Rechtsprechung
   EuGH, 16.05.2011 - C-429/10 P   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,10078
EuGH, 16.05.2011 - C-429/10 P (https://dejure.org/2011,10078)
EuGH, Entscheidung vom 16.05.2011 - C-429/10 P (https://dejure.org/2011,10078)
EuGH, Entscheidung vom 16. Mai 2011 - C-429/10 P (https://dejure.org/2011,10078)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,10078) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Zeichen, das in der teilweisen Einfärbung einer Ware besteht - Orange Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94
    Kein Rechtsmittel möglich, wenn HABM bei der Markenanmeldung die Unterscheidungskraft fehlerhaft beurteilt

  • Europäischer Gerichtshof

    X Technology Swiss / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Zeichen, das in der teilweisen Einfärbung einer Ware besteht - Orange Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b

  • EU-Kommission

    X Technology Swiss / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Zeichen, das in der teilweisen Einfärbung einer Ware besteht - Orange Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b

  • EU-Kommission

    X Technology Swiss / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Zeichen, das in der teilweisen Einfärbung einer Ware besteht - Orange Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b“

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmittel; Gemeinschaftsmarke; Zeichen, das in der teilweisen Einfärbung einer Ware besteht; Orange Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke; Absolutes Eintragungshindernis; Fehlende Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel der X Technology Swiss GmbH gegen das Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 15. Juni 2010 in der Rechtssache T-547/08, X Technologie Swiss GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), eingelegt am 2. September 2010

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 15. Juni 2010 in der Rechtssache T547/08, X Technologie Swiss/Harmonisierungsamt, eingelegt, mit dem dieses die Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt vom 6. Oktober 2008 über die Ablehnung ihres Antrags auf Eintragung einer Positionsmarke, die aus der orangen Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke besteht, als Gemeinschaftsmarke für Waren der Klasse 25 abgewiesen hatte - Unterscheidungskraft der Marke anhand der teilweisen Einfärbung der Ware

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2011, 720
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.02.2018 - C-163/16

    Nach Auffassung von Generalanwalt Szpunar kann eine Marke, die Farbe und Form

    24 Beschluss vom 16. Mai 2011 (C-429/10 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2011:307).
  • EuGH, 15.05.2014 - C-97/12

    Vuitton Malletier / HABM

    L'appréciation des faits et des éléments de preuve ne constitue donc pas, sous réserve du cas de leur dénaturation, une question de droit soumise, comme telle, au contrôle de la Cour dans le cadre d'un pourvoi (ordonnance X Technology Swiss/OHMI, C-429/10 P, EU:C:2011:307, point 41).
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.06.2018 - C-26/17

    Birkenstock Sales / EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Internationale

    18 Vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 16. Mai 2011, X Technology Swiss/HABM (C-429/10 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2011:307, Rn. 36 bis 38).
  • EuGH, 21.03.2012 - C-87/11

    Fidelio / HABM - Rechtsmittel - Art. 119 der Verfahrensordnung -

    Da jedoch für die Bestimmung des auf den vorliegenden Rechtsstreit anwendbaren rechtlichen Rahmens der Tag maßgeblich ist, an dem der Eintragungsantrag gestellt wurde (vgl. in diesem Sinne u. a. Beschlüsse vom 23. April 2010, HABM/Frosch Touristik, C-332/09 P, Randnrn. 41 bis 53, vom 16. Mai 2011, X Technology Swiss/HABM, C-429/10 P, Randnr. 2, und vom 7. Juli 2011, MPDV Mikrolab/HABM, C-536/10 P, Randnrn. 2 und 4), bleibt auf ihn die Verordnung Nr. 40/94 anwendbar.
  • BPatG, 29.07.2014 - 27 W (pat) 520/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bucheinband mit umlaufendem Streifen nebst feiner

    Insofern ist maßgebend darauf abzustellen, ob das Zeichen mit dem Erscheinungsbild der entsprechenden Waren verschmilzt, indem es sich in einfachen dekorativen Gestaltungsmitteln erschöpft, die das Publikum lediglich als Ausdruck des Bemühens um eine ästhetisch ansprechende Warengestaltung wahrnimmt (vgl. EuGH GRUR Int. 2011, 720 Rn. 38 - Strumpf mit farbiger Kappe; BGH GRUR 2011, 158 Rn. 8 - Hefteinband).
  • BPatG, 29.07.2014 - 27 W (pat) 520/04
    Insofern ist maßgebend darauf abzustellen, ob das Zeichen mit dem Erscheinungsbild der entsprechenden Waren verschmilzt, indem es sich in einfachen dekorativen Gestaltungsmitteln erschöpft, die das Publikum lediglich als Ausdruck des Bemühens um eine ästhetisch ansprechende Warengestaltung wahrnimmt (vgl. EuGH GRUR Int. 2011, 720 Rn. 38 - Strumpf mit farbiger Kappe; BGH GRUR 2011, 158 Rn. 8 - Hefteinband).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht