Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 29.11.2016

Rechtsprechung
   EuGH, 04.04.2017 - C-544/15   

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https://dejure.org/2017,8969
EuGH, 04.04.2017 - C-544/15 (https://dejure.org/2017,8969)
EuGH, Entscheidung vom 04.04.2017 - C-544/15 (https://dejure.org/2017,8969)
EuGH, Entscheidung vom 04. April 2017 - C-544/15 (https://dejure.org/2017,8969)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Europäischer Gerichtshof

    Fahimian

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Richtlinie 2004/114/EG - Art. 6 Abs. 1 Buchst. d - Bedingungen für die Zulassung von Drittstaatsangehörigen - Ablehnung der Zulassung - Begriff der "Bedrohung für die öffentliche ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Fahimian

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Richtlinie 2004/114/EG - Art. 6 Abs. 1 Buchst. d - Bedingungen für die Zulassung von Drittstaatsangehörigen - Ablehnung der Zulassung - Begriff der "Bedrohung für die öffentliche ...

  • doev.de PDF

    Fahimian - Verweigerung eines Studienvisums aus Gründen der öffentlichen Sicherheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Richtlinie 2004/114/EG - Art. 6 Abs. 1 Buchst. d - Bedingungen für die Zulassung von Drittstaatsangehörigen - Ablehnung der Zulassung - Begriff der 'Bedrohung für die öffentliche ...

  • rechtsportal.de

    Vorabentscheidungsersuchen betreffend die Versagung von Visa an ausländische Hochschulabsolventen aus Gründen der öffentlichen Sicherheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Die nationalen Behörden können einer iranischen Staatsangehörigen, die Absolventin einer von restriktiven Maßnahmen betroffenen Universität ist, zum Schutz der öffentlichen Sicherheit ein Visum für ein Studium in einem ...

  • lto.de (Kurzinformation)

    Gefahr für öffentliche Sicherheit: Iranerin darf Visum verweigert werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verweigerung eines Visums

  • datev.de (Kurzinformation)

    Nationale Behörden können Visum für ein Studium in einem sensiblen Bereich wie der IT-Sicherheit verweigern

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Fahimian

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Richtlinie 2004/114/EG - Art. 6 Abs. 1 Buchst. d - Bedingungen für die Zulassung von Drittstaatsangehörigen - Ablehnung der Zulassung - Begriff der "Bedrohung für die öffentliche ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 3287
  • NVwZ 2017, 1193
  • EuZW 2017, 473
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • EuGH, 21.09.2017 - C-616/15

    Kommission / Deutschland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Steuerwesen

    Nach ständiger Rechtsprechung sind bei der Auslegung einer Unionsvorschrift jedoch nicht nur ihr Wortlaut, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele zu berücksichtigen, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden (Urteile vom 26. April 2012, Able UK, C-225/11, EU:C:2012:252, Rn. 22, und vom 4. April 2017, Fahimian, C-544/15, EU:C:2017:255, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 11.07.2019 - C-381/18

    G.S. (Menace pour l'ordre public)

    14 Urteil vom 4. April 2017 (C-544/15, EU:C:2017:255).

    17 Urteil vom 4. April 2017 (C-544/15, EU:C:2017:255).

    34 Vgl. aus der umfangreichen Rechtsprechung Urteile vom 24. Juni 2015, T. (C-373/13, EU:C:2015:413, Rn. 58), und vom 4. April 2017, Fahimian (C-544/15, EU:C:2017:255, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    75 Urteil vom 4. April 2017 (C-544/15, EU:C:2017:255).

    78 Vgl. Urteil vom 4. April 2017, Fahimian (C-544/15, EU:C:2017:255, Rn. 40).

    79 Vgl. Urteil vom 4. April 2017, Fahimian (C-544/15, EU:C:2017:255, Rn. 41 und 42).

    80 Urteil vom 4. April 2017 (C-544/15, EU:C:2017:255).

  • EuGH, 21.09.2017 - C-605/15

    Aviva - Vorlage zur Vorabentscheidung - Steuerwesen - Mehrwertsteuer - Richtlinie

    Nach ständiger Rechtsprechung sind jedoch bei der Auslegung einer Unionsvorschrift nicht nur deren Wortlaut, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele zu berücksichtigen, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden (Urteile vom 26. April 2012, Able UK, C-225/11, EU:C:2012:252, Rn. 22, und vom 4. April 2017, Fahimian, C-544/15, EU:C:2017:255, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 21.09.2017 - C-326/15

    DNB Banka - Vorlage zur Vorabentscheidung - Steuerrecht - Mehrwertsteuer -

    Nach ständiger Rechtsprechung sind bei der Auslegung einer Unionsvorschrift jedoch nicht nur ihr Wortlaut, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele zu berücksichtigen, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden (Urteile vom 26. April 2012, Able UK, C-225/11, EU:C:2012:252, Rn. 22, und vom 4. April 2017, Fahimian, C-544/15, EU:C:2017:255, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 28.02.2019 - C-723/17

    Craeynest u.a. - Vorabentscheidungsersuchen - Richtlinie 2008/50/EG - Qualität

    11 Urteile vom 21. Januar 1999, Upjohn (C-120/97, EU:C:1999:14, Rn. 35), und vom 9. Juni 2005, HLH Warenvertrieb und Orthica (C-211/03, C-299/03 und C-316/03 bis C-318/03, EU:C:2005:370, Rn. 76), sowie in diesem Sinne Urteile vom 9. März 2010, ERG u. a. (C-379/08 und C-380/08, EU:C:2010:127, Rn. 60 und 61), und vom 4. April 2017, Fahimian (C-544/15, EU:C:2017:255, Rn. 46).
  • EuGH, 12.07.2018 - C-89/17

    Banger - Vorlage zur Vorabentscheidung - Unionsbürgerschaft - Art. 21 AEUV -

    Außerdem muss sich die Überprüfung auf die Wahrung der Verfahrensgarantien beziehen, der eine grundlegende Bedeutung zukommt, und die dem Gericht die Prüfung ermöglicht, ob die für die Ausübung des Ermessensspielraums maßgeblichen sachlichen und rechtlichen Umstände vorgelegen haben (vgl. entsprechend Urteil vom 4. April 2017, Fahimian, C-544/15, EU:C:2017:255, Rn. 45 und 46).
  • Generalanwalt beim EuGH, 11.07.2019 - C-380/18

    E.P. (Menace pour l'ordre public)

    Zudem hat der Gerichtshof die in seinem Urteil Koushkaki(31) befürwortete Lösung im Urteil Fahimian(32) ausgeweitet, welches die Voraussetzungen der Einreise von Drittstaatsangehörigen zur Absolvierung eines Studiums und insoweit eine Bestimmung betraf, deren Wortlaut Art. 6 Abs. 1 Buchst. e SGK ähnelt(33).

    32 Urteil vom 4. April 2017 (C-544/15, EU:C:2017:255).

    34 Vgl. Urteil vom 4. April 2017, Fahimian (C-544/15, EU:C:2017:255, Rn. 40).

    35 Vgl. Urteil vom 4. April 2017, Fahimian (C-544/15, EU:C:2017:255, Rn. 41 und 42).

  • VG Berlin, 08.09.2017 - 19 K 414.17

    Ablehnung der Erteilung eines Visums für ein Promotionsstudien für einen

    Mit Urteil vom 4. April 2017 - Rs. C-544/15 [ECLI:EU:C:2017:255] - hat der Europäische Gerichtshof über die Vorlage entschieden.

    Dies hat der Gerichtshof in seinem Urteil vom 4. April 2017 - Rs. C-544/15 [ECLI:EU:C:2017:255] - (NVwZ 2017, 1193 ) in der Sache der Klägerin auf Vorlage des erkennenden Gerichts nochmals bekräftigt, wobei er nunmehr ausdrücklich von einem " weiten Beurteilungsspielraum" spricht (ebd., 1195 u. 1195 f. ).

  • Generalanwalt beim EuGH, 10.04.2018 - C-89/17

    Banger - Vorabentscheidungsersuchen - Unionsbürgerschaft - Art. 21 AEUV -

    78 Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 4. April 2017, Fahimian (C-544/15, EU:C:2017:255, Rn. 45 und 46).
  • Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-265/17

    Generalanwältin Kokott schlägt dem Gerichtshof vor, zu bestätigen, dass der

    24 Urteile vom 21. November 1991, Technische Universität München (C-269/90, EU:C:1991:438, Rn. 14), vom 19. Juli 2012, Rat/Zhejiang Xinan Chemical Industrial Group (C-337/09 P, EU:C:2012:471, Rn. 107), und vom 4. April 2017, Fahimian (C-544/15, EU:C:2017:255, Rn. 46).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 07.05.2019 - 3 B 64.18

    Visum; Studium; Zulassung; Ablehnungsgrund; Mißbrauch des Aufenthaltszwecks;

  • VG Berlin, 29.06.2018 - 17 K 448.17
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 29.11.2016 - C-544/15   

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https://dejure.org/2016,42702
Generalanwalt beim EuGH, 29.11.2016 - C-544/15 (https://dejure.org/2016,42702)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 29.11.2016 - C-544/15 (https://dejure.org/2016,42702)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 29. November 2016 - C-544/15 (https://dejure.org/2016,42702)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Fahimian

    Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Richtlinie 2004/114/EG - Art. 6 Abs. 1 Buchst. d - Bedingungen für die Zulassung von Drittstaatsangehörigen zur Absolvierung eines Studiums - Versagung der Zulassung einer Person - Begriff der "Bedrohung für die ...

  • rechtsportal.de

    Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Richtlinie 2004/114/EG - Art. 6 Abs. 1 Buchst. d - Bedingungen für die Zulassung von Drittstaatsangehörigen zur Absolvierung eines Studiums - Versagung der Zulassung einer Person - Begriff der 'Bedrohung für die ...

  • rechtsportal.de

    Vorabentscheidungsersuchen betreffend die Versagung von Visa an ausländische Hochschulabsolventen aus Gründen der Sicherheit

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Versagtes Studienvisum: "Öffentliche Sicherheit" darf weit ausgelegt werden

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • Generalanwalt beim EuGH, 11.07.2019 - C-381/18

    G.S. (Menace pour l'ordre public)

    Des Weiteren würde eine andere Rechtsprechungslinie, die sich im Urteil Fahimian(75) manifestiert, dieser Feststellung entgegenstehen.

    14 Urteil vom 4. April 2017 (C-544/15, EU:C:2017:255).

    17 Urteil vom 4. April 2017 (C-544/15, EU:C:2017:255).

    34 Vgl. aus der umfangreichen Rechtsprechung Urteile vom 24. Juni 2015, T. (C-373/13, EU:C:2015:413, Rn. 58), und vom 4. April 2017, Fahimian (C-544/15, EU:C:2017:255, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    75 Urteil vom 4. April 2017 (C-544/15, EU:C:2017:255).

    78 Vgl. Urteil vom 4. April 2017, Fahimian (C-544/15, EU:C:2017:255, Rn. 40).

    79 Vgl. Urteil vom 4. April 2017, Fahimian (C-544/15, EU:C:2017:255, Rn. 41 und 42).

    80 Urteil vom 4. April 2017 (C-544/15, EU:C:2017:255).

    81 Nr. 59 der Schlussanträge von Generalanwalt Szpunar in der Rechtssache Fahimian (C-544/15, EU:C:2016:908).

  • VG Berlin, 08.09.2017 - 19 K 414.17

    Ablehnung der Erteilung eines Visums für ein Promotionsstudien für einen

    Mit Urteil vom 4. April 2017 - Rs. C-544/15 [ECLI:EU:C:2017:255] - hat der Europäische Gerichtshof über die Vorlage entschieden.

    Dies hat der Gerichtshof in seinem Urteil vom 4. April 2017 - Rs. C-544/15 [ECLI:EU:C:2017:255] - (NVwZ 2017, 1193 ) in der Sache der Klägerin auf Vorlage des erkennenden Gerichts nochmals bekräftigt, wobei er nunmehr ausdrücklich von einem " weiten Beurteilungsspielraum" spricht (ebd., 1195 u. 1195 f. ).

    Dass die Einschätzung der Beklagten den unionsrechtlich vorgegeben Beurteilungsspielraum nicht überschreitet, hat im Übrigen ausdrücklich auch schon Generalanwalt Szpunar in seinen Schlussanträgen vom 29. November 2016 in dem Vorabentscheidungsverfahren in der Rechtssache der Klägerin (C-544/15) vor dem Europäischen Gerichtshof angenommen (juris Rn. 71):.

  • Generalanwalt beim EuGH, 10.04.2018 - C-89/17

    Banger - Vorabentscheidungsersuchen - Unionsbürgerschaft - Art. 21 AEUV -

    78 Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 4. April 2017, Fahimian (C-544/15, EU:C:2017:255, Rn. 45 und 46).

    79 Vgl. in diesem Sinne Schlussanträge des Generalanwalts Szpunar in der Rechtssache Fahimian (C-544/15, EU:C:2016:908, Nr. 78).

  • Generalanwalt beim EuGH, 07.09.2017 - C-403/16

    El Hassani - Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit

    Es sei hinzugefügt, dass Generalanwalt Szpunar es im Zusammenhang mit der Vorgängerrichtlinie für zweifelhaft erachtet hat, dass der Ausschluss eines gerichtlichen Rechtsbehelfs mit Art. 47 der Charta vereinbar wäre (Schlussanträge des Generalanwalts Szpunar in der Rechtssache Fahimian, C-544/15, EU:C:2016:908, Nr. 75).

    45 Vgl. hierzu Schlussanträge des Generalanwalts Szpunar in der Rechtssache Fahimian (C-544/15, EU:C:2016:908, Nr. 72), betreffend die Ablehnung der Erteilung eines Aufenthaltstitels zu Studienzwecken.

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