Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 28.01.2015

Rechtsprechung
   EuGH, 04.06.2015 - C-579/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    P und S

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsstellung der langfristig aufenthaltsberechtigten Drittstaatsangehörigen - Richtlinie 2003/109/EG - Art. 5 Abs. 2 und Art. 11 Abs. 1 - Nationale Rechtsvorschriften, durch die Drittstaatsangehörigen, die die Rechtsstellung eines langfristig Aufenthaltsberechtigten erlangt haben, eine bußgeldbewehrte, durch Prüfung bescheinigte Integrationspflicht auferlegt wird

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    RL 2003/109/EG Art. 5 Abs. 2, RL 2003/109/EG Art. 11 Abs. 1
    Vorabentscheidungsverfahren, Daueraufenthaltsrichtlinie, Daueraufenthaltsberechtigte, langfristig aufenthaltsberechtigt, langfristig Aufenthaltsberechtigte, Integration, Integrationsanforderungen, Bußgeld, Geldbuße, Integrationspflicht, Integrationsprüfung, Integrationsmaßnahme, Drittstaatsangehörige

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsstellung der langfristig aufenthaltsberechtigten Drittstaatsangehörigen - Richtlinie 2003/109/EG - Art. 5 Abs. 2 und Art. 11 Abs. 1 - Nationale Rechtsvorschriften, durch die Drittstaatsangehörigen, die die Rechtsstellung eines langfristig Aufenthaltsberechtigten erlangt haben, eine bußgeldbewehrte, durch Prüfung bescheinigte Integrationspflicht auferlegt wird

  • rechtsportal.de

    Verpflichtung von Drittstaatsangehörigen mit langfristiger Aufenthaltsberechtigten zur erfolgreichen Ablegung einer Integrationsprüfung ; Vorabentscheidungsersuchen des niederländischen Centrale Raad van Beroep

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Die Mitgliedstaaten dürfen langfristig aufenthaltsberechtigte Drittstaatsangehörige zur erfolgreichen Ablegung einer Integrationsprüfung verpflichten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Integrationsprüfung für langfristig aufenthaltsberechtigte Ausländer

  • lto.de (Kurzinformation)

    Integrationsprüfung: Mitgliedstaaten dürfen testen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verpflichtung zur Ablegung einer Integrationsprüfung

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    Die Mitgliedstaaten dürfen langfristig aufenthaltsberechtigte Drittstaatsangehörige zur erfolgreichen Ablegung einer Integrationsprüfung verpflichten

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Integrationsprüfung für Ausländer außerhalb der EU rechtens

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Integrationsprüfungen von EU-Mitgliedsstaaten für langfristig aufenthaltsberechtigte Drittstaatenangehörige zulässig - Modalitäten für Umsetzung der Pflichten wie Geldbußen und Prüfungsegbühren dürfen dabei Ziele der Richtlinie nicht gefährden

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    P und S

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Verzoek om een prejudiciële beslissing - Centrale Raad van Beroep - Uitlegging van de artikelen 5, lid 2, en 11, lid 1, van richtlijn 2003/109/EG van de Raad van 25 november 2003 betreffende de status van langdurig ingezeten onderdanen van derde landen (PB 2004, L 16, blz. 44) - Nationale regeling die aan derdelanders die de status van langdurig ingezetene hebben, op straffe van een geldboete, een inburgeringsplicht oplegt, waarvoor zij een examen moeten behalen - Derdelander die in kennis is gesteld van deze inburgeringsplicht

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 549
  • DÖV 2015, 710



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 27.06.2018 - C-257/17

    C und A - Vorlage zur Vorabentscheidung - Ausschluss vom Geltungsbereich der

    Der Gerichtshof habe diese Frage in zwei Urteilen, dem Urteil vom 4. Juni 2015, P und S (C-579/13, im Folgenden: Urteil P und S, EU:C:2015:369), und dem Urteil K und A, teilweise beantwortet, jedoch könne aus diesen Urteilen keine umfassende Antwort für die Ausgangsverfahren abgeleitet werden.

    Dieser terminologische Unterschied erklärt bereits, warum ich wie das vorlegende Gericht der Auffassung bin, dass weder das Urteil K und A, das die Einstufung einer Integrationsprüfung als "Integrationsmaßnahme" im Sinne von Art. 7 Abs. 2 der Richtlinie 2003/86 betraf, noch das Urteil P und S, das die Auslegung des Begriffs "Integrationsanforderungen" im Sinne von Art. 5 Abs. 2 der Richtlinie 2003/109 betraf, eine Antwort für die Auslegung der Formulierung "Bedingungen für die Erteilung ... eines eigenen Aufenthaltstitels" in Art. 15 Abs. 4 der Richtlinie 2003/86 liefern, insbesondere im Hinblick auf die Frage, ob diese Formulierung eine Bedingung abdecken kann, die an das erfolgreiche Ablegen einer zweiten Integrationsprüfung geknüpft ist, wie dies für die Ausgangsverfahren gilt.

    21 Vgl. in diesem Sinne Urteil P und S (Rn. 38) und Urteil K und A (Rn. 52 bis 55).

    24 Der Begriff wird vom Gerichtshof im Urteil P und S in den Rn. 34 bis 38 erörtert.

    39 Vgl. entsprechend Urteil P und S (Rn. 45 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    41 Urteil P und S (Rn. 47 und 48) und Urteil K und A (Rn. 54 und 55).

    45 Vgl. entsprechend Urteil P und S (Rn. 49) und Urteil K und A(Rn. 58 bis 60).

  • EuGH, 14.03.2019 - C-557/17

    Y.Z. u.a. (Fraude dans le regroupement familial)

    Zudem ergibt sich aus den Erwägungsgründen 2, 4, 6 und 12 der Richtlinie 2003/109, dass diese darauf abzielt, die Integration von Drittstaatsangehörigen sicherzustellen, die in den Mitgliedstaaten langfristig und rechtmäßig ansässig sind (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 17. Juli 2014, Tahir, C-469/13, EU:C:2014:2094, Rn. 32, vom 4. Juni 2015, P und S, C-579/13, EU:C:2015:369, Rn. 46, sowie vom 2. September 2015, CGIL und INCA, C-309/14, EU:C:2015:523, Rn. 21), und zu diesem Ziel die Rechte dieser Drittstaatangehörigen an die anzugleichen, über die die Unionsbürger verfügen, u. a. dadurch, dass die Gleichbehandlung mit den Unionsbürgern in vielen wirtschaftlichen und sozialen Bereichen herbeigeführt wird.
  • EuGH, 09.07.2015 - C-153/14

    Die Mitgliedstaaten können verlangen, dass Drittstaatsangehörige vor einer

    Auch kann nicht bestritten werden, dass der Erwerb von Kenntnissen der Sprache des Aufnahmemitgliedstaats den Zugang der Drittstaatsangehörigen zu Arbeitsmarkt und Berufsausbildung erleichtert (vgl. zur Auslegung der Richtlinie 2003/109/EG des Rates vom 25. November 2003 betreffend die Rechtsstellung der langfristig aufenthaltsberechtigten Drittstaatsangehörigen [ABl. 2004, L 16, S. 44], Urteil P und S, C-579/13, EU:C:2015:369, Rn. 47).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 28.01.2015 - C-579/13   

Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    P und S

    Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung - Einwanderungspolitik - Rechtsstellung der langfristig aufenthaltsberechtigten Drittstaatsangehörigen - Richtlinie 2003/109/EG - Art. 5 Abs. 2 und Art. 11 Abs. 1 - Integrationspflicht nach nationalem Recht - Gleichbehandlung von langfristig Aufenthaltsberechtigten - Verhältnismäßigkeit - Geldbuße

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Nach Ansicht von Generalanwalt Maciej Szpunar verstößt eine Integrationspflicht für langfristig Aufenthaltsberechtigte nicht gegen Unionsrecht, sofern sie keine Voraussetzung für die Aufrechterhaltung dieser Rechtsstellung darstellt

  • lto.de (Kurzinformation)

    Aufenthaltsberechtigte - Sprach- und Wissenstests für Ausländer unzulässig


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Jurion (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Integrationspflicht für langfristig Aufenthaltsberechtigte verstößt nicht gegen Unionsrecht

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 28.02.2019 - C-677/17

    Çoban

    Generalanwalt Szpunar beschreibt dies in P und S (C-579/13, EU:C:2015:39, Nrn. 29 bis 31) wie folgt: "... führt die Richtlinie 2003/109 für Drittstaatsangehörige, die sich fünf Jahre lang rechtmäßig in der Union aufgehalten haben, eine Rechtsstellung ein, die ausschließlich auf dem Unionsrecht beruht, - nämlich die eines langfristig Aufenthaltsberechtigten.
  • Generalanwalt beim EuGH, 19.03.2015 - C-153/14

    Nach Ansicht von Generalanwältin Kokott kann die Familienzusammenführung

    11 - Schlussanträge in der Rechtssache P und S (C-579/13, EU:C:2015:39, Nr. 47).

    12 - Vgl. aber Schlussanträge in der Rechtssache P und S (C-579/13, EU:C:2015:39, Nr. 46).

  • Generalanwalt beim EuGH, 21.01.2016 - C-48/15

    NN (L)

    9 - Vgl. Urteil P und S (C-579/13, EU:C:2015:369).

    Generalanwalt Szpunar hat in seinen Schlussanträgen in dieser Rechtssache ausgeführt, dass sich weder aus dem Vorabentscheidungsersuchen noch aus den Erklärungen der Verfahrensbeteiligten ergeben habe, dass einer der Kassationsbeschwerdeführerinnen eine Geldbuße auferlegt worden sei (C-579/13, EU:C:2015:39, Rn. 99).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht