Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 29.07.2019

Rechtsprechung
   EuGH, 04.12.2019 - C-432/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,41633
EuGH, 04.12.2019 - C-432/18 (https://dejure.org/2019,41633)
EuGH, Entscheidung vom 04.12.2019 - C-432/18 (https://dejure.org/2019,41633)
EuGH, Entscheidung vom 04. Dezember 2019 - C-432/18 (https://dejure.org/2019,41633)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Consorzio Tutela Aceto Balsamico di Modena

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel - Verordnungen (EG) Nr. 510/2006 und (EU) Nr. 1151/2012 - Art. 13 Abs. 1 - Verordnung (EG) Nr. 583/2009 - Art. 1 - Eintragung der Bezeichnung ...

  • kanzlei.biz

    Schutzumfang der Bezeichnung "Aceto Balsamico di Modena"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel - Verordnungen (EG) Nr. 510/2006 und (EU) Nr. 1151/2012 - Art. 13 Abs. 1 - Verordnung (EG) Nr. 583/2009 - Art. 1 - Eintragung der Bezeichnung ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Consorzio Tutela Aceto Balsamico di Modena/Balema

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Landwirtschaft - Der Schutz der Bezeichnung "Aceto Balsamico di Modena" erstreckt sich nicht auf die Verwendung ihrer nicht geografischen Begriffe wie "aceto" und "balsamico"

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    "Aceto Balsamico" darf auch aus Deutschland kommen, aber nicht "Aceto Balsamico di Modena"

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Nicht geografische Begriffe "aceto" und "balsamico" sind nicht vom Schutz der geschützten geografischen Angabe "Aceto Balsamico di Modena" umfasst

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Essigprodukte aus Deutschland dürfen als "Balsamico" bezeichnet werden

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Schutz der Bezeichnung "Aceto Balsamico di Modena"

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Balsamico" ist kein geschützter Begriff - Deutscher Essig-Vertrieb darf weiterhin "Balsamico" auf seine Etiketten schreiben

  • datev.de (Kurzinformation)

    Essigprodukte aus Deutschland mit Bezeichnung Balsamico sind erlaubt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Essig aus Deutschland darf Bezeichnung "balsamico" tragen - Schutz der Bezeichnung "Aceto Balsamico di Modena" erstreckt sich nicht auf geografische Begriffe wie "aceto" und "balsamico"

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2020, 69
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 29.07.2019 - C-432/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,21937
Generalanwalt beim EuGH, 29.07.2019 - C-432/18 (https://dejure.org/2019,21937)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 29.07.2019 - C-432/18 (https://dejure.org/2019,21937)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 29. Juli 2019 - C-432/18 (https://dejure.org/2019,21937)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Streit um geografische Angabe: Kann "Balsamico" aus Deutschland kommen?

Verfahrensgang

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