Weitere Entscheidung unten: EuGH, 19.07.2017

Rechtsprechung
   EuGH, 14.06.2017 - C-422/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • webshoprecht.de

    Bezeichnungen wie "Milch", "Rahm", "Butter", "Käse" oder "Joghurt" dürfen nur für tierische Produkte verwendet werden

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    "Sojaerzeugnis" darf nicht als "Sojamilch" bezeichnet werden

  • Europäischer Gerichtshof

    TofuTown.com

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse - Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 - Art. 78 und Anhang VII Teil III - Beschluss 2010/791/EU - Begriffsbestimmungen, Bezeichnungen und Verkehrsbezeichnungen - "Milch" und "Milcherzeugnisse" - Bezeichnungen zur Förderung des Absatzes und der Vermarktung rein pflanzlicher Lebensmittel

  • kanzlei.biz

    Rein pflanzliche Produkte dürfen nicht wie Milchprodukte bezeichnet werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse - Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 - Art. 78 und Anhang VII Teil III - Beschluss 2010/791/EU - Begriffsbestimmungen, Bezeichnungen und Verkehrsbezeichnungen - 'Milch' und 'Milcherzeugnisse' - Bezeichnungen zur Förderung des Absatzes und der Vermarktung rein pflanzlicher Lebensmittel

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Verband Sozialer Wettbewerb/TofuTown.com

    Art. 78 Abs. 2 und Anhang VII Teil III der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für ... landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates sind dahin auszulegen, dass sie dem entgegenstehen, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Landwirtschaft - Rein pflanzliche Produkte dürfen grundsätzlich nicht unter Bezeichnungen wie "Milch", "Rahm", "Butter", "Käse" oder "Joghurt" vermarktet werden, die das Unionsrecht Produkten tierischen Ursprungs vorbehält

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Vegetarische bzw vegane Produkte dürfen nicht als Tofu-Butter, Pflanzenkäse oder Veggie-Cheese bezeichnet werden - TofuTown

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Tofu ist Käse. Nicht.

  • lto.de (Kurzinformation)

    Tofubutter & Co.: Milch kommt von Melken

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Pflanzliche Produkte dürfen nicht "Käse" oder "Milch" heißen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Tofubutter? Pflanzliche Produkte dürfen nicht wie Milchprodukte bezeichnet werden

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Tofubutter? Pflanzliche Produkte dürfen nicht wie Milchprodukte bezeichnet werden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    "Tofubutter" ist keine Butter

  • Jurion (Kurzinformation)

    Vermarktung von rein pflanzlichen Produkte

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Warum veganer Käse kein Käse ist

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Aus für Sojamilch, veganen Käse und Tofubutter

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Rein pflanzliche Produkte dürfen nicht unter Bezeichnungen wie Milch, Rahm, Butter, Käse oder Joghurt vermarktet werden

  • spiegel.de (Pressemeldung, 14.06.2017)

    Tofubutter darf nicht Tofubutter heißen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Pflanzliche Produkte dürfen nicht mit Bezeichnungen wie "Milch", "Rahm", "Butter", "Käse" oder "Joghurt" beworben werden

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Rechtliche Zulässigkeit von Fleischnamen für Veggie-Produkte

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rechtliche Zulässigkeit von Milch- und Butternamen" für Veggie-Produkte

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Pflanzliche Produkte dürfen nicht unter dem Namen "Tofubutter" oder "Veggie-Cheese" vermarktet werden - Beschreibende Hinweise auf pflanzlichen Ursprung des Produkts haben keine Auswirkung auf Verbot

Sonstiges (3)

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2815
  • GRUR 2017, 828
  • GRUR Int. 2017, 777
  • EuZW 2017, 697



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • EuGH, 19.07.2017 - C-422/16  

    TofuTown.com

    Am 14. Juni 2017 hat der Gerichtshof (Siebte Kammer) das Urteil TofuTown.com (C-422/16, EU:C:2017:458) erlassen.

    Rn. 36 des Urteils vom 14. Juni 2017, TofuTown.com (C - 422/16, EU:C:2017:458), ist wie folgt zu berichtigen:.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   EuGH, 19.07.2017 - C-422/16   

Volltextveröffentlichungen (2)

Redaktioneller Hinweis

  • Berichtigungsbeschluss

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht