Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 03.10.2018

Rechtsprechung
   EuGH, 19.12.2018 - C-572/17   

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https://dejure.org/2018,42522
EuGH, 19.12.2018 - C-572/17 (https://dejure.org/2018,42522)
EuGH, Entscheidung vom 19.12.2018 - C-572/17 (https://dejure.org/2018,42522)
EuGH, Entscheidung vom 19. Dezember 2018 - C-572/17 (https://dejure.org/2018,42522)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Syed

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 4 Abs. 1 - Verbreitungsrecht - Verletzung - Zum Verkauf bestimmte Waren mit einem urheberrechtlich geschützten Motiv - Lagerung zu kommerziellen Zwecken - Vom ...

  • Wolters Kluwer

    Urteil des Gerichtshofs (Vierte Kammer) vom 19. Dezember 2018. Strafverfahren gegen Imran Syed. Vorabentscheidungsersuchen des Högsta domstol. Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 4 Abs. 1 - ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 267 AEUV

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: Imran Syed

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Syed

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 4 Abs. 1 - Verbreitungsrecht - Verletzung - Zum Verkauf bestimmte Waren mit einem urheberrechtlich geschützten Motiv - Lagerung zu kommerziellen Zwecken - Vom ...

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2019, 161
  • GRUR Int. 2019, 497
  • EuZW 2019, 176
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • EuGH, 29.07.2019 - C-476/17

    Pelham u.a. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte

    Es ist jedoch eines der in Rn. 49 des vorliegenden Urteils erwähnten internationalen Übereinkommen, so dass die Bestimmungen der Richtlinie 2006/115 so weit wie möglich unter Berücksichtigung dieses Übereinkommens auszulegen sind (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 7. Dezember 2006, SGAE, C-306/05, EU:C:2006:764, Rn. 35, vom 4. Oktober 2011, Football Association Premier League u. a., C-403/08 und C-429/08, EU:C:2011:631, Rn. 189, sowie vom 19. Dezember 2018, Syed, C-572/17, EU:C:2018:1033, Rn. 20).
  • EuGH, 19.12.2019 - C-263/18

    Der Verkauf "gebrauchter" E-Books über eine Website stellt eine öffentliche

    Bestimmungen des Unionsrechts sind ferner nach Möglichkeit im Licht des Völkerrechts auszulegen, insbesondere wenn mit ihnen ein von der Union geschlossener völkerrechtlicher Vertrag durchgeführt werden soll (Urteile vom 7. Dezember 2006, SGAE, C-306/05, EU:C:2006:764, Rn. 35, vom 13. Mai 2015, Dimensione Direct Sales und Labianca, C-516/13, EU:C:2015:315, Rn. 23, und vom 19. Dezember 2018, Syed, C-572/17, EU:C:2018:1033, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Daraus folgt, dass die Begriffe "öffentliche Wiedergabe" in Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29 und "Verbreitung an die Öffentlichkeit" in Art. 4 Abs. 1 dieser Richtlinie nach Möglichkeit im Einklang mit den Definitionen in Art. 8 bzw. Art. 6 Abs. 1 WCT auszulegen sind (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 17. April 2008, Peek & Cloppenburg, C-456/06, EU:C:2008:232, Rn. 31, und vom 19. Dezember 2018, Syed, C-572/17, EU:C:2018:1033, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • OLG Frankfurt, 13.03.2020 - 11 U 6/19

    Schadensersatz auf der Grundlage des Verletzergewinns bei Verwendung von nicht

    Zwar hat der EuGH in den genannten Entscheidungen vom 21.6.2012, C-5/11 - Donner, GRUR 2012, 817; vom 13.5.2015, C-516/13 - Dimensione, GRUR 2015, 665, und vom 19.12.2018, C-572/17 - Imran Syed, GRUR 2019, 161, eine Verletzung des Verbreitungsrechts schon im Falle von Vorbereitungshandlungen (Werbung, Lagerhaltung) für das eigentliche In-Verkehr-Bringen angenommen.
  • Generalanwalt beim EuGH, 11.04.2019 - C-688/17

    Bayer Pharma - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Patente -

    5 Vgl. zuletzt Urteil vom 19. Dezember 2018, Syed (C-572/17, EU:C:2018:1033, Rn. 20).
  • Generalanwalt beim EuGH, 03.09.2020 - C-637/19

    BY (Preuve photographique) - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie

    11 Darüber hinaus stellte der Gerichtshof in den Rn. 22 und 26 des Urteils vom 19. Dezember 2018, Syed (C-572/17, EU:C:2018:1033), fest, dass die Verbreitung an die Öffentlichkeit durch eine Reihe von Handlungen gekennzeichnet ist, die zumindest vom Abschluss eines Kaufvertrags bis zu dessen Erfüllung durch die Lieferung an ein Mitglied der Öffentlichkeit reicht.
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   Generalanwalt beim EuGH, 03.10.2018 - C-572/17   

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https://dejure.org/2018,31097
Generalanwalt beim EuGH, 03.10.2018 - C-572/17 (https://dejure.org/2018,31097)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 03.10.2018 - C-572/17 (https://dejure.org/2018,31097)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 03. Januar 2018 - C-572/17 (https://dejure.org/2018,31097)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Syed

    Vorabentscheidungsersuchen - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Informationsgesellschaft - Verbreitungsrecht - Verletzung - Kleidungsstücke mit Zeichen, die mit eingetragenen Unionsmarken identisch sind oder diesen ähneln - Lagerung zu gewerblichen Zwecken - Vom ...

  • Wolters Kluwer

    Schlussanträge des Generalanwalts M. Campos Sánchez-Bordona vom 3. Oktober 2018.

Besprechungen u.ä.

  • hoganlovells-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Lagern von Fälschungen ist schon Teil der Verbreitung

Verfahrensgang

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