Weiteres Verfahren unten: EuGH

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 11.01.2018 - C-488/16 P   

Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Bundesverband Souvenir - Geschenke - Ehrenpreise / EUIPO

    Rechtsmittel - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Wortmarke NEUSCHWANSTEIN - Zurückweisung des Antrags auf Nichtigerklärung - Absolute Eintragungshindernisse - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Beschreibender Charakter - Geografische Herkunftsangabe - Unterscheidungskraft - Art. 52 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Bösgläubigkeit

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Generalanwalt zum Markenstreit um "Neuschwanstein": Bayern soll Marke behalten dürfen

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Schlussanträge zum Markenstreit um "Neuschwanstein": Sehenswürdigkeit als Marke?

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG München, 01.02.2018 - 29 U 885/17  

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche

    Da das Schloss Neuschwanstein für das Brauen von Bier nicht traditionell bekannt ist, wird der angesprochene Verkehr der Bezeichnung NEUSCHWANSTEINER keinen geographischen Herkunftsnachweis entnehmen (vgl. EuG, Urteil vom 5. Juni 2016 - T-167/15 - Tz. 27-29 - NEUSCHWANSTEIN, juris; Schlussantrag des Generalanwalts vom 11. Januar 2018 - C-488/16 - Tz. 43, juris).
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Rechtsprechung
   EuGH - C-488/16 P   

Anhängiges Verfahren

Kurzfassungen/Presse

  • sueddeutsche.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 28.11.2017)

    Markenstreit: Wem gehört "Neuschwanstein"?

Sonstiges (3)

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