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   EuGH, 23.01.2014 - C-558/12 P   

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https://dejure.org/2014,337
EuGH, 23.01.2014 - C-558/12 P (https://dejure.org/2014,337)
EuGH, Entscheidung vom 23.01.2014 - C-558/12 P (https://dejure.org/2014,337)
EuGH, Entscheidung vom 23. Januar 2014 - C-558/12 P (https://dejure.org/2014,337)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    "Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke WESTERN GOLD - Widerspruch des Inhabers der nationalen, internationalen und Gemeinschaftswortmarken WeserGold, Wesergold und WESERGOLD"

  • Europäischer Gerichtshof

    HABM / riha WeserGold Getränke (früher Wesergold Getränkeindustrie)

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke WESTERN GOLD - Widerspruch des Inhabers der nationalen, internationalen und Gemeinschaftswortmarken WeserGold, Wesergold und WESERGOLD

  • EU-Kommission

    OHMI / riha WeserGold Getränke (anciennement Wesergold Getränkeindustrie)

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke WESTERN GOLD - Widerspruch des Inhabers der nationalen, internationalen und Gemeinschaftswortmarken WeserGold, Wesergold und WESERGOLD“

  • Wolters Kluwer

    Ausschluss der Verwechselungsgefahr bei Unähnlichkeit der Zeichen; Wortmarken "WESTERN GOLD" für Spirituosen und "WeserGold" für Früchte und Mineralwässer; Rechtsmittel des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt gegen die Stattgabe der Aufhebungsklage der Inhaberin ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausschluss der Verwechselungsgefahr bei Unähnlichkeit der Zeichen; Wortmarken "WESTERN GOLD" für Spirituosen und "WeserGold" für Früchte und Mineralwässer; Rechtsmittel des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt gegen die Stattgabe der Aufhebungsklage der Inhaberin ...

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Gericht muss bei Markenunähnlichkeit erhöhte Kennzeichnungskraft älterer Marke prüfen

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    HABM / riha WeserGold Getränke

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 21. September 2012, Wesergold Getränkeindustrie/HABM - Lidl Stiftung (T"278/10), mit dem dieses die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 24. März 2010 (Sache R 770/2009-1) zu einem ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (7)

  • EuG, 21.09.2012 - T-278/10

    Wesergold Getränkeindustrie / OHMI - Lidl Stiftung (WESTERN GOLD) -

    Auszug aus EuGH, 23.01.2014 - C-558/12
    Mit seinem Rechtsmittel beantragt das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 21. September 2012, Wesergold Getränkeindustrie/HABM - Lidl Stiftung (WESTERN GOLD) (T-278/10, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem es die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 24. März 2010 (Sache R 770/2009-1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Wesergold Getränkeindustrie GmbH & Co. KG und der Lidl Stiftung & Co. KG (im Folgenden: streitige Entscheidung) aufgehoben hat.

    Das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 21. September 2012, Wesergold Getränkeindustrie/HABM - Lidl Stiftung (WESTERN GOLD) (T-278/10), wird aufgehoben.

  • EuGH, 12.10.2004 - C-106/03

    Vedial / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe

    Auszug aus EuGH, 23.01.2014 - C-558/12
    Wie sich u. a. aus dem Urteil vom 12. Oktober 2004, Vedial/HABM (C-106/03 P, Slg. 2004, I-9573, Rn. 51), ergebe, entspreche diese Auffassung im Übrigen einer ständigen Rechtsprechung.

    Nach ständiger Rechtsprechung setzt bei der Anwendung von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 das Bestehen von Verwechslungsgefahr sowohl eine Identität oder Ähnlichkeit der Anmeldemarke mit der älteren Marke als auch eine Identität oder Ähnlichkeit der von der Anmeldemarke erfassten Waren oder Dienstleistungen mit den Waren oder Dienstleistungen voraus, für die die ältere Marke eingetragen ist, wobei es sich um kumulative Voraussetzungen handelt (Urteile Vedial/HABM, Rn. 51, und vom 13. September 2007, 11 Ponte Finanziaria/HABM, C-234/06 P, Slg. 2007, I-7333, Rn. 48).

  • EuGH, 04.03.2010 - C-193/09

    Kaul / HABM

    Auszug aus EuGH, 23.01.2014 - C-558/12
    Außerdem hat der Gerichtshof im Beschluss vom 4. März 2010, Kaul/HABM (C-193/09 P), den auf einen Rechtsfehler des Gerichts bei der Feststellung, dass ein auf Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 beruhender Widerspruch in bestimmten Fällen aufgrund einer einfachen Prüfung der Ähnlichkeit der fraglichen Marken und somit insbesondere ohne Prüfung der eventuell erhöhten Kennzeichnungskraft der älteren Marke zurückgewiesen werden könne, gestützten Rechtsmittelgrund als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.
  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus EuGH, 23.01.2014 - C-558/12
    Die durch Benutzung erhöhte Kennzeichnungskraft einer Marke ist somit ein Gesichtspunkt, der bei der Prüfung der Frage zu berücksichtigen ist, ob die Ähnlichkeit zwischen den Zeichen oder zwischen den Waren und Dienstleistungen ausreicht, um eine Verwechslungsgefahr hervorzurufen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Rn. 24).
  • EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

    Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der

    Auszug aus EuGH, 23.01.2014 - C-558/12
    Nach ständiger Rechtsprechung setzt bei der Anwendung von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 das Bestehen von Verwechslungsgefahr sowohl eine Identität oder Ähnlichkeit der Anmeldemarke mit der älteren Marke als auch eine Identität oder Ähnlichkeit der von der Anmeldemarke erfassten Waren oder Dienstleistungen mit den Waren oder Dienstleistungen voraus, für die die ältere Marke eingetragen ist, wobei es sich um kumulative Voraussetzungen handelt (Urteile Vedial/HABM, Rn. 51, und vom 13. September 2007, 11 Ponte Finanziaria/HABM, C-234/06 P, Slg. 2007, I-7333, Rn. 48).
  • EuGH, 14.03.2011 - C-370/10

    Ravensburger / HABM

    Auszug aus EuGH, 23.01.2014 - C-558/12
    Die Lidl Stiftung bringt darüber hinaus, gestützt auf den Beschluss vom 14. März 2011, Ravensburger/HABM (C-370/10 P, Rn. 50), vor, dass bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr zunächst jedes Kriterium für sich und unabhängig vom Vorliegen oder vom Intensitätsgrad der übrigen Voraussetzungen zu ermitteln sei und dass die fehlende Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Marken nicht durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke kompensiert werden könne.
  • EuGH, 02.09.2010 - C-254/09

    Calvin Klein Trademark Trust / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuGH, 23.01.2014 - C-558/12
    Er hat nämlich wiederholt darauf hingewiesen, dass bei fehlender Ähnlichkeit der älteren Marke und der angemeldeten Marke die erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke sowie die Identität oder die Ähnlichkeit der betroffenen Waren oder Dienstleistungen nicht ausreichen, um eine Verwechslungsgefahr zwischen den einander gegenüberstehenden Marken anzunehmen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 2. September 2010, Calvin Klein Trademark Trust/HABM, C-254/09 P, Slg. 2010, I-7989, Rn. 53 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Scheidet ein auf die Klagemarke 1 gestützter Unterlassungsanspruch nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 und Abs. 5 MarkenG somit mangels Ähnlichkeit mit den kollidierenden Produktgestaltungen aus, kommt selbst bei gesteigerter Kennzeichnungskraft dieser Marke und - unterstellter - überdurchschnittlicher Warenähnlichkeit oder Warenidentität ein Verwechslungsschutz nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nicht in Betracht (vgl. zu Art. 8 Abs. 1 Buchst. b GMV EuGH, Urteil vom 23. Januar 2014 - C-558/12, MarkenR 2014, 68 Rn. 41 und 42 - WeserGold/Lidl; BGH, Urteil vom 24. Januar 2002 - I ZR 156/99, GRUR 2002, 544, 546 = WRP 2002, 537 - BANK 24; BGH, GRUR 2004, 235, 238 - Davidoff II; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 14 MarkenG Rn. 301).
  • BGH, 05.03.2015 - I ZR 161/13

    Markenschutz: Klangliche Verwechslungsfähigkeit von Buchstabenfolgen - IPS/ISP

    Allerdings hat es eine Abwägung mit der Dienstleistungsidentität und der durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Klagemarke vorgenommen, die bei absoluter Zeichenunähnlichkeit nicht erforderlich wäre (vgl. EuGH, Urteil vom 23. Januar 2014 - C-558/12, MarkenR 2014, 68 Rn. 42 - WESTERN GOLD; BGH, Urteil vom 19. Februar 2004 - I ZR 172/01, GRUR 2004, 594, 597 = WRP 2004, 909 - Ferrari-Pferd).
  • Generalanwalt beim EuGH, 14.11.2019 - C-328/18

    EUIPO/ Equivalenza Manufactory

    Dagegen ist im Urteil HABM/riha WeserGold Getränke(51) der entgegengesetzte Ansatz zu erkennen.

    51 Urteil vom 23. Januar 2014 (C-558/12 P, EU:C:2014:22).

    53 Vgl. Urteil vom 23. Januar 2014, HABM/riha WeserGold Getränke (C-558/12 P, EU:C:2014:22, Rn. 47 und 48).

  • EuG, 13.05.2015 - T-608/13

    easyGroup IP Licensing / OHMI - Tui (easyAir-tours)

    Il s'agit là de conditions cumulatives [voir, en ce sens, arrêts du 13 septembre 2007, 11 Ponte Finanziaria/OHMI, C-234/06 P, Rec, EU:C:2007:514, point 48 ; du 23 janvier 2014, 0HMI/riha WeserGold Getränke, C-558/12 P, Rec, EU:C:2014:22, point 41, et du 22 janvier 2009, Commercy/OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel), T-316/07, Rec, EU:T:2009:14, point 42 et jurisprudence citée].

    La similitude des marques en cause est par conséquent une condition nécessaire aux fins d'apprécier l'existence d'un risque de confusion au sens dudit article, de sorte que l'absence de similitude entre les marques en conflit rend inapplicable cet article (arrêt OHMI/riha WeserGold Getränke, précité, EU:C:2014:22, point 44) et que, en l'absence d'une telle similitude, le caractère distinctif élevé de la marque antérieure, l'identité ou la similitude des produits ou des services concernés ne suffisent pas pour constater le risque de confusion entre les marques en conflit (arrêt OHMI/riha WeserGold Getränke, précité, EU:C:2014:22, point 42).

    En l'espèce, dès lors qu'il a été établi, au point 60 ci-dessus, que les signes en conflit sont globalement différents dans leurs impressions d'ensemble pour le public pertinent, il peut être déduit de cette absence de similitude entre les signes que tout risque de confusion est exclu entre les marques en cause, sans qu'il soit nécessaire au préalable de faire application du principe d'interdépendance et, notamment, d'examiner l'éventuel caractère distinctif accru de la marque antérieure dans le cadre d'une appréciation globale du risque de confusion (voir, en ce sens, ordonnance du 4 mars 2010, Kaul/OHMI, C-193/09 P, EU:C:2010:121, point 45, et arrêt OHMI/riha WeserGold Getränke, point 65 supra, EU:C:2014:22, point 43).

  • EuG, 19.04.2018 - T-25/17

    Rintisch / EUIPO - Compagnie laitière européenne (PROTICURD) - Unionsmarke -

    À cet égard, premièrement, s'agissant de l'appréciation du risque de confusion entre les signes en conflit pour ce qui est des produits compris dans la classe 5, visés par la marque contestée, et les produits relevant de la classe 32, visés par la marque antérieure, il convient de rappeler que, ainsi qu'il ressort d'une jurisprudence constante, aux fins de l'application de l'article 8, paragraphe 1, sous b), du règlement n o 207/2009, un risque de confusion présuppose à la fois une identité ou une similitude de la marque dont l'enregistrement est demandé et de la marque antérieure et une identité ou une similitude des produits ou des services visés dans la demande d'enregistrement et de ceux pour lesquels la marque antérieure a été enregistrée, et qu'il s'agit là de conditions cumulatives (voir arrêt du 23 janvier 2014, 0HMI/riha WeserGold Getränke, C-558/12 P, EU:C:2014:22, point 41 et jurisprudence citée).

    En l'absence de similitude entre la marque antérieure et la marque dont l'enregistrement est demandé, le caractère distinctif élevé de la marque antérieure et l'identité ou la similitude des produits ou des services concernés ne suffisent pas pour constater le risque de confusion entre les marques en conflit (arrêt du 23 janvier 2014, 0HMI/riha WeserGold Getränke, C-558/12 P, EU:C:2014:22, point 42).

    Partant, l'absence de similitude entre les marques en conflit rend inapplicable cet article 8 (arrêt du 23 janvier 2014, 0HMI/riha WeserGold Getränke, C-558/12 P, EU:C:2014:22, point 44).

  • EuGH, 20.09.2017 - C-673/15

    The Tea Board / EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009

    Nach ständiger Rechtsprechung setzt bei der Anwendung von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 das Bestehen von Verwechslungsgefahr sowohl eine Identität oder Ähnlichkeit der Anmeldemarke mit der älteren Marke als auch eine Identität oder Ähnlichkeit der von der Anmeldemarke erfassten Waren oder Dienstleistungen mit den Waren oder Dienstleistungen voraus, für die die ältere Marke eingetragen ist, wobei es sich um kumulative Voraussetzungen handelt (Urteil vom 23. Januar 2014, HABM/riha WeserGold Getränke, C-558/12 P, EU:C:2014:22, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 24.11.2015 - T-278/10

    riha WeserGold Getränke (früher Wesergold Getränkeindustrie) / OHMI - Lidl

    Mit Urteil vom 23. Januar 2014, HABM/riha WeserGold Getränke (C-558/12 P, Slg, im Folgenden: Rechtsmittelurteil, EU:C:2014:22), hat der Gerichtshof das Urteil des Gerichts aufgehoben.

    - der Klägerin die Kosten des Verfahrens vor dem Gericht (T-278/10 und T-278/10 RENV) und die Kosten des Verfahrens vor dem Gerichtshof (C-558/12 P) aufzuerlegen.

  • Generalanwalt beim EuGH, 17.10.2019 - C-766/18

    Foundation for the Protection of the Traditional Cheese of Cyprus named Halloumi/

    13 Urteile vom 23. Januar 2014, HABM/riha WeserGold Getränke (C-558/12 P, EU:C:2014:22 Rn. 41), und vom 20. September 2017, The Tea Board/EUIPO (C-673/15 P bis C-676/15 P, EU:C:2017:702, Rn. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 06.12.2018 - T-638/16

    Deichmann/ EUIPO - Vans (Représentation de lignes sur une chaussure) -

    Unter diesen Umständen hat die Beschwerdekammer zu Recht festgestellt, dass für das breite, durchschnittlich aufmerksame Publikum keine Gefahr von Verwechslungen zwischen der älteren Marke Nr. 6 041 081 und der angemeldeten Marke besteht (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 23. Januar 2014, HABM/riha WeserGold Getränke, C-558/12 P, EU:C:2014:22, Rn. 41).
  • EuG, 22.02.2018 - T-210/17

    International Gaming Projects/ EUIPO - Zitro IP (TRIPLE TURBO) - Unionsmarke -

    Il y a donc lieu de conclure que les signes en conflit sont globalement différents dans leurs impressions d'ensemble pour le public pertinent, si bien que tout risque de confusion doit être exclu entre les marques en cause, sans qu'il soit nécessaire au préalable d'examiner notamment l'éventuel caractère distinctif élevé de la marque antérieure dans le cadre d'une appréciation globale du risque de confusion (voir arrêt du 23 janvier 2014, 0HMI/riha WeserGold Getränke, C-558/12 P, EU:C:2014:22, point 43 et jurisprudence citée).
  • EuG, 07.10.2015 - T-534/13

    Panrico / OHMI - HDN Development (Krispy Kreme DOUGHNUTS)

  • EuG, 28.03.2019 - T-562/17

    dm-drogerie markt/ EUIPO - Albea Services (ALBÉA) - Unionsmarke -

  • EuGH, 04.09.2014 - C-150/14

    Goldsteig Käsereien Bayerwald / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 21.07.2016 - T-804/14

    Ogrodnik / EUIPO - Aviário Tropical (Tropical)

  • EuG, 16.10.2018 - T-548/17

    VF International/ EUIPO - Virmani (ANOKHI) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren

  • EuG, 16.10.2018 - T-581/17

    Asics/ EUIPO - Van Lieshout Textielagenturen (Représentation de quatre lignes

  • EuG, 25.11.2015 - T-320/14

    Sephora / OHMI - Mayfield Trading (Représentation de deux lignes verticales

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