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Rechtsprechung
   EuGH, 14.02.2008 - C-450/06   

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https://dejure.org/2008,558
EuGH, 14.02.2008 - C-450/06 (https://dejure.org/2008,558)
EuGH, Entscheidung vom 14.02.2008 - C-450/06 (https://dejure.org/2008,558)
EuGH, Entscheidung vom 14. Februar 2008 - C-450/06 (https://dejure.org/2008,558)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Öffentliche Aufträge - Klage - Richtlinie 89/665/EWG - Wirksame Nachprüfung - Begriff - Gleichgewicht zwischen dem Grundsatz des kontradiktorischen Verfahrens und dem Recht auf Wahrung der Geschäftsgeheimnisse - Schutz der Vertraulichkeit der von den Wirtschaftsteilnehmern gemachten Angaben durch die Nachprüfungsinstanz

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Varec

    Öffentliche Aufträge - Klage - Richtlinie 89/665/EWG - Wirksame Nachprüfung - Begriff - Gleichgewicht zwischen dem Grundsatz des kontradiktorischen Verfahrens und dem Recht auf Wahrung der Geschäftsgeheimnisse - Schutz der Vertraulichkeit der von den Wirtschaftsteilnehmern gemachten Angaben durch die Nachprüfungsinstanz

  • EU-Kommission

    Varec

    Öffentliche Aufträge - Klage - Richtlinie 89/665/EWG - Wirksame Nachprüfung - Begriff - Gleichgewicht zwischen dem Grundsatz des kontradiktorischen Verfahrens und dem Recht auf Wahrung der Geschäftsgeheimnisse - Schutz der Vertraulichkeit der von den Wirtschaftsteilnehmern gemachten Angaben durch die Nachprüfungsinstanz

  • EU-Kommission

    Varec

    Öffentliche Aufträge - Klage - Richtlinie 89/665/EWG - Wirksame Nachprüfung - Begriff - Gleichgewicht zwischen dem Grundsatz des kontradiktorischen Verfahrens und dem Recht auf Wahrung der Geschäftsgeheimnisse - Schutz der Vertraulichkeit der von den Wirtschaftsteilnehmern gemachten Angaben durch die Nachprüfungsinstanz“

  • Wolters Kluwer

    Schutz der Vertraulichkeit der von den Wirtschaftsteilnehmern gemachten Angaben durch die Nachprüfungsinstanz; Pflicht zur Sicherstellung des Schutzes des lauteren Wettbewerbs und der legitimen Interessen der Wirtschaftsteilnehmer durch die Nachprüfungsinstanz; Freier Dienstleistungsverkehr und die Öffnung für einen unverfälschten Wettbewerb in allen Mitgliedstaaten als Hauptziel der Gemeinschaftsvorschriften über das öffentliche Auftragswesen; Bestehen eines Anspruchs auf unbegrenzten und uneingeschränkten Zugang zu allen eingereichten und das Vergabeverfahren betreffenden Informationen durch den Grundsatz des kontradiktorischen Verfahrens; Klage gegen eine Entscheidung des öffentlichen Auftraggebers betreffend ein Verfahren zur Vergabe eines öffentlichen Auftrags; Notwendigkeit der Abwägung des Zugangsrechts gegen das Recht anderer Wirtschaftsteilnehmer auf Schutz ihrer vertraulichen Angaben und ihrer Geschäftsgeheimnisse; Schutz von Geschäftsgeheimnissen als allgemeiner Grundsatz

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Akteneinsichtsrecht: Vertraulichkeitsgrundsatz im Nachprüfungsverfahren (Grundsätze)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Richtlinie 89/665/EWG Art. 1 Abs. 1
    Niederlassungsfreiheit: Öffentliche Aufträge - Klage - Richtlinie 89/665/EWG - Wirksame Nachprüfung - Begriff - Gleichgewicht zwischen dem Grundsatz des kontradiktorischen Verfahrens und dem Recht auf Wahrung der Geschäftsgeheimnisse - Schutz der Vertraulichkeit der von den Wirtschaftsteilnehmern gemachten Angaben durch die Nachprüfungsinstanz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Geschäftsgeheimnisse contra wirksamer Rechtsschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Varec

    Öffentliche Aufträge - Klage - Richtlinie 89/665/EWG - Wirksame Nachprüfung - Begriff - Gleichgewicht zwischen dem Grundsatz des kontradiktorischen Verfahrens und dem Recht auf Wahrung der Geschäftsgeheimnisse - Schutz der Vertraulichkeit der von den Wirtschaftsteilnehmern gemachten Angaben durch die Nachprüfungsinstanz

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Geheimnisschutz und faires Verfahren

Besprechungen u.ä. (2)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsschutz contra Recht auf Wahrung der Geschäftsgeheimnisse

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine pauschale Verweigerung der Einsichtnahme in Vergabeakten und Angebotsunterlagen! (IBR 2008, 230)

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 14.02.2008, Az.: Rs. C-450/06 ("Varec" - Vorabentscheidungsersuchen; Akteneinsichtsrecht; Vertraulichkeit; Recht auf Wahrung der Geschäftsgeheimnisse)" von RA Dr. Franz Josef Hölzl und RA Dr. Gerung von Hoff, LL.M., original erschienen in: VergabeR 2008, 492 - 495.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Conseil d'Etat (Belgien), eingereicht am 6. November 2006 - Varec SA / Belgischer Staat

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des belgischen Conseil d"État - Auslegung von Artikel 1 Absatz 1 der Richtlinie 89/665/EWG des Rates vom 21. Dezember 1989 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Anwendung der Nachprüfungsverfahren im Rahmen der Vergabe öffentlicher Liefer- und Bauaufträge (ABl. L 395, S. 33) in Verbindung mit den Artikeln 15 Absatz 2 der Richtlinie 93/36/EWG des Rates vom 14. Juni 1993 über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Lieferaufträge (ABl. L 1990, S. 1) sowie 6 und 41 Absatz 3 der Richtlinie 2004/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge, Lieferaufträge und Dienstleistungsaufträge (ABl. L 134, S. 114) - Lieferung von militärischem Material - Ausgewogenheit zwischen den Grundsätzen des kontradiktorischen Verfahrens und der Wahrung der Verteidigungsrechte sowie dem Schutz auf Wahrung der Geschäftsgeheimnisse und Schutz sensibler oder vertraulicher Informationen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2008, 651
  • EuZW 2008, 209
  • NZBau 2008, 403
  • BauR 2008, 1195
  • VergabeR 2008, 487
  • ZfBR 2008, 304
 
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Wird zitiert von ... (83)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2017 - 13 B 238/17

    Anlasslose Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Europarecht

    Zwar können sich auf die genannten Garantien dem Grundsatz nach nicht nur natürliche, sondern auch juristische Personen und zwar auch hinsichtlich ihrer geschäftlichen Tätigkeit berufen, vgl. EuGH, Urteil vom 14. Februar 2008 - C- 450/06 - "Varec" Rn. 48 unter Bezugnahme auf EGMR, Urteile vom 16. Dezember 1992, Niemietz ./. Deutschland, Serie A Nr. 251-B, Rn. 29; vom 16. April 2002, Société Colas Est u.a. ./. Frankreich, Recueil des arrêts et décisions 2002-III, Rn. 41, und vom 28. Januar 2003, Peck ./. Vereinigtes Königreich, Recueil des arrêts et décisions 2003-I, Rn. 57; EuGH, Urteil vom 9. November 2010 - C-92/09 und C-93/09 - "Schecke" Rn. 53.
  • EuGH, 19.06.2018 - C-15/16

    Baumeister - Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Richtlinie

    Insbesondere in Bezug auf Informationen, die unter das Geschäftsgeheimnis fallen, ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Schutz von Geschäftsgeheimnissen einen allgemeinen Grundsatz des Unionsrechts darstellt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Februar 2008, Varec, C-450/06, EU:C:2008:91, Rn. 49 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 26.06.2008 - C-329/06

    DEUTSCHLAND MUSS GRUNDSÄTZLICH DIE TSCHECHISCHEN FÜHRERSCHEINE ANERKENNEN, DIE

    Daher ist der Gerichtshof grundsätzlich gehalten, über ihm vorgelegte Fragen zu befinden, wenn diese die Auslegung des Gemeinschaftsrechts betreffen (vgl. u. a. Urteile vom 13. März 2001, PreussenElektra, C-379/98, Slg. 2001, I-2099, Randnr. 38, vom 18. Dezember 2007, Laval un Partneri, C-341/05, Slg. 2007, I-0000, Randnr. 45, und vom 14. Februar 2008, Varec, C-450/06, Slg. 2008, I-0000, Randnr. 23).

    Der Gerichtshof hat jedoch entschieden, dass es ihm unter außergewöhnlichen Umständen obliegt, zur Prüfung seiner eigenen Zuständigkeit die Gegebenheiten zu untersuchen, unter denen er von dem nationalen Gericht angerufen wird (Urteil Varec, Randnr. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).

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Volltextveröffentlichungen (5)

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