Rechtsprechung
   EuGH, 12.05.2011 - C-410/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,6319
EuGH, 12.05.2011 - C-410/09 (https://dejure.org/2011,6319)
EuGH, Entscheidung vom 12.05.2011 - C-410/09 (https://dejure.org/2011,6319)
EuGH, Entscheidung vom 12. Mai 2011 - C-410/09 (https://dejure.org/2011,6319)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Akte über die Bedingungen des Beitritts zur Europäischen Union - Art. 58 - Richtlinie 2002/21/EG - Leitlinien der Kommission - Fehlende Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in der Sprache eines Mitgliedstaats - Einwendbarkeit

  • Europäischer Gerichtshof

    Polska Telefonia Cyfrowa

    Akte über die Bedingungen des Beitritts zur Europäischen Union - Art. 58 - Richtlinie 2002/21/EG - Leitlinien der Kommission - Fehlende Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in der Sprache eines Mitgliedstaats - Geltendmachung

  • EU-Kommission

    Polska Telefonia Cyfrowa

    Akte über die Bedingungen des Beitritts zur Europäischen Union - Art. 58 - Richtlinie 2002/21/EG - Leitlinien der Kommission - Fehlende Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in der Sprache eines Mitgliedstaats - Einwendbarkeit

  • EU-Kommission

    Polska Telefonia Cyfrowa

    Akte über die Bedingungen des Beitritts zur Europäischen Union - Art. 58 - Richtlinie 2002/21/EG - Leitlinien der Kommission - Fehlende Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in der Sprache eines Mitgliedstaats - Einwendbarkeit“

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Rechtsangleichung - Mit den Leitlinien der Kommission zur Marktanalyse und Ermittlung beträchtlicher Marktmacht werden den Einzelnen keine Verpflichtungen auferlegt

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Polska Telefonia Cyfrowa

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Marktmacht im Telekommunikationsmarkt

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Keine Verpflichtung Einzelner durch Leitlinien der Kommission zur Marktanalyse und Ermittlung beträchtlicher Marktmacht

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Verpflichtung Einzelner durch Leitlinien der Kommission zur Marktanalyse und Ermittlung beträchtlicher Marktmacht

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Keine Verpflichtung Einzelner durch Bezugnahme auf Marktanalyse-Leitlinien der Kommission im EU-Amtsblatt

Besprechungen u.ä.

  • lehofer.at (Kurzanmerkung)

    Marktanalyse-Leitlinien enthalten keine Verpflichtungen für den Einzelnen

Sonstiges (4)

  • Europäischer Gerichtshof (Sonstiges)

    Polska Telefonia Cyfrowa

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Sad Najwyzszy (Polen), eingereicht am 28. Oktober 2009 - Polska Telefonia Cyfrowa Spólka z o.o./Prezes Urzedu Komunikacji Elektronicznej

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Sad Najwyzszy (Polen) - Auslegung von Art. 58 der Akte über die Bedingungen des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik und die Anpassungen der die Europäische Union begründenden Verträge (ABl. 2003, L 236, S. 33) - Veröffentlichungen der Rechtsakte im Amtsblatt der Europäischen Union - Anwendung von Leitlinien der Kommission, die in der Sprache eines Mitgliedstaats nicht veröffentlicht sind, durch die Regulierungsbehörde dieses Staates

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • EuGH, 13.12.2012 - C-226/11

    Expedia - Wettbewerb - Art. 101 Abs. 1 AEUV - Kartell - Spürbarkeit einer

    Entsprechend wurde diese Bekanntmachung im Jahr 2001 in der Reihe C des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht, in der anders als in der Reihe L keine rechtlich verbindlichen Rechtsakte, sondern nur Informationen, Empfehlungen und Stellungnahmen betreffend die Union veröffentlicht werden sollen (vgl. entsprechend Urteil vom 12. Mai 2011, Polska Telefonia Cyfrowa, C-410/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 35).
  • EuGH, 20.01.2016 - C-428/14

    Auf dem Gebiet des Wettbewerbs existieren die Kronzeugenregelungen der Union und

    Zudem ist darauf hinzuweisen, dass die Bekanntmachung über die Zusammenarbeit und die Kronzeugenregelung, die im Rahmen des ECN erlassen wurden, im Jahr 2004 bzw. 2006 in der Reihe "C" des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wurden, in der, anders als in der Reihe "L" des Amtsblatts, keine rechtlich verbindlichen Rechtsakte, sondern nur Informationen, Empfehlungen und Stellungnahmen betreffend die Union veröffentlicht werden (Urteile Polska Telefonia Cyfrowa, C-410/09, EU:C:2011:294, Rn. 35, und Expedia, C-226/11, EU:C:2012:795, Rn. 30).
  • EuGH, 05.05.2015 - C-147/13

    Spanien / Rat - Nichtigkeitsklage - Umsetzung einer verstärkten Zusammenarbeit -

    Gemäß der Rechtsprechung des Gerichtshofs können die in den Verträgen enthaltenen Bezugnahmen auf die Verwendung der Sprachen in der Union nicht als Ausdruck eines allgemeinen Grundsatzes des Unionsrechts angesehen werden, nach dem alles, was die Interessen eines Unionsbürgers berühren könnte, unter allen Umständen in seiner Sprache verfasst sein müsste (Urteile Kik/HABM, C-361/01 P, EU:C:2003:434, Rn. 82, und Polska Telefonia Cyfrowa, C-410/09, EU:C:2011:294, Rn. 38).
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