Volltextveröffentlichungen (2)

• Europäischer Gerichtshof

  Utopia

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion und Gemeinsamer Zolltarif - Befreiung von den Eingangsabgaben - Zur Verwendung in Laboratorien besonders behandelte Tiere - Öffentliche oder gemeinnützige Einrichtung oder ermächtigte private Einrichtung - Importeur, der solche ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

  Utopia

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion und Gemeinsamer Zolltarif - Befreiung von den Eingangsabgaben - Zur Verwendung in Laboratorien besonders behandelte Tiere - Öffentliche oder gemeinnützige Einrichtung oder ermächtigte private Einrichtung - Importeur, der solche ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Vorabentscheidungsersuchen

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (2)

• EuGH, 06.09.2012 - C-487/11

  Treimanis - Verordnung (EWG) Nr. 918/83 - Art. 1 Abs. 2 Buchst. c, Art. 2 und …

  Auszug aus EuGH, 20.11.2014 - C-40/14

  So hängt die in Art. 2 der Verordnung vorgesehene abgabenfreie Einfuhr von Voraussetzungen in Bezug auf den Importeur und die Natur der eingeführten Ware ab, nach denen die Ware von einer natürlichen Person eingeführt werden muss, die ihren gewöhnlichen Wohnsitz in das Zollgebiet der Union verlegt (Urteil Treimanis, C-487/11, EU:C:2012:556, Rn. 15 und 16).
• EuGH, 22.11.2012 - C-219/11

  Brain Products - Vorabentscheidungsersuchen - Medizinprodukte - Richtlinie …

  Auszug aus EuGH, 20.11.2014 - C-40/14

  Nach ständiger Rechtsprechung sind jedoch bei der Auslegung einer Unionsvorschrift nicht nur ihr Wortlaut, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele zu berücksichtigen, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden (vgl. u. a. Urteil Brain Products, C-219/11, EU:C:2012:742, Rn. 13 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuGH, 16.02.2017 - C-507/15

  Agro Foreign Trade & Agency - Vorlage zur Vorabentscheidung - Selbständige …

  Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs sind jedoch bei der Auslegung einer Unionsvorschrift nicht nur ihr Wortlaut, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele zu berücksichtigen, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden (vgl. u. a. Urteil vom 20. November 2014, Utopia , C-40/14, EU:C:2014:2389, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• FG Hamburg, 02.10.2020 - 4 K 42/18

  Zollrecht: Einreihung einer Warnweste mit Hülle

  Dies ergebe sich aus dem Urteil des EuGH vom 20. November 2014, C-40/14, in dem auf die Erläuterung zu AV 5 HS, (…ErlKN Rn. 16.0, und 02.1) Bezug genommen werde.

  Soweit das von der Klägerin zitierte Urteil des EuGH C-40/14 anders zu verstehen sei, handele es sich um eine Einzelfallentscheidung, die nicht allgemein übertragen werden könne.

  Die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache C-40/14 (Urteil vom 20. November 2014, Utopia, C-40/14) führt zu keiner anderen Einschätzung.

• BFH, 23.02.2023 - V R 38/21

  Steuersatzermäßigung für Werbelebensmittel

  Übliche Verpackungen sind solche, die entweder für die Verwendung der fraglichen Ware unbedingt notwendig sind, oder Verpackungen, die üblicherweise zur Vermarktung und Verwendung der darin enthaltenen Waren genutzt werden (EuGH-Urteil Utopia vom 20.11.2014 - C-40/14, EU:C:2014:2389, Rz 40).

 
• EuGH, 27.10.2022 - C-197/21

  Soda-Club (CO2) und SodaStream International - Vorlage zur Vorabentscheidung - …

  Allerdings werden, auch wenn es unmöglich ist, komprimierte oder verflüssigte Gase ohne die Behälter aus Metall, in denen sie enthalten sind, zu verwenden, und auch wenn diese Flaschenart daher als Verpackung angesehen werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 20. November 2014, Utopia, C-40/14, EU:C:2014:2389, Rn. 40), diese Flaschen - soweit sie mit dem Ziel des Recyclings mehrmals wiederverwendet und wiederbefüllt werden sollen - nicht notwendigerweise so wahrgenommen werden, dass sie dieselbe betriebliche Herkunft wie das in ihnen enthaltene Gas haben.
• EuGH, 21.05.2015 - C-65/14

  Rosselle - Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Richtlinie 92/85/EWG - …

  Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs sind jedoch bei der Auslegung einer Unionsvorschrift nicht nur ihr Wortlaut, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele zu berücksichtigen, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden (Urteile Merck, 292/82, EU:C:1983:335, Rn. 12, TNT Express Nederland, C-533/08, EU:C:2010:243, Rn. 44, und Utopia, C-40/14, EU:C:2014:2389, Rn. 27).
• EuGH, 03.09.2015 - C-383/14

  Sodiaal International - Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz der finanziellen …

  Nach ständiger Rechtsprechung sind bei der Auslegung einer Unionsvorschrift nicht nur ihr Wortlaut, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele zu berücksichtigen, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden (vgl. Urteile Yaesu Europe, C-433/08, EU:C:2009:750, Rn. 13, ebookers.com Deutschland, C-112/11, EU:C:2012:487, Rn. 12, Brain Products, C-219/11, EU:C:2012:742, Rn. 13, und Utopia, C-40/14, EU:C:2014:2389, Rn. 27).
• Generalanwalt beim EuGH, 17.12.2015 - C-528/14

  X

  19 - Vgl. u. a. Urteile Universität Stuttgart (303/87, EU:C:1989:128), Schoonbroodt (C-247/97, EU:C:1998:586), Feron (C-170/03, EU:C:2005:176), Har Vaessen Douane Service (C-7/08, EU:C:2009:417), Lietuvos gele?¾inkeliai (C-250/11, EU:C:2012:496), Treimanis (C-487/11, EU:C:2012:556) sowie Utopia (C-40/14, EU:C:2014:2389).