Weitere Entscheidungen unten: EuGH, 28.06.2010 | Generalanwalt beim EuGH, 17.11.2011

Rechtsprechung
   EuGH, 29.03.2012 - C-504/09 P, C-505/09 P   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,4723
EuGH, 29.03.2012 - C-504/09 P, C-505/09 P (https://dejure.org/2012,4723)
EuGH, Entscheidung vom 29.03.2012 - C-504/09 P, C-505/09 P (https://dejure.org/2012,4723)
EuGH, Entscheidung vom 29. März 2012 - C-504/09 P, C-505/09 P (https://dejure.org/2012,4723)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,4723) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Umwelt - Richtlinie 2003/87/EG - System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten - Nationaler Zuteilungsplan für Emissionszertifikate der Republik Polen für den Zeitraum 2008-2012 - Art. 9 Abs. 1 und 3 sowie Art. 11 Abs. 2 der Richtlinie ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Kommission / Polen

    Rechtsmittel - Umwelt - Richtlinie 2003/87/EG - System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten - Nationaler Zuteilungsplan für Emissionszertifikate der Republik Polen für den Zeitraum 2008-2012 - Art. 9 Abs. 1 und 3 sowie Art. 11 Abs. 2 der Richtlinie ...

  • EU-Kommission

    Kommission / Polen

    Rechtsmittel - Umwelt - Richtlinie 2003/87/EG - System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten - Nationaler Zuteilungsplan für Emissionszertifikate der Republik Polen für den Zeitraum 2008-2012 - Art. 9 Abs. 1 und 3 sowie Art. 11 Abs. 2 der Richtlinie ...

  • Wolters Kluwer

    Nichtige Entscheidung der Kommission zum nationalen Zuteilungsplan für Emissionszertifikate der Republik Polen; eingeschränkte Kontrollbefugnis der Kommission bei Festlegung der Gesamtmenge zuzuteilender Zertifikate; Rechtsmittelentscheidung des Gerichtshofs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichtige Entscheidung der Kommission zum nationalen Zuteilungsplan für Emissionszertifikate der Republik Polen; eingeschränkte Kontrollbefugnis der Kommission bei Festlegung der Gesamtmenge zuzuteilender Zertifikate; Rechtsmittelentscheidung des Gerichtshofs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Umwelt und Verbraucher - Der Gerichtshof bestätigt, dass die Kommission durch die Vorgabe einer Obergrenze für die Treibhausgasemissionszertifikate Polens und Estlands ihre Befugnisse überschritten hat

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Obergrenze für Treibhausgasemissionszertifikate

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel, eingelegt am 4. Dezember 2009 von der Europäischen Kommission gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz vom 23. September 2009 in der Rechtssache T-183/07, Polen/Kommission

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Zweite Kammer) vom 23. September 2009, Polen / Kommission (T183/07), mit dem das Gericht die Entscheidung K(2007) 1295 endg. der Kommission vom 26. März 2007 über den nationalen Plan zur Zuteilung von Zertifikaten für ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (32)

  • Generalanwalt beim EuGH, 12.12.2013 - C-293/12

    Nach Ansicht von Generalanwalt Cruz Villalón ist die Richtlinie über die

    73 - Vgl. Urteile vom 29. März 2012, Kommission/Polen (C-504/09 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 79) und Kommission/Estland (C-505/09 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 81).
  • BVerwG, 10.10.2012 - 7 C 11.10

    Treibhausgasemissionen; Emissionshandel; Emissionsverlagerung;

    Bei den weiteren Unterzielen, die mit diesem System erreicht werden sollen, handelt es sich nach dem fünften Erwägungsgrund u.a. um den Schutz der wirtschaftlichen Entwicklung und der Beschäftigungslage (EuGH, Urteil vom 29. März 2012 - Rs. C-504/09 P, Polen/Kommission - juris Rn. 77).

    Die Kontrollbefugnis der Kommission beschränkt sich nach Art. 9 Abs. 3 EH-RL auf eine Rechtmäßigkeitskontrolle (EuGH, Urteil vom 29. März 2012 - Rs. C-504/09 P, Polen/Kommission - juris Rn. 45 ff.).

  • BVerwG, 10.10.2012 - 7 C 10.10

    Emissionshandel; Treibhausgase; Kohlendioxid; Veräußerungskürzung; Versteigerung;

    Da die Richtlinie den Mitgliedstaaten aber bei der übergangsweisen Ausgestaltung der Zuteilungsregelungen auch für die zweite Handelsperiode im Rahmen der Art. 9, 10 und 11 Abs. 2 und 3 EH-RL Handlungsfreiräume belässt (EuGH, Urteil vom 29. März 2012 - Rs. C-504/09 P, Polen/Kommission - juris Rn. 45 ff.), sind die Vorschriften, die diesen Freiraum ausfüllen, einschließlich der Bestimmungen über die Kürzung kostenloser Zuteilungen von Emissionszertifikaten an den Grundrechten des Grundgesetzes zu messen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   EuGH, 28.06.2010 - C-504/09 P   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,37854
EuGH, 28.06.2010 - C-504/09 P (https://dejure.org/2010,37854)
EuGH, Entscheidung vom 28.06.2010 - C-504/09 P (https://dejure.org/2010,37854)
EuGH, Entscheidung vom 28. Juni 2010 - C-504/09 P (https://dejure.org/2010,37854)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,37854) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 17.11.2011 - C-504/09 P   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,1557
Generalanwalt beim EuGH, 17.11.2011 - C-504/09 P (https://dejure.org/2011,1557)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 17.11.2011 - C-504/09 P (https://dejure.org/2011,1557)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 17. November 2011 - C-504/09 P (https://dejure.org/2011,1557)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,1557) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Kommission / Polen

    Rechtsmittel - Umwelt - Luftverschmutzung - Richtlinie 2003/87/EG - System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten - Nationaler Plan zur Zuteilung von Emissionszertifikaten für die Republik Polen für den Zeitraum 2008 bis 2012 - Zuständigkeiten der ...

  • EU-Kommission

    Kommission / Polen

    Rechtsmittel - Umwelt - Luftverschmutzung - Richtlinie 2003/87/EG - System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten - Nationaler Plan zur Zuteilung von Emissionszertifikaten für die Republik Polen für den Zeitraum 2008 bis 2012 - Zuständigkeiten der ...

  • EU-Kommission

    Kommission / Polen

    Rechtsmittel - Umwelt - Luftverschmutzung - Richtlinie 2003/87/EG - System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten - Nationaler Plan zur Zuteilung von Emissionszertifikaten für die Republik Polen für den Zeitraum 2008 bis 2012 - Zuständigkeiten der ...

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht