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   EuGH, 16.07.2015 - C-468/14   

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https://dejure.org/2015,17971
EuGH, 16.07.2015 - C-468/14 (https://dejure.org/2015,17971)
EuGH, Entscheidung vom 16.07.2015 - C-468/14 (https://dejure.org/2015,17971)
EuGH, Entscheidung vom 16. Juli 2015 - C-468/14 (https://dejure.org/2015,17971)
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Volltextveröffentlichung

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Kommission / Dänemark

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie 2001/37/EG - Herstellung, Aufmachung und Verkauf von Tabakerzeugnissen - Art. 2 Nr. 4 und Art. 8 - Verbot des Inverkehrbringens von Tabak zum oralen Gebrauch - "Snus" (Schnupftabak in loser Form)

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • EuGH, 17.10.2018 - C-425/17

    Günter Hartmann Tabakvertrieb - Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung

    Schließlich steht zum einen fest, dass das in Art. 17 der Richtlinie 2014/40 errichtete Verbot des Inverkehrbringens von Tabak zum oralen Gebrauch u. a. Lutschtabak des Typs Snus betrifft (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 16. Juli 2015, Kommission/Dänemark, C-468/14, nicht veröffentlicht, EU:C:2015:504, Rn. 24 und 25) und dass dieses Erzeugnis als "fein gemahlener oder geschnittener Tabak, der lose oder in kleinen Portionsbeuteln verkauft und zum Konsum zwischen Zahnfleisch und Lippe geschoben wird", beschrieben werden kann (Urteil vom 14. Dezember 2004, Arnold André, C-434/02, EU:C:2004:800, Rn. 19).
  • VGH Bayern, 10.10.2019 - 20 BV 18.2231

    Vertriebsverbote für Tabakerzeugnisse rechtmäßig

    Er stellt klar, dass Snus unter das Verbot des Tabaks zum oralen Gebrauch fällt, indem er auf das Urteil des EuGH vom 16. Juli 2015 (C-468/14 - Rn. 24/25) verweist.
  • VGH Bayern, 10.10.2019 - 20 BV 18.2234

    Vertriebsverbote für Tabakerzeugnisse rechtmäßig

    Er stellt klar, dass Snus unter das Verbot des Tabaks zum oralen Gebrauch fällt, indem er auf das Urteil des EuGH vom 16. Juli 2015 (C-468/14 - Rn. 24/25) verweist.
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