Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 26.10.2010

Rechtsprechung
   EuGH, 20.01.2011 - C-463/09   

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https://dejure.org/2011,2225
EuGH, 20.01.2011 - C-463/09 (https://dejure.org/2011,2225)
EuGH, Entscheidung vom 20.01.2011 - C-463/09 (https://dejure.org/2011,2225)
EuGH, Entscheidung vom 20. Januar 2011 - C-463/09 (https://dejure.org/2011,2225)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Sozialpolitik - Richtlinie 2001/23/EG - Übergang von Unternehmen - Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer - Begriff 'Übergang' - Reinigungstätigkeiten - Von einer Gemeinde unter Einstellung von neuem Personal selbst übernommene Tätigkeit

  • Europäischer Gerichtshof

    CLECE

    Sozialpolitik - Richtlinie 2001/23/EG - Übergang von Unternehmen - Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer - Begriff "Übergang" - Reinigungstätigkeiten - Von einer Gemeinde unter Einstellung von neuem Personal selbst übernommene Tätigkeit

  • EU-Kommission

    CLECE

    Sozialpolitik - Richtlinie 2001/23/EG - Übergang von Unternehmen - Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer - Begriff "Übergang" - Reinigungstätigkeiten - Von einer Gemeinde unter Einstellung von neuem Personal selbst übernommene Tätigkeit

  • EU-Kommission

    CLECE

    Sozialpolitik - Richtlinie 2001/23/EG - Übergang von Unternehmen - Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer - Begriff ‚Übergang‘ - Reinigungstätigkeiten - Von einer Gemeinde unter Einstellung von neuem Personal selbst übernommene Tätigkeit“

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Betriebsübergang oder Funktionsnachfolge?

  • Wolters Kluwer

    Sozialpolitik; Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer bei Betriebsübergang; Begriff ,Übergang';Von einer Gemeinde unter Einstellung von neuem Personal selbst übernommene Tätigkeit; CLECE SA gegen María Socorro Martín Valor und Ayuntamiento de Cobisa

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Betriebsübergang bei Funktionsnachfolge ("CLECE")

  • Techniker Krankenkasse
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialpolitik; Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer bei Betriebsübergang; Begriff ,Übergang';Von einer Gemeinde unter Einstellung von neuem Personal selbst übernommene Tätigkeit; CLECE SA gegen María Socorro Martín Valor und Ayuntamiento de Cobisa

  • rechtsportal.de

    Sozialpolitik; Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer bei Betriebsübergang; Begriff ,Übergang';Von einer Gemeinde unter Einstellung von neuem Personal selbst übernommene Tätigkeit; CLECE SA gegen María Socorro Martín Valor und Ayuntamiento de Cobisa

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    CLECE

    Sozialpolitik - Richtlinie 2001/23/EG - Übergang von Unternehmen - Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer - Begriff "Übergang" - Reinigungstätigkeiten - Von einer Gemeinde unter Einstellung von neuem Personal selbst übernommene Tätigkeit

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 613a; RL 2001/23/EG Art. 1
    Zum Betriebsübergang bei Funktionsnachfolge ("CLECE")

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Tribunal Superior de Justicia de Castilla-La Mancha (Spanien), eingereicht am 25. November 2009 - Clece SA/Maria Socorro Martín Valor, Ayuntamiento de Cobisa

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Tribunal Superior de Justicia de Castilla La Mancha - Auslegung von Art. 1 Abs. 1 der Richtlinie 2001/23/EG des Rates vom 12. März 2001 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Wahrung von Ansprüchen der ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 1793
  • ZIP 2011, 488
  • NVwZ 2011, 609
  • EuZW 2011, 180
  • NZA 2011, 148
 
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Wird zitiert von ... (291)

  • BAG, 25.08.2016 - 8 AZR 53/15

    Betriebsübergang - Wahrung der Identität der Einheit - Gesamtbewertung

    Diese Umstände sind jedoch nur Teilaspekte der vorzunehmenden Gesamtbewertung und dürfen deshalb nicht isoliert betrachtet werden (vgl. ua. EuGH 26. November 2015 - C-509/14 - [Aira Pascual ua.] Rn. 32; 20. Januar 2011 - C-463/09 - [CLECE] Rn. 34 mwN, Slg. 2011, I-95; BAG 18. September 2014 - 8 AZR 733/13 - aaO; 22. Mai 2014 - 8 AZR 1069/12 - Rn. 21, BAGE 148, 168) .

    cc) Allein in der bloßen Fortführung einer Tätigkeit durch einen anderen (Funktionsnachfolge) oder der bloßen Auftragsnachfolge zeigt sich kein Betriebs(teil)übergang (vgl. EuGH 20. Januar 2011 - C-463/09 - [CLECE] Rn. 36 und 41, Slg. 2011, I-95; BAG 22. Mai 2014 - 8 AZR 1069/12 - Rn. 23, BAGE 148, 168) .

  • BAG, 25.01.2018 - 8 AZR 338/16

    Kein Betriebsübergang iSv. § 613a Abs. 1 BGB bei fehlendem Wechsel in der für den

    Darauf, ob es sich dabei um ein "Unternehmen", einen "Betrieb" oder einen "Unternehmens-" oder "Betriebsteil" - auch iSd. jeweiligen nationalen Rechts - handelt, kommt es nicht an (vgl. EuGH 9. September 2015 - C-160/14 - [Ferreira da Silva e Brito ua.] Rn. 25; 20. Januar 2011 - C-463/09 - [CLECE] Rn. 30 ) .
  • BAG, 20.02.2014 - 2 AZR 859/11

    Wartezeit - Leiharbeitnehmer

    Eine wirtschaftliche Einheit darf nicht als bloße Tätigkeit verstanden werden (EuGH 20. Januar 2011 - C-463/09 - [CLECE] Rn. 41, Slg. 2011, I-95) .
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    CLECE

    Sozialpolitik - Richtlinie 2001/23/EG - Art. 1 Abs. 1 Buchst. a und b - Übergang von Unternehmen - Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer - Anwendungsbereich - Begriff "Übergang" - Vorliegen einer "wirtschaftlichen Einheit" - Übernahme des Reinigungsdienstes in einem ...

  • EU-Kommission

    CLECE

    Sozialpolitik - Richtlinie 2001/23/EG - Art. 1 Abs. 1 Buchst. a und b - Übergang von Unternehmen - Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer - Anwendungsbereich - Begriff "Übergang" - Vorliegen einer "wirtschaftlichen Einheit" - Übernahme des Reinigungsdienstes in einem ...

  • EU-Kommission

    CLECE

    Sozialpolitik - Richtlinie 2001/23/EG - Art. 1 Abs. 1 Buchst. a und b - Übergang von Unternehmen - Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer - Anwendungsbereich - Begriff ‚Übergang‘ - Vorliegen einer ‚wirtschaftlichen Einheit‘ - Übernahme des ...

  • rechtsportal.de

    Sozialpolitik - Richtlinie 2001/23/EG - Art. 1 Abs. 1 Buchst. a und b - Übergang von Unternehmen - Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer - Anwendungsbereich - Begriff 'Übergang" - Vorliegen einer 'wirtschaftlichen Einheit" - Übernahme des Reinigungsdienstes in ...

  • rechtsportal.de

    Sozialpolitik - Richtlinie 2001/23/EG - Art. 1 Abs. 1 Buchst. a und b - Übergang von Unternehmen - Wahrung von Ansprüchen der Arbeitnehmer - Anwendungsbereich - Begriff 'Übergang" - Vorliegen einer 'wirtschaftlichen Einheit" - Übernahme des Reinigungsdienstes in einem ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 26.11.2019 - C-344/18

    ISS Facility Services - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2001/23/EG -

    Vgl. u. a., Davies, P., "Taken to the cleaners? Contracting Out of Services Yet Again", Industrial Law Journal , 1997, Nr. 26, S. 193; Laulom, S., "Les dialogues entre juge communautaire et juges nationaux en matière de transferts d"entreprise", Droit social , 1999, Nr. 9-10, S. 821, und Viala, Y., "Le maintien des contrats de travail en cas de transfert d"entreprise en droit allemand", Droit Social , 2005, Nr. 2, S. 203. Vgl. insoweit Schlussanträge des Generalanwalts Cosmas in den verbundenen Rechtssachen Hernández Vidal u. a. (C-127/96, C-229/96 und C-74/97, EU:C:1998:426, Nrn. 78 bis 85, insbesondere Nr. 80), Schlussanträge des Generalanwalts Poiares Maduro in den verbundenen Rechtssachen Güney-Görres und Demir (C-232/04 und C-233/04, EU:C:2005:395, Nr. 52), und Schlussanträge der Generalanwältin Trstenjak in der Rechtssache CLECE (C-463/09, EU:C:2010:636, Nrn. 62 bis 66).
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