Weitere Entscheidung unten: EuGH, 19.07.2017

Rechtsprechung
   EuGH, 14.06.2017 - C-422/16   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • webshoprecht.de

    Bezeichnungen wie "Milch", "Rahm", "Butter", "Käse" oder "Joghurt" dürfen nur für tierische Produkte verwendet werden

  • webshoprecht.de

    Bezeichnungen wie "Milch", "Rahm", "Butter", "Käse" oder "Joghurt" dürfen nur für tierische Produkte verwendet werden

  • webshoprecht.de

    Bezeichnungen wie "Milch", "Rahm", "Butter", "Käse" oder "Joghurt" dürfen nur für tierische Produkte verwendet werden

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    "Sojaerzeugnis" darf nicht als "Sojamilch" bezeichnet werden

  • Europäischer Gerichtshof

    TofuTown.com

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse - Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 - Art. 78 und Anhang VII Teil III - Beschluss 2010/791/EU - Begriffsbestimmungen, Bezeichnungen und Verkehrsbezeichnungen - "Milch" und "Milcherzeugnisse" - Bezeichnungen zur Förderung des Absatzes und der Vermarktung rein pflanzlicher Lebensmittel

  • kanzlei.biz

    Rein pflanzliche Produkte dürfen nicht wie Milchprodukte bezeichnet werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse - Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 - Art. 78 und Anhang VII Teil III - Beschluss 2010/791/EU - Begriffsbestimmungen, Bezeichnungen und Verkehrsbezeichnungen - 'Milch' und 'Milcherzeugnisse' - Bezeichnungen zur Förderung des Absatzes und der Vermarktung rein pflanzlicher Lebensmittel

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Verband Sozialer Wettbewerb/TofuTown.com

    Art. 78 Abs. 2 und Anhang VII Teil III der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für ... landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates sind dahin auszulegen, dass sie dem entgegenstehen, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Landwirtschaft - Rein pflanzliche Produkte dürfen grundsätzlich nicht unter Bezeichnungen wie "Milch", "Rahm", "Butter", "Käse" oder "Joghurt" vermarktet werden, die das Unionsrecht Produkten tierischen Ursprungs vorbehält

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Vegetarische bzw vegane Produkte dürfen nicht als Tofu-Butter, Pflanzenkäse oder Veggie-Cheese bezeichnet werden - TofuTown

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Tofu ist Käse. Nicht.

  • lto.de (Kurzinformation)

    Tofubutter & Co.: Milch kommt von Melken

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Tofubutter? Pflanzliche Produkte dürfen nicht wie Milchprodukte bezeichnet werden

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Tofubutter? Pflanzliche Produkte dürfen nicht wie Milchprodukte bezeichnet werden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    "Tofubutter" ist keine Butter

  • spiegel.de (Pressemeldung, 14.06.2017)

    Tofubutter darf nicht Tofubutter heißen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Pflanzliche Produkte dürfen nicht mit Bezeichnungen wie "Milch", "Rahm", "Butter", "Käse" oder "Joghurt" beworben werden

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Rein pflanzliche Produkte dürfen nicht unter Bezeichnungen wie Milch, Rahm, Butter, Käse oder Joghurt vermarktet werden

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Aus für Sojamilch, veganen Käse und Tofubutter

  • Jurion (Kurzinformation)

    Vermarktung von rein pflanzlichen Produkte

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Warum veganer Käse kein Käse ist

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Rechtliche Zulässigkeit von Fleischnamen für Veggie-Produkte

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rechtliche Zulässigkeit von Milch- und Butternamen" für Veggie-Produkte

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Rein pflanzliche Produkte dürfen nicht "Tofubutter" oder "Pflanzenkäse" heißen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Pflanzliche Produkte dürfen nicht unter dem Namen "Tofubutter" oder "Veggie-Cheese" vermarktet werden - Beschreibende Hinweise auf pflanzlichen Ursprung des Produkts haben keine Auswirkung auf Verbot

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    TofuTown.com

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse - Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 - Art. 78 und Anhang VII Teil III - Beschluss 2010/791/EU - Begriffsbestimmungen, Bezeichnungen und Verkehrsbezeichnungen - "Milch" und "Milcherzeugnisse" - Bezeichnungen zur Förderung des Absatzes und der Vermarktung rein pflanzlicher Lebensmittel

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2815
  • GRUR 2017, 828
  • GRUR Int. 2017, 777
  • EuZW 2017, 697



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Wird zitiert von ... (3)  

  • EuGH, 19.07.2017 - C-422/16  

    TofuTown.com

    Am 14. Juni 2017 hat der Gerichtshof (Siebte Kammer) das Urteil TofuTown.com (C-422/16, EU:C:2017:458) erlassen.

    Rn. 36 des Urteils vom 14. Juni 2017, TofuTown.com (C - 422/16, EU:C:2017:458), ist wie folgt zu berichtigen:.

  • Generalanwalt beim EuGH, 25.01.2018 - C-683/16  

    Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur- und

    Vgl. z. B. Urteil vom 14. Juni 2017, TofuTown.com (C-422/16, EU:C:2017:458, Rn. 45 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 25.07.2018 - C-239/17  

    Teglgaard und Fløjstrupgård

    Stehen dabei mehrere geeignete Maßnahmen zur Auswahl, ist die am wenigsten belastende zu wählen, und die verursachten Nachteile dürfen nicht außer Verhältnis zu den angestrebten Zielen stehen (Urteil vom 14. Juni 2017, TofuTown.com, C-422/16, EU:C:2017:458, Rn. 45).
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   EuGH, 19.07.2017 - C-422/16   

Volltextveröffentlichungen (2)

Redaktioneller Hinweis

  • Berichtigungsbeschluss

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