind, es sei denn, die unterschiedliche Behandlung ist aus sachlichen Gründen gerechtfertigt (Urteil vom 13. Juli 2017, Kleinsteuber, C-354/16, EU:C:2017:539, Rn. 25).
  • Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-414/17  

    AREX CZ

    7 Das Bestreben des Gerichtshofs, den innerstaatlichen Gerichten sachdienliche Hinweise zur Auslegung und Anwendung des Unionsrechts zu geben, entspricht ständiger Rechtsprechung; vgl., statt vieler, Urteile vom 31. Januar 2008, Centro Europa 7 (C-380/05, EU:C:2008:59, Rn. 49 bis 51), vom 11. März 2010, Attanasio Group (C-384/08, EU:C:2010:133, Rn. 17 und 19), vom 13. Juli 2017, Kleinsteuber (C-354/16, EU:C:2017:539, Rn. 61), und vom 26. Juli 2017, Europa Way und Persidera (C-560/15, EU:C:2017:593, Rn. 35 und 36).
  • Generalanwalt beim EuGH, 31.05.2018 - C-245/17  

    Viejobueno Ibáñez und de la Vara González

    17 Das Bestreben des Gerichtshofs, den innerstaatlichen Gerichten sachdienliche Hinweise zur Auslegung und Anwendung des Unionsrechts zu geben, entspricht ständiger Rechtsprechung; vgl., statt vieler, Urteile vom 31. Januar 2008, Centro Europa 7 (C-380/05, EU:C:2008:59, Rn. 49 bis 51), vom 11. März 2010, Attanasio Group (C-384/08, EU:C:2010:133, Rn. 17 und 19), vom 13. Juli 2017, Kleinsteuber (C-354/16, EU:C:2017:539, Rn. 61), und vom 26. Juli 2017, Europa Way und Persidera (C-560/15, EU:C:2017:593, Rn. 35 und 36).
  • LAG Schleswig-Holstein, 13.06.2018 - 6 Sa 12/18  

    Hinterbliebenenversorgung, Spätehenklausel, Alter, Sexuelle Identität,

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