Rechtsprechung
   EuGH, 14.06.2017 - C-422/16   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • webshoprecht.de

    Bezeichnungen wie "Milch", "Rahm", "Butter", "Käse" oder "Joghurt" dürfen nur für tierische Produkte verwendet werden

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    "Sojaerzeugnis" darf nicht als "Sojamilch" bezeichnet werden

  • Europäischer Gerichtshof

    TofuTown.com

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse - Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 - Art. 78 und Anhang VII Teil III - Beschluss 2010/791/EU - Begriffsbestimmungen, Bezeichnungen und Verkehrsbezeichnungen - "Milch" und "Milcherzeugnisse" - Bezeichnungen zur Förderung des Absatzes und der Vermarktung rein pflanzlicher Lebensmittel

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Landwirtschaft - Rein pflanzliche Produkte dürfen grundsätzlich nicht unter Bezeichnungen wie "Milch", "Rahm", "Butter", "Käse" oder "Joghurt" vermarktet werden, die das Unionsrecht Produkten tierischen Ursprungs vorbehält

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Vegetarische bzw vegane Produkte dürfen nicht als Tofu-Butter, Pflanzenkäse oder Veggie-Cheese bezeichnet werden - TofuTown

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Tofu ist Käse. Nicht.

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Pflanzliche Produkte dürfen nicht "Käse" oder "Milch" heißen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Tofubutter? Pflanzliche Produkte dürfen nicht wie Milchprodukte bezeichnet werden

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Tofubutter? Pflanzliche Produkte dürfen nicht wie Milchprodukte bezeichnet werden

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Aus für Sojamilch, veganen Käse und Tofubutter

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Rein pflanzliche Produkte dürfen nicht unter Bezeichnungen wie Milch, Rahm, Butter, Käse oder Joghurt vermarktet werden

  • spiegel.de (Pressemeldung, 14.06.2017)

    Tofubutter darf nicht Tofubutter heißen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Pflanzliche Produkte dürfen nicht mit Bezeichnungen wie "Milch", "Rahm", "Butter", "Käse" oder "Joghurt" beworben werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Pflanzliche Produkte dürfen nicht unter dem Namen "Tofubutter" oder "Veggie-Cheese" vermarktet werden - Beschreibende Hinweise auf pflanzlichen Ursprung des Produkts haben keine Auswirkung auf Verbot

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

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