Rechtsprechung
   EuGH, 11.02.2010 - C-373/08   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Zollkodex der Gemeinschaften - Art. 24 - Nichtpräferenzieller Ursprung von Waren - Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung - Siliciumblöcke mit Ursprung in China - Separieren, Zerkleinern und Reinigen der Blöcke sowie Sieben, Sortieren der Siliciumkörner nach ihrer Größe und Verpacken in Indien - Dumping - Gültigkeit der Verordnung (EG) Nr. 398/2004

  • Europäischer Gerichtshof

    Hoesch Metals and Alloys

    Zollkodex der Gemeinschaften - Art. 24 - Nichtpräferenzieller Ursprung von Waren - Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung - Siliciumblöcke mit Ursprung in China - Separieren, Zerkleinern und Reinigen der Blöcke sowie Sieben, Sortieren der Siliciumkörner nach ihrer Größe und Verpacken in Indien - Dumping - Gültigkeit der Verordnung (EG) Nr. 398/2004

  • Jurion
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zollkodex der Gemeinschaften - Art. 24 - Nichtpräferenzieller Ursprung von Waren - Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung - Siliciumblöcke mit Ursprung in China - Separieren, Zerkleinern und Reinigen der Blöcke sowie Sieben, Sortieren der Siliciumkörner nach ihrer Größe und Verpacken in Indien - Dumping - Gültigkeit der Verordnung (EG) Nr. 398/2004

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Hoesch Metals and Alloys

    Zollkodex der Gemeinschaften - Art. 24 - Nichtpräferenzieller Ursprung von Waren - Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung - Siliciumblöcke mit Ursprung in China - Separieren, Zerkleinern und Reinigen der Blöcke sowie Sieben, Sortieren der Siliciumkörner nach ihrer Größe und Verpacken in Indien - Dumping - Gültigkeit der Verordnung (EG) Nr. 398/2004

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Finanzgerichts Düsseldorf (Deutschland) eingereicht am 14. August 2008 - Hoesch Metals and Alloys GmbH gegen Hauptzollamt Aachen

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Finanzgerichts Düsseldorf (Deutschland) - Auslegung von Art. 24 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 302, S. 1) - Gültigkeit der Verordnung (EG) Nr. 398/2004 des Rates vom 2. März 2004 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhr von Silicium mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl. L 66, S. 15) - Begriff der ursprungsbegründenden "wesentlichen Be- oder Verarbeitung" - Separieren, Reinigungen und Zerkleinern von Silicium-Metallblöcken mit Ursprung in China sowie Sieben, Sortieren und Verpacken der durch das Zerkleinern entstandenen Siliciumkörner

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • Slg. 2010, I-951



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Wird zitiert von ... (21)  

  • BVerfG, 21.06.2016 - 2 BvR 2728/13  

    Verfassungsbeschwerden und Organstreitverfahren gegen das OMT-Programm der

    Da der Gerichtshof den Organen der Europäischen Union bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben stets einen weiten Einschätzungs- und Ermessensspielraum zuerkennt und nur die Einhaltung äußerster Grenzen ("offensichtlicher Irrtum", "Ermessensmissbrauch", "Grenzen des Ermessensspielraums") überprüft (vgl. EuGH, Urteil vom 25. Mai 1978, Racke, 136/77, Slg. 1978, S. 1245, Rn. 4; Urteil vom 29. Oktober 1980, Roquette Frères/Rat, 138/79, Slg. 1980, S. 3333, Rn. 25; Urteil vom 25. Oktober 1977, Metro/Kommission, 26/76, Slg. 1977, S. 1875, Rn. 50; Urteil vom 17. Dezember 1981, De Hoe/Kommission, C-151/80, Slg. 1981, S. 3161, Rn. 9; Urteil vom 22. April 1999, Kernkraftwerke Lippe-Ems/Kommission, C-161/97 P, Slg. 1999, I-2057, Rn. 97; Urteil vom 11. Februar 2010, Hoesch Metals and Alloys, C-373/08, Slg. 2010, I-951, Rn. 61 f.), hat er auf der Ebene der Kompetenzausübung den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (Art. 5 Abs. 1 Satz 2, Abs. 4 EUV) als begrenzendes Korrektiv entfaltet (vgl. EuGH, Urteil vom 20. Februar 1979, Buitoni, 122/78, Slg. 1979, S. 677, Rn. 16/18; Urteil vom 17. Mai 1984, Denkavit Nederland, 15/83, Slg. 1984, S. 2171, Rn. 25 ff.; Urteil vom 13. November 1990, FEDESA, C-331/88, Slg. 1990, I-4023, Rn. 13; Urteil vom 5. Oktober 1994, Crispoltoni, C-133, 300 und 362/93, Slg. 1994, I-4863, Rn. 41; Urteil vom 8. Juni 2010, Vodafone, C-58/08, Slg. 2010, I-4999, Rn. 51 ff.; Urteil vom 12. Mai 2011, Luxemburg/Parlament und Rat, C-176/09, Slg. 2011, I-3727, Rn. 61 ff.; Urteil vom 18. Juni 2015, Estland/Parlament und Rat, C-508/13, EU:C:2015:403, Rn. 28 ff.;Trstenjak/Beysen, EuR 2012, S. 265 ).
  • EuGH, 19.07.2012 - C-337/09  

    Rat / Zhejiang Xinan Chemical Industrial Group - Rechtsmittel - Handelspolitik -

    In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, dass die Unionsorgane im Bereich der gemeinsamen Handelspolitik, besonders im Bereich handelspolitischer Schutzmaßnahmen, wegen der Komplexität der von ihnen zu prüfenden wirtschaftlichen, politischen und rechtlichen Sachverhalte (Urteile vom 27. September 2007, 1kea Wholesale, C-351/04, Slg. 2007, I-7723, Randnr. 40, vom 28. Februar 2008, AGST Draht- und Biegetechnik, C-398/05, Slg. 2008, I-1057, Randnr. 33, vom 11. Februar 2010, Hoesch Metals and Alloys, C-373/08, Slg. 2010, I-951, Randnr. 61, sowie vom 16. Februar 2012, Rat und Kommission/Interpipe Niko Tube und Interpipe NTRP, C-191/09 P und C-200/09 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 63) bei einer solchen Würdigung über ein weites Ermessen verfügt hätten und dass sie alle ihnen zur Verfügung stehenden Hinweise hätten heranziehen können, um zu beurteilen, ob die von Xinanchem vorgelegten Belege überzeugend sind und ob sie ausreichen, um die Befürchtung zu zerstreuen, dass diese Gesellschaft wegen dieses Mechanismus ihre Ausfuhrpreise nicht frei festsetzen konnte.
  • FG Hamburg, 16.08.2013 - 4 K 93/12  

    Zulässigkeit einer "Untätigkeitsklage" gegen einen "ins Blaue hinein" erlassenen

    Beide Beteiligte nehmen Bezug auf die Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) vom 11.02.2010 in der Rechtssache C-373/08 ("Hoesch Metals and Alloys GmbH").

    Soweit die Ware in Taiwan bearbeitet worden sei, habe es sich im Wesentlichen um Zerkleinern und Reinigen von aus der VR China stammenden Siliziums gehandelt, was nach der Entscheidung des EuGH vom 27.03.2010 (C-373/08) keinen taiwanesischen Ursprung begründe.

    Nach den Ausführungen des EuGH in seinem Urteil vom 11.02.2010 in der Rechtssache C-373/08 wird Silizium dann ursprungsbegründend gereinigt oder zerkleinert, wenn mindestens 80% der bestehenden Unreinheiten beseitigt worden sind bzw. eine beabsichtigte und kontrollierte Reduktion des Materials in Partikel mit anderen physikalischen oder chemischen Eigenschaften stattgefunden hat.

  • EuGH, 18.04.2013 - C-595/11  

    Steinel Vertrieb - Handelspolitik - Verordnung (EG) Nr. 1470/2001 - Verordnung

    Vorab ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung das Verfahren gemäß Art. 267 AEUV auf einer klaren Aufgabentrennung zwischen den nationalen Gerichten und dem Gerichtshof beruht, so dass nur das nationale Gericht, das mit dem Rechtsstreit befasst ist und in dessen Verantwortungsbereich die zu erlassende gerichtliche Entscheidung fällt, im Hinblick auf die Besonderheiten der Rechtssache sowohl die Erforderlichkeit einer Vorabentscheidung für den Erlass seines Urteils als auch die Erheblichkeit der Fragen zu beurteilen hat, die es dem Gerichtshof stellt (vgl. Urteil vom 11. Februar 2010, Hoesch Metals and Alloys, C-373/08, Slg. 2010, I-951, Randnr. 59).

    Somit gibt es keinen Grund, die Prüfung der Vorabentscheidungsfrage auf die Frage zu erstrecken, ob die von Steinel Vertrieb eingeführten streitigen Waren unter Berücksichtigung vom vorlegenden Gericht nicht genannter Gründe in den Anwendungsbereich der CFL-i-Verordnungen fallen, d. h. unter Berücksichtigung der von den nationalen Behörden vorgenommenen Beurteilung der Einreihung der im Ausgangsverfahren fraglichen Waren in die Tarifpositionen der KN (vgl. entsprechend Urteil Hoesch Metals and Alloys, Randnr. 60).

  • EuGH, 10.09.2015 - C-687/13  

    Fliesen-Zentrum Deutschland - Vorlage zur Vorabentscheidung - Dumping -

    Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung das Verfahren nach Art. 267 AEUV auf einer klaren Aufgabentrennung zwischen den nationalen Gerichten und dem Gerichtshof beruht, so dass nur das nationale Gericht, das mit dem Rechtsstreit befasst ist und in dessen Verantwortungsbereich die zu erlassende gerichtliche Entscheidung fällt, im Hinblick auf die Besonderheiten der Rechtssache sowohl die Erforderlichkeit einer Vorabentscheidung für den Erlass seines Urteils als auch die Erheblichkeit der Fragen zu beurteilen hat, die es dem Gerichtshof stellt (vgl. u. a. Urteil Hoesch Metals und Alloys, C-373/08, EU:C:2010:68, Rn. 59).

    Somit gibt es keinen Grund, die Prüfung der Gültigkeit der Verordnung Nr. 917/2011 in Bezug auf vom vorlegenden Gericht nicht aufgeführte Gründe zu erstrecken (vgl. entsprechend Urteil Hoesch Metals und Alloys, C-373/08, EU:C:2010:68, Rn. 60).

  • EuGH, 18.09.2014 - C-374/12  

    Valimar - Vorlage zur Vorabentscheidung - Dumping - Kabel und Seile aus Eisen

    Insoweit ist daran zu erinnern, dass sich ein Überprüfungsverfahren grundsätzlich vom Verfahren der Ausgangsuntersuchung unterscheidet, das sich nach anderen Bestimmungen der Grundverordnung richtet (vgl. in diesem Sinne Urteile Europe Chemi-Con [Deutschland]/Rat, C-422/02 P, EU:C:2005:56, Rn. 49, und Hoesch Metals and Alloys, C-373/08, EU:C:2010:68, Rn. 65), da der Gerichtshof bereits die Auffassung vertreten hat, dass einige dieser Bestimmungen nach der allgemeinen Systematik und den Zwecken der Regelung keine Anwendung auf das Überprüfungsverfahren finden sollen (vgl. in diesem Sinne Urteil Hoesch Metals and Alloys, EU:C:2010:68, Rn. 77).
  • EuGH, 04.09.2014 - C-21/13  

    Simon, Evers & Co - Vorabentscheidungsersuchen - Handelspolitik -

    Nach ständiger Rechtsprechung beruht das Verfahren nach Art. 267 AEUV auf einer klaren Aufgabentrennung zwischen den nationalen Gerichten und dem Gerichtshof, so dass nur das nationale Gericht, das mit dem Rechtsstreit befasst ist und in dessen Verantwortungsbereich die zu erlassende gerichtliche Entscheidung fällt, im Hinblick auf die Besonderheiten der Rechtssache sowohl die Erforderlichkeit einer Vorabentscheidung für den Erlass seines Urteils als auch die Erheblichkeit der Fragen, die es dem Gerichtshof stellt, zu beurteilen hat (vgl. u. a. Urteil Hoesch Metals and Alloys, C-373/08, EU:C:2010:68, Rn. 59).
  • FG Hamburg, 06.12.2011 - 4 K 180/10  

    Zollrecht: Nicht präferentieller Ursprung von Sämisch-Fensterledern aus

    Der festzustellende Tarifsprung ist ein wesentlicher Unterschied zu dem Sachverhalt, der dem von der Klägerin zitierten Urteil des EuGH vom 11.02.2010 (C-373/08) zugrunde lag.

    Unter Berücksichtigung, dass die Gemeinschaftsorgane im Bereich der gemeinsamen Handelspolitik, insbesondere im Bereich handelspolitischer Schutzmaßnahmen, wegen der Komplexität der von ihnen zu prüfenden wirtschaftlichen, politischen und rechtlichen Sachverhalte über ein weites Ermessen verfügen (EuGH-Urteil vom 11.02.2010, C-373/08, m. w. N.), bestehen keine Zweifel daran, dass die AntidumpingVO anzuwenden ist.

  • FG Baden-Württemberg, 24.03.2011 - 3 K 1562/08  

    Abgrenzung zwischen einem die Gesamtrechtsnachfolge auslösenden Verkauf von

    d) Zuletzt ist die Gewerbesteuer --entgegen früheren Einwendungen des Klägervertreters-- auch unter Umständen wie denen des Streitfalls verfassungsgemäß (vgl. zur Verfassungsmäßigkeit Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts --BVerfG-- vom 15. Januar 2008 1 BvL 2/04, BVerfGE 120, 1, BFH/NV 2008, Beilage 3, 247; vom 24. März 2010 1 BvR 2130/09, BFH/NV 2010, 1231; vom 27. Januar 2010 2 BvR 2189/04, BVerfGE 125, 141, BFH/NV 2010, 793).
  • Generalanwalt beim EuGH, 27.02.2014 - C-374/12  

    Valimar - Gemeinsame Handelspolitik - Dumping - Verordnung (EG) Nr. 384/96 -

    Vgl. hierzu Urteil vom 11. Februar 2010, Hoesch Metals and Alloys (C-373/08, Slg. 2010, I-951, Rn. 76 bis 78).
  • FG Hamburg, 16.08.2013 - 4 K 175/12  

    Beweislast für Warenursprung bei Nacherhebungsbescheid über Antidumpingzoll

  • Generalanwalt beim EuGH, 19.11.2015 - C-186/14  

    ArcelorMittal Tubular Products Ostrava u.a. / Hubei Xinyegang Steel Co.

  • FG Baden-Württemberg, 12.09.2012 - 3 K 2384/11  

    "Verunglückte Organschaft" - § 17 KStG erfordert ausdrückliche Einbeziehung

  • EuG, 29.01.2014 - T-528/09  

    Hubei Xinyegang Steel / Rat - Dumping - Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus

  • Generalanwalt beim EuGH, 19.01.2012 - C-337/09  

    Rat / Zhejiang Xinan Chemical Industrial Group - Rechtsmittel - Gemeinsame

  • FG Düsseldorf, 01.06.2011 - 4 K 3063/10  

    Statusbewilligung als "zugelassener Wirtschaftsbeteiligter" und Erteilung des

  • Generalanwalt beim EuGH, 10.04.2014 - C-21/13  

    Simon, Evers & Co - Handelspolitik - Verordnung (EG) Nr. 384/96 -

  • Generalanwalt beim EuGH, 21.05.2015 - C-569/13  

    Bricmate - Gültigkeit der Durchführungsverordnung Nr. 917/2011 des Rates zur

  • EuG, 28.04.2015 - T-169/12  

    CHEMK und KF / Rat

  • EuG, 08.05.2012 - T-158/10  

    Dow Chemical / Rat - Dumping - Einfuhren von Ethanolamin mit Ursprung in den USA

  • FG Hamburg, 26.03.2013 - 4 K 56/12  

    Einfuhrabgaben: Ursprungseigenschaft gemäß § 24 Zollkodex

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