Weiteres Verfahren unten: EuGH

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 11.05.2017 - C-434/15   

Volltextveröffentlichungen

  • Europäischer Gerichtshof

    Asociación Profesional Elite Taxi

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Dienstleistungen im Binnenmarkt - Personenbeförderung - Benutzung von Software-Tools und einer Smartphone-Applikation - Unlauterer Wettbewerb - Genehmigungspflicht

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Niederlassungsfreiheit - Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar gehört die elektronische Plattform Uber, bei der es sich um ein innovatives Konzept handelt, zum Verkehrssektor, so dass Uber auferlegt werden kann, die nach nationalem Recht erforderlichen Lizenzen und Genehmigungen zu erwerben

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Angebot von Uber gehört zum Verkehrssektor und ist kein Dienst der Informationsgesellschaft - Lizenzen und Genehmigungen können verlangt werden

  • heise.de (Pressebericht, 11.05.2017)

    Für Uber gelten gleiche Regeln wie für Taxi-Firmen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Schlussantrag des Generalanwalts: Elektronische Plattform Uber ist dem Verkehrssektor zuzuordnen - Grundsatz des freien Dienstleistungsverkehrs gilt nicht

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Schlussanträge zu Uber in Spanien

Besprechungen u.ä. (2)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Schwerpunkt nicht in der App-Funktion: Uber kann sich nicht auf Dienstleistungsfreiheit berufen

  • cr-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    Der EuGH erklärt, warum UBER in der analogen Welt fährt

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   EuGH - C-434/15   

Anhängiges Verfahren

Kurzfassungen/Presse

  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Heiße Zeiten im Internetrecht - NetzDG im Bundestag, Uber im Visier des BGH und 110 Mio Euro Strafe für Facebook

Sonstiges (3)

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