Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 15.05.2012

Rechtsprechung
   EuGH, 08.11.2012 - C-40/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,33671
EuGH, 08.11.2012 - C-40/11 (https://dejure.org/2012,33671)
EuGH, Entscheidung vom 08.11.2012 - C-40/11 (https://dejure.org/2012,33671)
EuGH, Entscheidung vom 08. November 2012 - C-40/11 (https://dejure.org/2012,33671)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Art. 20 AEUV und 21 AEUV - Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Art. 51 - Richtlinie 2003/109/EG - Drittstaatsangehörige - Aufenthaltsrecht in einem Mitgliedstaat - Richtlinie 2004/38/EG - Drittstaatsangehörige, die Familienangehörige von Unionsbürgern sind - ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Iida

    Art. 20 AEUV und 21 AEUV - Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Art. 51 - Richtlinie 2003/109/EG - Drittstaatsangehörige - Aufenthaltsrecht in einem Mitgliedstaat - Richtlinie 2004/38/EG - Drittstaatsangehörige, die Familienangehörige von Unionsbürgern sind - ...

  • EU-Kommission

    Iida

    Art. 20 AEUV und 21 AEUV - Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Art. 51 - Richtlinie 2003/109/EG - Drittstaatsangehörige - Aufenthaltsrecht in einem Mitgliedstaat - Richtlinie 2004/38/EG - Drittstaatsangehörige, die Familienangehörige von Unionsbürgern sind - ...

  • Wolters Kluwer

    Aufenthaltsrecht des sorgeberechtigten drittstaatsangehörigen Elternteils eines freizügigkeitsberechtigten Unionsbürgerkindes; Vorabentscheidungsersuchen des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufenthaltsrecht des sorgeberechtigten drittstaatsangehörigen Elternteils eines freizügigkeitsberechtigten Unionsbürgerkindes; Vorabentscheidungsersuchen des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Unionsbürgerschaft - Ein Drittstaatsangehöriger, der sich rechtmäßig im Herkunftsmitgliedstaat seiner Tochter und seiner Ehefrau aufhält, während diese sich in einem anderen Mitgliedstaat niedergelassen haben, kann sich nicht auf deren Unionsbürgerschaft berufen, um sein ...

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Unionsbürgerschaft der Ehefrau und das eigene Aufenthaltsrecht

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Aufenthaltsrecht eines drittstaatsangehörigen Elternteils

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Aufenthaltsrecht eines drittstaatsangehörigen Elternteils

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Drittstaatsangehöriger kann Aufenthaltsrecht nicht auf das Unionsrecht stützen - Japanischer Staatsangehöriger kann sich bei der Aufenthaltsfrage nicht auf die Unionsbürgerschaft seiner Tochter und Ehefrau berufen

Sonstiges (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2013, 357
  • DÖV 2013, 77
 
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Wird zitiert von ... (104)

  • BVerfG, 24.04.2013 - 1 BvR 1215/07

    "Antiterrordatei"

    Es ergibt sich unmittelbar aus dem Wortlaut des Art. 51 Abs. 2 EuGRCh wie auch aus Art. 6 Abs. 1 des Vertrags über die Europäische Union, dass die Charta den Geltungsbereich des Unionsrechts nicht über die Zuständigkeiten der Union hinaus ausdehnt und weder neue Zuständigkeiten noch neue Aufgaben für die Union begründet noch die in den Verträgen festgelegten Zuständigkeiten und Aufgaben ändert (vgl. auch EuGH, Urteil vom 15. November 2011, C-256/11, Dereci u.a., Rn. 71; EuGH, Urteil vom 8. November 2012, C-40/11, Iida, Rn. 78; EuGH, Urteil vom 27. November 2012, C-370/12, Pringle, Rn. 179 f.).
  • BVerwG, 12.07.2018 - 1 C 16.17

    Generalprävention kann ein Ausweisungsinteresse begründen

    Die Gewährung eines solchen Aufenthaltsrechts kann nach der Rechtsprechung des EuGH jedoch nur "ausnahmsweise" oder bei "Vorliegen ganz besondere(r) Sachverhalte" erfolgen (EuGH, Urteile vom 15. November 2011 - C-256/11 [ECLI:EU:C:2011:734], Dereci - NVwZ 2012, 97 Rn. 67; vom 8. November 2012 - C-40/11 [ECLI:EU:C:2012:691], Iida - NVwZ 2013, 357 Rn. 71 und vom 8. Mai 2018 - C-82/16 - Rn. 51).
  • BAG, 17.06.2015 - 4 AZR 61/14

    EuGH-Vorlage - dynamische Bezugnahmeklausel - Betriebsübergang

    Dem Anwendungsbereich der Charta unterliegt das Unionsrecht ausschließlich in den Grenzen der der Union übertragenen Zuständigkeiten (EuGH 8. November 2012 - C-40/11 - [Iida] Rn. 78) .
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Iida

    Art. 6 EUV - Art. 20 und 21 AEUV - Art. 7, 24 und 51 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Art. 2, 3, 7 Abs. 2, 10 und 12 der Richtlinie 2004/38/EG - Art. 8 der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten - Minderjährige Staatsangehörige ...

  • EU-Kommission

    Iida

    Art. 6 EUV - Art. 20 und 21 AEUV - Art. 7, 24 und 51 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Art. 2, 3, 7 Abs. 2, 10 und 12 der Richtlinie 2004/38/EG - Art. 8 der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten - Minderjährige Staatsangehörige ...

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