Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 10.01.2017

Rechtsprechung
   EuGH, 01.06.2017 - C-529/15   

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https://dejure.org/2017,17331
EuGH, 01.06.2017 - C-529/15 (https://dejure.org/2017,17331)
EuGH, Entscheidung vom 01.06.2017 - C-529/15 (https://dejure.org/2017,17331)
EuGH, Entscheidung vom 01. Juni 2017 - C-529/15 (https://dejure.org/2017,17331)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Folk

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelthaftung - Richtlinie 2004/35/EG - Art. 17 - Zeitliche Geltung - Betrieb einer Wasserkraftanlage, die vor dem Ablauf der Frist für die Umsetzung dieser Richtlinie in Betrieb genommen wurde - Art. 2 Nr. 1 Buchst. b - Begriff ...

  • doev.de PDF

    Folk - Haftung für Umweltschäden; nationale Regelung, die durch eine Bewilligung gedeckte Schäden ausnimmt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelthaftung - Richtlinie 2004/35/EG - Art. 17 - Zeitliche Geltung - Betrieb einer Wasserkraftanlage, die vor dem Ablauf der Frist für die Umsetzung dieser Richtlinie in Betrieb genommen wurde - Art. 2 Nr. 1 Buchst. b - Begriff ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Folk

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelthaftung - Richtlinie 2004/35/EG - Art. 17 - Zeitliche Geltung - Betrieb einer Wasserkraftanlage, die vor dem Ablauf der Frist für die Umsetzung dieser Richtlinie in Betrieb genommen wurde - Art. 2 Nr. 1 Buchst. b - Begriff ...

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2017, 1614
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • EuGH, 28.05.2020 - C-535/18

    Land Nordrhein-Westfalen - Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - Übereinkommen

    Unbeschadet der Möglichkeit einer gerichtlichen Nachprüfung obliegt es den für die Genehmigung eines Projekts zuständigen nationalen Behörden, vor der Genehmigung zu prüfen, ob diese Bedingungen erfüllt sind (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 1. Juni 2017, Folk, C-529/15, EU:C:2017:419, Rn. 36 und 39).
  • BVerwG, 27.11.2018 - 9 A 8.17

    Autobahn A 20 darf zunächst nicht weitergebaut werden - Bundesverwaltungsgericht

    Er kann sich dafür auch auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 1. Juni 2017 - C-529/15 [ECLI:EU:C:2017:419] - Rn. 38 f. stützen.
  • BVerwG, 25.04.2018 - 9 A 16.16

    Ablehnung; Amtsermittlung; Amtsermittlungsgrundsatz; Befangenheit; Besorgnis der

    Die vorstehende Ansicht stützt sich auch auf das Urteil des Gerichtshofs vom 1. Juni 2017 - C-529/15 [ECLI:EU:C:2017:419], Folk - Rn. 38 f. Dort heißt es: "Wenn die zuständige nationale Behörde (...) die Bewilligung erteilt hat, ohne die Einhaltung der Bedingungen des Art. 4 Abs. 7 Buchst. a bis d der Richtlinie 2000/60 zu prüfen, muss das nationale Gericht nicht selbst prüfen, ob die Bedingungen dieser Bestimmung erfüllt sind, und kann sich auf die Feststellung der Rechtswidrigkeit des angefochtenen Rechtsakts beschränken.
  • Generalanwalt beim EuGH, 12.11.2019 - C-535/18

    Land Nordrhein-Westfalen - Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - Richtlinie

    Ferner ist festzuhalten, dass diese Auslegung bereits im Urteil vom 1. Juni 2017, Folk (C-529/15, EU:C:2017:419), zum Ausdruck kommt.

    30 Urteil vom 1. Juni 2017, Folk (C-529/15, EU:C:2017:419, Rn. 38).

    31 Urteil vom 1. Juni 2017, Folk (C-529/15, EU:C:2017:419, Rn. 39).

  • BVerwG, 26.02.2019 - 7 C 8.17

    Bewirtschaftung; Deich- und Hauptsielverband; Haftung für Umweltschäden;

    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs ergibt sich aus Art. 17 Spiegelstrich 1 und 2 UHRL i.V.m. ihrem 30. Erwägungsgrund, dass die Richtlinie für Schäden gilt, die durch Emissionen, Ereignisse oder Vorfälle verursacht wurden, die am oder nach dem 30. April 2007 stattgefunden haben, sofern diese Schäden entweder auf Tätigkeiten zurückzuführen sind, die am oder nach diesem Datum stattgefunden haben, oder auf Tätigkeiten, die vor dem genannten Datum stattgefunden, aber nicht vor ihm geendet haben (EuGH, Urteil vom 1. Juni 2017 - C-529/15 [ECLI:EU:C:2017:419] - Rn. 22 unter Bezugnahme auf EuGH, Urteil vom 4. März 2015 - C-534/13 [ECLI:EU:C:2015:13] - Rn. 44; vgl. auch EuGH, Urteil vom 9. März 2010 - C-378/08 [ECLI:EU:C:2010:126], Raffinerie Mediterranee u.a. - Rn. 41).
  • Generalanwalt beim EuGH, 28.03.2019 - C-197/18

    Wasserleitungsverband Nördliches Burgenland u.a. - Vorabentscheidungsersuchen -

    15 Urteil vom 1. Juni 2017 (C-529/15, EU:C:2017:419, Rn. 47 bis 49).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 10.01.2017 - C-529/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,45
Generalanwalt beim EuGH, 10.01.2017 - C-529/15 (https://dejure.org/2017,45)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10.01.2017 - C-529/15 (https://dejure.org/2017,45)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10. Januar 2017 - C-529/15 (https://dejure.org/2017,45)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Folk

    Richtlinie 2004/35/EG - Umwelthaftung - Betrieb einer Wasserkraftanlage - Bewilligung und Betrieb vor Ablauf der für die Richtlinie geltenden Umsetzungsfrist - Zeitliche Begrenzung der Anwendung - Definition der ökologischen Schädigung der Gewässer - Nationale ...

  • rechtsportal.de

    Richtlinie 2004/35/EG - Umwelthaftung - Betrieb einer Wasserkraftanlage - Bewilligung und Betrieb vor Ablauf der für die Richtlinie geltenden Umsetzungsfrist - Zeitliche Begrenzung der Anwendung - Definition der ökologischen Schädigung der Gewässer - Nationale ...

  • rechtsportal.de

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 23.05.2019 - C-280/18

    Flausch u.a. - Vorabentscheidungsersuchen - Umwelt - Richtlinie 2011/92/EU -

    Vgl. auch Schlussanträge der Generalanwälte Cruz Villalón in der Rechtssache Gemeinde Altrip u. a. (C-72/12, EU:C:2013:422, Nr. 101), Jääskinen in den verbundenen Rechtssachen Rat/Vereniging Milieudefensie und Stichting Stop Luchtverontreiniging Utrecht (C-401/12 P bis C-403/12 P, EU:C:2014:310, Nr. 114 und Fn. 117) sowie in den verbundenen Rechtssachen Rat und Kommission/Stichting Natuur en Milieu und Pesticide Action Network Europe (C-404/12 P und C-405/12 P, EU:C:2014:309, Nr. 23 und Fn. 23) sowie Bobek in der Rechtssache Folk (C-529/15, EU:C:2017:1, Nr. 86).
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