Volltextveröffentlichungen (3)

• webshoprecht.de

  Bezeichnungen wie "Milch", "Rahm", "Butter", "Käse" oder "Joghurt" dürfen nur für tierische Produkte verwendet werden

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  "Sojaerzeugnis" darf nicht als "Sojamilch" bezeichnet werden

• Europäischer Gerichtshof

  TofuTown.com

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse - Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 - Art. 78 und Anhang VII Teil III - Beschluss 2010/791/EU - Begriffsbestimmungen, Bezeichnungen und Verkehrsbezeichnungen - "Milch" und "Milcherzeugnisse" - Bezeichnungen zur Förderung des Absatzes und der Vermarktung rein pflanzlicher Lebensmittel

Kurzfassungen/Presse (11)

• Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

  Landwirtschaft - Rein pflanzliche Produkte dürfen grundsätzlich nicht unter Bezeichnungen wie "Milch", "Rahm", "Butter", "Käse" oder "Joghurt" vermarktet werden, die das Unionsrecht Produkten tierischen Ursprungs vorbehält

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Vegetarische bzw vegane Produkte dürfen nicht als Tofu-Butter, Pflanzenkäse oder Veggie-Cheese bezeichnet werden - TofuTown

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Tofu ist Käse. Nicht.

 
• juris.de (Pressemitteilung)

  Pflanzliche Produkte dürfen nicht "Käse" oder "Milch" heißen

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Tofubutter? Pflanzliche Produkte dürfen nicht wie Milchprodukte bezeichnet werden

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Tofubutter? Pflanzliche Produkte dürfen nicht wie Milchprodukte bezeichnet werden

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Aus für Sojamilch, veganen Käse und Tofubutter

• wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

  Rein pflanzliche Produkte dürfen nicht unter Bezeichnungen wie Milch, Rahm, Butter, Käse oder Joghurt vermarktet werden

• spiegel.de (Pressemeldung, 14.06.2017)

  Tofubutter darf nicht Tofubutter heißen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Pflanzliche Produkte dürfen nicht mit Bezeichnungen wie "Milch", "Rahm", "Butter", "Käse" oder "Joghurt" beworben werden

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Pflanzliche Produkte dürfen nicht unter dem Namen "Tofubutter" oder "Veggie-Cheese" vermarktet werden - Beschreibende Hinweise auf pflanzlichen Ursprung des Produkts haben keine Auswirkung auf Verbot

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  TofuTown.com

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  TofuTown.com

• Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

  Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

• LG Trier, 28.07.2016 - 7 HKO 20/16
• EuGH, 14.06.2017 - C-422/16