Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 15.01.2004

Rechtsprechung
   EuGH, 16.09.2004 - C-404/02   

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https://dejure.org/2004,672
EuGH, 16.09.2004 - C-404/02 (https://dejure.org/2004,672)
EuGH, Entscheidung vom 16.09.2004 - C-404/02 (https://dejure.org/2004,672)
EuGH, Entscheidung vom 16. September 2004 - C-404/02 (https://dejure.org/2004,672)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b - Marke, die aus einem verbreiteten Nachnamen besteht - Unterscheidungskraft - Auswirkung des Artikels 6 Absatz 1 Buchstabe a auf die Beurteilung

  • markenmagazin:recht

    Art. 3 RL 89/104/EWG
    Nichols

  • Europäischer Gerichtshof

    Nichols

  • EU-Kommission PDF

    Nichols plc gegen Registrar of Trade Marks.

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b - Marke, die aus einem verbreiteten Nachnamen besteht - Unterscheidungskraft - Auswirkung des Artikels 6 Absatz 1 Buchstabe a auf die Beurteilung

  • EU-Kommission

    Nichols plc gegen Registrar of Trade Marks

    Angleichung der Rechtsvorschriften , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer

    Vorlagefragen im Rahmen eines Rechtsstreits über die Weigerung der Eintragung eines verbreiteten Nachnamens als Marke für bestimmte Waren ; Kriterien für die Beurteilung des Vorliegens oder Fehlens der Unterscheidungskraft einer aus einem verbreiteten Nachnamen ...

  • Judicialis

    Erste Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken Art. 2; ; Erste Richtlinie 89/104/EWG des Rat... es vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken Art. 3 Abs. 1 Buchst. b; ; Erste Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken Art. 6 Abs. 1 Buchst. a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Nichols

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b - Marke, die aus einem verbreiteten Nachnamen besteht - Unterscheidungskraft - Auswirkung des Artikels 6 Absatz 1 Buchstabe a auf die Beurteilung

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt durch Beschluss des High Court of Justice (England and Wales) (Chancery Division) vom 3. September 2002 in dem Rechtsstreit Nichols Plc. gegen Registrar of Trade Marks

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des High Court of Justice (England & Wales) (Chancery Division) - Auslegung der Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b und 6 Absatz 1 Buchstabe a der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2004, 946
  • GRUR Int. 2005, 42
 
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Wird zitiert von ... (92)

  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Die Unterscheidungskraft einer Marke ist im Hinblick auf jede der Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, zu beurteilen, wobei es auf die Anschauung der maßgeblichen Verkehrskreise ankommt (EuGH GRUR 2004, 674 Tz. 73, 75 - Postkantoor; EuGH, Urt. v. 7.10.2004 - C-136/02 P, Slg. 2004, I-9165 Tz. 19 = GRUR Int. 2005, 135 - Maglite; Urt. v. 16.9.2004 - C-404/02, Slg. 2004, I-8499 Tz. 23 = GRUR Int. 2005, 42 - Nichols; Urt. v. 7.7.2005 - C-353/03, GRUR 2005, 763 Tz. 25 = WRP 2005, 1159 - Nestlé/Mars).
  • BGH, 14.02.2019 - I ZB 34/17

    KNEIPP - Zeichenähnlichkeit bei Übernahme eines Zeichens in ein

    Die Frage, ob ein Personenname eine auf die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen hinweisende Funktion hat, ist nach den für sämtliche Marken geltenden Grundsätzen zu beurteilen (vgl. EuGH, Urteil vom 16. September 2004 - C-404/02, Slg. 2004, I-8499 = GRUR 2004, 946 Rn. 25 ff. - Nichols).
  • BGH, 22.01.2009 - I ZB 52/08

    DeutschlandCard

    Die Unterscheidungskraft einer Marke ist im Hinblick auf jede der Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, zu beurteilen, wobei es auf die Anschauung der maßgeblichen Verkehrskreise ankommt (EuGH, Urt. v. 7.10.2004 - C-136/02 P, Slg. 2004, I-9165 = GRUR Int. 2005, 135 Tz. 19 - Maglite; Urt. v. 16.9.2004 - C-404/02, Slg. 2004, I-8499 = GRUR Int. 2005, 42 Tz. 23 - Nichols; Urt. v. 7.7.2005 - C-353/03, Slg. 2005, I-6135 = GRUR 2005, 763 Tz. 25 = WRP 2005, 1159 - Nestlé/Mars).
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Volltextveröffentlichungen (3)

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