Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 13.07.1995

Rechtsprechung
   EuGH, 17.10.1995 - C-478/93   

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https://dejure.org/1995,902
EuGH, 17.10.1995 - C-478/93 (https://dejure.org/1995,902)
EuGH, Entscheidung vom 17.10.1995 - C-478/93 (https://dejure.org/1995,902)
EuGH, Entscheidung vom 17. Januar 1995 - C-478/93 (https://dejure.org/1995,902)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Niederlande / Kommission

    Verordnung Nr. 404/93 des Rates; Verordnung Nr. 1442/93 der Kommission, Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b
    1. Landwirtschaft; Gemeinsame Marktorganisation; Bananen; Einfuhrregelung; Zollkontingent; Aufteilung; Marktbeteiligter der Gruppen A und B; Begriff

  • EU-Kommission

    Niederlande / Kommission

  • Wolters Kluwer

    Einfuhren von Drittlandsbananen; Möglichkeit von Doppelbuchungen ; Festsetzung eines einheitlichen Verringerungskoeffizienten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Bananen - Einfuhrregelung - Zollkontingent - Aufteilung - Marktbeteiligter der Gruppen A und B - Begriff

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (47)

  • EuGH, 11.11.1999 - C-48/98

    Söhl & Söhlke

    Schließlich ergibt sich aus der Rechtsprechung des Gerichtshofes, daß die Kommission befugt ist, alle für die Durchführung einer Grundverordnung erforderlichen oder zweckmäßigen Maßnahmen zu ergreifen, soweit diese nicht gegen die Grundverordnung oder die Anwendungsregeln des Rates verstoßen (vgl. für den Bereich der Landwirtschaft Urteile vom 15. Mai 1984 in der Rechtssache 121/83, Zuckerfabrik Franken, Slg. 1984, 2039, Randnr. 13, vom 17. Oktober 1995 in der Rechtssache C-478/93, Niederlande/Kommission, Slg. 1995, I-3081, Randnr. 31, und vom 4. Februar 1997 in den Rechtssachen C-9/95, C-23/95 und C-156/95, Belgien und Deutschland/Kommission, Slg. 1997, I-645, Randnr. 37).
  • Generalanwalt beim EuGH, 20.01.2004 - C-37/02

    Di Lenardo

    11 - Urteil vom 17. Oktober 1995 in der Rechtssache C-478/93 (Niederlande/Kommission, Slg. 1995, I-3081, Randnr. 29).

    12 - Urteile vom 29. Juni 1989 in der Rechtssache 22/88 (Vreugdenhil u. a., Slg. 1989, 2049, Randnr. 16), in der Rechtssache C-478/93 (zitiert in Fußnote 11), Randnr. 30, und vom 4. Februar 1997 in den verbundenen Rechtssachen C-9/95, C-23/95 und C-156/95 (Belgien und Deutschland/Kommission, Slg. 1997, I-645, Randnr. 36).

    13 - Urteile vom 15. Mai 1984 in der Rechtssache 121/83 (Zuckerfabrik Franken, Slg. 1984, 2039, Randnr. 13), in der Rechtssache C-478/93 (zitiert in Fußnote 11), Randnr. 31, in den verbundenen Rechtssachen C-9/95, C-23/95 und C-156/95 (zitiert in Fußnote 12), Randnr. 37, und vom 6. Juli 2000 in der Rechtssache C-356/97 (Molkereigenossenschaft Wiedergeltingen, Slg. 2000, I-5461, Randnr. 24).

    15 - Urteil in der Rechtssache C-478/93 (zitiert in Fußnote 11), Randnr. 32.

  • EuG, 12.07.2001 - T-198/95

    Comafrica und Dole Fresh Fruit Europe / Kommission

    Die Mitgliedstaaten handelten lediglich im Auftrag der Kommission, wenn sie Untersuchungen vornähmen (Urteil des Gerichtshofes vom 17. Oktober 1995 in der Rechtssache C-478/93, Niederlande/Kommission, Slg. 1995, I-3081).

    Die Klägerinnen verweisen zunächst darauf, dass die Kommission die Verantwortung für die Verwaltung der gemeinsamen Marktorganisation für Bananen trage (Urteil Niederlande/Kommission, Randnrn. 33, 34 und 37).

    Diese Verletzung könne als Verstoß gegen den Grundsatz der ordnungsgemäßen Verwaltung oder gegen den Grundsatz eingestuft werden, dass die Anwendung desGemeinschaftsrechts eindeutig und vorhersehbar sein müsse (Urteil des Gerichtshofes vom 15. Dezember 1987 in der Rechtssache 326/85, Niederlande/Kommission, Slg. 1987, 5091).

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   Generalanwalt beim EuGH, 13.07.1995 - C-478/93   

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https://dejure.org/1995,26918
Generalanwalt beim EuGH, 13.07.1995 - C-478/93 (https://dejure.org/1995,26918)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 13.07.1995 - C-478/93 (https://dejure.org/1995,26918)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 13. Juli 1995 - C-478/93 (https://dejure.org/1995,26918)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Königreich der Niederlande gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Bananen - Einfuhrregelung - Marktbeteiligte der Gruppen A und B

Verfahrensgang

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