Rechtsprechung
   EuGH, 10.09.2014 - C-423/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,24528
EuGH, 10.09.2014 - C-423/13 (https://dejure.org/2014,24528)
EuGH, Entscheidung vom 10.09.2014 - C-423/13 (https://dejure.org/2014,24528)
EuGH, Entscheidung vom 10. September 2014 - C-423/13 (https://dejure.org/2014,24528)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Vilniaus energija

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Freier Warenverkehr - Maßnahmen gleicher Wirkung - Richtlinie 2004/22/EG - Messtechnische Überprüfungen der Messanlagen - Warmwasserzähler, der alle Anforderungen der Richtlinie erfüllt und an ein Gerät mit (telemetrischer) Datenfernübertragung angeschlossen ist - Verbot, einen solchen Zähler ohne vorherige messtechnische Überprüfung der Anlage zu verwenden

  • Wolters Kluwer

    Messtechnische Überprüfung eines Warmwasserzählers bei Anschluss an ein Datenfernübertragungsgerät; Vorabentscheidungsersuchen des litauischen Obersten Verwaltungsgerichts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Freier Warenverkehr - Maßnahmen gleicher Wirkung - Richtlinie 2004/22/EG - Messtechnische Überprüfungen der Messanlagen - Warmwasserzähler, der alle Anforderungen der Richtlinie erfüllt und an ein Gerät mit (telemetrischer) Datenfernübertragung angeschlossen ist - Verbot, einen solchen Zähler ohne vorherige messtechnische Überprüfung der Anlage zu verwenden

  • rechtsportal.de

    Messtechnische Überprüfung eines Warmwasserzählers bei Anschluss an ein Datenfernübertragungsgerät; Vorabentscheidungsersuchen des litauischen Obersten Verwaltungsgerichts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vilniaus energija

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Lietuvos vyriausiasis administracinis teismas - Auslegung der Art. 34 und 36 AEUV sowie der Richtlinie 2004/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über Messgeräte (ABl. L 135, S. 1) - Nationales Recht und nationale Praxis betreffend die messtechnischen Überprüfungen von Messanlagen - Heißwasserzähler, der alle Anforderungen der Richtlinie 2004/22 erfüllt - Nationale Vorschriften, wonach eine Gruppe von Geräten, die aus einem solchen Zähler und einem Datenfernübertragungsgerät besteht, als Messanlage gilt - Verbot, einen solchen Zähler ohne vorherige messtechnische Überprüfung der Anlage zu verwenden

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuGH, 23.12.2015 - C-333/14

    Das schottische Gesetz zur Einführung eines Mindestverkaufspreises pro

    Wie der Generalanwalt in den Rn. 59 und 60 seiner Schlussanträge ausgeführt hat, ist die im Ausgangsverfahren streitige Regelung allein deshalb, weil sie verhindert, dass sich niedrigere Gestehungskosten eingeführter Erzeugnisse im Endverkaufspreis niederschlagen können, geeignet, alkoholhaltigen Getränken, die in anderen Mitgliedstaaten als dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland rechtmäßig vertrieben werden, den Zugang zum britischen Markt zu erschweren, und stellt somit eine Maßnahme mit gleicher Wirkung wie eine mengenmäßige Beschränkung im Sinne von Art. 34 AEUV dar (vgl. in diesem Sinne Urteile Kommission/Italien, C-110/05, EU:C:2009:66, Rn. 37, ANETT, C-456/10, EU:C:2012:241, Rn. 35, und Vilniaus energija, C-423/13, EU:C:2014:2186, Rn. 48), was im Übrigen weder vom vorlegenden Gericht noch von einer der Parteien, die in der vorliegenden Rechtssache Erklärungen abgegeben haben, in Abrede gestellt wird.
  • Generalanwalt beim EuGH, 19.04.2018 - C-137/17

    Van Gennip u.a.

    32 Urteil vom 10. September 2014, Vilniaus energija (C-423/13, EU:C:2014:2186, Rn. 39).
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