Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 19.10.2016

Rechtsprechung
   EuGH, 08.02.2017 - C-562/15   

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https://dejure.org/2017,2040
EuGH, 08.02.2017 - C-562/15 (https://dejure.org/2017,2040)
EuGH, Entscheidung vom 08.02.2017 - C-562/15 (https://dejure.org/2017,2040)
EuGH, Entscheidung vom 08. Februar 2017 - C-562/15 (https://dejure.org/2017,2040)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Europäischer Gerichtshof

    Carrefour Hypermarchés

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Vergleichende Werbung - Richtlinie 2006/114/EG - Art. 4 - Richtlinie 2005/29/EG - Art. 7 - Objektiver Preisvergleich - Irreführende Unterlassung - Werbung, in der die Preise von Waren verglichen werden, die in Geschäften unterschiedlicher ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Carrefour Hypermarchés

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Vergleichende Werbung - Richtlinie 2006/114/EG - Art. 4 - Richtlinie 2005/29/EG - Art. 7 - Objektiver Preisvergleich - Irreführende Unterlassung - Werbung, in der die Preise von Waren verglichen werden, die in Geschäften unterschiedlicher ...

  • Betriebs-Berater

    Vergleichende Werbung von Preisen zwischen Geschäften unterschiedlicher Art und Größe kann irreführend sein

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Carrefour Hypermarchés/ITM Alimentaire International

  • datenbank.nwb.de

    Zur Zulässigkeit von Werbung, die Preise in verschiedenartigen Supermärkten vergleicht; Vergleichende Werbung unter Umständen unzulässig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Vergleichende Werbung die Preise zwischen Geschäften unterschiedlicher Art und Größe vergleicht kann irreführend sein

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Preisvergleichen zwischen Geschäften unterschiedlicher Art und Größe kann irreführend sein

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Preisvergleichen zwischen Geschäften unterschiedlicher Art und Größe kann irreführend sein

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    EuGH beanstandet Preisvergleich unter verschiedenartigen Supermärkten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Preisvergleich bei Werbung

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Preisvergleiche über Produkte aus Geschäften unterschiedlicher Art und Größe können unzulässig sein

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Preisvergleiche bei Unternehmen unterschiedlicher Größe u.U. rechtswidrig

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Grenzen vergleichender Werbung

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vergleichenden Werbung: Does size matter?

Sonstiges (4)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Carrefour Hypermarchés

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "EuGH: Neues Tatbestandsmerkmal der Geschäftsgrößenangabe bei vergleichender Werbung?" von Dr. Jens Brauneck, original erschienen in: GRUR Int. 2017, 409 - 416.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Vergleichende Werbung - Richtlinie 2006/114/EG - Art. 4 - Richtlinie 2005/29/EG - Art. 7 - Objektiver Preisvergleich - Irreführende Unterlassung - Werbung, in der die Preise von Waren verglichen werden, die in Geschäften unterschiedlicher ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 1657
  • GRUR 2017, 280
  • GRUR Int. 2017, 255
  • EuZW 2017, 259
  • K&R 2017, 177
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • Generalanwalt beim EuGH, 28.03.2019 - C-143/18

    Romano - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verbraucherschutz - Richtlinie

    32 Urteil vom 20. September 2017, Andriciuc u. a. (C-186/16, EU:C:2017:703, Rn. 47), sowie Urteil vom 8. Februar 2017, Carrefour Hypermarchés (C-562/15, EU:C:2017:95, Rn. 31), Urteil vom 25. Juli 2018, Dyson (C-632/16, EU:C:2018:599, Rn. 56), Urteil vom 13. September 2018, Wind Tre und Vodafone Italia (C-54/17 und C-55/17, EU:C:2018:710, Rn. 51), Urteil vom 20. September 2018, 0TP Bank und OTP Faktoring (C-51/17, EU:C:2018:750, Rn. 78).
  • LG Konstanz, 22.06.2017 - 7 O 25/16

    Frischkäse ohne Milch ist kein Käse

    Maßstab dafür, ob die Gefahr der Irreführung der Verbraucher besteht, muss dabei - wie sonst auch - sein, wie der normal informierte und angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher die beworbenen Waren oder Dienstleistungen wahrnimmt (allg. zu diesem Verbraucherbegriff z. B. EuGH, Urteil vom 08. Februar 2017 - C-562/15 -, juris, Tz. 31).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 19.10.2016 - C-562/15   

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https://dejure.org/2016,33950
Generalanwalt beim EuGH, 19.10.2016 - C-562/15 (https://dejure.org/2016,33950)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 19.10.2016 - C-562/15 (https://dejure.org/2016,33950)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 19. Januar 2016 - C-562/15 (https://dejure.org/2016,33950)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Carrefour Hypermarchés

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Irreführende Werbung - Vergleichende Werbung - Richtlinie 2006/114/EG - Art. 4 Buchst. a und c - Werbung, in der die Preise von Produkten verglichen werden, die in Geschäften unterschiedlicher Größe und Art verkauft werden -Zulässigkeit - ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 21.12.2016 - C-535/15

    Pinckernelle - Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer

    26 - Beispielsweise Schlussanträge des Generalanwalts Saugmandsgaard Øe in der Rechtssache Carrefour Hypermarchés (C-562/15, EU:C:2016:781, Rn. 23) (noch anhängig).
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