Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 12.05.1993

Rechtsprechung
   EuGH, 08.06.1993 - C-373/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,4651
EuGH, 08.06.1993 - C-373/92 (https://dejure.org/1993,4651)
EuGH, Entscheidung vom 08.06.1993 - C-373/92 (https://dejure.org/1993,4651)
EuGH, Entscheidung vom 08. Juni 1993 - C-373/92 (https://dejure.org/1993,4651)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • EU-Kommission PDF

    Kommission / Belgien

    EWG-Vertrag, Artikel 30 und 36
    Freier Warenverkehr; Mengenmässige Beschränkungen; Maßnahmen gleicher Wirkung; Verpflichtung bei eingeführtem ärztlichen Zubehör bereits im Ursprungsmitgliedstaat vorgenommene Untersuchungen durchzuführen; Rechtfertigung; Schutz der öffentlichen Gesundheit; Kein ...

  • EU-Kommission

    Kommission / Belgien

  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung zu Laborversuchen für steriles medizinisches Zubehör mit Ursprung in anderen Mitgliedstaaten; Behinderung des freien Warenverkehrs durch mehrmalige Verpflichtung zur Warenkontrolle; Beschränkung des innergemeinschaftlichen Handels mit dem Ziel des ...

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Medizinisches Zubehör: Nationale Kontrollen

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 30; ; EWG-Vertrag Art. 36; ; EWG-Vertrag Art. 169

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Freier Warenverkehr - Mengenmässige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Verpflichtung bei eingeführtem ärztlichen Zubehör bereits im Ursprungsmitgliedstaat vorgenommene Untersuchungen durchzuführen - Rechtfertigung - Schutz der öffentlichen Gesundheit - Kein ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Steriles medizinisches Zubehör - Verpflichtung, eine bereits im Ursprungsmitgliedstaat vorgenommene Untersuchung durchzuführen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1993, 776
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 08.04.1992 - C-62/90

    Kommission / Deutschland

    Auszug aus EuGH, 08.06.1993 - C-373/92
    8 Um über die vorliegende Klage zu befinden, ist daran zu erinnern, daß die Mitgliedstaaten mangels einer vollständigen Gemeinschaftsregelung in diesem Bereich Maßnahmen einführen können, die sicherstellen sollen, daß die eingeführten Erzeugnisse nicht dazu angetan sind, die öffentliche Gesundheit zu gefährden, sofern die eingeführten Maßnahmen geeignet sind, das Ziel des Gesundheitsschutzes zu erreichen, und dieses Ziel nicht durch Maßnahmen erreicht werden kann, die den innergemeinschaftlichen Handel weniger beschränken (vgl. Urteil vom 8. April 1992 in der Rechtssache C-62/90, Kommission/Deutschland, Slg. 1992, I-2575).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 12.05.1993 - C-373/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,24272
Generalanwalt beim EuGH, 12.05.1993 - C-373/92 (https://dejure.org/1993,24272)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12.05.1993 - C-373/92 (https://dejure.org/1993,24272)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12. Mai 1993 - C-373/92 (https://dejure.org/1993,24272)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Königreich Belgien.

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Steriles medizinisches Zubehör - Verpflichtung, eine bereits im Ursprungsmitgliedstaat vorgenommene Untersuchung durchzuführen

Verfahrensgang

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