Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 22.02.2018

Rechtsprechung
   EuGH, 07.06.2018 - C-44/17   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Scotch Whisky Association

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz geografischer Angaben für Spirituosen - Verordnung (EG) Nr. 110/2008 - Art. 16 Buchst. a bis c - Anhang III - Eingetragene geografische Angabe "Scotch Whisky" - In Deutschland hergestellter Whisky, der unter der Bezeichnung "Glen Buchenbach" vermarktet wird

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz geografischer Angaben für Spirituosen - Verordnung (EG) Nr. 110/2008 - Art. 16 Buchst. a bis c - Anhang III - Eingetragene geografische Angabe "Scotch Whisky" - In Deutschland hergestellter Whisky, der unter der Bezeichnung "Glen Buchenbach" vermarktet wird

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Scotch Whisky Association/Michael Klotz

    Art. 16 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung v... on Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 ist dahin auszulegen, dass eine "indirekte gewerbliche Verwendung" einer eingetragenen geografischen Angabe nur dann vorliegt, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Landwirtschaft - Um festzustellen, ob eine nach dem Unionsrecht unzulässige "Anspielung" vorliegt, muss das vorlegende Gericht prüfen, ob ein Verbraucher unmittelbar an die eingetragene geografische Angabe "Scotch Whisky" denkt, wenn er ein vergleichbares Erzeugnis mit der Bezeichnung "Glen" vor sich hat

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Scotch Whiskey - Verletzung geografischer Angabe?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Glen" für Whisky kann möglicherweise die geschützte geografische Angabe "Scotch Whisky" verletzen

  • zeit.de (Pressemeldung, 07.06.2018)

    Glen Whisky geht zurück ans Landgericht Hamburg

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verletzung der geografischen Angabe "Scotch Whisky"

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Verwendung des Wortes "Glen" für deutschen Whisky

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Glen Buchenbach: Darf deutscher Whisky so heißen?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Glen Buchenbach: Darf deutscher Whisky so heißen?

  • Jurion (Kurzinformation)

    Denkt ein Verbraucher bei einem Erzeugnis mit der Bezeichnung "Glen" unmittelbar an "Scotch Whisky"?

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    The Scotch Whisky Association

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz geografischer Angaben für Spirituosen - Verordnung (EG) Nr. 110/2008 - Art. 16 Buchst. a bis c - Anhang III - Eingetragene geografische Angabe "Scotch Whisky" - In Deutschland hergestellter Whisky, der unter der Bezeichnung "Glen Buchenbach" vermarktet wird

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2018, 843
  • GRUR Int. 2018, 823
  • EuZW 2018, 597
  • MMR 2018, 633



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • EuGH, 06.12.2018 - C-675/17  

    Preindl

    Der Gerichtshof hat im Rahmen der Verteilung der Zuständigkeiten zwischen den Unionsgerichten und den nationalen Gerichten den Sachverhalt und die Rechtslage zu berücksichtigen, in die sich die vom vorlegenden Gericht gestellten Fragen einfügen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 7. Juni 2018, Scotch Whisky Association, C-44/17, EU:C:2018:415, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 22.02.2018 - C-44/17   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    The Scotch Whisky Association

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Schutz geografischer Angaben für Spirituosen - Verordnung (EG) Nr. 110/2008 - Art. 16 Buchst. a, b und c - Anhang III - Eingetragene geografische Angabe "Scotch Whisky" - In Deutschland hergestellter und unter der Bezeichnung "Glen Buchenbach" vermarkteter Whisky - Begriff der indirekten Verwendung einer eingetragenen geografischen Angabe - Begriff der Anspielung auf eine solche Angabe - Begriff "falsche oder irreführende Angaben" - Erforderlichkeit der Identität mit der Angabe, einer klanglichen und/oder visuellen Ähnlichkeit mit ihr oder einer wie auch immer gearteten Gedankenverbindung in der Vorstellung des angesprochenen Verbrauchers - Etwaige Berücksichtigung des Kontexts, in den die streitige Bezeichnung eingebettet ist

  • rechtsportal.de

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Schutz geografischer Angaben für Spirituosen - Verordnung (EG) Nr. 110/2008 - Art. 16 Buchst. a, b und c - Anhang III - Eingetragene geografische Angabe "Scotch Whisky" - In Deutschland hergestellter und unter der Bezeichnung "Glen Buchenbach" vermarkteter Whisky - Begriff der indirekten Verwendung einer eingetragenen geografischen Angabe - Begriff der Anspielung auf eine solche Angabe - Begriff "falsche oder irreführende Angaben" - Erforderlichkeit der Identität mit der Angabe, einer klanglichen und/oder visuellen Ähnlichkeit mit ihr oder einer wie auch immer gearteten Gedankenverbindung in der Vorstellung des angesprochenen Verbrauchers - Etwaige Berücksichtigung des Kontexts, in den die streitige Bezeichnung eingebettet ist

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Landwirtschaft - Generalanwalt Saugmandsgaard Øe äußert sich im Rahmen eines Rechtsstreits über einen deutschen Whisky mit der Bezeichnung "Glen Buchenbach" zur Auslegung der Unionsrechtsvorschriften über geografische Angaben für Spirituosen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Streit um "Glen"-Whisky vor EuGH: Schottland und Schwabenland trennt nur ein "schmales Tal"

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Schwäbischer "Glen"-Whisky - Denkt der durchschnittliche EU-Verbraucher bei dem Wort "Glen" sofort an "Scotch Whisky"?

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht