Weitere Entscheidungen unten: EuGH, 01.02.2018 | Generalanwalt beim EuGH, 14.11.2017

Rechtsprechung
   EuGH, 25.01.2018 - C-498/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • damm-legal.de

    Datenschutzrechtliche Sammelklagen sind unzulässig / Maximilian Schrems

  • Europäischer Gerichtshof

    Schrems

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Verordnung (EG) Nr. 44/2001 - Art. 15 und 16 - Gerichtliche Zuständigkeit bei Verbrauchersachen - Begriff "Verbraucher" - Abtretung von Ansprüchen, die gegenüber demselben Unternehmer geltend zu machen sind, zwischen Verbrauchern

  • Betriebs-Berater

    Keine Sammelklage gegen Facebook in Österreich - Verbrauchereigenschaft von Schrems

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Verordnung (EG) Nr. 44/2001 - Art. 15 und 16 - Gerichtliche Zuständigkeit bei Verbrauchersachen - Begriff "Verbraucher" - Abtretung von Ansprüchen, die gegenüber demselben Unternehmer geltend zu machen sind, zwischen Verbrauchern

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfahrensrecht: Maximilian Schrems/Facebook

    Art. 15 der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates vom 22. Dezember 2000 über die gericht... liche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen ist dahin auszulegen, dass ein Nutzer eines privaten Facebook-Kontos die Verbrauchereigenschaft im Sinne dieses Artikels nicht verliert, wenn er Bücher publiziert, Vorträge hält, ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur internationalen Zuständigkeit für eigene Klage eines Verbrauchers bzw. "unechte Sammelklage" gegen Facebook ("Schrems")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Herr Schrems kann wegen eigener Ansprüche in Österreich Klage gegen Facebook Ireland erheben

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Datenschutzrechtliche Sammelklagen sind unzulässig / Maximilian Schrems

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Sammelklage gegen Facebook mit abgetretenen Ansprüche durch Maximilian Schrems - Klage in Österreich gegen Facebook Irland für eigene Ansprüche möglich

  • heise.de (Pressebericht, 25.01.2018)

    Niederlage für Max Schrems: EuGH lehnt Sammelklage gegen Facebook ab

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Keine Sammelklage gegen Facebook

  • lto.de (Pressebericht, 25.01.2018)

    Datenschützer Schrems - Keine Sammelklage gegen Facebook

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Sammelklage gegen Facebook in Österreich

  • spiegel.de (Pressebericht, 25.01.2018)

    Sammelklage gegen Facebook nicht zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Max Schrems kann keine Verbraucher-Sammelklagen gegen Facebook erheben

  • Jurion (Kurzinformation)

    Klageerhebung in Österreich gegen Facebook Ireland

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Professionelle Wahrnehmung von Verbraucherrechten hindert nicht die Eigenschaft als Verbraucher

  • juve.de (Kurzinformation)

    Sammelklage verhindert: Facebook erfolgreich

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Sammelklage gegen Facebook - Maximilian Schrems kann nur wegen eigener Ansprüche Klage gegen Facebook Ireland erheben


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 14.11.2017)

    Klage gegen Online-Netzwerk: Max Schrems allein gegen Facebook

Besprechungen u.ä. (2)

  • zpoblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Jenseits von Verbands- und Musterfeststellungsklagen: Das Abtretungsmodell vor dem EuGH

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    "Schrems gegen Facebook": Keine Sammelklage durch die Hintertür

Sonstiges (5)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Schrems

  • taz.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten, 26.01.2018)

    Max Schrems über das Facebook-Urteil: "Von allen guten Geistern verlassen"

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Keine unechten Sammelklagen in Verbrauchersachen" von Akademischer Rat a. Z. Dr. David Paulus, original erschienen in: NJW 2018, 987.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1003
  • ZIP 2018, 1317
  • MDR 2018, 543
  • EuZW 2018, 197
  • K&R 2018, 165
  • afp 2018, 42



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Berlin, 09.08.2018 - 27 O 355/18  

    Nutzungsvertrag: Anspruch auf Veröffentlichung eines Kommentars und Aufhebung der

    Die internationale und örtliche Zuständigkeit des angerufenen Landgerichts Berlin folgt aus Art. 18 Abs. 1 2. Alt., 17 Abs. 1c), Abs. 2 EuGVVO (vgl. EuGH, Urteil vom 25.1.2018 - C-498/16 - juris).
  • Generalanwalt beim EuGH, 21.06.2018 - C-337/17  

    Feniks

    42 Im Gegensatz zur Zuständigkeit bei Verbraucherverträgen gemäß Art. 18 Abs. 1 der Verordnung Nr. 1215/2012, die nur für die jeweiligen Vertragsparteien gilt - Urteil vom 25. Januar 2018, Schrems (C-498/16, EU:C:2018:37, Rn. 43 bis 45).
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Rechtsprechung
   EuGH, 01.02.2018 - C-261/16 P, C-263/16 P, C-264/16 P, C-271/16 P   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Kühne + Nagel International u.a. / Kommission

    Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle - Art. 101 AEUV - Festsetzung der Preise - Speditionsdienste im internationalen Luftverkehr - Vereinbarung über die Rechnungsstellung, die sich auf den Endpreis der Dienstleistungen auswirkt

  • rechtsportal.de

    AEUV Art. 101
    Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle - Art. 101 AEUV - Festsetzung der Preise - Speditionsdienste im internationalen Luftverkehr - Vereinbarung über die Rechnungsstellung, die sich auf den Endpreis der Dienstleistungen auswirkt

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Wettbewerb - Der Gerichtshof erhält die Geldbußen aufrecht, die die Kommission gegen mehrere Unternehmen wegen ihrer Beteiligung an Kartellen im internationalen Luftfrachtsektor verhängt hat

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Geldbußen gegen mehrere Unternehmen wegen ihrer Beteiligung an Kartellen im internationalen Luftfrachtsektor bleiben bestehen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Geldbußen gegen mehrere Unternehmen wegen ihrer Beteiligung an Kartellen im internationalen Luftfrachtsektor bleiben bestehen

Sonstiges (2)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • EuGH, 06.09.2018 - C-488/16  

    Bundesverband Souvenir - Geschenke - Ehrenpreise / EUIPO

    Dagegen stellen die Ausführungen des Gerichts in Rn. 42 des angefochtenen Urteils, dass die angegriffene Marke es ermögliche, die mit ihr gekennzeichneten Waren zu vertreiben und Dienstleistungen zu erbringen, deren Qualität der Freistaat Bayern kontrollieren könne, eine Hilfserwägung dar, so dass die gegen sie gerichtete Argumentation des Rechtsmittelführers ins Leere geht (Urteil vom 1. Februar 2018, Kühne + Nagel International u. a./Kommission, C-261/16 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2018:56, Rn. 69, sowie Beschluss vom 14. Januar 2016, Royal County of Berkshire Polo Club/HABM, C-278/15 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2016:20, Rn. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 07.06.2018 - C-73/18  

    Cotécnica/ EUIPO

    À cet égard, il convient de relever que, quand bien même le Tribunal aurait commis une erreur de droit, ce qui n'est nullement le cas en l'espèce, l'argumentation de la requérante en ce qu'elle est dirigée contre un motif surabondant, doit être rejetée comme étant inopérante (arrêt du 1 er février 2018, Kühne + Nagel International e.a./Commission, C-261/16 P, non publié, EU:C:2018:56, point 69, ainsi que ordonnance du 22 février 2018, GX/Commission, C-233/17 P, non publiée, EU:C:2018:102, point 32).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 14.11.2017 - C-498/16   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Schrems

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen - Verordnung (EG) Nr. 44/2001 - Zuständigkeit bei Verbrauchersachen - Begriff des Verbrauchers - Soziale Medien - Facebook-Konten und Facebook-Seiten - Abtretung von Ansprüchen durch Verbraucher mit Wohnsitz im gleichen Mitgliedstaat, in anderen Mitgliedstaaten und in Drittstaaten - Sammelklage

  • rechtsportal.de

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen - Verordnung (EG) Nr. 44/2001 - Zuständigkeit bei Verbrauchersachen - Begriff des Verbrauchers - Soziale Medien - Facebook-Konten und Facebook-Seiten - Abtretung von Ansprüchen durch Verbraucher mit Wohnsitz im gleichen Mitgliedstaat, in anderen Mitgliedstaaten und in Drittstaaten - Sammelklage

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Nach Ansicht von Generalanwalt Bobek kann sich Herr Schrems hinsichtlich der privaten Nutzung seines eigenen Facebook-Kontos auf seine Verbrauchereigenschaft stützen, um Facebook Ireland vor den österreichischen Gerichten zu verklagen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Datenschützer vor dem EuGH: Generalanwalt lehnt Sammelklage gegen Facebook ab

  • spiegel.de (Pressebericht, 14.11.2017)

    Sammelklage gegen Facebook in Österreich nicht möglich

Verfahrensgang

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