Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 05.03.1996

Rechtsprechung
   EuGH, 02.07.1996 - C-473/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,1083
EuGH, 02.07.1996 - C-473/93 (https://dejure.org/1996,1083)
EuGH, Entscheidung vom 02.07.1996 - C-473/93 (https://dejure.org/1996,1083)
EuGH, Entscheidung vom 02. Juli 1996 - C-473/93 (https://dejure.org/1996,1083)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Kommission / Luxemburg

    EWG-Vertrag, Artikel 169
    1. Vertragsverletzungsverfahren; Vorverfahren; Zweck; Dem Mitgliedstaat gesetzte Fristen; Erfordernis angemessener Fristen; Beurteilungskriterien

  • EU-Kommission

    Kommission / Luxemburg

  • Wolters Kluwer

    Freizügigkeit der Arbeitnehmer in der Gemeinschaft; Schutz der nationalen Identität; Voraussetzungen des Zugangs zum öffentlichen Dienst

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Vertragsverletzungsverfahren - Vorverfahren - Zweck - Dem Mitgliedstaat gesetzte Fristen - Erfordernis angemessener Fristen - Beurteilungskriterien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Freizügigkeit - Beschäftigung in der öffentlichen Verwaltung.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 3199
  • NVwZ 1997, 157 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BVerfG, 15.12.2015 - 2 BvR 2735/14

    Gewährleistung einzelfallbezogenen Grundrechtsschutzes im Rahmen der

    Sie ist vielmehr in Art. 4 Abs. 2 Satz 1 EUV der Sache nach angelegt (vgl. zur Berücksichtigung der nationalen Identität auch EuGH, Urteil vom 2. Juli 1996, Kommission/Luxemburg, C-473/93, Slg. 1996, I-3207, Rn. 35; Urteil vom 14. Oktober 2004, Omega, C-36/02, Slg. 2004, I-9609, Rn. 31 ff.; Urteil vom 12. Juni 2014, Digibet und Albers, C-156/13, EU:C:2014:1756, Rn. 34) und entspricht insoweit auch den besonderen Gegebenheiten der Europäischen Union.
  • BVerfG, 21.06.2016 - 2 BvR 2728/13

    Verfassungsbeschwerden und Organstreitverfahren gegen das OMT-Programm der

    Sie ist vielmehr in Art. 4 Abs. 2 Satz 1 EUV der Sache nach angelegt (vgl. zur Berücksichtigung der nationalen Identität auch EuGH, Urteil vom 2. Juli 1996, Kommission/Luxemburg, C-473/93, SIg. 1996, I-3207, Rn. 35; Urteil vom 14. Oktober 2004, Omega, C-36/02, Slg. 2004, I-9609, Rn. 31 ff.; Urteil vom 12. Juni 2014, Digibet und Albers, C-156/13, EU:C:2014:1756, Rn. 34) und entspricht insoweit auch den institutionellen Gegebenheiten der Europäischen Union.
  • BVerfG, 14.01.2014 - 2 BvR 2728/13

    Hauptsacheverfahren ESM/EZB: Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union

    Auf dieser Grundlage qualifiziert der Gerichtshof den gemäß Art. 4 Abs. 2 Satz 1 EUV gebotenen Schutz der nationalen Identität als "legitimes Ziel", das bei der Abwägung der vom Unionsrecht gewährten Rechte auf der einen Seite und legitimer Belange auf der anderen Seite zu berücksichtigen sei (vgl. EuGH, Urteil vom 2. Juli 1996, Rs. C-473/93, Kommission ./. Luxemburg, SIg.
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   Generalanwalt beim EuGH, 05.03.1996 - C-473/93   

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https://dejure.org/1996,30452
Generalanwalt beim EuGH, 05.03.1996 - C-473/93 (https://dejure.org/1996,30452)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 05.03.1996 - C-473/93 (https://dejure.org/1996,30452)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 05. März 1996 - C-473/93 (https://dejure.org/1996,30452)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Grossherzogtum Luxemburg.

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Freizügigkeit - Beschäftigung in der öffentlichen Verwaltung

Verfahrensgang

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