Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 10.09.2020

Rechtsprechung
   EuGH, 09.03.2021 - C-392/19   

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https://dejure.org/2021,4225
EuGH, 09.03.2021 - C-392/19 (https://dejure.org/2021,4225)
EuGH, Entscheidung vom 09.03.2021 - C-392/19 (https://dejure.org/2021,4225)
EuGH, Entscheidung vom 09. März 2021 - C-392/19 (https://dejure.org/2021,4225)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    VG Bild-Kunst - Die Einbettung eines urheberrechtlich geschützten Werkes im Wege des Framing und unter Umgehung von Schutzmaßnahmen gegen diese Technik stellt eine öffentliche Zugänglichmachung für ein neues Publikum dar

  • Europäischer Gerichtshof

    VG Bild-Kunst

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 3 Abs. 1 - Begriff ,öffentliche Wiedergabe" - Verlinkung eines urheberrechtlich geschützten Werks auf der Website ...

  • JurPC

    Einsatz von Framing unter Umgehung von Schutzmaßnahmen

  • kanzlei.biz

    EuGH zum Framing: Nunmehr eine Urheberrechtsverletzung?

  • Betriebs-Berater

    Verlinkung eines urheberrechtlich geschützten Werks auf der Website eines Dritten im Wege des Framing - VG Kunst-Bild

  • bibliotheksurteile.de

    Technische Maßnahmen gegen Framing IV

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Urheberrechtswidriges Framing bei Umgehung von Schutzmaßnahmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: VG Bild-Kunst/Stiftung Preußischer Kulturbesitz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Niederlassungsfreiheit - Hat der Urheberrechtsinhaber beschränkende Maßnahmen gegen Framing getroffen oder veranlasst, stellt die Einbettung eines Werks in eine Website eines Dritten im Wege dieser Technik eine Zugänglichmachung dieses Werks für ein neues Publikum dar

  • ferner-alsdorf.de (Pressemitteilung)

    Urheberrechtsverletzung durch Framing

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Framing fremder Inhalte wenn Urheberrechtsinhaber auf seiner Website technische Schutzmaßnahmen gegen Framing getroffen hat

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Wann Framing nur mit Einwilligung erlaubt ist

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Framing kann Urheberrecht verletzen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Verlinkungen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Kann Framing eine Urheberrechtsverletzung sein?

  • computerundrecht.de (Kurzinformation)

    Wahrung der Urheberrechte im Internet: EuGH zur Erlaubnispflichtigkeit des Framing

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Wahrung der Urheberrechte im Internet: EuGH zur Erlaubnispflichtigkeit des Framing

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Framing dann Urheberrechtsverletzung, wenn damit technische Beschränkungen umgangen werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Framing kann Urheberrecht verletzen

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    EuGH zum Framing: Nicht mehr ganz so liberal

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2021, 2793
  • GRUR 2021, 706
  • EuZW 2021, 651
  • MMR 2021, 394
  • MIR 2021, Dok. 022
  • afp 2021, 125
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • EuGH, 22.06.2021 - C-682/18

    YouTube - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und

    Nach dieser Bestimmung verfügen die Urheber damit über ein Recht vorbeugender Art, das es ihnen erlaubt, sich bei Nutzern ihrer Werke vor der öffentlichen Wiedergabe, die diese Nutzer möglicherweise durchzuführen beabsichtigen, einzuschalten, und zwar, um diese zu verbieten (Urteil vom 9. März 2021, VG Bild-Kunst, C-392/19, EU:C:2021:181, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Aus den Erwägungsgründen 4, 9 und 10 dieser Richtlinie ergibt sich nämlich, dass deren Hauptziel darin besteht, ein hohes Schutzniveau für die Urheber zu erreichen und diesen damit die Möglichkeit zu geben, für die Nutzung ihrer Werke u. a. bei einer öffentlichen Wiedergabe eine angemessene Vergütung zu erhalten (Urteil vom 9. März 2021, VG Bild-Kunst, C-392/19, EU:C:2021:181, Rn. 26 und 27).

    Wie der Gerichtshof wiederholt festgestellt hat, vereint der Begriff "öffentliche Wiedergabe" im Sinne dieses Art. 3 Abs. 1 zwei kumulative Tatbestandsmerkmale, nämlich eine Handlung der Wiedergabe eines Werks und seine öffentliche Wiedergabe, und erfordert eine individuelle Beurteilung (Urteil vom 9. März 2021, VG Bild-Kunst, C-392/19, EU:C:2021:181, Rn. 29 und 33 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).

    Da diese Kriterien im jeweiligen Einzelfall in sehr unterschiedlichem Maß vorliegen können, sind sie einzeln und in ihrem Zusammenwirken mit den anderen Kriterien anzuwenden (Urteil vom 9. März 2021, VG Bild-Kunst, C-392/19, EU:C:2021:181, Rn. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • BGH, 09.09.2021 - I ZR 113/18

    Deutsche Digitale Bibliothek II - Urheberrechtsverletzung durch Framing

    Die Einbettung eines mit Einwilligung des Rechtsinhabers auf einer frei zugänglichen Internetseite verfügbaren Werks in die Internetseite eines Dritten im Wege des Framing stellt einen Eingriff in das Recht zur öffentlichen Wiedergabe nach § 15 UrhG dar, wenn sie unter Umgehung von Schutzmaßnahmen gegen Framing erfolgt, die der Rechtsinhaber getroffen oder veranlasst hat (Anschluss an EuGH, Urteil vom 9. März 2021 - C-392/19, GRUR 2021, 706 = WRP 2021, 600 - VG Bild-Kunst).

    Der Gerichtshof hat die Frage wie folgt beantwortet (EuGH, Urteil vom 9. März 2021 - C-392/19, GRUR 2021, 706 = WRP 2021, 600 - VG Bild-Kunst):.

    Ein solcher Zugang wird geschaffen, wenn auf einer Internetseite anklickbare Links zu geschützten Werken bereitgestellt werden, die auf einer anderen frei zugänglichen Internetseite veröffentlicht sind (vgl. EuGH, GRUR 2014, 360 Rn. 18 und 20 - Svensson u.a.; GRUR 2017, 610 Rn. 37 - Stichting Brein; GRUR 2017, 790 Rn. 32 - Stichting Brein; GRUR 2021, 706 Rn. 35 - VG Bild-Kunst).

    Soweit das betreffende Werk weder nach einem speziellen technischen Verfahren, das sich von demjenigen der ursprünglichen Wiedergabe unterscheidet, noch für ein neues Publikum wiedergegeben wird, stellt die Einbettung eines auf einer Webseite öffentlich zugänglichen geschützten Werks in eine andere Webseite mittels eines Links unter Verwendung der Framing-Technik allein keine öffentliche Wiedergabe im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG dar (EuGH, GRUR 2014, 1196 Rn. 19 - BestWater International; GRUR 2021, 706 Rn. 36 - VG Bild-Kunst).

    Stellt ein Dritter auf einer Webseite ein geschütztes Werk mittels eines Internetlinks ein, bedient sich eine solche Wiedergabehandlung desselben technischen Verfahrens, das schon für die Wiedergabe des Werks auf der anderen Webseite verwendet wurde (EuGH, GRUR 2014, 360 Rn. 24 - Svensson u.a.; GRUR 2014, 1196 Rn. 15 - BestWater International; GRUR 2021, 706 Rn. 36 - VG Bild-Kunst).

    Das Publikum, an das der Inhaber des Urheberrechts gedacht hat, als er der Wiedergabe des Werks zugestimmt hatte, auf der es ursprünglich veröffentlicht wurde, besteht allein aus den Nutzern dieser Website und nicht aus den Nutzern der Website, in die das Werk später ohne Erlaubnis des Rechtsinhabers eingebettet wurde, oder aus anderen Internetnutzern (vgl. EuGH, GRUR 2021, 706 Rn. 47 - VG Bild-Kunst).

    Dem Urheberrechtsinhaber ist jedoch, um die Rechtssicherheit und das ordnungsgemäße Funktionieren des Internets zu gewährleisten, nicht gestattet, seine Erlaubnis auf andere Weise als durch wirksame technische Maßnahmen im Sinne von Art. 6 Abs. 1 und 3 der Richtlinie 2001/29/EG zu beschränken, weil ohne solche Maßnahmen nur schwierig zu überprüfen wäre, ob sich dieser Rechtsinhaber dem Framing seiner Werke widersetzen wollte (vgl. EuGH, GRUR 2021, 706 Rn. 46 - VG Bild-Kunst).

  • EuGH, 17.06.2021 - C-597/19

    M.I.C.M. - Systematische Speicherung und Weiterleitung von IP-Daten, Namen und

    Daher kann jede Handlung, mit der ein Nutzer in voller Kenntnis der Folgen seines Verhaltens Zugang zu geschützten Werken oder sonstigen Schutzgegenständen gewährt, eine Zugänglichmachung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 und 2 der Richtlinie 2001/29 darstellen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. März 2021, VG Bild-Kunst, C-392/19, EU:C:2021:181, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Außerdem muss die Zugänglichmachung unter Verwendung eines besonderen technischen Verfahrens, das sich von den bisher verwendeten unterscheidet, oder ansonsten für ein "neues Publikum" erfolgen, d. h. für ein Publikum, an das der Inhaber des Urheberrechts oder der sonstigen Schutzgegenstände nicht gedacht hatte, als er die ursprüngliche öffentliche Zugänglichmachung seines Werkes oder sonstiger Schutzgegenstände erlaubte (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. März 2021, VG Bild-Kunst, C-392/19, EU:C:2021:181, Rn. 31 und 32 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).

    Eine solche Zugänglichmachung durch das Hochladen eines Werks zuzulassen, ohne dass der Inhaber des Urheberrechts oder verwandter Schutzrechte die in Art. 3 Abs. 1 und 2 der Richtlinie 2001/29 vorgesehenen Rechte geltend machen kann, liefe daher dem angemessenen Ausgleich im Sinne der Erwägungsgründe 3 und 31 dieser Richtlinie zuwider, den es zwischen dem Interesse der Inhaber von Urheber- und verwandten Rechten am Schutz ihres in Art. 17 Abs. 2 der Charta der Grundrechte (im Folgenden: Charta) verbürgten Rechts am geistigen Eigentum einerseits und dem Schutz der Interessen und Grundrechte der Nutzer von Schutzgegenständen, insbesondere dem Schutz ihrer in Art. 11 der Charta verbürgten Meinungsäußerungs- und Informationsfreiheit, sowie dem Schutz des Allgemeininteresses andererseits im Umfeld der Digitaltechnik zu sichern gilt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. März 2021, VG Bild-Kunst, C-392/19, EU:C:2021:181, Rn. 54 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.07.2020 - C-682/18

    YouTube - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und

    Der Gerichtshof wird Gelegenheit haben, diese Frage in der anhängigen Rechtssache C-392/19, VG Bild-Kunst, erneut zu prüfen.
  • Generalanwalt beim EuGH, 15.07.2021 - C-401/19

    Generalanwalt Saugmandsgaard Øe: Art. 17 der Richtlinie 2019/790 über das

    155 Vgl. u. a. Urteil vom 9. März 2021, VG Bild-Kunst (C-392/19, EU:C:2021:181, Rn. 54 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 23.09.2021 - C-433/20

    Austro-Mechana - Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Urheberrecht

    Vgl. Urteil vom 9. März 2021, VG Bild-Kunst (C-392/19, EU:C:2021:181, Rn. 54 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 10.09.2020 - C-392/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,25849
Generalanwalt beim EuGH, 10.09.2020 - C-392/19 (https://dejure.org/2020,25849)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10.09.2020 - C-392/19 (https://dejure.org/2020,25849)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10. September 2020 - C-392/19 (https://dejure.org/2020,25849)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    VG Bild-Kunst

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 3 Abs. 1 - Begriff ,öffentliche Wiedergabe" - Verlinkung eines urheberrechtlich geschützten Werks im Wege des ...

  • rechtsportal.de

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Niederlassungsfreiheit - Nach Auffassung von Generalanwalt Szpunar bedarf die Einbettung von von anderen Websites stammenden Werken in eine Webseite mittels automatischer Links (Inline Linking) der Erlaubnis des Inhabers der Rechte an diesen Werken

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    EuGH-Generalanwalt: Einbettung fremder Inhalte per Framing bedarf nicht der Zustimmung des Rechteinhabers - bei Inline-Linking hingegen schon

  • lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Framing bedarf keiner Erlaubnis, Inline Linking schon

Verfahrensgang

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