Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 19.01.1994

Rechtsprechung
   EuGH, 15.03.1994 - C-45/93   

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https://dejure.org/1994,1613
EuGH, 15.03.1994 - C-45/93 (https://dejure.org/1994,1613)
EuGH, Entscheidung vom 15.03.1994 - C-45/93 (https://dejure.org/1994,1613)
EuGH, Entscheidung vom 15. März 1994 - C-45/93 (https://dejure.org/1994,1613)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission PDF

    Kommission / Spanien

    EWG-Vertrag, Artikel 7 und 59
    Gemeinschaftsrecht - Grundsätze - Gleichbehandlung - Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit - Kostenloser Eintritt in die Museen eines Mitgliedstaats nur für die eigenen Staatsangehörigen, dort ansässige Ausländer und Personen unter 21 Jahren - ...

  • EU-Kommission

    Kommission / Spanien

  • Wolters Kluwer

    Gemeinschaftsrecht - Grundsätze - Gleichbehandlung - Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit - Kostenloser Eintritt in die Museen eines Mitgliedstaats nur für die eigenen Staatsangehörigen, dort ansässige Ausländer und Personen unter 21 Jahren - ...

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 59; ; EWG-Vertrag Art. 7; ; EWG-Vertrag Art. 169

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG -Vertrag Art. 7, Art. 59
    Gemeinschaftsrecht - Grundsätze - Gleichbehandlung - Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit - Kostenloser Eintritt in die Museen eines Mitgliedstaats nur für die eigenen Staatsangehörigen, dort ansässige Ausländer und Personen unter 21 Jahren - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Universität des Saarlandes (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Der Schutz des Touristen in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (Evelyne Tichadou; ZEuS 2002)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 1941
  • NVwZ 1994, 886 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (19)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 02.02.1989 - 186/87

    Cowan / Trésor public

    Auszug aus EuGH, 15.03.1994 - C-45/93
    5 Nach dem Urteil vom 2. Februar 1989 in der Rechtssache 186/87 (Cowan, Slg. 1989, 195) schließe der freie Dienstleistungsverkehr gemäß Artikel 59 EWG-Vertrag die Freiheit der Dienstleistungsempfänger, einschließlich der Touristen, ein, sich in einen anderen Mitgliedstaat zu begeben, um dort unter den gleichen Bedingungen wie die Staatsangehörigen des betreffenden Mitgliedstaats Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen.
  • EuGH, 16.01.2003 - C-388/01

    DER GERICHTSHOF VERURTEILT ITALIEN, WEIL ES VORZUGSTARIFE FÜR DEN ZUGANG ZU

    Wie der Gerichtshof bereits entschieden hat, ist eine nationale Regelung über den Zugang zu den Museen eines Mitgliedstaats, die eine Diskriminierung allein der ausländischen Touristen enthält, hinsichtlich der Angehörigen der anderen Mitgliedstaaten nach den Artikeln 7 und 59 EWG-Vertrag (später Artikel 6 und 59 EG-Vertrag, nach Änderung jetzt Artikel 12 EG und 49 EG) untersagt (Urteil vom 15. März 1994 in der Rechtssache C-45/93, Kommission/Spanien, Slg. 1994, I-911).
  • EuGH, 11.10.2001 - C-95/99

    STAATENLOSE UND FLÜCHTLINGE KÖNNEN NICHT KRAFT GEMEINSCHAFTSRECHTS ZAHLUNG VON

    Artikel 7 EWG-Vertrag, der für Gemeinschaftsangehörige jede Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit verbietet (vgl. Urteil vom 15. März 1994 in der Rechtssache C-45/93, Kommission/Spanien, Slg. 1994, I-911, Randnr. 10), ist im vorliegenden Fall nicht einschlägig.
  • BFH, 11.06.1997 - X R 74/95

    Kein Sonderausgabenabzug für Schulgeldzahlungen an Auslandsschulen

    Auf die Dienstleistungsfreiheit kann sich ein Betroffener auch gegenüber dem Staat berufen, dessen Staatsbürger er ist (EuGH-Urteile vom 31. Januar 1984 Rs. 286/82 und 26/83, EuGHE 1984, 377, und vom 15. März 1994 Rs. C-45/93, EuGHE I 1994, 913).
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   Generalanwalt beim EuGH, 19.01.1994 - C-45/93   

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Generalanwalt beim EuGH, 19.01.1994 - C-45/93 (https://dejure.org/1994,21041)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 19.01.1994 - C-45/93 (https://dejure.org/1994,21041)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 19. Januar 1994 - C-45/93 (https://dejure.org/1994,21041)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Königreich Spanien.

    Vertragsverletzung - Artikel 7 und 59 EWG-Vertrag - Diskriminierung - Zugang zu Museen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 02.02.1989 - 186/87

    Cowan / Trésor public

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 19.01.1994 - C-45/93
    (1) - Rechtssache 186/87, Slg. 1989, 195.
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