Volltextveröffentlichungen (6)

• EU-Kommission

  ENU / Kommission

  EAG-Vertrag, Artikel 52 bis 76; Vollzugsordnung der Versorgungsagentur der EAG über das Verfahren betreffend die Gegenüberstellung von Angeboten und Nachfragen bei Erzen, Ausgangss... toffen und besonderen spaltbaren Stoffen, Artikel 5bis
  EAG - Versorgungsregelung - Keine Verpflichtung der Versorgungsagentur, den Absatz der Gemeinschaftserzeugung sicherzustellen - Keine Unterscheidung zwischen der Gemeinschaftserzeugung und eingeführten Erzeugnissen beim gewöhnlichen Verfahren der Gegenüberstellung von ...

• EU-Kommission

  ENU / Kommission

• Wolters Kluwer

  Außervertragliche Haftung der Gemeinschaft ; Verletzung gemeinschaftsvertraglicher Vorschriften ; Versorgung aller Benutzer der Gemeinschaft mit Erzen und Kernbrennstoffen

 
• Judicialis

  EAG-Vertrag Art. 53; ; EAG-Vertrag Art. 2; ; EAG-Vertrag Art. 197; ; EAG-Vertrag Art. 60; ; EAG-Vertrag Art. 66

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EAG - Versorgungsregelung - Keine Verpflichtung der Versorgungsagentur, den Absatz der Gemeinschaftserzeugung sicherzustellen - Keine Unterscheidung zwischen der Gemeinschaftserzeugung und eingeführten Erzeugnissen beim gewöhnlichen Verfahren der Gegenüberstellung von ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

Verfahrensgang

• EuG, 15.09.1995 - T-458/93
• Generalanwalt beim EuGH, 05.12.1996 - C-357/95
• EuGH, 11.03.1997 - C-357/95 P

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• EuG, 15.09.1995 - T-458/93

  Geltendmachung eines Verstoßes gegen den Gemeinschaftsvertrag und die …

  Auszug aus EuGH, 11.03.1997 - C-357/95

  1 Die Empresa Nacional de Urânio SA (nachstehend: ENU) hat mit Schriftsatz, der am 16. November 1995 beim Gerichtshof eingegangen ist, ein Rechtsmittel gegen das Urteil vom 15. September 1995 in den verbundenen Rechtssachen T-458/93 und T-523/93 (ENU/Kommission, Slg. 1995, II-2459; nachstehend: angefochtenes Urteil) eingelegt, mit dem das Gericht erster Instanz ihre Klagen auf Nichtigerklärung der Entscheidung 93/428/Euratom der Kommission vom 19. Juli 1993 zur Anwendung von Artikel 53 Absatz 2 EAG-Vertrag (…ABl. L 197, S. 54, im folgenden: Entscheidung) und auf Feststellung der Haftung der Gemeinschaft wegen Verletzung der Bestimmungen des Kapitels 6 EAG-Vertrag abgewiesen und ihr die Kosten des Verfahrens auferlegt hat.
• EuGH, 16.02.1993 - C-107/91

  ENU / Kommission

  Auszug aus EuGH, 11.03.1997 - C-357/95

  - In seinem Urteil vom 16. Februar 1993 in der Rechtssache C-107/91 (ENU/Kommission, Slg. 1993, I-599) hat der Gerichtshof entschieden, daß die Kommission es unter Verstoß gegen Artikel 53 Absatz 2 EAG-Vertrag unterlassen hat, eine Entscheidung über den Antrag der ENU zu erlassen, die Agentur anzuweisen, ihr Bezugsrecht hinsichtlich der portugiesischen Uranerzeugung auszuüben.

• EuGH, 04.06.2015 - C-5/14

  Die deutsche Kernbrennstoffsteuer ist mit dem Unionsrecht vereinbar

  Zum anderen ist die Durchführung der in Art. 2 Buchst. d EA vorgesehenen Verpflichtung in Kapitel 6 des Titels II des EAG-Vertrags geregelt, das die Art. 52 bis 76 umfasst und durch das ein gemeinsames System zur Versorgung mit Erzen, Ausgangsstoffen und besonderen spaltbaren Stoffen eingeführt wird (Urteil ENU/Kommission, C-357/95 P, EU:C:1997:144, Rn. 2).
• Generalanwalt beim EuGH, 30.03.2000 - C-210/98

  Salzgitter / Kommission

  56: - Schlußanträge des Generalanwalts Fennelly in der Rechtssache C-357/95 P (ENU/Kommission, Slg. 1997, I-1329, I-1331, Nrn. 27 bis 29); Schlußanträge des Generalanwalts Tesauro in der Rechtssache C-355/95 P (TWD/Kommission, Slg. 1997, I-2549, I-2551, Nr. 23); Schlußanträge des Generalanwalts Elmer in der Rechtssache C-259/96 P (Rat/De Nil und Impens, Slg. 1998, I-2915, I-2918, Nrn. 44 und 45).
• Generalanwalt beim EuGH, 19.11.1998 - C-161/97

  Kernkraftwerke Lippe-Ems / Kommission

  (77) - Urteil vom 11. März 1997 in der Rechtssache C-357/95 P (Slg. 1997, I-1329).