Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 07.06.1994

Rechtsprechung
   EuGH, 28.09.1994 - C-57/93   

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https://dejure.org/1994,353
EuGH, 28.09.1994 - C-57/93 (https://dejure.org/1994,353)
EuGH, Entscheidung vom 28.09.1994 - C-57/93 (https://dejure.org/1994,353)
EuGH, Entscheidung vom 28. September 1994 - C-57/93 (https://dejure.org/1994,353)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Vroege / NCIV

    EWG-Vertrag, Artikel 119
    1. Sozialpolitik; Männliche und weibliche Arbeitnehmer; Gleiches Entgelt; Entgelt; Begriff; Anspruch auf Anschluß an ein Betriebsrentensystem; Einbeziehung; Ausschluß verheirateter Frauen vom Anspruch auf Anschluß; Unzulässigkeit; Ausschluß von Teilzeitbeschäftigten; ...

  • EU-Kommission

    Vroege / NCIV

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Sozialpolitik - Männliche und weibliche Arbeitnehmer - Gleiches Entgelt - Entgelt - Begriff - Anspruch auf Anschluß an ein Betriebsrentensystem - Einbeziehung - Ausschluß verheirateter Frauen vom Anspruch auf Anschluß - Unzulässigkeit - Ausschluß von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Unmittelbare Diskriminierung aufgrund des Geschlechts in Form des Ausschlusses verheirateter Frauen; Anspruch auf Anschluß an ein Betriebsrentensystem fällt unter den Begriff des Entgelts im Sinne von Artikel 119 EWG-Vertrag und unterliegt daher dem dort aufgestellten ...

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EuZW 1994, 736
 
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Wird zitiert von ... (68)

  • Generalanwalt beim EuGH, 14.09.1999 - C-78/98

    Preston u.a.

    13 Am 28. September 1994 hat der Gerichtshof die vorgenannten Urteile Vroege und Fisscher erlassen.

    Hiermit hat der Gerichtshof die logischen Folgen aus seiner früheren Rechtsprechung, insbesondere aus den vorgenannten Urteilen Vroege, Fisscher und Dietz, gezogen.

    24 bis 31, vom 28. September 1994 in der Rechtssache C-57/93 (Vroege, Slg. 1994, I-4541, Randnrn. 11 bis 18), in der Rechtssache C-128/93 (Fisscher, Slg. 1994, I-4583, Randnrn. 8 bis 15) und vom 24. Oktober 1996 in der Rechtssache C-435/93 (Dietz, Slg. 1996, I-5223, Randnrn. 11 bis 17).

    (9) - Urteile Vroege, Randnrn.

    (10) - Urteil Vroege, Randnr. 17.

    (11) - Urteile Vroege, Randnr. 32, und Fisscher, Randnr. 28. Es ist darauf hinzuweisen, daß "gemäß dem Urteil ... Barber die unmittelbare Wirkung von Artikel 119 EWG-Vertrag zur Stützung der Forderung nach Gleichbehandlung auf dem Gebiet der betrieblichen Renten nur für Leistungen geltend gemacht werden kann, die für Beschäftigungszeiten nach dem 17. Mai 1990 geschuldet werden ..." (Urteil Ten Oever, Randnr. 20).

    (12) - Urteile Vroege, Randnr. 30, und Fisscher, Randnr. 27 (Hervorhebung von mir).

    (52) - Siehe die Schlußanträge des Generalanwalts Van Gerven zu den Urteilen Vroege und Fisscher, Nr. 31, sowie die Schlußanträge des Generalanwalts Cosmas zum Urteil Dietz, Nr. 30.

    (73) - Siehe Urteile Vroege, Randnrn.

    (88) - Urteile Vroege, Randnr. 21, und Fisscher, Randnr. 18. Siehe auch die Urteile Defrenne II, Randnrn.

    (89) - Urteile Vroege, Randnr. 21, und Fisscher, Randnr. 18.

    (90) - Urteil Vroege, Randnr. 31. Siehe auch die Urteile Salumi u. a., Randnr. 11, Denkavit, Randnr. 18, Mireco, Randnr. 8, Barra, Randnr. 13, und Barber, Randnr. 41.

    (95) - Urteil Dietz, Randnr. 20. Siehe auch Urteile Vroege, Randnrn.

    (96) - Siehe insbesondere Urteile Barra, Randnr. 14, und Vroege, Randnr. 31.

    (97) - Siehe entsprechend Urteil Vroege, Randnr. 31.

  • EuGH, 23.10.2003 - C-4/02

    Schönheit

    Das Protokoll Nr. 2 enthält im Wesentlichen dieselbe Auslegung des Urteils Barber wie das Urteil Ten Oever, erstreckt diese auf sämtliche Leistungen aufgrund eines betrieblichen Systems der sozialen Sicherheit und macht sie zum Bestandteil des Vertrages (Urteil vom 28. September 1994 in der Rechtssache C-57/93, Vroege, Slg. 1994, I-4541, Randnr. 41).
  • BVerfG, 05.08.1998 - 1 BvR 264/98

    Verstoß gegen den Grundsatz des gesetzlichen Richters durch Nichtvorlage an den

    Die von der Verfassungsbeschwerde herangezogene Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in Sachen Vroege (EuGH, Urteil vom 28. September 1994, Rs. C-57/93, BetrAV 1994, S. 252 ff.) ist nicht einschlägig.

    Der Europäische Gerichtshof hat jedoch wiederholt entschieden, daß die zeitlichen Wirkungen des Urteils Barber nur die Formen von Diskriminierungen betreffen, die die Arbeitgeber und die Rentensysteme aufgrund der vorübergehenden Ausnahmeregelungen, die das auf Betriebsrenten anwendbare Gemeinschaftsrecht vorsieht, vernünftigerweise als zulässig ansehen konnten (EuGH, Urteil vom 28. September 1994, Rs. C-57/93, Vroege, BetrAV 1994, S. 252 ; EuGH, Urteil vom 24. Oktober 1996, Rs. C-435/93, Dietz, NZA 1997, S. 83 ; EuGH, Urteil vom 11. Dezember 1997, Rs. C-246/96, Magorrian/Cunningham, NZA 1998, S. 361 ).

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   Generalanwalt beim EuGH, 07.06.1994 - C-57/93   

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https://dejure.org/1994,25921
Generalanwalt beim EuGH, 07.06.1994 - C-57/93 (https://dejure.org/1994,25921)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 07.06.1994 - C-57/93 (https://dejure.org/1994,25921)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 07. Juni 1994 - C-57/93 (https://dejure.org/1994,25921)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Anna Adriaantje Vroege gegen NCIV Instituut voor Volkshuisvesting BV und Stichting Pensioenfonds NCIV.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 29.03.2007 - C-231/06

    Jonkman - Sozialpolitik - Soziale Sicherheit der Arbeitnehmer - Gleichbehandlung

    26 - Urteile Fisscher (zitiert in Fn. 24, Randnrn. 36 und 37) und vom 24. Oktober 1996, Dietz (C-435/93, Slg. 1996, I-5223, Randnr. 34), sowie Schlussanträge des Generalanwalts Van Gerven vom 7. Juni 1994 in der Rechtssache Vroege (C-57/93, Slg. 1994, I-4541, Nr. 30).
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