Weitere Entscheidungen unten: Generalanwalt beim EuGH, 11.09.2008 | EuGH, 06.02.2007

Rechtsprechung
   EuGH, 11.12.2008 - C-52/07   

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https://dejure.org/2008,7156
EuGH, 11.12.2008 - C-52/07 (https://dejure.org/2008,7156)
EuGH, Entscheidung vom 11.12.2008 - C-52/07 (https://dejure.org/2008,7156)
EuGH, Entscheidung vom 11. Dezember 2008 - C-52/07 (https://dejure.org/2008,7156)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Urheberrecht - Organisation zur Verwaltung von Urheberrechten, die faktisch eine Monopolstellung innehat - Erhebung einer Gebühr für die Fernsehübertragung von Musikwerken - Methode zur Berechnung dieser Gebühr - Beherrschende Stellung - Missbrauch

  • Telemedicus

    Monopolstellung/Vergütungsmodell einer Verwertungsgesellschaft - Kanal 5/TV4

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Kanal 5 und TV 4

    Urheberrecht - Organisation zur Verwaltung von Urheberrechten, die faktisch eine Monopolstellung innehat - Erhebung einer Gebühr für die Fernsehübertragung von Musikwerken - Methode zur Berechnung dieser Gebühr - Beherrschende Stellung - Missbrauch

  • EU-Kommission

    Kanal 5 Ltd und TV 4 AB gegen Föreningen Svenska Tonsättares Internationella Musikbyrå (STIM) upa.

    Urheberrecht - Organisation zur Verwaltung von Urheberrechten, die faktisch eine Monopolstellung innehat - Erhebung einer Gebühr für die Fernsehübertragung von Musikwerken - Methode zur Berechnung dieser Gebühr - Beherrschende Stellung - Missbrauch

  • EU-Kommission

    Kanal 5 Ltd und TV 4 AB gegen Föreningen Svenska Tonsättares Internationella Musikbyrå (STIM) upa.

    Ersuchen um Vorabentscheidung: Marknadsdomstolen - Schweden. Urheberrecht - Organisation zur Verwaltung von Urheberrechten, die faktisch eine Monopolstellung innehat - Erhebung einer Gebühr für die Fernsehübertragung von Musikwerken - Methode zur Berechnung dieser Gebühr - Beherrschende Stellung - Missbrauch.

  • Wolters Kluwer

    Beherrschende Stellung von STIM als Organisation zur Verwaltung von Urheberrechten im schwedischen Markt; Auslegung des Art. 82 Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG) im Fall der Vergütung von Übertragungsrechten; Vergütung der Übertragung urheberrechtlich geschützter Musikwerke im Fernsehen; Möglichkeit des Missbrauchs einer beherrschenden Stellung im Markt im Fall unterschiedlicher Entgeltberechnung für private bzw. öffentlich-rechtliche Fernsehgesellschaften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Kanal 5 und TV 4

    Urheberrecht - Organisation zur Verwaltung von Urheberrechten, die faktisch eine Monopolstellung innehat - Erhebung einer Gebühr für die Fernsehübertragung von Musikwerken - Methode zur Berechnung dieser Gebühr - Beherrschende Stellung - Missbrauch

  • webhosting-und-recht.de (Kurzinformation)

    Zur Vergütung für die Ausstrahlung von Musikwerken im Fernsehen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Vergütungsregeln für Ausstrahlung von Musikwerken im Fernsehen

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Marknadsdomstolen (Schweden), eingereicht am 6. Februar 2007 - Kanal 5 Ltd und TV 4 AB / Föreningen Svenska Tonsättares Internationella Musikbyrå (STIM)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Auslegung von Art. 82 EG - Vergütungen, die von kommerziellen Fernsehkanälen an eine mit der Verwaltung der Aufführungsrechte von Musikstücken betraute Stelle gezahlt werden - Ermittlung der Vergütung auf der Grundlage eines prozentualen Anteils an den Einnahmen aus u. a. Abonnements und Werbung

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2009, 421
  • GRUR Int. 2009, 273
  • GRUR Int. 2009, 316
  • K&R 2009, 105
  • ZUM 2009, 276
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • EuGH, 04.10.2011 - C-403/08

    Ein Lizenzsystem für die Weiterverbreitung von Fußballspielen, das

    Insbesondere muss sie mit der tatsächlichen oder potenziellen Zahl der Personen im Zusammenhang stehen, die in ihren Genuss kommen oder kommen wollen (vgl. entsprechend Urteile vom 22. September 1998, FDV, C-61/97, Slg. 1998, I-5171, Randnr. 15, und vom 11. Dezember 2008, Kanal 5 und TV 4, C-52/07, Slg. 2008, I-9275, Randnrn. 36 bis 38).
  • EuGH, 27.02.2014 - C-351/12

    Eine Kureinrichtung, die für ihre Kunden über Geräte in deren Zimmern geschützte

    Hierzu ist festzustellen, dass eine Verwertungsgesellschaft wie OSA, die für die Wahrnehmung der Urheberrechte in Bezug auf eine bestimmte Kategorie geschützter Werke im Gebiet eines Mitgliedstaats über ein Monopol verfügt, eine beherrschende Stellung auf einem wesentlichen Teil des Binnenmarkts im Sinne von Art. 102 AEUV innehat (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. Dezember 2008, Kanal 5 und TV 4, C-52/07, Slg. 2008, I-9275, Rn. 22).
  • EuGH, 06.12.2012 - C-457/10

    Der Gerichtshof weist das Rechtsmittel des AstraZeneca-Konzerns zurück, der seine

    Eingangs ist darauf hinzuweisen, dass der Begriff der missbräuchlichen Ausnutzung nach ständiger Rechtsprechung ein objektiver Begriff ist, der solche Verhaltensweisen eines Unternehmens in beherrschender Stellung erfasst, die die Struktur eines Marktes beeinflussen können, auf dem der Wettbewerb gerade wegen der Präsenz des fraglichen Unternehmens bereits geschwächt ist, und die zur Folge haben, dass die Aufrechterhaltung des auf dem Markt noch bestehenden Wettbewerbs oder dessen Entwicklung durch den Einsatz von Mitteln behindert wird, die von den Mitteln eines normalen Produkt- oder Dienstleistungswettbewerbs auf der Grundlage der Leistung der Wirtschaftsteilnehmer abweichen (Urteile vom 13. Februar 1979, Hoffmann-La Roche/Kommission, 85/76, Slg. 1979, 461, Randnr. 91, vom 3. Juli 1991, AKZO/Kommission, C-62/86, Slg. 1991, I-3359, Randnr. 69, vom 11. Dezember 2008, Kanal 5 und TV 4, C-52/07, Slg. 2008, I-9275, Randnr. 25, und vom 17. Februar 2011, TeliaSonera Sverige, C-52/09, Slg. 2011, I-527, Randnr. 27).
  • EuGH, 14.09.2017 - C-177/16

    Autortiesibu un komunicēsanās konsultāciju aģentura -

    Die missbräuchliche Ausnutzung einer beherrschenden Stellung im Sinne von Art. 102 AEUV könnte vorliegen, wenn ein überhöhter Preis ohne vernünftigen Zusammenhang mit dem wirtschaftlichen Wert der erbrachten Leistung verlangt wird (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. Dezember 2008, Kanal 5 und TV 4, C-52/07, EU:C:2008:703, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 20.12.2017 - C-525/16

    Meo - Serviços de Comunicações e Multimédia - Vorabentscheidungsersuchen -

    Vgl. auch Urteil vom 11. Dezember 2008, Kanal 5 und TV 4 (C-52/07, EU:C:2008:703).

    23 Urteil vom 11. Dezember 2008 (C-52/07, EU:C:2008:703).

  • OVG Hamburg, 09.02.2011 - 1 Bf 90/08

    Ausgleich für Zuvielarbeit des Feuerwehrbeamten

    Bis zum Beschluss des EuGH vom 14. Juli 2005 (AZ: C-52/07 - Personalrat der Feuerwehr Hamburg -) habe der Dienstherr davon ausgehen können, sich mit seiner Rechtsansicht durchzusetzen, dass die Richtlinie 93/104 EG sowie 89/391/EWG auf Feuerwehrbeamte im Einsatzdienst keine Anwendung finde.
  • Generalanwalt beim EuGH, 14.04.2011 - C-109/10

    Solvay / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Missbrauch einer

    Lélos kai Sia (C-468/06 bis C-478/06, Slg. 2008, I-7139, Randnr. 39), vom 11. Dezember 2008, Kanal 5 und TV 4 (C-52/07, Slg. 2008, I-9275, Randnr. 47), und vom 17. Februar 2011, TeliaSonera Sverige (C-52/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 31 und 75).
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.04.2017 - C-177/16

    Autortiesibu un komunicēsanās konsultāciju aģentura -

    43 Urteil vom 11. Dezember 2008, Kanal 5 und TV 4 (C-52/07, EU:C:2008:703).
  • Generalanwalt beim EuGH, 14.11.2013 - C-351/12

    OSA - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft -

    26 - Vgl. Urteil vom 11. Dezember 2008, Kanal 5 und TV4 (C-52/07, Slg. 2008, I-9275, Randnr. 29 sowie Nrn. 40 bis 42 der Schlussanträge von Generalanwältin Trstenjak).
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   Generalanwalt beim EuGH, 11.09.2008 - C-52/07   

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https://dejure.org/2008,22822
Generalanwalt beim EuGH, 11.09.2008 - C-52/07 (https://dejure.org/2008,22822)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 11.09.2008 - C-52/07 (https://dejure.org/2008,22822)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 11. September 2008 - C-52/07 (https://dejure.org/2008,22822)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Kanal 5 und TV 4

    Art. 82 EG - Marktbeherrschende Stellung - Missbrauch - Verwertungsgesellschaft von Urheberrechten - Organisation mit faktischer Monopolstellung - Ausstrahlung durch Fernsehsender - Berechnungsmethode der Vergütung

  • EU-Kommission

    Kanal 5 und TV 4

    Art. 82 EG - Marktbeherrschende Stellung - Missbrauch - Verwertungsgesellschaft von Urheberrechten - Organisation mit faktischer Monopolstellung - Ausstrahlung durch Fernsehsender - Berechnungsmethode der Vergütung

  • EU-Kommission

    Kanal 5 und TV 4

    Art. 82 EG - Marktbeherrschende Stellung - Missbrauch - Verwertungsgesellschaft von Urheberrechten - Organisation mit faktischer Monopolstellung - Ausstrahlung durch Fernsehsender - Berechnungsmethode der Vergütung“

Kurzfassungen/Presse

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    Streit zwischen privaten Fernsehsendern und der schwedischen Verwertungsgesellschaft STIM

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Verfahrensgang

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EuGH, 06.02.2007 - C-52/07 (https://dejure.org/2007,84548)
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