Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 22.02.2018

Rechtsprechung
   EuGH, 07.06.2018 - C-44/17   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Scotch Whisky Association

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz geografischer Angaben für Spirituosen - Verordnung (EG) Nr. 110/2008 - Art. 16 Buchst. a bis c - Anhang III - Eingetragene geografische Angabe "Scotch Whisky" - In Deutschland hergestellter Whisky, der unter der Bezeichnung "Glen Buchenbach" vermarktet wird

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz geografischer Angaben für Spirituosen - Verordnung (EG) Nr. 110/2008 - Art. 16 Buchst. a bis c - Anhang III - Eingetragene geografische Angabe "Scotch Whisky" - In Deutschland hergestellter Whisky, der unter der Bezeichnung "Glen Buchenbach" vermarktet wird

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Scotch Whisky Association/Michael Klotz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Landwirtschaft - Um festzustellen, ob eine nach dem Unionsrecht unzulässige "Anspielung" vorliegt, muss das vorlegende Gericht prüfen, ob ein Verbraucher unmittelbar an die eingetragene geografische Angabe "Scotch Whisky" denkt, wenn er ein vergleichbares Erzeugnis mit der Bezeichnung "Glen" vor sich hat

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Scotch Whiskey - Verletzung geografischer Angabe?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Glen" für Whisky kann möglicherweise die geschützte geografische Angabe "Scotch Whisky" verletzen

  • zeit.de (Pressemeldung, 07.06.2018)

    Glen Whisky geht zurück ans Landgericht Hamburg

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verletzung der geografischen Angabe "Scotch Whisky"

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Glen Buchenbach: Darf deutscher Whisky so heißen?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Glen Buchenbach: Darf deutscher Whisky so heißen?

  • Jurion (Kurzinformation)

    Denkt ein Verbraucher bei einem Erzeugnis mit der Bezeichnung "Glen" unmittelbar an "Scotch Whisky"?

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    The Scotch Whisky Association

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz geografischer Angaben für Spirituosen - Verordnung (EG) Nr. 110/2008 - Art. 16 Buchst. a bis c - Anhang III - Eingetragene geografische Angabe "Scotch Whisky" - In Deutschland hergestellter Whisky, der unter der Bezeichnung "Glen Buchenbach" vermarktet wird

Papierfundstellen

  • GRUR 2018, 843
  • GRUR Int. 2018, 823
  • EuZW 2018, 597
  • MMR 2018, 633



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Wird zitiert von ... (9)  

  • LG Hamburg, 07.02.2019 - 327 O 127/16

    Umfangs des Schutzes geografischer Angaben für Spirituosen: Anspruch auf

    Der Gerichtshof hat hierüber mit Urteil vom 07.06.2018 (C-44/17, GRUR 2018, 843) wie folgt entschieden:.

    a) Art. 16 lit. a) der Verordnung Nr. 110/2008 setzt bzgl. einer "indirekte[n] gewerbliche Verwendung einer eingetragenen geografischen Angabe für Spirituosen" voraus, dass das streitige Zeichen die eingetragene geografische Angabe in identischer oder zumindest in klanglich und/oder visuell hochgradig ähnlicher Form verwendet (EuGH GRUR 2018, 843 Rn. 31).

    Gemäß der Entscheidung des EuGH im vorliegenden Verfahren ist bei der Beurteilung, ob eine "Anspielung" im Sinne dieser Bestimmung vorliegt, zu prüfen, ob der Verbraucher durch den Namen des betreffenden Erzeugnisses veranlasst wird, gedanklich einen Bezug zu der Ware herzustellen, die die geschützte geografische Angabe trägt (EuGH GRUR 2018, 843 Rn. 46).

    Dabei ist auf die Wahrnehmung eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen europäischen Durchschnittsverbrauchers abzustellen (EuGH GRUR 2018, 843 Rn. 47).

    Folglich ist nicht auszuschließen, dass eine Einstufung als "Anspielung" auch dann möglich ist, wenn keine solche Ähnlichkeit besteht (EuGH GRUR 2018, 843 Rn. 49).

    Neben den Kriterien, die den teilweisen Einschluss einer geschützten geografischen Angabe in der streitigen Bezeichnung sowie die klangliche und visuelle Ähnlichkeit dieser Bezeichnung mit der geschützten geografischen Angabe betreffen, ist auch das Kriterium der inhaltlichen Nähe zwischen Begriffen aus verschiedenen Sprachen (EuGH GRUR 2018, 843 Rn. 50) bzw. die inhaltliche Nähe der Angabe zu der Bezeichnung (EuGH GRUR 2018, 843 Rn. 52) zu berücksichtigen.

    Kein Kriterium ist demgegenüber, ob eine irgendwie geartete Assoziation mit der geschützten geografischen Angabe oder dem zugehörigen geografischen Gebiet hervorgerufen wird (EuGH GRUR 2018, 843 Rn. 53).

    Wenn das Wecken jeder irgendwie gearteten Assoziation ausreichend wäre, würde Art. 16 lit. b) der Verordnung Nr. 110/2008 in den Anwendungsbereich der nachfolgenden lit. c) und d) eingreifen, die Fälle betreffen, in denen die Bezugnahme auf eine geschützte geografische Angabe noch schwächer ausgeprägt ist als eine "Anspielung" auf sie (EuGH GRUR 2018, 843 Rn. 54).

    Nach diesem Maßstab liegt hier keine "Anspielung" vor (in diesem Sinne auch Dütz, GWR 2018, 260).

    Gemäß der Entscheidung des EuGH erweitert Art. 16 lit. c) der Verordnung Nr. 110/2008 den geschützten Bereich um "alle sonstigen ... Angaben" - d. h. um Informationen für die Verbraucher - in der Bezeichnung oder auf der Aufmachung oder Etikettierung des betreffenden Erzeugnisses, die zwar nicht auf die geschützte geografische Angabe anspielen, aber angesichts der Verbindungen zwischen dem Erzeugnis und der Angabe als falsch oder irreführend eingestuft werden (EuGH GRUR 2018, 843 Rn. 65).

    Der Ausdruck "alle sonstigen ... Angaben" erstreckt sich auf Informationen jeder Art in der Bezeichnung oder auf der Aufmachung oder Etikettierung des betreffenden Erzeugnisses, insbesondere in Form eines Textes, eines Bildes oder eines Behältnisses, die geeignet sind, Auskunft über die Herkunft, den Ursprung, die Beschaffenheit oder die wesentlichen Merkmale des Erzeugnisses zu geben (EuGH GRUR 2018, 843 Rn. 66).

    Könnte eine falsche oder irreführende Angabe aufgrund zusätzlicher, insbesondere den wahren Ursprung des betreffenden Erzeugnisses betreffender Informationen in ihrem Umfeld gleichwohl zulässig sein, verlöre diese Bestimmung aber ihre praktische Wirksamkeit (EuGH GRUR 2018, 843 Rn. 67).

    Bei der Feststellung, ob eine nach dieser Bestimmung unzulässige "falsche oder irreführende Angabe" vorliegt, ist das Umfeld, in dem der streitige Bestandteil verwendet wird, daher nicht zu berücksichtigen (EuGH GRUR 2018, 843 Rn. 71).

  • Generalanwalt beim EuGH, 19.12.2018 - C-681/17

    slewo - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verbraucherschutz - Richtlinie 2011/83/EU

    54 Gemäß dem vom Gerichtshof üblicherweise in seiner Rechtsprechung zum Verbraucherschutz verwendeten Beurteilungskriterium (vgl. u. a. Urteile vom 7. Juni 2018, Scotch Whisky Association, C-44/17, EU:C:2018:415, Rn. 47 und 52, sowie vom 13. September 2018, Wind Tre und Vodafone Italia, C-54/17 und C-55/17, EU:C:2018:710, Rn. 51).
  • OLG Köln, 18.01.2019 - 6 U 61/18

    Schinken aus Parma - Culatello di Parma unzulässige Anspielung auf Prosciutto di

    Diese Grundsätze hat der EuGH in der Entscheidung "Glen Buchenbach" (C-44-17, GRUR 2018, 843) bestätigt und die Voraussetzungen für die Annahme einer Anspielung im Rahmen der Auslegung von Art. 16 der VO (EG)110/2008 (Spirituosen-VO), die in den hier wesentlichen Punkten gleichlautend ist mit der hier entscheidenden VO, wie folgt zusammengefasst:.
  • Generalanwalt beim EuGH, 21.03.2019 - C-673/17

    Planet49

    Vgl. z. B. Urteile vom 7. August 2018, Verbraucherzentrale Berlin (C-485/17, EU:C:2018:642, Rn. 44), vom 7. Juni 2018, Scotch Whisky Association (C-44/17, EU:C:2018:415, Rn. 47), und vom 16. Juli 1998, Gut Springenheide und Tusky (C-210/96, EU:C:1998:369,Rn. 31).
  • LG Düsseldorf, 05.12.2018 - 38 O 152-16
    Ob diesen Anforderungen entsprochen ist, beurteilt sich - diese zum allgemeinen Irreführungsverbot entwickelten Grundsätze gelten allgemein für verbraucherschützende Irreführungstatbestände und damit auch für Art. 7 LMIV (vgl. allgemein etwa EuGH, Urteil vom 25. Juli 2018 - C-632/16, L Ltd und L BV ./. BSH Home Appliances NV [Rn. 56]; Urteil vom 21. Januar 2016 - C-75/15, Viiniverla Oy/Sosiaali - ja terveysalan lupa - ja valvontavirasto [Rn. 25] und zum Lebensmittelinformationsrecht BGH, Urteil vom 2. Dezember 2015 - I ZR 45/13 - Himbeer-Vanille-Abenteuer II [unter II 1 b]) - nach dem mutmaßlichen Verständnis eines normal informierten und verständigen Durchschnittsverbrauchers, der einer geschäftlichen Handlung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (vgl. BGH, Urteil vom 20. Oktober 1999 - I ZR 167/97 - Orient-Teppichmuster, GRUR 2000, 619 [unter II 2 b]; Urteil vom 8. März 2012 - I ZR 202/10 - Marktführer Sport [unter II 3 c bb]; Urteil vom 11. Oktober 2017 - I ZR 78/16 - Tiegelgröße [unter II 2 c bb]; Urteil vom 19. April 2018 - I ZR 244/16 - Namensangabe [unter B II 3 b dd (5)]; s.a. EuGH, Urteil vom 16. Juli 1998 - Rs. C-210/96, H H2 und RT ./. Oberkreisdirektor des Kreises E [Rn. 31]; Urteil vom 26. Oktober 2016 - Rs. C-611/14 Canal Digital Danmark A/S [Rn. 39]; Urteil vom 7. Juni 2018 - C-44/17, Scotch Whisky A [Rn. 45, 47, 52 und 56]).
  • LG Düsseldorf, 07.12.2018 - 38 O 84/18

    Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Bewerbung des Produkts "apoGirokonto" als

    cc) Für die Beurteilung solcher, an den allgemeinen Verkehr gerichteter Handlungen ist auf das mutmaßliche Verständnis eines normal informierten und verständigen Durchschnittsverbrauchers abzustellen, der einer geschäftlichen Handlung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (vgl. BGH, Urteil vom 20. Oktober 1999 - I ZR 167/97 - Orient-Teppichmuster, GRUR 2000, 619 [unter II 2 b]; Urteil vom 8. März 2012 - I ZR 202/10 - Marktführer Sport [unter II 3 c bb]; Urteil vom 11. Oktober 2017 - I ZR 78/16 - Tiegelgröße [unter II 2 c bb]; Urteil vom 19. April 2018 - I ZR 244/16 - Namensangabe [unter B II 3 b dd (5)]; s.a. EuGH, Urteil vom 16. Juli 1998 - Rs. C-210/96, H GmbH und #####/#### ./. Oberkreisdirektor des Kreises T [Rn. 31]; Urteil vom 26. Oktober 2016 - Rs. C-611/14 Canal Digital Danmark A/S [Rn. 39]; Urteil vom 7. Juni 2018 - C-44/17, Scotch Whisky Association/Michael Klotz [Rn. 45, 47, 52 und 56]).
  • LG Düsseldorf, 07.12.2018 - 34 O 34(17
    31]; Urteil vom 26. Oktober 2016 - Rs. C-611/14 Canal Digital Danmark A/S [Rn. 39]; Urteil vom 7. Juni 2018 - C-44/17, Scotch Whisky Association/Michael Klotz [Rn. 45, 47, 52 und 56]).
  • EuGH, 06.12.2018 - C-675/17

    Preindl - Vorlage zur Vorabentscheidung - Anerkennung von Berufsqualifikationen -

    Der Gerichtshof hat im Rahmen der Verteilung der Zuständigkeiten zwischen den Unionsgerichten und den nationalen Gerichten den Sachverhalt und die Rechtslage zu berücksichtigen, in die sich die vom vorlegenden Gericht gestellten Fragen einfügen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 7. Juni 2018, Scotch Whisky Association, C-44/17, EU:C:2018:415, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 10.01.2019 - C-614/17

    Fundación Consejo Regulador de la Denominación de Origen Protegida Queso Manchego

    Quelques mois après l'adoption de l'arrêt du 7 juin 2018, Scotch Whisky Association (C-44/17, EU:C:2018:415, ci-après : l"«arrêt Scotch Whisky Association»), la Cour est une nouvelle fois invitée à se prononcer à titre préjudiciel sur l'interprétation de la notion d"«évocation» au sens de la règlementation de l'Union en matière d'appellations d'origine (AOP) et d'indications géographiques protégées (IGP) (2).

    Même avec les précisions apportées par l'arrêt du 7 juin 2018, Scotch Whisky Association (C-44/17, EU:C:2018:415), il découle à mon avis clairement de la jurisprudence de la Cour et du Tribunal une tendance à interpréter de manière extensive la notion d"«évocation», en ligne avec la protection étendue reconnue aux appellations d'origine par le législateur de l'Union et avec l'importance, également du point de vue du droit public, de l'objectif de protection des productions de qualité (35).

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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 22.02.2018 - C-44/17   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    The Scotch Whisky Association

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Schutz geografischer Angaben für Spirituosen - Verordnung (EG) Nr. 110/2008 - Art. 16 Buchst. a, b und c - Anhang III - Eingetragene geografische Angabe "Scotch Whisky" - In Deutschland hergestellter und unter der Bezeichnung "Glen Buchenbach" vermarkteter Whisky - Begriff der indirekten Verwendung einer eingetragenen geografischen Angabe - Begriff der Anspielung auf eine solche Angabe - Begriff "falsche oder irreführende Angaben" - Erforderlichkeit der Identität mit der Angabe, einer klanglichen und/oder visuellen Ähnlichkeit mit ihr oder einer wie auch immer gearteten Gedankenverbindung in der Vorstellung des angesprochenen Verbrauchers - Etwaige Berücksichtigung des Kontexts, in den die streitige Bezeichnung eingebettet ist

  • rechtsportal.de

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Schutz geografischer Angaben für Spirituosen - Verordnung (EG) Nr. 110/2008 - Art. 16 Buchst. a, b und c - Anhang III - Eingetragene geografische Angabe "Scotch Whisky" - In Deutschland hergestellter und unter der Bezeichnung "Glen Buchenbach" vermarkteter Whisky - Begriff der indirekten Verwendung einer eingetragenen geografischen Angabe - Begriff der Anspielung auf eine solche Angabe - Begriff "falsche oder irreführende Angaben" - Erforderlichkeit der Identität mit der Angabe, einer klanglichen und/oder visuellen Ähnlichkeit mit ihr oder einer wie auch immer gearteten Gedankenverbindung in der Vorstellung des angesprochenen Verbrauchers - Etwaige Berücksichtigung des Kontexts, in den die streitige Bezeichnung eingebettet ist

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Landwirtschaft - Generalanwalt Saugmandsgaard Øe äußert sich im Rahmen eines Rechtsstreits über einen deutschen Whisky mit der Bezeichnung "Glen Buchenbach" zur Auslegung der Unionsrechtsvorschriften über geografische Angaben für Spirituosen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Streit um "Glen"-Whisky vor EuGH: Schottland und Schwabenland trennt nur ein "schmales Tal"

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Schwäbischer "Glen"-Whisky - Denkt der durchschnittliche EU-Verbraucher bei dem Wort "Glen" sofort an "Scotch Whisky"?

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • Generalanwalt beim EuGH, 10.01.2019 - C-614/17

    Fundación Consejo Regulador de la Denominación de Origen Protegida Queso Manchego

    Quelques mois après l'adoption de l'arrêt du 7 juin 2018, Scotch Whisky Association (C-44/17, EU:C:2018:415, ci-après : l"«arrêt Scotch Whisky Association»), la Cour est une nouvelle fois invitée à se prononcer à titre préjudiciel sur l'interprétation de la notion d"«évocation» au sens de la règlementation de l'Union en matière d'appellations d'origine (AOP) et d'indications géographiques protégées (IGP) (2).

    Même avec les précisions apportées par l'arrêt du 7 juin 2018, Scotch Whisky Association (C-44/17, EU:C:2018:415), il découle à mon avis clairement de la jurisprudence de la Cour et du Tribunal une tendance à interpréter de manière extensive la notion d"«évocation», en ligne avec la protection étendue reconnue aux appellations d'origine par le législateur de l'Union et avec l'importance, également du point de vue du droit public, de l'objectif de protection des productions de qualité (35).

    (Voir également les conclusions de l'avocat général Saugmandsgaard Øe dans l'affaire The Scotch Whisky Association (C-44/17, EU:C:2018:111, points 61 à 63).

    Voir également les conclusions de l'avocat général Saugmandsgaard Øe dans l'affaire The Scotch Whisky Association (C-44/17, EU:C:2018:111, point 60).

    37 Voir conclusions de l'avocat général Saugmandsgaard Øe dans l'affaire The Scotch Whisky Association (C-44/17, EU:C:2018:111, point 58).

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