Volltextveröffentlichungen (2)

• Europäischer Gerichtshof

  Eutelsat

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Telekommunikationssektor - Harmonisierte Nutzung von Funkfrequenzen in den 2-GHz-Frequenzbändern für die Einrichtung von Satellitenmobilfunksystemen - Entscheidung Nr. 626/2008/EG - Art. 2 Abs. 2 Buchst. a und b - Art. ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Telekommunikationssektor - Harmonisierte Nutzung von Funkfrequenzen in den 2-GHz-Frequenzbändern für die Einrichtung von Satellitenmobilfunksystemen - Entscheidung Nr. 626/2008/EG - Art. 2 Abs. 2 Buchst. a und b - Art. ...

Kurzfassungen/Presse (4)

• Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

  Rechtsangleichung - Internetverbindung an Bord von Flugzeugen: Ein Satellitenmobilfunksystem, das in Bezug auf die Kapazität der übertragenen Daten hauptsächlich auf ergänzenden Bodenkomponenten beruht, die so aufgestellt sind, dass sie das gesamte Unionsgebiet abdecken, ...

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Satellitenmobilfunksystem mit ergänzenden Bodenkomponenten verstößt nicht zwingend gegen Unionsrecht

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Internetverbindung an Bord von Flugzeugen

• computerundrecht.de (Kurzinformation)

  Internetverbindung an Bord von Flugzeugen

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

  Eutelsat

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Eutelsat

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 12.11.2020 - C-515/19
• EuGH, 15.04.2021 - C-515/19

Papierfundstellen

• MMR 2021, 520

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• EuGH, 04.09.2014 - C-543/12

  Zeman - Vorabentscheidungsersuchen - Richtlinie 91/477/EWG - Ausstellung des …

  Auszug aus EuGH, 15.04.2021 - C-515/19

  Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs sind Bestimmungen des Unionsrechts nach Möglichkeit im Licht des Völkerrechts auszulegen (Urteil vom 4. September 2014, Zeman, C-543/12, EU:C:2014:2143, Rn. 58 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 05.03.2020 - C-100/19

  Viasat UK und Viasat - Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - …

  Auszug aus EuGH, 15.04.2021 - C-515/19

  Da der Gerichtshof in seinem Urteil vom 5. März 2020, Viasat UK und Viasat (C-100/19, EU:C:2020:174), bereits Gelegenheit hatte, eine gleichlautende Frage zu prüfen, ist die Antwort des Gerichtshofs auf diese Frage, wie sie im Tenor dieses Urteils zu finden ist, in vollem Umfang auf die vorliegende Vorlagefrage zu übertragen.

• EuGH, 24.03.2022 - C-433/20

  Auf die Speicherung einer zu privaten Zwecken erstellten Kopie eines geschützten …

  Eine solche Auslegung, die dem Grundsatz der Technologieneutralität folgt, wonach das Gesetz die Rechte und Pflichten der Personen allgemein bezeichnen muss, damit nicht eine Technologie einer anderen vorgezogen wird (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. April 2021, Eutelsat, C-515/19, EU:C:2021:273, Rn. 48), ist auch im Hinblick auf die optionale Ausnahme nach Art. 5 Abs. 2 Buchst. b der Richtlinie 2001/29 anzuwenden; darauf weist im Wesentlichen auch der Generalanwalt in Nr. 36 seiner Schlussanträge hin.
• EuGH, 13.07.2023 - C-426/21

  Ocilion IPTV Technologies

  Wenngleich damit anerkannt wird, dass der Grundsatz der Technologieneutralität erfordert, dass die Auslegung der Bestimmungen des Unionsrechts die Innovation und den technischen Fortschritt nicht einschränkt (vgl. entsprechend Urteil vom 15. April 2021, Eutelsat, C-515/19, EU:C:2021:273, Rn. 48), ändert dies nichts daran, dass die in Rn. 46 des vorliegenden Urteils getroffene Feststellung nicht von der Vervielfältigungstechnologie abhängt, die im Rahmen eines Dienstes wie dem im Ausgangsverfahren in Rede stehenden verwendet wird, sondern sich daraus ergibt, dass das von den Netzbetreibern genutzte System einer unbestimmten Zahl von Personen zu kommerziellen Zwecken Zugang zu den aufgenommenen Sendungen gewährt, da ein solcher Zugang die berechtigten Interessen der Rechtsinhaber ungebührlich verletzen könnte, so dass die Anwendung der sogenannten "Privatkopieausnahme" auf einen solchen Dienst das Ziel beeinträchtigen könnte, einen angemessenen Ausgleich zwischen den Interessen der Urheberrechtsinhaber und denen der Nutzer zu wahren.
• Generalanwalt beim EuGH, 23.09.2021 - C-433/20

  Austro-Mechana - Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Urheberrecht …

  Vgl. entsprechend Urteil vom 15. April 2021, Eutelsat (C-515/19, EU:C:2021:273, Rn. 48).