Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 31.01.2008

Rechtsprechung
   EuGH, 17.07.2008 - C-500/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,1376
EuGH, 17.07.2008 - C-500/06 (https://dejure.org/2008,1376)
EuGH, Entscheidung vom 17.07.2008 - C-500/06 (https://dejure.org/2008,1376)
EuGH, Entscheidung vom 17. Juli 2008 - C-500/06 (https://dejure.org/2008,1376)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,1376) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Art. 3 Abs. 1 Buchst. g EG, 4 EG, 10 EG, 43 EG, 49 EG, 81 EG, 86 EG und 98 EG - Nationale Rechtsvorschriften, nach denen die Werbung für medizinisch-chirurgische Behandlungen auf kosmetischem Gebiet verboten ist

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Corporación Dermoestética

    Art. 3 Abs. 1 Buchst. g EG, 4 EG, 10 EG, 43 EG, 49 EG, 81 EG, 86 EG und 98 EG - Nationale Rechtsvorschriften, nach denen die Werbung für medizinisch-chirurgische Behandlungen auf kosmetischem Gebiet verboten ist

  • EU-Kommission

    Corporación Dermoestética

    Art. 3 Abs. 1 Buchst. g EG, 4 EG, 10 EG, 43 EG, 49 EG, 81 EG, 86 EG und 98 EG - Nationale Rechtsvorschriften, nach denen die Werbung für medizinisch-chirurgische Behandlungen auf kosmetischem Gebiet verboten ist

  • EU-Kommission

    Corporación Dermoestética

    Art. 3 Abs. 1 Buchst. g EG, 4 EG, 10 EG, 43 EG, 49 EG, 81 EG, 86 EG und 98 EG - Nationale Rechtsvorschriften, nach denen die Werbung für medizinisch-chirurgische Behandlungen auf kosmetischem Gebiet verboten ist“

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit nationaler Vorschriften über ein Verbot landesweiter Fernsehwerbung für von privaten Gesundheitseinrichtungen vorgenommene medizinisch-chirurgische Behandlungen mit dem Gemeinschaftsrecht; Zulässigkeit von Eingriffen in die Ausübung der in Art. 43 und Art. 49 EG-Vertrag garantierten Grundfreiheiten insbesondere im Hinblick auf einen Schutz der öffentlichen Gesundheit; Voraussetzungen einer Zulässigkeit von Vorlagefragen insbesondere im Hinblick auf einen Zusammenhang mit dem Gegenstand des Ausgangsverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Freier Dienstleistungsverkehr - RECHTSVORSCHRIFTEN, DIE ZU EINEM VERBOT VON WERBUNG FÜR MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE BEHANDLUNGEN ÜBER NATIONALE FERNSEHSENDER FÜHREN, WÄHREND SIE EINE SOLCHE WERBUNG ÜBER LOKALE FERNSEHSENDER ERLAUBEN, SIND GEMEINSCHAFTSWIDRIG

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Corporación Dermoestética

    Art. 3 Abs. 1 Buchst. g EG, 4 EG, 10 EG, 43 EG, 49 EG, 81 EG, 86 EG und 98 EG - Nationale Rechtsvorschriften, nach denen die Werbung für medizinisch-chirurgische Behandlungen auf kosmetischem Gebiet verboten ist

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Fernseh-Verbot für kosmetische und medizinische Behandlungen rechtswidrig

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Fernsehwerbung für medizinische und chirurgische kosmetische Behandlungen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    EuGH sieht italienische Vorschriften zur Werbung für medizinisch-chirurgische Behandlungen als gemeinschaftsrechtswidrig an - Beschränkung der Niederlassungs- und der Dienstleistungsfreiheit

Besprechungen u.ä. (2)

  • lehofer.at (Entscheidungsbesprechung)

    Dermoestética: keine selektive Beschränkung der Fernsehwerbung

  • heuking.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Dienstleistungsfreiheit und Warenverkehrsfreiheit sowie Review des TK-Richtlinienpakets

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Giudice di pace di Genova (Italien), eingereicht am 11. Dezember 2006 - Corporacion Dermoestetica SA / To Me Group Advertising Media

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Auslegung der Art. 43, 49, 81, 86 und 98 EG - Zulässigkeit einer nationalen Vorschrift, die landesweit ausgestrahlte Fernsehwerbung für medizinisch-chirurgische Behandlungen in dafür zugelassenen Privatkliniken untersagt und die Ausgaben für Werbung auf 5 % der Einkünfte des Vorjahres beschränkt

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EuZW 2008, 505
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (33)

  • EuGH, 19.05.2009 - C-171/07

    Apothekerkammer des Saarlandes u.a. - Niederlassungsfreiheit - Art. 43 EG -

    53 und 58, vom 17. Juli 2008, Corporación Dermoestética, C-500/06, Slg. 2008, I-0000, Randnrn.
  • EuGH, 04.05.2017 - C-339/15

    Ein allgemeines und ausnahmsloses Verbot jeglicher Werbung für Leistungen der

    Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs sind als Beschränkungen der Dienstleistungsfreiheit alle Maßnahmen zu verstehen, die die Ausübung dieser Freiheit untersagen, behindern oder weniger attraktiv machen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 17. Juli 2008, Corporación Dermoestética, C-500/06, EU:C:2008:421, Rn. 32, vom 22. Januar 2015, Stanley International Betting und Stanleybet Malta, C-463/13, EU:C:2015:25, Rn. 45, und vom 28. Januar 2016, Laezza, C-375/14, EU:C:2016:60, Rn. 21).
  • EuGH, 10.03.2009 - C-169/07

    DIE ÖSTERREICHISCHE REGELUNG ÜBER DIE ERRICHTUNG PRIVATER KRANKENANSTALTEN IST

    Erstens ist daran zu erinnern, dass eine nationale Regelung nur dann geeignet ist, die Verwirklichung des geltend gemachten Ziels zu gewährleisten, wenn sie tatsächlich dem Anliegen gerecht wird, es in kohärenter und systematischer Weise zu erreichen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 6. März 2007, Placanica u. a., C-338/04, C-359/04 und C-360/04, Slg. 2007, I-1891, Randnrn. 53 und 58, und vom 17. Juli 2008, Corporación Dermoestética, C-500/06, Slg. 2008, I-0000, Randnrn. 39 und 40).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 31.01.2008 - C-500/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,23485
Generalanwalt beim EuGH, 31.01.2008 - C-500/06 (https://dejure.org/2008,23485)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 31.01.2008 - C-500/06 (https://dejure.org/2008,23485)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 31. Januar 2008 - C-500/06 (https://dejure.org/2008,23485)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,23485) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Corporación Dermoestética

    Nationale Regelung, die die Werbung für medizinisch-chirurgische Behandlungen auf kosmetischem Gebiet über Fernsehsender mit landesweiter Verbreitung untersagt und über Fernsehsender mit lokaler Verbreitung unter bestimmten Voraussetzungen zulässt

  • EU-Kommission

    Corporación Dermoestética

    Nationale Regelung, die die Werbung für medizinisch-chirurgische Behandlungen auf kosmetischem Gebiet über Fernsehsender mit landesweiter Verbreitung untersagt und über Fernsehsender mit lokaler Verbreitung unter bestimmten Voraussetzungen zulässt

  • EU-Kommission

    Corporación Dermoestética

    Nationale Regelung, die die Werbung für medizinisch-chirurgische Behandlungen auf kosmetischem Gebiet über Fernsehsender mit landesweiter Verbreitung untersagt und über Fernsehsender mit lokaler Verbreitung unter bestimmten Voraussetzungen zulässt“

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht