Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 11.01.2018

Rechtsprechung
   EuGH, 06.09.2018 - C-488/16 P   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • damm-legal.de

    Freistaat Bayern darf die Marke "Neuschwanstein" behalten / Benutzungspflicht

  • Europäischer Gerichtshof

    Bundesverband Souvenir - Geschenke - Ehrenpreise / EUIPO

    Rechtsmittel - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Wortmarke NEUSCHWANSTEIN - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Geografische Herkunftsangabe - Unterscheidungskraft - Art. 52 Abs. 1 Buchst. b - Bösgläubigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Freistaat Bayern darf die Marke "Neuschwanstein" behalten / Benutzungspflicht

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Markeneintragung der Marke Neuschwanstein zugunsten des Freistaats Bayern rechtmäßig - kein Freihaltebedürfnis

  • lto.de (Kurzinformation)

    Markenschutz für berühmte Sehenswürdigkeiten erlaubt: "Neuschwanstein" ist kein Champagner

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Eintragung von "Neuschwanstein" als Marke zulässig

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Markenstreit um Neuschwanstein

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)
  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Marke "Neuschwanstein" gehört Bayern weiterhin - Europäischer Gerichtshof entscheidet jahrelangen Streit zwischen dem Freistaat und Souvenirhändlern


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • sueddeutsche.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 28.11.2017)

    Markenstreit: Wem gehört "Neuschwanstein"?

Sonstiges (3)

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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 11.01.2018 - C-488/16 P   

Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Bundesverband Souvenir - Geschenke - Ehrenpreise / EUIPO

    Rechtsmittel - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Wortmarke NEUSCHWANSTEIN - Zurückweisung des Antrags auf Nichtigerklärung - Absolute Eintragungshindernisse - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Beschreibender Charakter - Geografische Herkunftsangabe - Unterscheidungskraft - Art. 52 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Bösgläubigkeit

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Generalanwalt zum Markenstreit um "Neuschwanstein": Bayern soll Marke behalten dürfen

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG München, 01.02.2018 - 29 U 885/17  

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche

    Da das Schloss Neuschwanstein für das Brauen von Bier nicht traditionell bekannt ist, wird der angesprochene Verkehr der Bezeichnung NEUSCHWANSTEINER keinen geographischen Herkunftsnachweis entnehmen (vgl. EuG, Urteil vom 5. Juni 2016 - T-167/15 - Tz. 27-29 - NEUSCHWANSTEIN, juris; Schlussantrag des Generalanwalts vom 11. Januar 2018 - C-488/16 - Tz. 43, juris).
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