Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 17.11.2011

Rechtsprechung
   EuGH, 19.04.2012 - C-461/10   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Datenverarbeitung über das Internet - Beeinträchtigung eines ausschließlichen Rechts - Hörbücher, die mittels eines FTP-Servers über das Internet durch eine vom Internetdienstleister zur Verfügung gestellte IP-Adresse zugänglich gemacht werden - Anordnung an den Internetdienstleister, den Namen und die Adresse des Nutzers der IP-Adresse herauszugeben

  • Europäischer Gerichtshof

    Bonnier Audio u.a.

    Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Datenverarbeitung über das Internet - Beeinträchtigung eines ausschließlichen Rechts - Hörbücher, die mittels eines FTP-Servers über das Internet durch eine vom Internetdienstleister zur Verfügung gestellte IP-Adresse zugänglich gemacht werden - Anordnung an den Internetdienstleister, den Namen und die Adresse des Nutzers der IP-Adresse herauszugeben

  • EU-Kommission

    Bonnier Audio u.a.

    Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Datenverarbeitung über das Internet - Beeinträchtigung eines ausschließlichen Rechts - Hörbücher, die mittels eines FTP-Servers über das Internet durch eine vom Internetdienstleister zur Verfügung gestellte IP-Adresse zugänglich gemacht werden - Anordnung an den Internetdienstleister, den Namen und die Adresse des Nutzers der IP-Adresse herauszugeben“

  • JurPC

    Nationale Regelung eines urheberrechtlichen Auskunftsanspruchs gegen den Provider europarechtskonform

  • kanzlei.biz

    IP-Adressen können in Fällen des Filesharing herausgegeben werden

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Bonnier Audio

    Richtlinien 2002/58/EG, 2004/48/EG, 2006/24/EG

  • blogspot.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Weitergabe von Teilnehmerdaten einer bestimmte IP-Adresse bei Urheberrechtsverletzung; Auskunftsanspruch von Verlagen gegen Internetdienstleister bei rechtswidriger Verbreitung von Hörbüchern über "File transfer protocol"-Server; Vorabentscheidungsersuchen des schwedischen Högsta domstolen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bonnier Audio u. a./Perfect Communication Sweden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Telemedicus (Kurzinformation)

    Vorratsdatenspeicherung und Filesharing

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Nutzung im Wege der Vorratsdatenspeicherung ermittelter personenbezogener Daten in Filesharingfällen verhältnismäßig - hier: Inhaber einer IP-Adresse

  • lehofer.at (Kurzinformation)

    Bonnier Audio - Auskunft über IP-Adressen von filesharern nur nach Abwägung im Einzelfall

  • heise.de (Pressebericht, 23.04.2012)

    Auskunftsanspruch: Kein Freibrief für Rechteinhaber

  • beck.de (Kurzinformation)

    RL zur Vorratsdatenspeicherung verbietet nicht Auskunft über IP-Adressen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Nutzung im Wege der Vorratsdatenspeicherung ermittelter personenbezoger Daten (IP-Adresse) in Filesharingfällen für verhältnismäßig gehalten

Besprechungen u.ä. (3)

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Auskunftsansprüche gegen Provider bei Urheberrechtsverletzungen mit EU-Recht vereinbar

  • netzpolitik.org (Entscheidungsanmerkung)

    Urteil des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung und der Durchsetzung des Urheberrechts lässt viele Fragen offen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • unwatched.org (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Müssen wir eine unkorrekte Vorratsdaten-Richtlinie umsetzen?

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Högsta Domstol (Schweden), eingereicht am 20. September 2010 - Bonnier Audio AB, Earbooks AB, Norstedts Förlagsgrupp AB, Piratförlaget Aktiebolag, Storyside AB/Perfect Communication Sweden AB

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Högsta domstolen - Auslegung der Richtlinie 2006/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über die Vorratsspeicherung von Daten, die bei der Bereitstellung öffentlich zugänglicher elektronischer Kommunikationsdienste oder öffentlicher Kommunikationsnetze erzeugt oder verarbeitet werden, und zur Änderung der Richtlinie 2002/58/EG (ABl. L 105, S. 54) und der Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (ABl. L 157, S. 45) - Geistiges Eigentum - Ausschließliches Recht von Verlagen, Hörbucher der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen - Mögliche Verletzung dieses Rechts dadurch, dass die Hörbücher über einen FTP-Server (File transfer protocol), einem DateiSharingProgramm, im Internet verfügbar gemacht wurden - Verfügung, die an den Internetdienstleister, der die Internetverbindung des Servers über die Zuteilung einer IPAdresse zur Verfügung gestellt hat, gerichtet ist und mit der diesem aufgegeben wird, dem Urheberrechtsinhaber Auskunft über die Namen und Adressen der Personen zu erteilen, die als Nutzer dieser IPAdresse in einem bestimmten Zeitraum gespeichert sind

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 703
  • GRUR Int. 2012, 540
  • EuZW 2012, 517
  • MMR 2012, 471
  • K&R 2012, 409
  • ZUM 2012, 466



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Wird zitiert von ... (17)  

  • BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13  

    Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

    a) Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union müssen die Gerichte der Mitgliedstaaten bei der Auslegung von Richtlinienbestimmungen ein angemessenes Gleichgewicht zwischen den verschiedenen durch die Unionsrechtsordnung geschützten Grundrechten sicherstellen (vgl. EuGH, Urteil vom 29. Januar 2008 - C-275/06, Slg. 2008, I-271 = GRUR 2008, 241 Rn. 68 - Promusicae; Beschluss vom 19. Februar 2009 - C-557/07, Slg. 2009, I-1227 = GRUR 2009, 579 Rn. 29 - LSG-Gesellschaft; Urteil vom 19. April 2012 - C-461/10, GRUR 2012, 703 Rn. 56 = WRP 2012, 699 - Bonnier Audio).
  • BGH, 05.02.2015 - I ZR 240/12  

    Kinderhochstühle im Internet III - Unterlassungsprozess wegen Markenverletzung im

    Dabei haben die Gerichte bei der Auslegung der Richtlinienbestimmungen darauf zu achten, ein angemessenes Gleichgewicht zwischen den verschiedenen, durch die Unionsordnung geschützten Grundrechten und allgemeinen Grundsätzen des Unionsrechts sicherzustellen (vgl. EuGH, Urteil vom 29. Januar 2008 - C-275/06, Slg. 2008, I-271 = GRUR 2008, 241 Rn. 68 - Promusicae; Beschluss vom 19. Februar 2009 - C-557/07, Slg. 2009, I-1227 = GRUR 2009, 579 Rn. 29 - LSG-Gesellschaft; Urteil vom 19. April 2012 - C-461/10, GRUR 2012, 703 Rn. 56 - Bonnier Audio; Urteil vom 13. Mai 2014 - C-131/12, GRUR 2014, 895 Rn. 81 - Google Spain/AEPD).
  • BGH, 19.04.2012 - I ZB 80/11  

    Alles kann besser werden

    Die Mitgliedstaaten und ihre Gerichte sind unionsrechtlich lediglich verpflichtet, die verschiedenen beteiligten Grundrechte miteinander zum Ausgleich zu bringen und die allgemeinen Grundsätze des Unionsrechts wie etwa den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten (vgl. EuGH, Urteil vom 29. Januar 2008 - C-275/06, Slg. 2008, I-271 = GRUR 2008, 241 Rn. 70 - Promusicae/Telefónica; Urteil vom 19. Februar 2009 - C-557/07, Slg. 2009, I-1227 = GRUR 2009, 579 Rn. 29 - LSG/Tele 2; Urteil vom 19. April 2012 - C-461/10, GRUR 2012, 703 Rn. 55 f. - Bonnier Audio; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 17. Februar 2011 - 1 BvR 3050/10, ZUM-RD 2011, 395 Rn. 8).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 17.11.2011 - C-461/10   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Bonnier Audio u.a.

    Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Recht auf einen effektiven Schutz des geistigen Eigentums - Richtlinie 2004/48/EG - Art. 8 - Schutz personenbezogener Daten - Elektronische Kommunikation - Vorratsspeicherung bestimmter erzeugter Daten - Weitergabe personenbezogener Daten an Einzelne - Richtlinie 2002/58/EG - Art. 15 - Richtlinie 2006/24/EG - Art. 4 - Hörbücher - Datei-Sharing - Gerichtliche Anordnung gegen einen Internetdienstleister, über Namen und Adresse des Nutzers einer IP-Adresse Auskunft zu geben

  • EU-Kommission

    Bonnier Audio u.a.

    Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Recht auf einen effektiven Schutz des geistigen Eigentums - Richtlinie 2004/48/EG - Art. 8 - Schutz personenbezogener Daten - Elektronische Kommunikation - Vorratsspeicherung bestimmter erzeugter Daten - Weitergabe personenbezogener Daten an Einzelne - Richtlinie 2002/58/EG - Art. 15 - Richtlinie 2006/24/EG - Art. 4 - Hörbücher - Datei-Sharing - Gerichtliche Anordnung gegen einen Internetdienstleister, über Namen und Adresse des Nutzers einer IP-Adresse Auskunft zu geben

  • EU-Kommission

    Bonnier Audio u.a.

    Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Recht auf einen effektiven Schutz des geistigen Eigentums - Richtlinie 2004/48/EG - Art. 8 - Schutz personenbezogener Daten - Elektronische Kommunikation - Vorratsspeicherung bestimmter erzeugter Daten - Weitergabe personenbezogener Daten an Einzelne - Richtlinie 2002/58/EG - Art. 15 - Richtlinie 2006/24/EG - Art. 4 - Hörbücher - Datei-Sharing - Gerichtliche Anordnung gegen einen Internetdienstleister, über Namen und Adresse des Nutzers einer IP-Adresse Auskunft zu geben“

Kurzfassungen/Presse (3)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Zum Verhältnis Vorratsdatenspeicherung und Auskunftsanspruch gegen Provider

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Vorratsdaten-Richtlinie steht der Auskunftspflicht von Internetdienstleistern bei Urheberrechtsverletzung nicht entgegen

  • lehofer.at (Kurzinformation)

    Bonnier Audio: VorratsdatenRL steht ISP-Auskunftspflicht bei Urheberrechtsverletzung nicht grundsätzlich entgegen

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

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