Weiteres Verfahren unten: EuGH

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 19.01.2017 - I-20 U 40/16   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • kanzlei.biz

    EuGH soll datenschutzrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Einbindung des "Gefällt-Mir"-Buttons von Facebook auf Unternehmerseiten klären

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und Volltext)

    Dem EuGH wurden 6 datenschutzrechtliche Fragen zum facebook Gefällt-Mir-Button vorgelegt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH betreffend die Europarechtskonformität der Einräumung von Befugnissen an Verbraucherschutzverbände zum Vorgehen gegen Verletzungen des Datenschutzes

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Facebook-"Gefällt mir"-Button

    Das Oberlandesgericht Düsseldorf legt dem Gerichtshof der Europäischen Union folgende Fragen zur Vorabentscheidung vor:

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH betreffend die Europarechtskonformität der Einräumung von Befugnissen an Verbraucherschutzverbände zum Vorgehen gegen Verletzungen des Datenschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Rechtsstreit um Facebooks Gefällt-mir-Button wird dem EuGH vorgelegt

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    EuGH-Vorlage im Zusammenhang mit Nutzung des Facebook-Gefällt-Mir-Buttons auf Unternehmenswebseiten

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Vorlage zum Facebook-Like-Button

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    EuGH soll datenschutzrechtliche Fragen zum Like-Button von Facebook klären

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Fragen zum Facebook Like-Button dem EuGH vorgelegt

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Website Compliance: Haftung für Social Plugins - Vorlagefragen an EuGH

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zur Haftung und Verbandsklagebefugnis bei Verwendung des "Like-Buttons" - Kommentar zum Beschluss des OLG Düsseldorf vom 19.01.2017" von Laura Schulte, original erschienen in: K&R 2017, 196 - 199.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Einbindung des Facebook-"Gefällt mir"-Buttons - Anmerkung zum Beschluss des OLG Düsseldorf vom 19.01.2017" von RA Dr. Sebastian Meyer, LL.M., original erschienen in: MMR 2017, 254 - 257.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2017, 416
  • GRUR Int. 2017, 466
  • K&R 2017, 196



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamburg, 25.10.2018 - 3 U 66/17  

    Wettbewerbswidrigkeit von Verstößen gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen

    Inzwischen ist, worauf die Beklagte hinweist, in der Literatur (vgl. Zech, WRP 2013, 1434, 1436) und in der Rechtsprechung (OLG Düsseldorf, GRUR 2017, 416 ff. - "Gefällt mir"-Button) die Frage aufgeworfen worden, ob das Sanktionssystem der DS-RL ein abschließendes Sanktionssystem mit der Folge enthält, dass Verstöße gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen nur durch die nach der DS-RL vorgesehenen Berechtigten mit den dort vorgesehenen Instrumentarien verfolgen können.
  • KG, 22.09.2017 - 5 U 155/14  

    Datenschutz: Einwilligung in Datenweitergabe durch Anklicken eines Buttons im

    Die vom OLG Düsseldorf (GRUR 2017, 416 juris Rn. 45 f) aufgeworfene Frage einer Befugnis von Verbraucherschutzverbänden zur wettbewerbsrechtlichen Verfolgung von Datenschutzverstößen führt nicht zur ernstlichen Zweifeln.

    Eine Aussetzung des Verfahrens bis zur Entscheidung des EuGH in den Vorlagen des OLG Düsseldorf (GRUR 2017, 416 juris Rn. 45 f) und des Bundesverwaltungsgerichts(CR 2016, 729) ist nicht geboten, § 148 ZPO.

  • LG Nürnberg-Fürth, 17.04.2018 - 7 O 6829/17  

    Anspruch auf Unterlassung mangels Vorliegen der Einwilligung in Nutzung von Daten

    Auch die vom OLG Düsseldorf mit Beschluss vom 17.01.2017, Az.: 20 U 40/16, vorgenommene Vorlage dieser Frage an den EuGH hegt bei der erkennenden Kammer keine Zweifel diesbezüglich.
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Rechtsprechung
   EuGH - C-40/17   

Anhängiges Verfahren

Kurzfassungen/Presse

  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Kann man den Facebook Like Button legal einbinden?

Sonstiges (3)




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Wird zitiert von ...  

  • Generalanwalt beim EuGH, 24.10.2017 - C-210/16  

    Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein

    Meines Erachtens darf man auch nicht künstlich zwischen der in der vorliegenden Rechtssache und der in der Rechtssache C-40/17, Fashion ID(33), in Rede stehenden Situation unterscheiden.
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