Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 27.01.1999

Rechtsprechung
   EuGH, 28.04.1999 - C-405/97   

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https://dejure.org/1999,2988
EuGH, 28.04.1999 - C-405/97 (https://dejure.org/1999,2988)
EuGH, Entscheidung vom 28.04.1999 - C-405/97 (https://dejure.org/1999,2988)
EuGH, Entscheidung vom 28. April 1999 - C-405/97 (https://dejure.org/1999,2988)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Kombinierte Nomenklatur - Position 0802 - Getrocknete, vorübergehend bei einer Temperatur von -24 ° C eingelagerte Walnußstücke

  • Europäischer Gerichtshof

    Mövenpick Deutschland

  • EU-Kommission PDF

    Mövenpick Deutschland

    1 Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Tarifierung der Waren - Kriterien - Objektive Merkmale und Eigenschaften des Erzeugnisses - Auslegung der Tarifpositionen - Erläuterungen der Kommission und des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens - ...

     
  • EU-Kommission

    Mövenpick Deutschland

  • Wolters Kluwer

    Richtlinien über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den gemeinsamen Zolltarif und zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften; Einreihung von getrockneten, vorübergehend bei einer Temperatur von -24 °C eingelagerte Walnußstücken, in die Position ...

  • Judicialis

    Verordnung (EWG) Nr. 2551/93; ; Verordnung (EWG) Nr. 2658/87

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1 Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Tarifierung der Waren - Kriterien - Objektive Merkmale und Eigenschaften des Erzeugnisses - Auslegung der Tarifpositionen - Erläuterungen der Kommission und des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Finanzgerichts Bremen - Auslegung der Tarifposition 0802 des Gemeinsamen Zolltarifs (in der Fassung des Anhangs I der Verordnung Nr. 2551/93 der Kommission), "Andere Schalenfrüchte, frisch ..." - In frischem Zustand eingeführte, dann in ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 15.06.1976 - 120/75

    Riemer / Hauptzollamt Lübeck West

    Auszug aus EuGH, 28.04.1999 - C-405/97
    Somit kam es hier nicht zu den "nicht mehr rückgängig zu machende[n] Veränderungen, insbesondere der Gewebestruktur", auf die der Gerichtshof im Urteil vom 15. Juni 1976 in der Rechtssache 120/75 (Riemer, Slg. 1976, 1003, Randnr. 4) abgestellt und aus denen er den Schluß gezogen hat, daß eine wiederaufgetaute Ware nicht als frische Ware tarifiert werden kann.
  • EuGH, 09.02.1999 - C-280/97

    ROSE Elektrotechnik

    Auszug aus EuGH, 28.04.1999 - C-405/97
    Außerdem sind die bezüglich der Kombinierten Nomenklatur von der Kommission und bezüglich des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Kodierung der Waren vom Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens ausgearbeiteten Erläuterungen ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen (vgl. insbesondere Urteile vom 10. Dezember 1998 in der Rechtssache C-328/97, Glob-Sped, Randnr. 26, Slg. 1998, I-0000, und vom 9. Februar 1999 in der Rechtssache C-280/97, ROSE Elektrotechnik, Randnr. 16, Slg. 1999, I-0000).
  • EuGH, 10.12.1998 - C-328/97

    Glob-Sped

    Auszug aus EuGH, 28.04.1999 - C-405/97
    Außerdem sind die bezüglich der Kombinierten Nomenklatur von der Kommission und bezüglich des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Kodierung der Waren vom Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens ausgearbeiteten Erläuterungen ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen (vgl. insbesondere Urteile vom 10. Dezember 1998 in der Rechtssache C-328/97, Glob-Sped, Randnr. 26, Slg. 1998, I-0000, und vom 9. Februar 1999 in der Rechtssache C-280/97, ROSE Elektrotechnik, Randnr. 16, Slg. 1999, I-0000).
  • FG Düsseldorf, 21.07.2004 - 4 K 4117/03

    Branntweinsteuer; Tarifierung; Bierprodukt; Herstellung; Filtration; Aussehen; …

    Das entscheidende Kriterium für die Einreihung von Waren ist in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu sehen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen und in den Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln der KN festgelegt sind (vgl. etwa Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH), Urteil vom 14. Dezember 1995 - Rs. C-106/94 und C-139/94 - Sammlung der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften und des Gerichts erster Instanz (Slg.) 1995, I-4759 (4781); Urteil vom 12. März 1998 - Rs. C-270/96 - Slg. 1998, I-1121 (1139); Urteil vom 28. April 1999 - Rs. C-405/97 - Slg. 1999, I-2397 (2418)).

    Außerdem sind bezüglich der KN die von der Kommission und bezüglich des HS die vom Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens ausgearbeiteten Erläuterungen ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Positionen und Unterpositionen (vgl. etwa: EuGH, Urteil vom 16. Juni 1994 - Rs. C-35/93 - Slg. 1994, I-2655 (2677); Urteil vom 6. November 1997 - Rs. C-201/96 - Slg. 1997, I-6147 (6167); Urteil vom 12. März 1998 - Rs. C-270/96 - a.a.O. (1139); Urteil vom 28. April 1999 - Rs. C-405/97 - a.a.O.).

  • EuGH, 04.03.2004 - C-130/02

    Krings

    Die bezüglich der KN von der Kommission und die bezüglich des Harmonisierten Systems vom Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens ausgearbeiteten Erläuterungen sind ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen (siehe Urteile VOBIS Microcomputer, Randnr. 13, vom 28. April 1999 in der Rechtssache C-405/97, Mövenpick Deutschland, Slg. 1999, I-2397, Randnr. 18, und Holz Geenen, Randnr. 14).
  • EuGH, 19.01.2005 - C-206/03

    SmithKline Beecham - Artikel 104 § 3 der Verfahrensordnung - Gemeinsamer …

    25 Ebenso sind nach ständiger Rechtsprechung die von der WZO ausgearbeiteten Erläuterungen ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen (vgl. u. a. Urteile vom 6. November 1997 in der Rechtssache C-201/96, LTM, Slg. 1997, I-6147, Randnr. 17, vom 12. März 1998 in der Rechtssache C-270/96, Laboratoires Sarget, Slg. 1998, I-1121, Randnr. 16, vom 10. Dezember 1998 in der Rechtssache C-328/97, Glob-Sped, Slg. 1998, I-8357, Randnr. 26, vom 9. Februar 1999 in der Rechtssache C-280/97, ROSE Elektrotechnik, Slg. 1999, I-689, Randnr. 16, und vom 28. April 1999 in der Rechtssache C-405/97, Mövenpick Deutschland, Slg. 1999, I-2397, Randnr. 18).
     
  • FG Düsseldorf, 26.07.2000 - 4 K 1717/99

    Tarifierung von anodisierten Rohre (Aluminiumrohren) für Laserdrucker und …

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  • FG Düsseldorf, 15.10.2004 - 4 V 2811/04

    Tarifierung; Apfelsaftkonzentrat; Zucker; Fruchtsaftgehalt; Auslegung; …

    Denn das entscheidende Kriterium für die Einreihung von Waren ist in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu sehen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen und in den Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln der KN festgelegt sind (vgl. etwa Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH), Urteil vom 14.12.1995 - Rs. C-106/94 und C-139/94 - Sammlung der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften und des Gerichts erster Instanz (Slg.) 1995, I-4759 (4781); Urteil vom 12.03.1998 - Rs. C-270/96 - Slg. 1998, I-1121 (1139); Urteil vom 28.04.1999 - Rs. C-405/97 - Slg. 1999, I-2397 (2418)).

    Außerdem sind bezüglich der KN die von der Kommission und bezüglich des HS die vom Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens ausgearbeiteten Erläuterungen ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Positionen und Unterpositionen (vgl. etwa: EuGH, Urteil vom 16. Juni 1994 - Rs. C-35/93 - Slg. 1994, I-2655 (2677); Urteil vom 6. November 1997 - Rs. C-201/96 - Slg. 1997, I-6147 (6167); Urteil vom 12. März 1998 - Rs. C-270/96 - a.a.O. (1139); Urteil vom 28. April 1999 - Rs. C-405/97 - a.a.O.).

  • FG Düsseldorf, 29.09.2000 - 4 K 3130/99

    Einfuhrumsatzsteuer; Ermäßigter Steuersatz; Tarifierung; Gemälde; Gewerbliches …

    Das entscheidende Kriterium für die Einreihung von Waren ist in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu sehen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen und in den Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln der KN festgelegt sind (vgl. etwa Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH), Urteil vom 14. Dezember 1995 - Rs. C-106/94 und C-139/94 - Sammlung der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften und des Gerichts erster Instanz (Slg.) 1995, I-4759 (4781); Urteil vom 12. März 1998 - Rs. C-270/96 - Slg. 1998, I-1121 (1139); Urteil vom 28. April 1999 - Rs. C-405/97 - Slg. 1999, I-2397 (2418)).

    Außerdem sind bezüglich der KN die von der Kommission und bezüglich des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Kodierung der Waren (HS) die vom Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens ausgearbeiteten Erläuterungen (Erl.) ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Positionen und Unterpositionen (vgl. etwa: EuGH, Urteil vom 16. Juni 1994 - Rs. C-35/93 - Slg. 1994, 2655 (2677); Urteil vom 6. November 1997 - Rs. C-201/96 - Slg. 1997, I-6147 (6167); Urteil vom 12. März 1998 - Rs. C-270/96 - a.a.O. (1139); Urteil vom 28. April 1999 - Rs. C-405/97 - a.a.O.).

  • Generalanwalt beim EuGH, 12.04.2005 - C-495/03

    Intermodal Transports - Berufung vor einem nationalen Gericht auf eine …

    70 - Vgl. das Urteil vom 28. April 1999 in der Rechtssache C-405/97 (Mövenpick Deutschland, Slg. 1999, I-2397, Randnr. 18).
  • EuGH, 16.09.2004 - C-396/02

    DFDS

    28 Die zur KN von der Kommission und zum HS vom Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens ausgearbeiteten Erläuterungen tragen erheblich zur Auslegung der einzelnen Tarifpositionen bei, ohne jedoch rechtsverbindlich zu sein (vgl. Urteil vom 28. April 1999 in der Rechtssache C-405/97, Mövenpick Deutschland, Slg. 1999, I-2397, Randnr. 18).
  • EuGH, 28.03.2000 - C-309/98

    Holz Geenen

    Die bezüglich der Kombinierten Nomenklatur von der Kommission und die bezüglich des Harmonisierten Systems vom Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens ausgearbeiteten Erläuterungen (letztere im folgenden: Erl. HS) sind ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen (vgl. Urteil des Gerichtshofes vom 28. April 1999 in der Rechtssache C-405/97, Mövenpick Deutschland, Slg. 1999, I-2397, Randnr. 18).
  • EuGH, 11.01.2007 - C-400/05

    B.A.S. Trucks - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Tarifierung - …

    28 Die zur Kombinierten Nomenklatur von der Kommission und zum HS von der Weltzollorganisation ausgearbeiteten Erläuterungen tragen erheblich zur Auslegung der einzelnen Tarifpositionen bei, ohne jedoch rechtsverbindlich zu sein (vgl. Urteil vom 28. April 1999, Mövenpick Deutschland, C-405/97, Slg. 1999, I-2397, Randnr. 18).
  • FG Hamburg, 20.05.2008 - 4 K 53/07

    Einreihung von Aloe Vera Filets - Erkennbarkeit des Irrtums der Zollbehörde bei …

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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 27.01.1999 - C-405/97   

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https://dejure.org/1999,13802
Generalanwalt beim EuGH, 27.01.1999 - C-405/97 (https://dejure.org/1999,13802)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 27.01.1999 - C-405/97 (https://dejure.org/1999,13802)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 27. Januar 1999 - C-405/97 (https://dejure.org/1999,13802)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Mövenpick Deutschland

  • EU-Kommission PDF

    Mövenpick Deutschland GmbH für das Gastgewerbe gegen Hauptzollamt Bremen.

    Kombinierte Nomenklatur - Position 0802 - Getrocknete, vorübergehend bei einer Temperatur von - 24 ºC eingelagerte Walnußstücke

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • EuGH, 10.10.1985 - 200/84

    Daiber / Hauptzollamt Reutlingen

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.1999 - C-405/97
    10: Siehe unten Fußnote 18.11: Vgl. z. B. Urteil vom 17. Oktober 1995 in den verbundenen Rechtssachen C-59/94 und C-64/94 (Pardo & Fils und Camicas, Slg. 1995, I-3159); Urteil vom 14. Januar 1993 in der Rechtssache C-177/91 (Bioforce, Slg. 1993, I-45); Urteil vom 19. Mai 1994 in der Rechtssache C-11/93 (Siemens Nixdorf, Slg. 1994, I-1945) und Urteil vom 10. Oktober 1985 in der Rechtssache 200/84 (Daiber, Slg. 1985, 3363).

    12: Vgl. z. B. Urteil vom 9. August 1994 in der Rechtssache C-393/93 (Stanner, Slg. 1994, I-4011), wo es in Randnr. 15 heißt: "Ferner sind die Erläuterungen zur Nomenklatur des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens wie auch die Tarifentscheide des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes wichtige Hilfsmittel für die Gewährleistung einer einheitlichen Anwendung dieses Tarifs; als solche geben sie wertvolle Hinweise für dessen Auslegung ... Bei der Auslegung der genannten Tarifpositionen sind daher nicht nur der Wortlaut und die Systematik des Gemeinsamen Zolltarifs, sondern auch der Inhalt dieser Erläuterungen zu berücksichtigen." Vgl. auch Urteile vom 9. August 1994 in der Rechtssache C-395/93 (Neckermann, Slg. 1994, I-4027, Randnr. 5) und vom 10. Oktober 1985 in der Rechtssache 200/84 (Daiber, Slg. 1985, 3363, Randnr. 14).

  • EuGH, 15.06.1976 - 120/75

    Riemer / Hauptzollamt Lübeck West

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.1999 - C-405/97
    L 346, S. 1.6: Eine Definition des Begriffes "frische Früchte" findet sich allerdings für eine andere Art von Früchten (nämlich Beeren) im Urteil vom 15. Juni 1976 in der Rechtssache C-120/75 (Riemer, Slg. 1976, 1003).
  • EuGH, 13.12.1994 - C-401/93

    GoldStar Europe / Hauptzollamt Ludwigshafen

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.1999 - C-405/97
    20: Vgl. Urteil vom 18. September 1990 in der Rechtssache C-265/89 (Vismans, Slg. 1990, I-3411, Randnr. 13) und Urteil vom 13. Dezember 1994 in der Rechtssache C-401/93 (Goldstar Europe, Slg. 1994, I-5587, Randnr. 19).
     
  • EuGH, 18.09.1990 - C-265/89

    Vismans Nederland / Inspecteur der Invoerrechten en Accijnzen

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.1999 - C-405/97
    20: Vgl. Urteil vom 18. September 1990 in der Rechtssache C-265/89 (Vismans, Slg. 1990, I-3411, Randnr. 13) und Urteil vom 13. Dezember 1994 in der Rechtssache C-401/93 (Goldstar Europe, Slg. 1994, I-5587, Randnr. 19).
  • EuGH, 13.11.1991 - C-303/90

    Frankreich / Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.1999 - C-405/97
    19: Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 30. Oktober 1975 in der Rechtssache 23/75 (Rey Soda, Slg. 1975, 1279) und vom 13. November 1991 in der Rechtssache C-303/90 (Frankreich/Kommission, Slg. 1991, I-5315).
  • EuGH, 09.08.1994 - C-393/93

    Stanner / Hauptzollamt Bochum

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.1999 - C-405/97
    12: Vgl. z. B. Urteil vom 9. August 1994 in der Rechtssache C-393/93 (Stanner, Slg. 1994, I-4011), wo es in Randnr. 15 heißt: "Ferner sind die Erläuterungen zur Nomenklatur des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens wie auch die Tarifentscheide des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes wichtige Hilfsmittel für die Gewährleistung einer einheitlichen Anwendung dieses Tarifs; als solche geben sie wertvolle Hinweise für dessen Auslegung ... Bei der Auslegung der genannten Tarifpositionen sind daher nicht nur der Wortlaut und die Systematik des Gemeinsamen Zolltarifs, sondern auch der Inhalt dieser Erläuterungen zu berücksichtigen." Vgl. auch Urteile vom 9. August 1994 in der Rechtssache C-395/93 (Neckermann, Slg. 1994, I-4027, Randnr. 5) und vom 10. Oktober 1985 in der Rechtssache 200/84 (Daiber, Slg. 1985, 3363, Randnr. 14).
  • EuGH, 30.10.1975 - 23/75

    Rey Soda / Cassa Conguaglio Zucchero

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.1999 - C-405/97
    19: Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 30. Oktober 1975 in der Rechtssache 23/75 (Rey Soda, Slg. 1975, 1279) und vom 13. November 1991 in der Rechtssache C-303/90 (Frankreich/Kommission, Slg. 1991, I-5315).
  • EuGH, 14.01.1993 - C-177/91

    Bioforce / Oberfinanzdirektion München

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.1999 - C-405/97
    10: Siehe unten Fußnote 18.11: Vgl. z. B. Urteil vom 17. Oktober 1995 in den verbundenen Rechtssachen C-59/94 und C-64/94 (Pardo & Fils und Camicas, Slg. 1995, I-3159); Urteil vom 14. Januar 1993 in der Rechtssache C-177/91 (Bioforce, Slg. 1993, I-45); Urteil vom 19. Mai 1994 in der Rechtssache C-11/93 (Siemens Nixdorf, Slg. 1994, I-1945) und Urteil vom 10. Oktober 1985 in der Rechtssache 200/84 (Daiber, Slg. 1985, 3363).
  • EuGH, 09.08.1994 - C-395/93

    Neckermann Versand / Hauptzollamt Frankfurt am Main-Ost

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.1999 - C-405/97
    12: Vgl. z. B. Urteil vom 9. August 1994 in der Rechtssache C-393/93 (Stanner, Slg. 1994, I-4011), wo es in Randnr. 15 heißt: "Ferner sind die Erläuterungen zur Nomenklatur des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens wie auch die Tarifentscheide des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes wichtige Hilfsmittel für die Gewährleistung einer einheitlichen Anwendung dieses Tarifs; als solche geben sie wertvolle Hinweise für dessen Auslegung ... Bei der Auslegung der genannten Tarifpositionen sind daher nicht nur der Wortlaut und die Systematik des Gemeinsamen Zolltarifs, sondern auch der Inhalt dieser Erläuterungen zu berücksichtigen." Vgl. auch Urteile vom 9. August 1994 in der Rechtssache C-395/93 (Neckermann, Slg. 1994, I-4027, Randnr. 5) und vom 10. Oktober 1985 in der Rechtssache 200/84 (Daiber, Slg. 1985, 3363, Randnr. 14).
  • EuGH, 19.05.1994 - C-11/93

    Siemens Nixdorf / Hauptzollamt Augsburg

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.1999 - C-405/97
    10: Siehe unten Fußnote 18.11: Vgl. z. B. Urteil vom 17. Oktober 1995 in den verbundenen Rechtssachen C-59/94 und C-64/94 (Pardo & Fils und Camicas, Slg. 1995, I-3159); Urteil vom 14. Januar 1993 in der Rechtssache C-177/91 (Bioforce, Slg. 1993, I-45); Urteil vom 19. Mai 1994 in der Rechtssache C-11/93 (Siemens Nixdorf, Slg. 1994, I-1945) und Urteil vom 10. Oktober 1985 in der Rechtssache 200/84 (Daiber, Slg. 1985, 3363).
  • EuGH, 17.10.1995 - C-59/94

    Ministre des Finances / Pardo & Fils und Camicas

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