Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 27.03.2001

Rechtsprechung
   EuGH, 12.07.2001 - C-365/99   

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https://dejure.org/2001,7474
EuGH, 12.07.2001 - C-365/99 (https://dejure.org/2001,7474)
EuGH, Entscheidung vom 12.07.2001 - C-365/99 (https://dejure.org/2001,7474)
EuGH, Entscheidung vom 12. Juli 2001 - C-365/99 (https://dejure.org/2001,7474)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Landwirtschaft - Tierseuchenrecht - Dringlichkeitsmaßnahmen gegen die spongiforme Rinderenzephalopathie - Sogenannter Rinderwahnsinn

  • Europäischer Gerichtshof

    Portugal / Kommission

  • EU-Kommission PDF

    Portugal / Kommission

    Entscheidung 1999/517 der Kommission
    Landwirtschaft - Angleichung der gesundheitsrechtlichen Vorschriften - Veterinärrechtliche und tierzüchterische Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs - Zum Schutz gegen die bovine spongiforme ...

  • EU-Kommission

    Portugal / Kommission

  • Wolters Kluwer

    Tierseuchenrecht; Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrolle im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen; Auftreten der spongiformen Rinderenzephalopathie; Rinderwahnsinn

  • Judicialis

    Entscheidung Nr. 98/653/EG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entscheidung Nr. 98/653/EG
    Landwirtschaft - Angleichung der gesundheitsrechtlichen Vorschriften - Veterinärrechtliche und tierzüchterische Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs - Zum Schutz gegen die bovine spongiforme ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Teilweise Nichtigerklärung der Entscheidung 1999/517/EG der Kommission zur Änderung der Entscheidung 98/653/EG mit durch das Auftreten der spongiformen Rinderenzephalopathie in Portugal notwendig gewordenen Dringlichkeitsmaßnahmen - Verlängerung der Beschränkung der ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • EuGH, 01.12.2005 - C-309/04

    Fleisch-Winter - Ausfuhrerstattungen - Voraussetzung für die Gewährung -

    Insoweit hat der Gerichtshof mehrfach betont, dass mit der bovinen spongiformen Enzephalopathie echte und schwerwiegende Risiken verbunden sind und dass die durch den Schutz der menschlichen Gesundheit vor dieser Krankheit gerechtfertigten vorsorglichen Maßnahmen angemessen sind (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichtshofes vom 5. Mai 1998 in der Rechtssache C-180/96, Vereinigtes Königreich/Kommission, Slg. 1998, I-2265, vom 12. Juli 2001 in der Rechtssache C-365/99, Portugal/Kommission, Slg. 2001, I-5645 und vom 22. Mai 2003 in der Rechtssache C-393/01, Frankreich/Kommission, Slg. 2003, I-5405, Randnr. 42).
  • BFH, 20.04.2004 - VII R 36/03

    Vorlage an EuGH : Qualität von Erstattungserzeugnissen

    Auch hat er die Angemessenheit von vorsorglichen Maßnahmen bestätigt, die nach seiner Auffassung aufgrund des damit angestrebten Schutzes der menschlichen Gesundheit vor einer BSE-Infektion gerechtfertigt sind (vgl. EuGH-Entscheidungen vom 12. Juli 1996 Rs. C-180/96 R, EuGHE 1996, I-3903; vom 5. Mai 1998 Rs. C-180/96, EuGHE 1998, I-2265; vom 12. Juli 2001 Rs. C-365/99, EuGHE 2001, I-5645; vom 22. Mai 2003 Rs. C-393/01, EuGHE 2003, I-5405, 5456, und zuletzt vom 29. Januar 2004 Rs. C-286/02).
  • Generalanwalt beim EuGH, 18.01.2024 - C-766/21

    Parlament/ Axa Assurances Luxembourg u.a. - Rechtsmittel - Art. 272 AEUV -

    34 Meine Schlussanträge in der Rechtssache Kommission/Vereinigtes Königreich (C-516/22, EU:C:2023:857, Nr. 44), in denen auch auf die Schlussanträge des Generalanwalts Mischo in der Rechtssache Portugal/Kommission (C-365/99, EU:C:2001:184, Nr. 16) verwiesen wird.
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   Generalanwalt beim EuGH, 27.03.2001 - C-365/99   

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https://dejure.org/2001,27825
Generalanwalt beim EuGH, 27.03.2001 - C-365/99 (https://dejure.org/2001,27825)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 27.03.2001 - C-365/99 (https://dejure.org/2001,27825)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 27. März 2001 - C-365/99 (https://dejure.org/2001,27825)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Portugal / Kommission

  • EU-Kommission PDF

    Portugiesische Republik gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Landwirtschaft - Tierseuchenrecht - Dringlichkeitsmaßnahmen gegen die spongiforme Rinderenzephalopathie - Sogenannter Rinderwahnsinn

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • Generalanwalt beim EuGH, 09.11.2023 - C-516/22

    Kommission/ Vereinigtes Königreich (Arrêt de la Cour suprême) -

    17 Schlussanträge in der Rechtssache Portugal/Kommission (C-365/99, EU:C:2001:184, Nr. 16).

    25 Ebenso Schlussanträge des Generalanwalts Mischo in der Rechtssache Portugal/Kommission (C-365/99, EU:C:2001:184, Nr. 17).

  • Generalanwalt beim EuGH, 18.01.2024 - C-766/21

    Parlament/ Axa Assurances Luxembourg u.a. - Rechtsmittel - Art. 272 AEUV -

    34 Meine Schlussanträge in der Rechtssache Kommission/Vereinigtes Königreich (C-516/22, EU:C:2023:857, Nr. 44), in denen auch auf die Schlussanträge des Generalanwalts Mischo in der Rechtssache Portugal/Kommission (C-365/99, EU:C:2001:184, Nr. 16) verwiesen wird.
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