Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 10.09.2020

Rechtsprechung
   EuGH, 09.03.2021 - C-392/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,4225
EuGH, 09.03.2021 - C-392/19 (https://dejure.org/2021,4225)
EuGH, Entscheidung vom 09.03.2021 - C-392/19 (https://dejure.org/2021,4225)
EuGH, Entscheidung vom 09. März 2021 - C-392/19 (https://dejure.org/2021,4225)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    VG Bild-Kunst - Die Einbettung eines urheberrechtlich geschützten Werkes im Wege des Framing und unter Umgehung von Schutzmaßnahmen gegen diese Technik stellt eine öffentliche Zugänglichmachung für ein neues Publikum dar

  • Europäischer Gerichtshof

    VG Bild-Kunst

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 3 Abs. 1 - Begriff ,öffentliche Wiedergabe" - Verlinkung eines urheberrechtlich geschützten Werks auf der Website ...

  • JurPC

    Einsatz von Framing unter Umgehung von Schutzmaßnahmen

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Niederlassungsfreiheit - Hat der Urheberrechtsinhaber beschränkende Maßnahmen gegen Framing getroffen oder veranlasst, stellt die Einbettung eines Werks in eine Website eines Dritten im Wege dieser Technik eine Zugänglichmachung dieses Werks für ein neues Publikum dar

  • ferner-alsdorf.de (Pressemitteilung)

    Urheberrechtsverletzung durch Framing

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Framing fremder Inhalte wenn Urheberrechtsinhaber auf seiner Website technische Schutzmaßnahmen gegen Framing getroffen hat

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Kann Framing eine Urheberrechtsverletzung sein?

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Urheberrechtsverletzung durch Framing?

  • computerundrecht.de (Kurzinformation)

    Wahrung der Urheberrechte im Internet: EuGH zur Erlaubnispflichtigkeit des Framing

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Wahrung der Urheberrechte im Internet: EuGH zur Erlaubnispflichtigkeit des Framing

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Framing dann Urheberrechtsverletzung, wenn damit technische Beschränkungen umgangen werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Einbettung urheberrechtlich geschützter Werke im Wege der Framing-Technik (jurisPR-WettbR 4/2021 Anm. 1)

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2021, 706
  • MMR 2021, 394
  • MIR 2021, Dok. 022
  • afp 2021, 125
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuGH, 17.06.2021 - C-597/19

    M.I.C.M. - Systematische Speicherung und Weiterleitung von IP-Daten, Namen und

    Daher kann jede Handlung, mit der ein Nutzer in voller Kenntnis der Folgen seines Verhaltens Zugang zu geschützten Werken oder sonstigen Schutzgegenständen gewährt, eine Zugänglichmachung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 und 2 der Richtlinie 2001/29 darstellen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. März 2021, VG Bild-Kunst, C-392/19, EU:C:2021:181, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Außerdem muss die Zugänglichmachung unter Verwendung eines besonderen technischen Verfahrens, das sich von den bisher verwendeten unterscheidet, oder ansonsten für ein "neues Publikum" erfolgen, d. h. für ein Publikum, an das der Inhaber des Urheberrechts oder der sonstigen Schutzgegenstände nicht gedacht hatte, als er die ursprüngliche öffentliche Zugänglichmachung seines Werkes oder sonstiger Schutzgegenstände erlaubte (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. März 2021, VG Bild-Kunst, C-392/19, EU:C:2021:181, Rn. 31 und 32 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).

    Eine solche Zugänglichmachung durch das Hochladen eines Werks zuzulassen, ohne dass der Inhaber des Urheberrechts oder verwandter Schutzrechte die in Art. 3 Abs. 1 und 2 der Richtlinie 2001/29 vorgesehenen Rechte geltend machen kann, liefe daher dem angemessenen Ausgleich im Sinne der Erwägungsgründe 3 und 31 dieser Richtlinie zuwider, den es zwischen dem Interesse der Inhaber von Urheber- und verwandten Rechten am Schutz ihres in Art. 17 Abs. 2 der Charta der Grundrechte (im Folgenden: Charta) verbürgten Rechts am geistigen Eigentum einerseits und dem Schutz der Interessen und Grundrechte der Nutzer von Schutzgegenständen, insbesondere dem Schutz ihrer in Art. 11 der Charta verbürgten Meinungsäußerungs- und Informationsfreiheit, sowie dem Schutz des Allgemeininteresses andererseits im Umfeld der Digitaltechnik zu sichern gilt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. März 2021, VG Bild-Kunst, C-392/19, EU:C:2021:181, Rn. 54 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 22.06.2021 - C-682/18

    YouTube - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und

    Nach dieser Bestimmung verfügen die Urheber damit über ein Recht vorbeugender Art, das es ihnen erlaubt, sich bei Nutzern ihrer Werke vor der öffentlichen Wiedergabe, die diese Nutzer möglicherweise durchzuführen beabsichtigen, einzuschalten, und zwar, um diese zu verbieten (Urteil vom 9. März 2021, VG Bild-Kunst, C-392/19, EU:C:2021:181, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Aus den Erwägungsgründen 4, 9 und 10 dieser Richtlinie ergibt sich nämlich, dass deren Hauptziel darin besteht, ein hohes Schutzniveau für die Urheber zu erreichen und diesen damit die Möglichkeit zu geben, für die Nutzung ihrer Werke u. a. bei einer öffentlichen Wiedergabe eine angemessene Vergütung zu erhalten (Urteil vom 9. März 2021, VG Bild-Kunst, C-392/19, EU:C:2021:181, Rn. 26 und 27).

    Wie der Gerichtshof wiederholt festgestellt hat, vereint der Begriff "öffentliche Wiedergabe" im Sinne dieses Art. 3 Abs. 1 zwei kumulative Tatbestandsmerkmale, nämlich eine Handlung der Wiedergabe eines Werks und seine öffentliche Wiedergabe, und erfordert eine individuelle Beurteilung (Urteil vom 9. März 2021, VG Bild-Kunst, C-392/19, EU:C:2021:181, Rn. 29 und 33 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).

    Da diese Kriterien im jeweiligen Einzelfall in sehr unterschiedlichem Maß vorliegen können, sind sie einzeln und in ihrem Zusammenwirken mit den anderen Kriterien anzuwenden (Urteil vom 9. März 2021, VG Bild-Kunst, C-392/19, EU:C:2021:181, Rn. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.07.2020 - C-682/18

    YouTube - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und

    Der Gerichtshof wird Gelegenheit haben, diese Frage in der anhängigen Rechtssache C-392/19, VG Bild-Kunst, erneut zu prüfen.
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 10.09.2020 - C-392/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,25849
Generalanwalt beim EuGH, 10.09.2020 - C-392/19 (https://dejure.org/2020,25849)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10.09.2020 - C-392/19 (https://dejure.org/2020,25849)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10. September 2020 - C-392/19 (https://dejure.org/2020,25849)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    VG Bild-Kunst

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 3 Abs. 1 - Begriff ,öffentliche Wiedergabe" - Verlinkung eines urheberrechtlich geschützten Werks im Wege des ...

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Niederlassungsfreiheit - Nach Auffassung von Generalanwalt Szpunar bedarf die Einbettung von von anderen Websites stammenden Werken in eine Webseite mittels automatischer Links (Inline Linking) der Erlaubnis des Inhabers der Rechte an diesen Werken

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    EuGH-Generalanwalt: Einbettung fremder Inhalte per Framing bedarf nicht der Zustimmung des Rechteinhabers - bei Inline-Linking hingegen schon

  • rechtsportal.de (Leitsatz)
  • lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Framing bedarf keiner Erlaubnis, Inline Linking schon

Verfahrensgang

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