Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 09.09.2008

Rechtsprechung
   EuGH, 17.02.2009 - C-465/07   

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https://dejure.org/2009,215
EuGH, 17.02.2009 - C-465/07 (https://dejure.org/2009,215)
EuGH, Entscheidung vom 17.02.2009 - C-465/07 (https://dejure.org/2009,215)
EuGH, Entscheidung vom 17. Februar 2009 - C-465/07 (https://dejure.org/2009,215)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Richtlinie 2004/83/EG - Mindestnormen über die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder des subsidiären Schutzstatus - Personen mit Anspruch auf subsidiären Schutz - Art. 2 Buchst. e - Tatsächliche Gefahr eines ernsthaften Schadens - Art. 15 Buchst. c - Ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines bewaffneten Konflikts - Beweis

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Elgafaji

    Richtlinie 2004/83/EG - Mindestnormen über die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder des subsidiären Schutzstatus - Personen mit Anspruch auf subsidiären Schutz - Art. 2 Buchst. e - Tatsächliche Gefahr eines ernsthaften Schadens - Art. 15 Buchst. c - Ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines bewaffneten Konflikts - Beweis

  • EU-Kommission

    Elgafaji

    Richtlinie 2004/83/EG - Mindestnormen über die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder des subsidiären Schutzstatus - Personen mit Anspruch auf subsidiären Schutz - Art. 2 Buchst. e - Tatsächliche Gefahr eines ernsthaften Schadens - Art. 15 Buchst. c - Ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines bewaffneten Konflikts - Beweis

  • EU-Kommission

    Elgafaji

    Richtlinie 2004/83/EG - Mindestnormen über die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder des subsidiären Schutzstatus - Personen mit Anspruch auf subsidiären Schutz - Art. 2 Buchst. e - Tatsächliche Gefahr eines ernsthaften Schadens - Art. 15 Buchst. c - Ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines bewaffneten Konflikts - Beweis“

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder des subsidiären Schutzstatus; Auslegung von Art. 15c der Richtlinie 2004/83/EG (RL 2004/83/EG) des Rates vom 29. April 2004 i.V.m. Art. 2e RL 2004/83/EG; Schutz des Art. 15c RL 2004/83/EG i.V. zum Schutz aus Art. 3 Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK); In Art. 15c RL 2004/83/EG definierter Schaden als Schadensgefahr allgemeinerer Art; Objektive Feststellung einer Gefahr als ausreichendes Merkmal für den Eintritt des Tatbestandes des Art. 15c RL 2004/83/EG

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    RL 2004/83/EG Art. 15 Bst. c; RL 2004/83/EG Art. 15 Bst. b; RL 2004/83/EG Art. 2 Bst. e; RL 2004/83/EG Art. 4 Abs. 3; RL 2004/83/EG Art. 8 Abs. 1; RL 2004/83/EG Art. 4 Abs. 4; EMRK Art. 3
    Anerkennungsrichtlinie, ernsthafter Schaden, willkürliche Gewalt, bewaffneter Konflikt, allgemeine Gefahr, EMRK, menschenrechtswidrige Behandlung, richtlinienkonforme Auslegung, Qualifikationsrichtlinie, Elgafaji

  • fluechtlingsrat-nrw.de (Auszüge und Pressemitteilung und Volltext)

    Urteil des Europäischen Gerichtshofs verbessert subsidiären Schutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftsrechtliche Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder des subsidiären Schutzstatus; Ernsthafte individuelle Lebensbedrohung oder der Gefährdung der körperlichen Integrität; Rechtliche Vermutung bei vorgerücktem bewaffneten Konflikt - [Meki Elgafaji, Noor Elgafaji gegen Staatssecretaris van Justitie]

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    VISA - WER SUBSIDIÄREN SCHUTZ BEANTRAGT, BRAUCHT NICHT NOTWENDIG ZU BEWEISEN, DASS ER IN SEINEM HERKUNFTSLAND AUFGRUND SEINER PERSÖNLICHEN SITUATION SPEZIFISCH BEDROHT IST

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Elgafaji

    Richtlinie 2004/83/EG - Mindestnormen über die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder des subsidiären Schutzstatus - Personen mit Anspruch auf subsidiären Schutz - Art. 2 Buchst. e - Tatsächliche Gefahr eines ernsthaften Schadens - Art. 15 Buchst. c - Ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines bewaffneten Konflikts - Beweis

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Asylrecht in der EU

  • Telepolis (Pressebericht, 17.02.2009)

    Mehr Schutz für Flüchtlinge

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    EuGH stärkt Flüchtlingsschutz: Subsidiärer Schutz setzt nicht unbedingt den Nachweis einer spezifischen Bedrohung im Herkunftsland voraus - Flüchtlinge müssen nicht nachweisen, dass sie persönlich von willkürlicher Gewalt bedroht sind

  • 123recht.net (Pressemeldung, 17.2.2009)

    Schutz für Flüchtlinge // "Willkürliche Gewalt" muss keine persönliche Bedrohung sein

Sonstiges (6)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Entscheidung des EuGH zum Erlöschen der Flüchtlingseigenschaft" von RiinVG/Wiss. Mit. BVerwG Dr. Silke Wittkopp, original erschienen in: ZAR 2010, 170 - 175.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Das Elgafaji-Urteil des EuGH und seine Bedeutung für den Schutz von Personen, die vor bewaffneten Konflikten fliehen" von Dr. Roland Bank, original erschienen in: NVwZ 2009, 695 - 699.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Nederlandse Raad van State, eingereicht am 17. Oktober 2007 - M. und N. Elgafaji / Staatssecretaris van Justitie

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Die Gefahrenintensität im innerstaatlichen bewaffneten Konflikt" von Dr. Nora Markard, original erschienen in: NVwZ 2014, 565 - 569.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Raad van State (Niederlande) - Auslegung der Art. 2 Buchst. e und 15 Buchst. c Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29. April 2004 über Mindestnormen für die Anerkennung und den Status von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Flüchtlinge oder als Personen, die anderweitig internationalen Schutz benötigen, und über den Inhalt des zu gewährenden Schutzes - Mindestnormen für die Gewährung des Status als Flüchtling - Gleiches Schutzniveau wie das des Art. 3 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte oder - bei Ablehnung - anwendbare Kriterien für die Feststellung ernsthafter individueller Bedrohung als Folge von willkürlicher Gewalt

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2009, 705
  • DÖV 2009, 331
 
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Wird zitiert von ... (1085)

  • BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

    Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot;

    Das ist in der Regel die Herkunftsregion des Ausländers, in die er typischerweise zurückkehren wird (Urteil vom 14. Juli 2009 - BVerwG 10 C 9.08 - BVerwGE 134, 188 Rn. 17 unter Hinweis auf EuGH, Urteil vom 17. Februar 2009 - Rs. C-465/07, Elgafaji - NVwZ 2009, 705 Rn. 40).

    Diese Ausdeutung des vom Gerichtshof der Europäischen Union - EuGH - (Urteil vom 17. Februar 2009 a.a.O. Rn. 40) verwandten Begriffs des tatsächlichen Zielorts der Rückkehr kann vorgenommen werden, ohne diesem die Rechtssache zur Vorabentscheidung vorzulegen.

    Die hier entfaltete Auslegung trägt aber dem Zweck der Vorschriften über den internen Schutz Rechnung und folgt damit der Vorgabe des EuGH, die Auslegung nationalen Rechts so weit wie möglich am Wortlaut und Zweck der Richtlinie auszurichten, um das mit der Richtlinie verfolgte Ziel zu erreichen und auf diese Weise Art. 249 Abs. 3 EG (inzwischen: Art. 288 AEUV) nachzukommen (EuGH, Urteil vom 17. Februar 2009 a.a.O. Rn. 42).

  • VGH Baden-Württemberg, 12.10.2018 - A 11 S 316/17

    Kein Abschiebungsverbot nach Kabul für alleinstehende gesunde Männer im

    EuGH, Urteil vom 17.02.2009 - C-465/07 - Elgafaji -, NVwZ 2009, 705 Rn. 43 und vom 30.01.2014 - C-285/12 - Diakité -, NVwZ 2014, 573 Rn. 30.

    EuGH, Urteil vom 17.02.2009 - C-465/07 - Elgafaji -, NVwZ 2009, 705 Rn. 40, vgl. auch BVerwG, Urteil vom 31.01.2013 - 10 C 15.12 -, NVwZ 2013, 1167.

  • VGH Baden-Württemberg, 03.11.2017 - A 11 S 1704/17

    Zuerkennung subsidiären Schutzes; Gefahrenlage für eine Bevölkerungsgruppe wegen

    EuGH, Urteil vom 17.02.2009 - C-465/07 - (Elgafaji/Niederlande), NVwZ 2009, 705, vgl. auch BVerwG, Urteil vom 31.01.2013 - 10 C 15.12 -, NVwZ 2013, 1167.

    EuGH, Urteil vom 17.02.2009 - C-465/07 - (Elgafaji/Niederlande), NVwZ 2009, 705 und vom 30.01.2014 - C-285/12 - (Diakité/Belgien), NVwZ 2014, 573.

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   Generalanwalt beim EuGH, 09.09.2008 - C-465/07   

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https://dejure.org/2008,32165
Generalanwalt beim EuGH, 09.09.2008 - C-465/07 (https://dejure.org/2008,32165)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 09.09.2008 - C-465/07 (https://dejure.org/2008,32165)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 09. September 2008 - C-465/07 (https://dejure.org/2008,32165)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Elgafaji

    Flüchtlingseigenschaft - Mindestnormen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft - Schutzniveau gleich demjenigen von Art. 3 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten

  • EU-Kommission

    Elgafaji

    Flüchtlingseigenschaft - Mindestnormen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft - Schutzniveau gleich demjenigen von Art. 3 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten

  • EU-Kommission

    Elgafaji

    Flüchtlingseigenschaft - Mindestnormen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft - Schutzniveau gleich demjenigen von Art. 3 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten“

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • Generalanwalt beim EuGH, 22.09.2011 - C-411/10

    Nach Generalanwältin Trstenjak dürfen keine Asylbewerber an andere

    66 - Vgl. dazu auch Schlussanträge von Generalanwalt Poiares Maduro vom 9. September 2008 in der Rechtssache Elgafaji (C-465/07, Urteil vom 17. Februar 2009, Slg. 2009, I-921, Randnr. 23).

    Vgl. ebenfalls das Urteil vom 17. Februar 2009, Elgafaji (C-465/07, Slg. 2009, I-921, Randnr. 44), in dem der Gerichtshof als obiter dictum hervorhob, dass die in diesem Urteil ermittelte Auslegung der in Rede stehenden Bestimmungen der Richtlinie 2004/83 in vollem Umfang mit der EMRK vereinbar war, einschließlich der Rechtsprechung des EGMR zu Art. 3 EMRK.

  • Generalanwalt beim EuGH, 07.05.2009 - C-227/08

    Martín Martín - Richtlinie 85/577 - Verbraucherschutz bei außerhalb von

    25 - Vgl. z. B. Schlussanträge des Generalanwalts Maduro vom 9. September 2008 in der Rechtssache Elgafaji (C-465/07, Urteil vom 17. Februar 2009, Slg. 2009, I-0000, Nrn. 21 und 23), meine Schlussanträge vom 11. September 2008 in der Rechtssache Gorostiaga (C-308/07 P, Urteil vom 19. Februar 2009, Slg. 2009, I-0000, Nrn. 56, 91 und 92), Schlussanträge des Generalanwalts Mengozzi vom 21. Januar 2009 in der Rechtssache Mono Car Styling (C-12/08, Rechtssache anhängig, Nrn. 49, 83, 95 und 97) und Schlussanträge der Generalanwältin Kokott vom 22. Januar 2009 in der Rechtssache Mellor (C-75/08, Rechtssache anhängig, Nrn. 24, 25 und 33).
  • VG Lüneburg, 29.12.2008 - 1 A 154/06

    Flüchtlingsanerkennung im Folgeverfahren nach Wechsel zum christlichen Glauben

    Vgl. dazu Schlussantrag des Generalanwalts M. Poiares Maduro v. 9.9.2008 - C-465/07 - Pkt.
  • VG Lüneburg, 10.12.2008 - 1 A 193/06

    Flüchtlingsanerkennung nach der Qualifikationsrichtlinie bei Übertritt zum

    Vgl. dazu Schlussantrag des Generalanwalts M. Poiares Maduro v. 9.9.2008 - C-465/07 - Pkt.
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