Volltextveröffentlichungen (6)

• Europäischer Gerichtshof

  Carrefour Hypermarchés

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Vergleichende Werbung - Richtlinie 2006/114/EG - Art. 4 - Richtlinie 2005/29/EG - Art. 7 - Objektiver Preisvergleich - Irreführende Unterlassung - Werbung, in der die Preise von Waren verglichen werden, die in Geschäften unterschiedlicher ...

• Europäischer Gerichtshof

  Carrefour Hypermarchés

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Vergleichende Werbung - Richtlinie 2006/114/EG - Art. 4 - Richtlinie 2005/29/EG - Art. 7 - Objektiver Preisvergleich - Irreführende Unterlassung - Werbung, in der die Preise von Waren verglichen werden, die in Geschäften unterschiedlicher ...

• Betriebs-Berater

  Vergleichende Werbung von Preisen zwischen Geschäften unterschiedlicher Art und Größe kann irreführend sein

 
• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Carrefour Hypermarchés/ITM Alimentaire International

• datenbank.nwb.de

  Zur Zulässigkeit von Werbung, die Preise in verschiedenartigen Supermärkten vergleicht; Vergleichende Werbung unter Umständen unzulässig

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Vergleichende Werbung die Preise zwischen Geschäften unterschiedlicher Art und Größe vergleicht kann irreführend sein

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Werbung mit Preisvergleichen zwischen Geschäften unterschiedlicher Art und Größe kann irreführend sein

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Werbung mit Preisvergleichen zwischen Geschäften unterschiedlicher Art und Größe kann irreführend sein

 
• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  EuGH beanstandet Preisvergleich unter verschiedenartigen Supermärkten

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Preisvergleich bei Werbung

• wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

  Preisvergleiche über Produkte aus Geschäften unterschiedlicher Art und Größe können unzulässig sein

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Preisvergleiche bei Unternehmen unterschiedlicher Größe u.U. rechtswidrig

• bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

  Grenzen vergleichender Werbung

Besprechungen u.ä.

• lto.de (Entscheidungsbesprechung)

  Vergleichenden Werbung: Does size matter?

Sonstiges (4)

• Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

  Carrefour Hypermarchés

• wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Kurznachricht zu "EuGH: Neues Tatbestandsmerkmal der Geschäftsgrößenangabe bei vergleichender Werbung?" von Dr. Jens Brauneck, original erschienen in: GRUR Int. 2017, 409 - 416.

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Vergleichende Werbung - Richtlinie 2006/114/EG - Art. 4 - Richtlinie 2005/29/EG - Art. 7 - Objektiver Preisvergleich - Irreführende Unterlassung - Werbung, in der die Preise von Waren verglichen werden, die in Geschäften unterschiedlicher ...

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 19.10.2016 - C-562/15
• EuGH, 08.02.2017 - C-562/15

Papierfundstellen

• NJW 2017, 1657
• GRUR 2017, 280
• GRUR Int. 2017, 255
• EuZW 2017, 259
• K&R 2017, 177

Wird zitiert von ... (2)

• Generalanwalt beim EuGH, 28.03.2019 - C-143/18

  Romano - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verbraucherschutz - Richtlinie …

  32 Urteil vom 20. September 2017, Andriciuc u. a. (…C-186/16, EU:C:2017:703, Rn. 47), sowie Urteil vom 8. Februar 2017, Carrefour Hypermarchés (C-562/15, EU:C:2017:95, Rn. 31), Urteil vom 25. Juli 2018, Dyson (…C-632/16, EU:C:2018:599, Rn. 56), Urteil vom 13. September 2018, Wind Tre und Vodafone Italia (…C-54/17 und C-55/17, EU:C:2018:710, Rn. 51), Urteil vom 20. September 2018, 0TP Bank und OTP Faktoring (…C-51/17, EU:C:2018:750, Rn. 78).
• LG Konstanz, 22.06.2017 - 7 O 25/16

  Frischkäse ohne Milch ist kein Käse

  Maßstab dafür, ob die Gefahr der Irreführung der Verbraucher besteht, muss dabei - wie sonst auch - sein, wie der normal informierte und angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher die beworbenen Waren oder Dienstleistungen wahrnimmt (allg. zu diesem Verbraucherbegriff z. B. EuGH, Urteil vom 08. Februar 2017 - C-562/15 -, juris, Tz. 31).